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1280 PAPIER-ZEITUNG. No. 43. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. fUr jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Federhalter mit Einrichtung zum Auswerfen der Feder von Ernst Redenbacher und der Firma Reiner & Lippacher in München. D.R.P. 67532. (Kl. 70.) Der Halter besteht aus zwei in einander verschiebbaren Rohren R und k. Das innere Rohr k ist expandirend gemacht und etwas länger als das äussere Rohr. Die Schreibfeder wird am glatten Ende zwischen beide Rohre geschoben. Besitzt der Fuss der Feder am vordem oder hintern Ende einen nach innen gestanzten Haken, und lässt man diesen am Rand des innern Rohres an liegen oder in eine Kerbe desselben eingreifen, so kann man durch Vorwärtsschieben des Rohres k die Feder aus dem Halter entfernen. Nunmehr dient die dadurch an der entgegengesetzten Seite geschaffene Rand-Ebene zur Aufnahme der neuen Feder, es wird also stets abwechselnd das obere und untere Ende des Halters benutzt. Für die zumeist gebräuchlichen Federn dient der in Fig. 2 dargestellte Federhalter, bei welchem zwei Wulste w und w1 so ¬ wohl auf dem expandirenden Rohrkolben k, als auch auf dem etwas kürzeren äussern Rohre R angebracht sind. Das Ausstössen der Feder wird in gleicher Weise wie oben durch Vorwärtsschieben des innern Rohres bewerkstelligt, wobei jeweils der betreffende Wulst des inneren Rohres die Feder vor sich herschiebt. Die Patentschrift erläutert noch mehrere Ausführungsformen. Patent-Anspruch: Ein Federhalter mit Einrichtung zum Auswerfen der Feder, gekennzeichnet durch ein geschlitztes und dadurch federndes Rohr, zwischen welchem und einem äussern Rohr oder Ring bezw. einem innern Kolben die Feder eingeschoben wird, wobei das Auswerfen der Feder durch Verschiebung des innern und äussern Rohres bezw. Kolbens gegen einander erfolgt. Notenschreibmaschine von George Royle in London. D. R. P. 67833. (Kl. 15.) Auf einer Grundplatte befinden sich Führungen für einen verschiebbaren Schlitten. Der Schlitten wird längs der Grundplatte mittels Zahnstange und Klinke oder dergleichen fortbewegt. In dem Schlitten bewegt sich rückwärts und vorwärts ein zweiter Schlitten, in welchem sich in senkrechter Richtung die Typen der Noten und Zeichen bewegen, die durch Federn immer hoch gehalten werden und beim Herunterdrücken drucken. Auf dem Hauptschlitten befinden sich Führungen, um den Abdruck der Noten oder Zeichen in ihrer richtigen Lage zu sichern. Diese Führungen sind auch dazu eingerichtet, um durch Vorwärts- und Rückwärtsverschieben ein Transponiren der Komposition hervor zubringen. An dem Hauptschlitten befestigt oder in einem getrennten Schlitten befindet sich eine Walze, in welcher die entsprechenden Notenlinien eingedreht sind, und welche durch Vorschieben auf dem Papier die entsprechenden Linien zieht. Das Papier wird durch eine federnde Platte festgehalten und durch ein paar Rollen verschoben. Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Patentschrift ver wiesen. Verfahren zur Reinigung und Ausnutzung der bei der Sulfit stoff-Fabrikation abfallenden Kochlauge von Viggo Beutner Drewsen in Bonsdalen (Norwegen). D. R. P. 67889. (Kl. 55.) Das Verfahren beruht in der Behandlung der gebrauchten Kochlaugen mit kaustischem, möglichst kohlensäurefreiem Kalk bei höherer Temperatur und unter Anwendung von Druck. Wird die in der Sulfitzellstoff-Fabrikation gebrauchte Kochlauge, die einen ausgeprägt säuern Charakter besitzt, bei gewöhnlicher Temperatur mit kaustischem Kalk versetzt, so vereinigt sich der selbe mit der noch vorhandenen schwefligen Säure zu Calcium monosulfit. Die nunmehr veränderte Laugenflüssigkeit verliert die Fähigkeit, einen Theil der organischen Substanzen, welche in der säuern Lösung gelöst waren, in Lösung zu halten, und es wird derselbe mit dem Calciummonosulfit zugleich niedergeschlagen. In gleicher Weise wie bei gewöhnlicher Temperatur verläuft der Prozess bei Siedehitze. Ganz anders indessen gestaltet sich die Einwirkung des kaustischen Kalkes auf die Sulfitlauge, wenn man beide zusammen in einem geschlossenen Gefäss unter Druck auf höhere Temperaturen erhitzt. Der Kalk ist dann nämlich im Stande, die in der Ab gangslauge aufgelösten, aus den inkrustirenden Substanzen des Holzes herrührenden organischen Verbindungen zu zersetzen. Filtrirt man dann den durch Behandlung der Abgangslauge mit kaustischem Kalk bei etwa 6 Atmosphären Druck erhaltenen Bodensatz und behandelt ihn mit Salzsäure, so entweichen grössere Mengen schwefliger Säure, während gleichzeitig ein in Wasser und Säure unlöslicher Bodensatz von organischen Substanzen, verun reinigt durch schwefelsauren Kalk, zurückbleibt. Die von dem ursprünglichen, durch den kaustischen Kalk erzeugten Bodensatz abfiltrirte hellgelbe Lauge hinterlässt beim Eindampfen nur noch einen kleinen Bruchtheil von den in der Abgangslauge enthaltenen Substanzen, da sowohl die leichter zersetzbaren schwefelhaltigen Verbindungen, als auch die Hauptmenge der organischen so genannten inkrustirenden Bestandtheile ausgefällt sind. Auf diesen Vorgang gestützt, ist es mithin möglich, mit einem so billigen Mittel, wie es der kaustische Kalk ist, 1) die gebrauchte Lauge zu reinigen und dieselbe auf einfache und unschädliche Weise zu beseitigen; 2) Stoffe zu gewinnen, die für die Industrie von wesent licher Bedeutung sind. In der praktischen Ausführung vollzieht sich das vorliegende Verfahren in folgender Weise: Nach Beendigung des Kochprozesses wird die gebrauchte Lauge unter Druck in einen mit Rührern versehenen, luftdicht verschliessbaren Behälter übergeführt, in welchem sich die erforderliche Menge kaustischen, möglichst kohlensäurefreien Kalkes schon vorher befindet. Wegen der so fortigen Abstumpfung der schwefligen Säure kann dieser Behälter aus Eisen bestehen. Sobald die Abgangslauge vollständig in den Behälter übergeblasen ist, wird Dampf zugelassen, die Rührer in Bewegung gesetzt und die Temperatur so lange auf einer ge wissen, etwa 6 Atmosphären Druck entsprechenden Höhe erhalten, bis eine Probe zeigt, dass die Reaktion beendet ist. Sobald dies der Fall ist, wird der Inhalt des Behälters in einer Filterpresse filtrirt. Die ablaufende hellgelbe Flüssigkeit mit alkalischer Re aktion wird, wenn erforderlich, mit Kohlensäure behandelt, indem man mittels eines Körting’schen Injektors die Verbrennungs produkte aus einem Schornstein über dieselbe streichen lässt, um die Alkalinität abzustumpfen. Der abfiltrirte Bodensatz, welcher aus Calciummonosulfit, Gips und der Kalkverbindung der aus den inkrustirenden Substanzen des Holzes gebildeten organischen Stoffe besteht, wird nun an Stelle von Kalkstein oder Kalkmilch zur Herstellung der Bisulfitlauge benutzt. Ungelöst bleiben bei der Behandlung mit schwefliger Säure hauptsächlich die organischen Verbindungen, welche mittels einer Filterpresse abfiltrit werden, während das Filtrat in die Sulfitzellstoff-Fabrikation zum Kochen von Holz ganz wie gewöhnliche Bisulfitlauge zurückwandert. Auf diese Weise wird ein Viertel bis die Hälfte von der ursprünglichen Schwefelmenge wiedergewonnen. Die organischen Substanzen, welche durch diese Methode gewonnen werden, lassen sich zu verschiedenen Zwecken verwenden. Patent-Anspruch: Verfahren zur Reinigung und Ausnutzung der bei der Sulfit stoff-Fabrikation abfallenden Kochlauge, dadurch gekennzeichnet, dass der beim Erhitzen der Lauge mit kaustischem Kalk oder andern kaustischen Erd-Alkalien in geschlossenem Behälter auf eine oberhalb 100° liegende Temperatur entstandene Niederschlag mit schwefliger Säure behandelt wird, und dass die hierbei ge bildete Sulfitlauge durch Filtration von der ungelöst bleibenden organischen Substanz abgetrennt wird.
