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Ottendorfer Zeitung : 04.04.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-04-04
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Privatperson
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1811457398-190904046
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1811457398-19090404
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1811457398-19090404
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
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Zeitung
Ottendorfer Zeitung
-
Jahr
1909
-
Monat
1909-04
- Tag 1909-04-04
-
Monat
1909-04
-
Jahr
1909
- Titel
- Ottendorfer Zeitung : 04.04.1909
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Hörst bülow im Reichstage über die innere Politik. Am 30. Mürz wird die allgemeine Besprechung des Etats des Reichskanzlers bei der inneren Polilik fortgeseP. Abg. Bassermann (nat-lib.): Der zweite Tag dieser Aussprache ist der Reichsfiuanzrcfonn gewidmet, über deren Notwendigkeit allseitig« Über einstimmung herrscht. Die Ausgaben der Landes- veneidlgung dürfen nicht notleiden, die soziale Gesetz gebung verlangt Opier und ein finanzslarkes Deutsch land ist ein Friedenshort. Die Finanzresorm darf kein Flickwerk sein. Eine Reform, dis sich auf eine Erhöhung der Matrikularbeiträge stützt, muß abgelehnt werden. Der Besitz aber darf nicht steuerfrei bieiben, wollen wir nicht selbst Wasser auf die sozialdemokratischen Mühlen treiben. Deshalb erachtet die weitaus gröhte Mehrheit der nationalliberalen Fraktion den Ausbau der ReichserbschafiSsleusr und ihre Aus dehnung aus die Deszendenten für unumgänglich. Das Naheliegende ist, die Reichsfinanzreform würde durch den Block gelöst. Sonn must die Führung wieder auf das Zentrum übergehet!. Man spricht von wechselnden Mehrheiten. Aber so grast wird die Gutmütigkeit des Zentrums nicht gehen, daß es jedesmal einsvringt, wenn der Block nicht weiter kann. Wir können die Auflösung des Blocks nicht wünschen. Die offene Erklärung der Konservativen war korrekt und loyal. Kühne Phantasten haben bereits einen neuen Block ausgebaut: von Bebel bis Bassermann. Geht aber der jetzige Block entzwei, dann muß der Liberalismus auf eigenen Füßen stehen. Aber hier ist die feste Haltung der Negierung die Garantie des Ersolgcs, selbst wenn ein Appell an das Volk nötig wäre. Der Block bedeutet manchen Verzicht links und rechis. In der auswärtigen Politik hat Fürst Bülow jetzt einen großen Erfolg errungen. Möge ihm jetzt auch die Lösung der Reichsfinanzreform gelingen. Abg. Wiemer <frs. Vp.): Die Reichsfinanz reform ist notwenig. Unsre Zustimmung zu neuen Konsumsteuern hat zur Voraussetzung, daß eine allgemeine Besitzsteuer eingefnhrt wird. Jetzt stehen alle Liberalen zusammen. Die Notwendigkeit und Möglichkeit einer Mehrheit von Bebel bis Bassermann will auch niir nicht in den Sinn. Hoffentlich wird sich die Mehrheit der konservativen Partei für die Nachlaßsteuer erklären. Die Tätigkeit des Bundes der Landwirte ist hier schädlich und unheilvoll. Die Agrardemagogie im Zirkus Busch ist geradezu ein Krebsschaden für die innere Politik. Abg. Frhr. v. Richthofen (kons.): Wir ver stehen nicht, wie Wiemer den Block festigen will, in dem er die Rechte angreift. Wir wollen die Finanz reform fördern und haben alles getan, um ihre Ver schleppung zu verhüten. Zu Konzessionen haben wir auch hier uns bereit gezeigt. Hat doch Abg. Müller-Meiningen offen ausgesprochen, der Grund gedanke des Besitzsteuerkompromiffes liege in der Richtung der Liberalen. Wir waren auch, bereit, 100 Millionen Besitzsteuern zu bewilligen, wenn wir auch glauben, daß die Nachlaßsteuer in der Versenkung verschwunden ist. Wir haben auch indirekte Steuern bewilligt, während die Linke so ziemlich alle in direkten Steuern ablehnte. Nie war die Rede da von, den Block zu sprengen. Wir suchten die Mehr heit da, wo wir sie fanden. Das Vaterland geht uns nicht nur über die Partei, soudern auch über die Parleigruppicrung. Abg. David ssoz.): Wir kommen erst zu ge sunden Zuständen, wenn die Kosten für Heer und Marine ausschließlich von den Besitzenden getragen werden. Darum schlagen wir eine Steuer aus die LuxuSeinkommcn und Luxusvermögen vor. Die Nachlaßsteuer wird nur bekämpft, weil sie die Steuer hinterziehungen aufdecken würde. Hier hätte der Kanzler in uns einen zuverlässigen Bundesgenossen gefunden. Der Kanzler kennt noch nicht die Psycho logie der Agrarier. Den einzelstaatlichen Regie rungen gebührt Dank, daß sie in Sachen der Nach laßsteuer festgebliebeu sind. Die.Korrespondenz des Bundes der Landwirte' kündigt jetzt dem Kanzler sogar die bereits vereinbarte Grabschrift. Ob der Block schon tot ist, wer will es sagen? Er röchelt noch! Vielleicht weckt ihn Bülow noch einmal zum Leben. Den Sieg wird errangen, wer den Kaiser für sich gewinnt. Aber das zeigt die ganze Schwäche und Zerfahrenheit des ganzen Regierungssystcms. Die unheimliche Macht der Konservativen und Agrarier drückt jeden Reichskanzler in die Ecke. Redner be spricht innerpreußstche Verhältnisse und bezeichnet es als Aufgabe der Sozialdemokratie, die herrschende Macht in Preußen zu brechen. Abg. Fürst z u Hatzfeld streik.): Eine einseitige Jntcressenpolitik, auch eme einseitig agrarische Pobtik darf hier nicht getrieben werden. Einer Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten stimmen wir in der Mehrheit zu. Aber das Zustandekommen der Reichsfinauzreform darf nicht in Frage gestellt werden. Dazu sollten alle bürgerlichen Parteien zusammenstehcn. Abg. Liebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Auch wir wollen neue indirekte Steuern nur bewilligen, wenn eine Vermögenssteuer vorgesehen wird. Obwohl wir gegen die Nachlaß steuer in ihrer jetzigen Gestalt Bedenken haben, sind wir bereit, an der Gestaltung einer Erbanfallsteuer mitzuarbeiten. Die Abgg. Haußmann stüdd. Vp.) und Zimmermann (Reformp.) äußern sich im Sinne des Abg. Wiemer. Abg. Götz v. Olenhusen (Welfe) wirft dem Reichskanzler vor, er habe den Kaiser in den Novembcrtagen nicht genügend in Schutz genommen. Da lobe ich mir doch Herrn v. Oldenburg. Reichskanzler Fürst v. Bülow: Der Vorredner wagt meine Königstreue anzuzweifeln. Es wäre lächerlich, wollte ich mich gegen den Angriff von dieser Seite wehren. Hier ist Richter nur der Kaiser und mein Gewissen. So lange das Haus Hannover nicht den gegenwärtigen Territorialbestand aner kennt, kann Preußen ihm nicht entgegenkommen. Im Deutschen Reiche müssen klare Besitzverhältnisse herrschen. Nun zu einigen Bemerkungen des Abg. David. Greifen Sie (z. d. Soz.) mich an, so viel Sie wollen, aber lassen Sie endlich den Kaiser aus dem Spiel. Darauf hat er Anrecht für seine 21 jährige Arbeit für das Land. Kehren wir zu dem alten Brauch zurück, den Kaiser nicht in die Debatte zu ziehen. Abg. David meinte, ich führe einen Kampf um mein Amt. Davon ist nicht die Rede. Ich bleibe, so lange mir das Vertrauen des Kaisers zur Seite steht und das mit meinem Gewissen erträglich ist. Mit der Kamarilla sollte mau endlich aufhören. Je stärker der Reichskanzler ist, um so stärker schwillt der Chor der Rache an; aber unser Kaiser ist ein viel zu gerader Charakter, als daß solche Machen schaften auf ihn den geringsten Eindruck machen könnten. Zur Bekämpfung der Sozialdemokratie halte ich zurzeit die bestehenden Gesetze für aus reichend. Werden aber die nationalen Gefühle des deutschen Volkes weiter verletzt, so werden die bürgerlichen Parteien gemeinsam mit der Regierung überlegen, ob weitere gesetzliche Mittel nötig sind. Nun die Besitzsteucr. Mir wurde vorgcworfen, ich sei In der Besihsteuersrage umgcsallen. Mit dem Worte „Umfallen" sollten wir doch vorsichtig sein. Ich denke garnicht daran, hier wieder ein Saulus zu werden. Man sagt, wir hätten nur nicht den Mut, genug indirekte Steuern zu fordern. Andre Länder mögen mehr indirekte Steuern haben. Aber ein andrer Weg ist für eine Pflichtbewußte deutsche Negierung hier nicht möglich. Wir bleiben dabei, daß ein erheblicher Teil der neuen Stenern vom Besitz erhoben werden muß. In welcher Form, darüber streiten wir uns schon seit Monaten. Die Negierung halt hier nach wie vor die Nachlaßsteuer für den besten Ausweg. Gewiß lassen sich gegen sie Bedenken geltend machen. Aber diese Bedenken lassen sich mildern und beseitigen. Nun der Block. Hauß mann, dessen scharfe Angriffe ich bedauere, betrachtet den Block bereits als Leiche. Die Gegensätze zwischen konservativer und liberaler Anschauung kenne ich. Aber der Block Wurzel: so tief im Lande, daß er nicht durch vorübergehende Schwierigkeiten erstickt werden darf. Der Block wird in dieser oder jener Weise wieder aufleben und uns alle überleben. Das Land empfindet es als nationalen Mißstand, daß die Reichsfinanzreform nicht vorwärts kommt. Wir verlangen von diesem Hause klare Entscheidung über die Reichsfinanz reform und noch in dieser Session. Die Parteien wollen alle rein dastehen, in Wirklichkeit sind sie allzumal Sünder. Die kleinen Gesichtspunkte müssen zurücktreten, ebenso selbstsüchtige Bestrebungen von Interessengruppen. Die Finanzreform muß schnell und in vollem Umfangx gelöst werden. Beweisen Sie, daß Sie imstande sind, die große Aufgabe zu lösen. Abg. v. Oldenburg skons.) wendet sich leb haft gegen die Angriffe der Abgg. Wiemer und Hauß mann auf die Konservativen und „Agrar-Demagogen". Der Bund der Landwirte lehne gar nicht die Besitz besteuerung ab, er wolle sogar viel mehr geben, als vorgeschlagen werde. Wenn der Block krache, so liege das nur an der gewohnheitsmäßigen Unfähig keit der Liberalen, politstche Situationen richtig zu erkennen. Die „Liebesgabe" sei unerläßlich im Inter esse der Erhaltung des landwirtschaftlichen Brennerei gewerbes. In bezug aus die Besteuerung der Erb anfälle an Abkömmlinge sei er in Übereinstimmung mit einen! sehr großen Teil seiner Berufsgenossen. Auch bei der Nachlaßsteuer würde der sichtbare Be ¬ sitz viel mehr getroffen werden als der Kapitalbesitz im Kasten. Abg. M o m m s e n sfreis. Vgg.): Wenn die Konservativen mit dem Bunde dec Landwirte bei der Auffassung beharren, die uns soeben Herr von Oldenburg vorgetragen hat, dann seien Sie ver sichert, daß die Finanzreform unsre Zustimmung nicht findet. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Emmel ssoz.), Wiemer sfreis. Vp.) und Wctterle sEls.) schließt die Besprechung. Der Titel „Reichskanzler" wird bewilligt. Ebenso der Rest dieses Etats. Das Haus vertagt sich. OeMlcber Keickstag. Am 31. März wird die Etatsberatung fortgesetzt beim Etats des Auswärtigen Amtes. Abg. R o e r e n sZentr.) befürwortet eine Zen trums-Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, die erforderlichen Schritte zur Ausbildung des inter- natio. alen Gewerberechts einzuleiten, wonach die gewerbsmäßige Herstellung und Verbreitung unsitt licher Schrillen und Bilder unterdrückt werd. Die Verbreitung unsittlicher Literatur sei eine so enorme, daß den daraus entstehenden Gefahren für die Jugend international begegnet werden müsse. Abg. Müller-Meiningen (frs. Vp.): Wir bitten Sie, Ihre Resolution so zu fassen: den Reichskanzler zu ersuchen, zu erwägen, in welcher Weise durch internationale Abmachungen „dem Handel mit Schriften, Abbildungen oder Dar stellungen wirksam begegnet werden kann, deren Verbreitung, Überlassung oder Anbietung nach 88 184 und 184» des Reichsstrafgesetzbuchs strafbar ist." Das genügt vollkommen. Einer Verschärfung des Strafrechts bedarf es nicht. Staatssekretär v. Schoen: Dem Grundge danken des Zentrumsantrages steht das Auswärtige Amt sympathisch gegenüber. Diehr empfehlenswert, der Rechtslage wegen, ist aber die von dem frei sinnigen Redner vorgeschlagene Fassung. Wir sind übrigens schon seit Jabren bemüht, durch Verab redungen mit andern Staaten die Einfuhr unsitt licher literarischer Erscheinungen zu unierdrücken. Eine interuationtale Konferenz wird darüber in ab sehbarer Zeit stattfinden. Abg. F r a n k - Ratibor sZentr.) fordert Maß nahmen gegen die Zigeuner-Plage in den ober schlesischen Grenzgebieten. Abg. Graf Kanitz skons.): Ich kann mich dem Wunsche des Vorredners nur anschließeu. Auch in Ostpreußen ist die Zigeunerplagc unerträglich. An den Staatssekretär richte ich aber noch die weitere Bitte, dafür zu wirken, daß für mehr Grenzüber gänge nach Rußland von Ostpreußen aus gesorgt wird. Staatssekretär v. Schoen: Ich werde dieser Frage meine Aufmerksamkeit zuweuden und mit der russischen Regierung in Verbindung treten. Bezüg lich der Zigeunerplage besteht die Schwierigkeit, daß im gegebenen Falle die Staatszugehörigkeit einer Zigeunerbande schwer sestzustellen ist. Aber wir werden bemüht bleiben, so viel als möglich dieser Plage abzuhelfen. Abg. Eickhoffsfr. Vp.) fragt den Reichskanzler, ob er geneigt sei, einen allgemeinen Schiedsgerichts- Vertrag mit andern Staaten abzuschließen? Mit den Ver. Staaten sei das ja geschehen, und es sei zu wünschen, daß der Reichskanzler auf diesem Wege fortfahre. Wenn möglich, mit Frankreich in erster Linie. Staatssekretär v. Schoen: Wir sind durchaus nicht abgeneigt, Schiedsgerichtsverträge mit einzelnen Staaten abzuschließen. Mit England besteht ein solcher, mit den Ver. Staaten wollen wir auch einen Vertrag abschließen, es ist uns aber noch nicht ge lungen, nicht durch unsre Schuld. Übrigens regen wir stets in dem Einzelfalle, wenn Streitigkeiten mit einem Staate entstehen, den Gedanken eines Schieds gerichts an und wir haben damit schon oft Erfolg gehabt. Abg. Scheidemann ssoz.) empfiehlt allge meine Schiedsgerichtsverträge und geht dann auf auswärtige Politik ein, speziell' auf die neuesten Erörterungen im englischen Ünterhause. Was wir brauchen, sei eine Machlverjchiebung zwischen Krone und Parlament I Ein Deutschland, das stark sei durch die Freiheit I Abg. Speck (Zentr.) bespricht den Mehlzollstreit zwischen der Schweiz und Deutschland und die eng lische Einfuhrerschwerung für deutschen Hopfen. Direktor Koerner vom Auswärtigen Amt: Diese letzte Sache schwebt noch, da gegen den be treffenden Gesetzentwurf in England selbst sich Widerspruch erhebt. In dem Mehlzollstreit werden demnächst Konferenzen der beiderseitigen Müller stattfinden. Abg. Stresemann (nat.-lib.) plädiert für Schaffung eines Definitivums in den Handels beziehungen mit den Ver. Staaten, unter Hinweis aus die dort geplanten Zollerhöhungen. Noch U Om eine fürstenk^one. 31) Roman von Reinhold Ortmann. . Fortsetzung.) Wie Mohrungen Raffaella jetzt ansah, ver mochte er plötzlich nicht mehr zu begreifen, daß sie ihm je zuvor hatte berückend schön erscheinen können, daß er monatelang trotz alles Kämpfens und Widerstrebens fast willenlos unter dem Banne dieser Frau gestanden hatte. Und es war, als ob sie etwas von dem un günstigen Eindruck ahnte, den sie soeben auf ihn hervorgebracht hatte. Sie hätte sonst kaum so rasch ihr süßestes Lächeln wiederqefunden und jenen weichen Klang ihrer Stimme, mit dem sie sagte: „Ich wußte sehr wohl, was ich tat, als ich Sie vor einigen Monaten mit Bitten bestürmte, meine Verteidigung zu übernehmen. Kein andrer würde getan haben, was Sie für mich taten, und keinem, selbst wenn er den redlichsten Willen gehabt hätte, mir zu Hellen, würde es so gelungen sein. Aber seien Sie versichert, daß meine Dankbarkeit nicht geringer sein wird, als Ihr Verdienst um meines Kindes Glück. An dem Tage, da wir diesen heuch lerischen Intriganten und seine schöne Braut wie freche Eindringlinge aus dem Schlöffe Hohen stein verjagen dürfen — an diesem Tage, Herr Doktor, mögen Sie als Ihren Lohn von mir begehren, was Sie wollen! Was es auch sei, ich schwöre feierlich, daß ich es Ihnen nicht ver weigern werde." Sie hatte sich ein wenig vorgeneigt, und ihre Augen suchten die seinigen, Mohrungen aber wich ihrem Blick geflissentlich aus und sagte, ohne seinen gemessenen, geschäftsmäßig kühlen Ton auch nur im geringsten zu ändern: „Meine Gebühren sind durch gesetzliche Vor schriften festgestellt, Frau Gräfin! Was aber Ihre soeben kundgegebene Absicht in bezug auf die Komtesse Herta Hohenstein anbetrifft, so setzt mich der Haß, den ich darin wahrzunehmen glaube, einigermaßen in Erstaunen. Die Art, in der die Komtesse von Ihnen sprach, konnte mich nicht vermuten lassen, daß Ihre Empfindungen für die junge Dame von solcher Art seien." Raffaella sah ihn durchdringend an. „Sie haben die Komtesse also kennen gelernt? Und Sie haben mit ihr von mir gesprochen?" „Ja! Und ich hatte gerade in dieser Unter haltung Gelegenheit, die edlen Herzenseigen schasten der jungen Gräfin nach ihrem ganzen Werte zu würdigen." ' Raffaella lekmte sich in ihren Stuhl zurück. Ein spöttisches Lächeln zuckte um ihre Lippen. „Die Braut des Grafen Wenzel muß in der Tat sehr liebenswürdig sein oder sehr — klug!" erwiderte sie. Vielleicht glaubte sie, daß es keinesfalls vom Übel sei, sich mit dem Anwalt der Gegenpartei auf einen guten Fuß zu stellen. Wer weiß, ob man nicht von Anfang an einen bestimmten Plan verfolgte, als man Ihnen so bereitwilligst den Zutritt auf Schloß Hohenstein verstattete." „Jedenfalls habe ich von einem derartigen Plane nichts bemerkt, und die vornehme Ge sinnung der jungen Gräfin hat sich mir so über zeugend offenbart, daß ich niemals in die Ver suchung kommen werde, ihr unedle Beweggründe unterzuschieben. Aber ich denke, wir haben keine besondere Veranlassung, uns mit der Person der Komtesse Herta noch weiter zu beschäftigen. Es war weine Absicht, Frau Gräfin, Ihnen im Anschluß an meine vorigen Mitteilungen viel mehr eine Bitte anszusprechen, durch deren Er füllung Sie mich zu besonderem Danke' ver pflichten würden." Als ahnte sie, daß es etwas für sie Uner freuliches sei, beeilte sich Raffaella nicht, ihn der Gewährung seines Wunsches im voraus zu ver sichern, sondern sie sagte nur mit saft rauher Betonung: „Lassen Sie hören!" ^Jch möchte Sie um die Erlaubnis angehen, die Weiterführung Ihres Prozesses in die Hände eines andern Anwalts legen zu dürfen. Der Stand der Angelegenheit ist augenblich ein so günstiger, daß jeder meiner Kolleaen mit Freuden bereit sein wird, sie zu übernehmen." Raffaella zeigte sich nicht überrascht und ver riet auch nichts von dem, was in ihrem Innern vorging. Nur die Lippen hatte sie fest zü- sammengegreßt, während Mohrungen sprach, und ihre Züge hatten eine gewisse Starrheit ange nommen, als ob sie sich gewaltsam bezwänge, ruhig und gleichmütig zu erscheinen. „Und Ihre Gründe für einen solchen Wunsch?" fragte sie. „Ich habe deren mehrere, Frau Gräfin, vor nehmlich den, daß die Last der Arbeit nach gerade anfängt, zu schwer für mich zu werden. Ich muß meine Tätigkeit einschränken, wenn ich mich nicht vorzeitig aufreiben will, und es ist wohl nur natürlich, daß ich mich unter solchen Umständen zunächst von den umfangreichsten Sachen freizumachen suche." weniger als beim Heer sei die Bevorzugung bei dürde 10000 "Hkheit zum Derserl A gegen» lähme hofft bald übei Obliegenheiten unsrer konsularischen Vertreter im Auslands treten hinter die wirtschaftlichen Aufgabe« »nein.verzogt! Ibr die Berle Ausbrr kann T^ie sich ^nehm, «ersuch HL beeinsi ».'Tie Du L°rine-E 'M sür Sch „Und das soll ich Ihnen glauben? WariB in aller Welt tragen Sie Bedenken, mir M! wahren Beweggründe zu nennen? Ich hab* schon so harte und grausame Worte geduldig hingenommen, wenn sie aus Ihrem Munde kamen, daß es kaum die zarte Besorgnis, wir wehe zu tun, sein kann, die Ihnen Schweigen auferlegt." „In der Tat — es ist nicht das, Fran Gräfin! Aber es kommen für mich hier Uw' stände von so persönlicher und zarter Natur >» Betracht, daß —" Sie sah, daß er ihr noch immer ausweicheN wollte, und unfähig, ihre zornige Ungeduld länger zu beherrschen, fiel sie ihm ins Wort' „Wollen Sie mir erlauben, Ihnen diese pek' sönlichen und zarten Umstände zu nennen, Herr Doktor? Die geheimnisvolle Macht, die Sie daran hindert, noch länger sür mich on- zmreten, trägt die anmutigen Züge der Kos- tesse Herta Hohenstein. Die liebenswürdig Fee, die Ihnen lächelnd die Waffen aus der Hand gewunden hat, ist des Fürsten Chlodwig holdseliges Töchterlein." „Frau Gräfin, ich weiß nicht, mit welche« Recht -" „O freilich, ich habe kein Recht, solch^ Vermutung Ausdruck zu geben, das weiß sehr wohl! Aber es gibt Stimmungen, unwl deren Einfluß man wohl versucht sein kcnw- eine durch die sogenannte gute Sitte geboten« Rücksicht außer acht zu lassen. Ich erhebe W keinen Vorwurf gegen Sie, denn Sie find der Herr Ihrer Entschlüsse, und ich weiß, in Ws« schwache und willenlose Geschöpfe selbst d>« > 'Lor den auenre Ausschre Eingreifei Asqui der Umspann sic! M erst ein 6 Mierinnen geschickt d L"' denen H-dtang un L Nun am tzdes letzt ?tzen Si so vei ^Mipielsr, glichen B «Weisel s hhLuw je so pein iz? wat viderle, ^..wit einer könne °h>" Mehlich«! N »ar, hä Q einschlal K Ochste iO*. als a >n 2400 M Amtneijimker Mr ichgesttz «dimer Ko» Miner,zienmt Miner Komm' Mvniffionera M Nr. ange 'Das P »rßen Ka« Nikis mit i M Präiidiu Scherung m iMinungSvor M an die K ^»treter der s W geben km ' Im W ?°4em wn Keimen Sai Ist nun N"°rstelli §.>bssche jMerrat crk Mächte S s N-los ersül m>s d Melsbe zM und Z Vertrag 3l. MS, Bereinb- abg Cast j<Me Henna L". daß e i,Mannchen d ' Castro E °?dre l K.kiegsm den Ver ^a-l in L Mji Rede i zwo für die M^gierunge der schw empfehlen konnte. Abg. Heckscher lsts. Vgg.): Der Reichstag sollte sich mehr mit der anständischen Politik be- schattigen. Die Abrüsiungsfrage kann nur zwischen allen großen Mächten gelöst werden, wenn ihre Lösung überhaupt möglich ist. Abg. Gans Edler zuPutlitz (kons.): Se» einer Reihe von Jahren werden tüchtige Lenke, um man sie findet, in die Diplomatie ausgenommen. Wa» sollte also mit den Beschwerden über Bevorzugung dcS Adels endlich anfhörcn. D Staatssekretär v. Schön erklärt nochmals, de) bei der Anstellung von Diplomaten nur auf die Tüchtigkeit Wert gelegt werde. Abg. Stadthagen (soz.) begründet den k!»' trag seiner Fraktion, den Reichskanzler zu ersuche die bundesstaailichen Ministerialverordnungen aust»' heben, die von ausländischen Arbeitern die Beschaffung entgeltlicher Legitimattonskarlen verlangt. Geheimrat Frantzins - bestreitet, daß die Legi' timanons-Verordnungen mit dem Reichsrecht in Widerspruch stehen, und bittet, den sozialdemo- kratischen Antrag abzulehnen. Abg. Arning (nat.-lib.) beschwert sich M Handelsmonopole und anderer Monopole, z. B. st» Kautschukgewrnnung im Kongobecken. Die Kongo- Akte müsse entsprechend geändert werden. Abg. Graf Kanitz (kons.) bittet den Staats sekretär, dafür zu sorgen, daß die von Frankreich und Amerika in Aussicht stehenden Zollerhöhnngen i» mäßigen Grenzen gehalten werden. Staatssekrclär Frhr. v. Schoen: Im Kongo staat sind unsre Rechte gegenüber dem neuen Besitzer gewahrt. Wir vertrauen, daß Belgien dort sür Ab stellung aller Mißstände sorgen wird. Abg. v. Oertzen (freikons.) polemisiert gegen Stadthagens Stellungnahme zu den AusweiSscheinen für ausländische Arbeiter. Abg. Goth ein (frs. Vgg.) führt die Zoll- crhöhungen des Auslandes auf die deutsche Schutz zollpolitik zurück. Die Besprechung schließt. Der Titel „Staats sekretär" wird bewilligt. Die Resolution der Frei sinnigen wird angenommen, nachdem zu ihren Gunsten die Resolution des Zentrums zurückgezogen ist. Die Resolution der Sozialdemokratie wird ab den Stimmen der Antragsteller, des Zentrums und der Freisinnigen angenommen. Es wird eine zweistündige Vertagung beschlossen, damit in einer um 8 Uhr beginnenden Abendsitzung die zweite Lesung des Etats beendet werden könne In der Abendsitzung werden vor fast leeren« Hause nach kurzen Debatten an 100 Titel erledigt. Es folgt ein Ergänzungsetat, der Mittel zum Erwerb einiger Grundstücke sür militärische Bauten in Köln, Berlin usw. fordert. Er wird debattelos in erster und zweiter Beratung angenommen. In einer Geschästsordmmgsdebatte beantragt Abg. Singer (soz.), nicht mehr in die Beratung des Eisenbahnctats einzutrelen. Der Antrag wird jedoch abgelehnt. Präsident Graf Stolberg erteilt das Wo» dem Berichterstatter zum Etat der ReichseiseubahniN, Abg. Schwabach (nat.-lib.). Inzwischen geht ein Vcrtagungsantrag der Mehr- heitsparteien ein, der nunmehr angenommen wird, iss-ssiS potmlcke Kunüscbau. Deutschland. * Wie halbamtlich gemeldet wird, ist der Besuch Kaiser Wilhelms auf Korf» gegen den 10. April zu erwarten. Die Liste jener Personen, die den Monarchen auf seiner' Frühjahrsreise begleiten werden, steht noch nicht fest. *Aus Anlaß der Hundertjahrfeier des braunschweigischen Infanterieregiments Nr.°- und des braunschweigischen Husarenregimen» Nr. 17 hat der Herzog von Cumbel' land zugunsten bedürftiger Witwen und Waise» von braunschweigischen Angehörigen dieser Regi' menter ein größeres Geldgeschenk bewilligt. . , . . .ienwürde weit zurück. Wie intensiv lassen sich die amerika-tUM M , nischcn Konsuln in Deutschland diese Aufgaben N gelegen sein I Mit diesem kaufmännischen Gel!« 6 sollten sich auch unsre Konsuln durchdringen ! - - Staatssekretär v. Schoen: In der Begründung zu den neuen Zollerhöhungen in Amerika befinden sich Hinweise auf Lohnverhältnisse bei uns, die M richtig sind. Jene irrigen Angaben rühren doä aber nur von amerikanischen Konsuln in Deutschland her. Ich begreife da nicht, wie uns soeben He» Stresemann diese amerikanischen Konsuln als MusM weniger als beim Heer sei die Bevorzugung dei r. > Adels in der Diplomatie zu rechtfer.igen. Uns» Dipiomatcn seien doch heute vielfach auch beschäftig« de» s.anb mit wirtschaftlichen Angelegenheiten. Die formal«» »Wetzt: iw
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