Volltext Seite (XML)
1400 PAPIER-ZEITUNG. No. 49. Aus den amtlichen Listen Gebrauchsmuster. vom 12. Juni 1893. Eintragungen. 14 319. Todtenmaske aus Celluloid. Max Wegmann in Würzburg, Domerpfaffengasse 9. 15. Mai 1893. — W. 1005. (Kl. 3.) 14 394. Gefütterte und ungefütterte Gürtel aus Celluloid. Wörn- lein & Zellhofer in Nürnberg, Maxthorgraben 3a. 15. Mai 1893. — W. 1007. (Kl. 3.) 14 228. Abreisskalender-Verschluss mit nachstellbarer Draht haltung und mit Schlüssel. Gustav Laas in Pegau. 5. April 1893. — L. 733. (Kl. 11.) 14 413. Klemmvorrichtung für Papier, Stoff, wie überhaupt für alle flächenförmigen Körper aus beliebigem Material, mit excenter artig wirkendem und an der Klemmfläche gerauhtem Klemmkörper, welcher bei senkrechter Aufhängung des Apparates durch sein Eigen gewicht und die Excenterwirkung ein selbstthätiges Festhalten der leicht einzuführenden Gegenstände bewirkt, während zum Lösen sowie zum Schliessen in nicht senkrechter Lage ein hebelartiger Fortsatz des Klemmkörpers dient. Paul Weisbrich, Klempnermeister in Liegnitz. 17. Mai 1893. — W. 1017. (Kl. 11.) 14 416. Durch schwingende, zugleich die Hubbegrenzung bildende Seitenlaschen mit einer die Matrizen enthaltenden Grundplatte ver bundener, mit beweglichen Patrizen versehener Locher für Papier oder dergl. Oswald Assmann, Ingenieur in Tegelen, Holland; Ver treter: Ernst Liebing in Berlin NW., Luisenstr. 17. 20. März 1893. — A. 366. (Kl. 11.) 14 318. Auf den Feuchtwalzen liegende metallische Reinigungs walze bei lithographischen Druckpressen. Hugo Koch in Leipzig- Connewitz. 15. Mai 1893. — K. 1302. (KL 15.) 14192. Notizpult für Ferngespräche, bestehend in einer Ver bindung von Schreibepult und Bücherbehälter. A. Kuhnert & Co. in Löbtau-Dresden. 13. Januar 1893. — K. 978. (Kl. 34.) 14 435. Papier - Cigarren - und Cigaretten ■ Spitzen mit harter Mundstück-Einlage zur Verhütung des schnellen Zerbeissens. Robert Guthe in Stollberg i.S., Chemnitzerstr. 53 B. 18. Mai 1893. —- G. 710. (Kl. 44.) 14 436. Papier-Cigarren- und Cigaretten - Spitzen mit Celluloid kiele. Robert Guthe in Stollberg i. S., Chemnitzerstr. 53 B. 18. Mai 1893. — G. 709. (Kl. 44.) 14 238. Apparat zur abwechselnden Schaustellung von Anzeigen, bei welchem der Anzeigestreifen über Leitrollen geführt ist, zum Zwecke, dass derselbe an verschiedenen Seiten des Apparates sicht bar wird, und dass eventuell beide Seiten des Anzeigestreifens zum Vorschein kommen. Albrecht Drees, Ingenieur, und Wilhelm Grasses, Kaufmann, beide in Duisburg. 3. Mai 1893. — D. 546. (Kl. 54.) 14 243. Zeitung, Zeitschrift oder dergl., gekennzeichnet durch einen Nachdruck der Kundgebungen des Kaiserlichen Patentamts über Patent-Anmeldungen, Ertheilungen usw., betreffend Klasse 45, ge kennzeichnet ferner durch Beschreibung und Abbildungen einiger unter dieser Klasse bekanntgegebenen, landwirthschaftlichen Gebrauchs- gegenstände nach Art der beim Kaiserlichen Patentamte erfolgten Eingaben, mit gleichzeitiger Mittheilung eventueller besonderer Schutzansprüche. A. Bochat in Rathenow, Havelstr. 15. 14. April 1893. — B. 1458. (Kl. 54.) 14 298. Menüständer mit auswechselbaren Texttafeln. Jänicke & Birnbaum in Halle a. S. 15. Mai 1893. — J. 361. (Kl. 54.) 14 355. Musterkasten für Handschuhe, Strümpfe usw., mit Holz rahmen und Schiebedeckel zum Schutz der Muster gegen Zutritt von Staub und Licht. William Höselbarth in Chemnitz, Poststr. 75. 15. Mai 1893. — H. 1433. (Kl. 54.) 14 412. Pappschachteln mit gewölbtem Deckel, welcher durch Aufkleben einer zweiten Deckelplatte und Pressen in einer Form her gestellt ist. Walther Lahode in Dresden, Böhmischestr. 27.17. Mai 1893. — L. 795. (Kl. 54.) 14 254. Apparat zum Versiegeln von Briefen, Paketen u. dergl., bestehend aus einem in geneigter Lage an einem Stativ angeordneten Rohr, welches zur Aufnahme einer Siegellackstange dient, welche durch eine Feder gegen die untere, durch eine am Stativ befindliche Heizflamme erhitzte und mittels eines Ventils verschliessbare Rohr- Oeffnung gepresst wird. A. Schöfer jun. in Itzehoe, Sandberg 63. 30. März 1893. — Sch. 1042. (Kl. 70.) 14 255. Rollenständer, hauptsächlich für Rollenpapier, mit ver stellbaren, die Materialkanten festklemmenden Aufwickelhülsen und einem durch das abrollende Material mittels Friktionsrollen be- thätigten Mess-Apparat. Felix Zemann in Dresden-A., Moritzstr. 20, und Eduard Fiedler in Dresden-N., Görlitzerstr. 3. 8. April 1893. — Z. 145. (Kl. 70.) 14 310. Rohrförmiger Halter aus Aluminiumblech, dessen zuge spitztes Ende als Griffel benutzbar ist. A. Oehlmann in Berlin S., Annenstr. 8. 13. Mai 1893. — O. 180. (Kl. 70.) 14 335. Copirpresse, bei welcher die im Bügel gerade geführte, hohle Pressspindel eine Stellschraube enthält, welche am unteren Ende drehbar mit der Druckplatte in Verbindung steht. Ferdinand Krebs in Berlin S., Dresdenerstr. 24. 16. Mai 1893. — K. 1305. (Kl. 70.) 14 338. Tintenfass mit seitlichem Schreibbecken, welches sich durch eine unter der Beckenkante liegende Oeffnung, entsprechend dem Verbrauche, füllt. J. Fürbringer in Schirnding, Bayern. 15. Mai 1893. — F. 701. (Kl. 70.) 14 320. Karton zur Verpackung von Handschuhen u. dergl. mit einer aus Vorsprüngen an den Wänden aus Deckel und Riegel be stehenden Vorrichtung zum Festhalten der Waaren. Max Richter in London EC., Monkwell - Street 36; Vertreter: Otto Wolff in Dresden. 15. Mai 1893. — R. 889. (Kl. 81.) 14 400. Schachteln zum Verpacken von Seife, Bonbons, Chokolade und dergl., bei welchen an den Seitenflächen mit Verzierungen ver sehene Randstreifen angebracht sind. J. W. Spear & Söhne in Fürth in B., Königswarterstr. 26. 18. Mai 1893. S. 656. (Kl. 81.) 14 236. Zum Entschnüren nicht mehr gebrauchsfähiger Jacquard- Karten dienende Maschine, bei welcher auf Wellen verstellbare Büchsen mit kreisförmigen Messern bezw. mit Nuthen zum Zer schneiden der Karten und Walzen oder Rollen zum Entfernen der Schnüre angebracht sind. Nöckel & Wellenstein in Ratingen. 12. Mai 1893. - N. 280. (Kl. 86.) Löschungen. Infolge Verzichts. 6585. Papierhaken, bei welchem die beiden Bügelhälften auf bezw. unter einer Metallplatte befestigt sind. (Kl. 11.) 6586. Papierhaken mit in der Mitte schräg getheiltem Bügel, dessen oberes Ende seitlich beweglich ist und durch eine Feder in seiner jeweiligen Lage festgehalten wird. (Kl. 11.) Bleistiftspitzer und Schoner. Dient als Spitzer, beim Schreiben als Spitzenhalter und bequeme Finger auflage. Weil zweischneidig, leichtester Gang, Abbrechen der Spitze un möglich, genau centrische, schreibkräftige Spitze. Auf Milchgriffel und Farbstifte passend. Lohnendster Schulartikel. Sehr dauerhaft aus feinstem, elastischem, zähhartem Stahl. Aeusserst elegant. Excelsior ist den bis jetzt in den. Handel gebrachten Bleistiftspitzen wegen seiner Solidität, Zweckdienlichkeit und Billigkeit weit überlegen. Preis pr. mille mit bestem Bleistift Mk. 150,00. — Probeschachteln a 100 Stück zu Mk. 15.50 franco per Post-Nachnahme. — Probestück zur Ansicht nur an Wiederverkäufer gegen Einsendung von 30 Pfennig in Briefmarken. [64783 Beim Spitzen. Joh. Friedr. Windscheif in Frankfurt a. M. „EXCELSIOR” Patent C [59746] -+• Eigenes wom Erzeugniss. •+ Packete LOSET-PAPIER. Adr.: L. Breuninger, Wimpfen a. Neckar. Gummirte Papiere aller Art, von grösster Klebfähigkeit, liefert billigst [60004 Emil Seidel, Leipzig-Lindenau. Einzigste Specialfabrik dieser Branche. > EXPORT, x —> Gegründet 1886.