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1156 PAPI ER-ZEITUNG. No. 39. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Einrichtung zur besseren Farbeverreibung an Tiegeldruck pressen von Oskar Riese und Hermann Pohl in Berlin. D. R. P. 66997. (Kl. 15.) [Siehe auch Jahrg. 1892, Seite 2322.] Die in der vorliegenden Erfindung zum Ausdruck kommende Neuerung besteht darin, dass die Leckwalze nach Anlegen an die Farbwalze gezwungen wird, eine volle Umdrehung zu machen, um genügende Farbmenge aufzunehmen. Während des Tischlaufes der Leckwalze wird die Farbwalze in Ruhe gesetzt, um der Farbe Zeit zu lassen, sich an den Walzenumfang zu drängen. A bezeichnet das Gestell der Maschine, a ist die Haupt antriebswelle, welche das Schwungrad trägt, al Drehpunkt der schwingenden Tiegeldruckplatte. Letztere selbst ist fortgelassen, ebenso die über Tisch und Schriftsatz rollenden, den Auftrag der Druckerschwärze besorgenden Auftragwalzen, deren Schwingungs punkt am Gestell A mit b bezeichnet ist. Von der Achse a aus wird die Achse c angetrieben, auf 'welcher der Antriebsmechanismus für die Bethätigung der eisernen Farbwalze f, sowie der Leckwalze l angeordnet ist. Die Farb walze f ist in bekannter Weise vor dem am Gestell A festgelegten Farbkasten K angeordnet, während die periodisch an erstere schwingende Leckwalze l in eine Schwinge S eingeführt wird, um aus ihrer Stellung la in ihre zweite, punktirt angedeutete End stellung Ila auf dem Farbtisch T ausschwingen und auf letzteren Farbe rertheilen zu können. Eine Spiralfeder gestattet dieses Hinausgehen über den Kreis bogenlauf und zieht die Walze beim Rückgang wieder heran. Auf Achse c ist ein Scheibensegment s, daneben ein Excenter s1 aufgekeilt. Ersteres arbeitet mit der obern Rolle r, letzteres mit der untern Rolle r1. Beide Rollen r und r1 sind an dem Gleit schieber G festgelegt, der sich mittels Langschlitzes d auf der Achse c und am unteren Ende mittels Stangenfortsatzes e in der Gestell-Lagerung e l senkrecht führt. Die Laufbahnen des Scheibensegments s und des Excenters s l entsprechen einander insofern, als bei der Drehung beider die Rollen r und r l , ohne Spielraum freizugeben, abwechselnd gehoben und gesenkt werden. (Figg. 2 und 3.) An den diese Hebung und Senkung aufnehmenden Gleit schieber G schliesst sich oberseits eine Gelenkstange L an, die die Schwinge <8 bei o erfasst und um den Winkel a aus schwingen lässt. Die zeitweilige Bewegung der Farbwalze f erfolgt durch die auf Achse c sitzende feste Kurbel d, Zahnschubstange z (punktirt dargestellt) und Zahnrad m nebst Sperrradschaltung. Die Zahn schubstange wird hierbei rückseits von einer kleinen, am Gestell festgelegten Spurrolle n in Führung gehalten. Das mit einer Schaltklinke p versehene Zahnrad m sitzt lose auf der Farbwalzen-Achse, während das mit der Schaltklinke p korrespondirende Klinkenzahnrad fest aufgekeilt ist. Demnach wird nur bei Niedergang der Zahnschubstange z bezw. Links drehung des Zahnrades m die Klinke p arbeiten und die Farbwalze drehen, während umgekehrt bei Hochgang der Zahn schubstange die Klinke p sich ausschaltet und leer zurückgeht, so dass die Farbwalze währenddessen stehen bleibt und sich die durch die rasche Bewegung der Farbwalze im Farbkasten zurück gedrängte Farbe dem Umfang der Farbwalze wieder an schmiegen kann. Haben nun bei Linksdrehung der Achse c das Scheiben segment s und das Excenter s1 die Lage I, Fig. 1, so ist kurz vorher höchste Schubstellung für die Leckwalze l eingetreten, welche sich nunmehr während eines vollen Halbkreises bis zur Stellung II (Fig. 3) erhält. Die Kurbel für die Farbwalze/'ist bereits über die Todtpunktstellung hinaus und hat demnach noch vor Anlegen der Leckwalze die Farbwalze in Umdrehung versetzt. Während der Zeit, dass sich s und s' aus Stellung I in Stellungll drehen, liegt also die Leckwalze, welche vorher den Farbteller T bestrichen hatte, an der Farbwalze f, und letztere erhält eine volle Umdrehung, wobei die Leckwalze durch Reibung mit genommen wird und sich entsprechend mit Druckerschwärze bedeckt. Kurz bevor die Kurbel ihre untere Todtpunktstellung über schreitet, wird bereits die untere Rolle r 1 von s 1 niedergeschoben und somit auch die Rückwärtsbewegung der Leckwalze l aus der Stellung la, Fig. 1, in die Stellung Ila, Fig. 1, eingeleitet. Das vorherige Abbewegen der Leckwalze l von der Farbwalze f, ehe für letztere Stillstand eintritt, hat hierbei den wichtigen Zweck, ein sonst unvermeidliches strichförmiges Absetzen der Farbe auf der Leckwalze zu vermeiden. Eine dritte Stellung der Segmentscheibe s und des Excenters s l ist in Fig. 3 angegeben. Diese entspricht der um den Winkel a ausgeschwungenen Stellung Ha der Leckwalze l, von wo aus wieder ein Zurückgehen derselben stattfindet und das Spiel sich von neuem in der geschilderten Weise wiederholt. Die Führung der Schubstange L für die Leckwalzenschwinge S mittels Scheibensegments ermöglicht also, dass während der Zeit, wo Rolle r auf dem Halbkreis läuft, die Schwinge S stillsteht und die Leckwalze l durch Reibung von der Farbwalze f mitgenommen wird, sowie dass erstere währenddessen eine volle Umdrehung erhalten kann. Ausserdem ist durch zweckmässigen, gleichzeitigen Antrieb der Farbwalze mittels Kurbel, Zahnstange und Klinken schaltung nebst zeitweiliger Ruhestellung dieser Farbwalze eine für das gute Arbeiten des ganzen Systems wichtige Neuerung geschaffen. Natürlich kann sowohl Scheibensegment s als auch Excenter s 1 durch Nuthenführungen ersetzt werden. Patent-Anspruch: Eine Einrichtung zu besserer Farbeverreibung an Tiegeldruck pressen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebswelle c durch Scheibensegment s und Excenter s1 einen Gleitschieber G bethätigt, dessen Schubstange L an der Leckwalzenschwinge s angreift, und dass während des Anliegens der Leckwalze l die Farbwalze f durch Zahnschubstange z und Laufrad mit Schaltklinke p\ welch letztere in ein auf der Farbwalzenachse festes Klinken zahnrad q greift, angetrieben wird und die Leckwalze durch Reibung mitnimmt, zum Zweck, sowohl zeitweilige Ruhelage für die Farbwalze, als auch eine volle Umdrehung der Leckwalze während der Farb-Abnahme zu erzielen. Heintze & Blanckertz. N931. E.E Fu.M. Schreibfederfabrik, Berlin.