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1158 PAPIER-ZEITUNG. No. 39. Aus den amtlichen Listen vom 8. Mai 1893. Bekanntmachung. Die in § 3 des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchs mustern, vom 1. Juni 1891 vorgeschriebene Offenlegung der Gebrauchs muster-Anmeldungen ist unerwünschten Verzögerungen ausgesetzt, wenn die Anmeldungen anderweit im Geschäftsgänge gebraucht werden oder an andere Behörden (Gerichte, Staatsanwaltschaften) versendet sind. Auch hat sich ergeben, dass die Schriftstücke derjenigen Anmeldungen, welche geschäftlich stark in Anspruch genommen werden, einer schnellen Abnutzung unterliegen. Mit Rücksicht hierauf wird auf Grund des § 2 Abs. 4 des ge nannten Gesetzes in Ergänzung der Vorschriften über die Anmeldung von Gebrauchsmustern vom 31. August, 1891 (Reichs-Anzeiger Nr. 206) Folgendes bestimmt: Die zu einer Gebrauchsmuster-Anmeldung gehörigen Schriftstücke sind fortan in zwei Exemplaren vorzulegen. Dasselbe gilt von der Ab bildung des Modells. Gehört zu der Anmeldung eine Nachbildung des Modells, so genügt ein Exemplar derselben; doch ist es erwünscht, dass in solchem Falle noch eine der Nachbildung entsprechende Abbildung beigefügt wird. Berlin, den 7. Mai 1893. Kaiserliches Patentamt v. Koenen. Gebrauchsmuster. Eintragungen. 13 334. Lampenschirm mit natürlichem Blumenschmuck, welcher sowohl im gewöhnlichen Tageslichte, wie auch bei durchscheinender Beleuchtung völlig sichtbar ist. Fräulein Joh. Bolhoevener in Leipzig, Kronprinzenstr. 118B. 8. April 1893. — B. 1434. (Kl. 4.) 13 350. Numerir- oder Paginirmaschine, deren an einem Träger federnd drehbares Farbkissen bei Beginn des Stempelniederganges vom Zifferwerk abgehoben wird. Heinr. Thiele & Co. in Berlin S., Prinzen- Strasse 86. 10. April 1893. — T. 389. (Kl. 15.) 13 351. Anlegevorrichtung für Tiegeldruckpressen, mit Charnier- bewegung der Einstelllineale undMillimetertheilung. Heinrich Hünnekes in Barmen. 10. April 1893. — H. 1310. (Kl. 15.) 13 354. Vervielfältigungsapparat in Form einer Walze, welche die Uebertragungsmasse trägt, die mit einem aufsaugenden Stoff unterlegt ist. Friedrich Keller in Dresden, Johannesstrasse. 11. April 1893. — K. 1213. (Kl. 15.) 13 393. Rund-Perforirlinie zum Einsetzen in den Schriftsatz aus einem Stück oder mit eingesetzten runden Stahlstiften. J. G. Scheiter & Giesecke in Leipzig. 13. April 1893. — Sch. 1077. (Kl. 15.) 13 476. Gold-, Blinddruck- oder Prägepresse für Buchdruckereien, Luxus-Papier- und Tapetenfabriken, bei welcher ein Thermometer oder andere Messvorrichtung zur Bestimmung der genauen Temperatur der Pressplatte vorhanden ist. Gebr. Köchert in Ilmenau i. Th. 14. April 1893. — K. 1222. (Kl. 15.) 13 499. Heizcylinder zwischen den Druck- und Plattencylinder- paaren von Rotationsmaschinen für Mehrfarbendruck. Maschinen fabrik Augsburg in Augsburg. 15. April 1893. — M. 961. (Kl. 15.) 13 336. Lehrmittel für Unterrichtszwecke in der Elektrizitäts- lehre, bestehend aus einem in einfachster Weise kombinirten Morse- Apparat mit Taster und Element. Max Rietzler, Lehrer in Sonthofen. 10. April 1893. — R. 807. (Kl. 42.) 13 337. Maassstäbe aus Celluloid und andern pressbaren Mate rialien. Hugo Mayer in Berlin, Hochstr. 33, und Dr. Paul Samter in Berlin, Schönhauser Allee 45. 10. April 1893. — M. 947. (Kl. 42.) 13 536 Schutzmappen für Karten aus durchsichtigem Celluloid. Ludwig Putzin in Nürnberg, Frauenthorgraben 43. 15. April 1893. — P. 501. (Kl. 42.) 13 441. Manschettenknopf mit Kalender, gekennzeichnet durch zwei zentrisch und drehbar auf einander befestigte Platten, von welchen die untere, den eigentlichen Knopf bildende Platte auf einem Kreis die Zahlen 1—31 trägt, während die obere, drehbare Platte, den unteren Zahlen entsprechend, sieben radiale Strahlen mit den Tagen der Woche trägt. Paul Hausburg, Hauptmann und Kompagnie-Chef in Metz, Gr. Hirschstr. 15. 12. April 1893. — H. 1320. (Kl. 44.) 13 534. Medaillon aus Celluloid zur Aufnahme eines Bildes bezw. einer Photographie. Albert Wacker in Nürnberg, Landgrabenstr. 48. 15. April 1893. — W. 945. (Kl. 44.) 13 414. Listen über die im Entstehen begriffenen Geschäfte. Heinrich Clussmann in Fürth und J. van Groningen in Berlin. 12. April 1893. — C. 270. (Kl. 54.) 13 486. Ornamentale Ausschnittmuster, bei denen die Formen durch Ausschneiden nach einem beliebigen Motiv bei regel- oder unregelmässiger Faltung hergestellt sind. Frau H. Volchert in Berlin- Schöneberg. 31. Dezember 1892. — V. 160. (Kl. 54.) 13 329. Schutzvorrichtung für Bleistiftspitzen, bestehend aus einer zweitheiligen Aufsteckhülse, deren Obertheil auf dem Unter theil vorwärts und zurückgeschraubt werden kann und in der Vorder stellung die Bleispitze überdeckt. Oppenheimer & Sulzbacher, Export geschäft in Nürnberg. 6. April 1893. — 0. 153. (Kl. 70.) 13 330. Auf den Handrücken zu befestigender Tintenlöscher, be stehend aus einer mit Halteringen oder Schleifen versehenen Platte, auf welcher ein Löschpapierkissen oder eine Löschpapierrolle an gebracht ist. John Chambers Moginie, Rentier in Wellington, Hankey Street, Neu-Seeland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 7. April 1893. — M. 942. (Kl. 70.) 13 421. Verstellbares Eintauchmaass für Schreibfedern. Friedrich Treier, Maschinenfabrik-Direktor in Wien IV., Schäfergasse 21; Ver treter: Richard Lüders in Görlitz. 12. April 1893. — T. 392. (Kl. 70.) 13 422. Hobel zum Spitzen von Bleistiften, Kreide etc., bei welchem die Hobelsohle und das Messer aus einem einzigen Stück besteht, und wobei das Messer gegenüber der Sohle durch eine Schraube beliebig eingestellt werden kann. Karl Meier, Mechaniker in Bern, Turnweg 39, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 12. April 1893. — M. 950. (Kl. 70.) 13 424. Bleistifthalter mit federnd geführtem Stift. Robert Hagen- meier, Graveur in Nürnberg, Fürtherstr. 24. 11. April 1893. — H. 1317. (Kl. 70.) 13 426. Vierschneidiges Radirinstrument mit Falzstahl und Brief öffner. Emil Hirth, Buchhändler in Leipzig-Neureudnitz, Josephinen- Strasse 35. 10. April 1893. — H. 1311. (Kl. 70.) 13 460. Zeichenstift mit loser Mine, in dem die Mine während des Gebrauchs durch einen Weichgummiring mittels Schrauben pressung feststehend gehalten und äusser Gebrauch vor dem Zer brechen geschützt wird. F. Soennecken’s Verlag in Bonn. 12. April 1893. — S. 618. (Kl. 70.) 13 462. Parallel-Lineal mit Walze. Christoph Klingler, Ingenieur in München, Auenstr. 68. 13. April 1893. — K. 1216. (Kl. 70.) 13 464. Klebstoff-Auftrage- und Streich-Vorrichtung, bestehend aus einem auf die Flaschenmündung gezogenen Hütchen von Gummi oder anderem elastischen Stoff. Alfred Sachs in Berlin W., Leipziger- Strasse 33. 14. April 1893. — S. 625. (Kl. 70.) 13 465. Schiefertafel mit Behälter zur Aufnahme von Schreib- geräthen. Heinrich Roeber in Druxberge bei Magdeburg. 14. April 1893. — R. 816. (Kl. 70.) 13 507. Kugel-Schreibstift. Josef Rieder, Kaufmann in Traunstein, Oberbayern, Bahnhofgasse 1601/5. 15. April 1893. — R. 819. (Kl. 70.) 13 509. Bleistifthalter mit Radirgummi am Druckknopf. S. D. Zimmer, Kurz- und Spielwaaren-Export in Fürth, Bayern, Rosenstr. 5. 15. April 1893. — Z. 146. (Kl. 70.) 13 470. Puppen, deren Kopf, Rumpf und starre oder bewegliche Glieder hohl und aus Celluloid hergestellt sind. Max Gutgesell in Gotha. 22. August 1892. — G. 375. (Kl. 77.) 13 473. Witzkarte, die auf dunklem Hintergründe einen Todten- köpf, Teufelsfratze oder dergl. zeigt, versehen mit beweglichem Unterkiefer und beweglichen, abwechselnd in mehreren Farben glühenden Augen. A. E. Weber in Köln, Gertrudenstr. 20. 27. März 1893. — W. 922. (Kl. 77.) 13 477. Celluloid-Puppenkopf, aus Celluloidröhren hergestellt. H. C. Bötticher in Leipzig, Eilenburgstr. 11. 14. April 1893. — B. 1457. (Kl. 77.) Normal-Papier. Vom 1. Januar 1893 an sind die neuen Vorschriften und Grundsätze für amtliche Papierprüfungen in Kraft getreten. Das unter obigem Titel erschienene Werk, welches für Papier fabriken, Papiergross- und Kleinhandlungen, die an Behörden liefern, unentbehrlich ist, hat folgenden Inhalt: Vorschriften für Lieferung und Prüfung von Papier zu amtlichen Zwecken. — Normal-Wasserzeichen. — Echte und eingepresste Wasser zeichen. — Prüfungsbedingungen der Königlichen Mechanisch-technischen Versuchsanstalt, Äbtheilung für Papier-Prüfung zu Charlottenburg — Tintenprüfung. — Reisslänge. — Feinheitsnummer. — Bruchdehnung. — Einfluss der Luftfeuchtigkeit. — Horak's Dasymeter. — Leuners Papier prüfer. — Wendlers Papierprüfer. — Schoppers Papierprüfer. — Unter suchung auf Holzschliff. — Papierdicke-Messer. — Prüfung der Leim festigkeit. — Bestimmung der Leimungsart. — Bestimmung der Faserarten und deren Menge im Papier. — Aschenbestimmung. — Be stimmung der Maschinenlaufsrichtung. — Löschpapier. — Filtrirpapier: — Druckpapier. — Verkaufsbedingungen des Vereins Deutscher Papier- fabrikanlen. — PapierNormalformate. — Entstehung der Papier- und Tinte-Prüfung und der Normalien. Die Schrift enthält somit Alles, was für Fabrikanten und Verbraucher von Normalpapier und -Tinten wissenswerth und nützlich erscheint. Sie ist auf holzfreiem Papier gedruckt, hübsch in Leinwand gebunden und kostet 3 Mark. Wer freie Zusendung des Buches wünscht, beliebe gefl. frei einzusenden Für Deutschland-Oesterreich . . 3 M. 10 Pf. Für andere Länder 3 „ 25 „ Verlag der Papier-Zeitung. Berlin W. 9.
