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vr. Mank über die llnaMigigkeit - der deuiWen Rechtspflege. Jn^ einer in München abgchaltencn Presse besprechung erklärte der Reichsjustizkommissar, Staats- minister Dr. Frank, daß die Unab hängigkeit der deutschen Rechtspflege vom ersten Tage der nationalen Erhebung an auf das intensivste in den Vordergrund ge rückt worden sei. Die Rechtspflege sei in jeder Form frei von irgendwelchen amtlichen Einflüssen. Die Richter seien unabhängig in ihrer Rechtsprechung, auch in poli- tschen Fällen vor den Sondergerichten. Die Unabhängig keit der Rechtspflege werde dadurch gesichert, daß ent sprechend dem entschiedenen Willen des Führers die Persönlichkeiten, die in der Justiz tätig sind, in einer eigenen Organisation, im Nationalsozialistischen Deutschen Juristenbund, zusammengefaßt wurden. Der Bund werde Anfang Oktober unter dem Protektorat des Reichskanzlers seine große Reichstagung in Leipzig abhalten, die der Reform des deutschen Rechtslebens gewidmet fein soll. Die deutsche Rechts- refsrm werde mit allem Nachdruck gefördert. Die ge samten Reformpläne würden vorbereitet von der Aka demie für deutsches Recht in München. Schließlich ver sicherte Dr. Frank, daß sich die Justizverwaltung eingehend mit dem Presserecht beschäftige und daß die national sozialistische Regierung sich für die Freiheit der Presse und ihrer Äußerungen einsetze. Dr. Frank erklärte dann noch, daß der Prozeß gegen den Reichstagsbrandstifter van der Lubbe Ende November oder Jnfang Dezember vor dem Senat des Reichsgerichts stattfinde. Die Verteidigung des Brandstifters werde durch deutsche Rechtsanwälte er folgen. Der Senat des Reichsgerichts lehne es mit Ent schiedenheit ab, Ausländer als Verteidiger auftreten zu lassen. . Zentrale Zusammenfassung der Arbeitsdeschaffungsmaßnahmen. Im Reichsarbeitsministerium. Durch das Gesetz über die Regelung der Zuständig keiten auf dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung vom 13. Juli 1933 sind bekanntlich die Aufgaben und Be fugnisse des Reichskommissars für Arbeitsbeschaffung auf den Reichsarbeitsmini st er übergegangen, da die entscheidende Bedeutung, die der Arbeitsbeschaffung im neuen Staat zukommt, gebieterisch die Zusam menfassung der einschlägigen Maßnahmen an einer zentralen Stelle erforderte und als solche das Reichs arbeitsministerium als Sozialressrot in erster Linie in Frage kommt. Der Reichsarbeitsminister wird sich die ihm jetzt gesetzlich übertragene „einheitliche und be schleunigte Förderung aller Maßnahmen auf dem Gebiete der Arbeitsbeschaffung" besonders an gelegen sein lassen, wobei er selbstverständlich in engstem Zusammenarbeiten mit den Beschaffungs ressorts und dem Reichsfinanzministerium vorgesehen wird. Die organisatorische Vereinfachung, die der Übergang der Befugnisse des Reichskommissars für Arbeitsbeschaffung auf den Reichsarbeitsminister mit sich bringt, wird die Aussichten des so erfolgreich be gonnenen staatlichen Kampfes gegen die Geißel der Arbeitslosigkeit gewiß erheblich steigern. lleue Siege in der Arbeitsschlacht. Die erste westliche Industriestadt frei von Arbeitslosen. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist jetzt in ein entscheidendes Stadium getreten. Die Befreiung von dieser Geißel greift jetzt auch auf den Westen des Reiches über. Als erste Industriestadt kann Hitz Stadt Nord horn, bekannt durch große T ex t i ls a b r i k en, nun mehr berichten, daß am 1. August durch eine Volks- gemeinschaftsaktion der gesamten arbeitendem Bevölkerung sämtliche Arbeitslosen wieder in Arbeit gebracht werden Als erster Amtsbezirk in der Provinz Schleswig- Holstein ist der Amtsbezirk Sörupim Kreise Flens burg frei von Arbeitslosen geworden. Die letzten Arbeits losung sind Anfang dieser Woche in den Arbeitsprozeß znrückgeführt worden. Reichskonkordat und Sffemich. Bemerkenswerter Appell der „Germania". In einem Artikel „Rcichskonkordat und Österreich" schreibt die „Germania" unter anderem: Mit dem natio nalsozialistischen Staat, der Einheit von Volk und Regie rung, von Führern und Geführten, hat der Heilige Stuhl Frieden und Vertrag geschlossen, weil dieser Staat ihm die Gewähr bietet, daß die katholischen Gläubigen und die katholische Kirche in seinem Bereich nicht nur, sondern auch in dieser seiner geistigen Prägung frei, ungehindert und freudig ihres Glaubens und ihrer christkatholischen Be rufung entsprechend, leben können. Damit ist auch für die Katholiken in Österreich eine neue Lage geschaffen. Bisher hat man diesem Teil des deutschen Volkes von der Regierungstribüne wie von der Kanzel herab immer wieder gesagt, daß der Nationalsozialismus als solcher eine Gefahr für den Katholizismus sei. Die Negierung Dollfuß leitete aus dieser Behauptung für sich die Pflicht her, die „Selbständigkeit und Unabhängigkeit" Österreichs mit allen Mitteln zu behaupten. Von nun an wird man aber in Österreich den Nationalsozialismus nicht mehr als ein „Werk des Teufels" verdammen können, da er im Reich vom Heiligen Stuhl als Garant der Rechte der katholischen Kirche anerkannt ist. Der einfache Mann Österreichs wird mindestens nicht mehr verstehen, weshalb man eine Bewegung diffamiert, deren Ziel es ist, auch in Österreich einen Zustand im Sinne einer Regierung zu schaffen, der der Kardinal Bert ram im Namen des deutschen Episkopats dafür dankt, daß sie die „Gewährleistung von christlicher Vollserziehung, die Abwehr von Gottlosigkeit und Unsittlichleit, den Opfersinn für das Gemeinwohl und den Schutz der Rechte der Kirche als Leitsterne ihres Wirkens aufgestellt hat." Aber auch mit Bezug auf die parteipolitische Organisa tion der Katholiken in Österreich ergeben sich Rückwirkun gen. Wenn die katholische Arbeit in Österreich noch einen Sinn haben soll, so kann er von nun an nur der sein, Helfer und Wegbereiter jener Kräfte zu sein, die auch in Österreich den Liberalismus, den Marxismus und Liber tinismus vernichten wollen und können. Sie Mission der Deutschen Christen. Rundfunkrede des Pfarrers Hossenfelder. Im Rundfunk sprach der Reichsleiter der Glaubens bewegung der Deutschen Christen, Pfarrer Hoffen- felder. Er führte u. a. aus: Die Deutschen Christen sind die SA. Jesu Christi im Kampf zur Vernichtung der leiblichen, sozialen und geistigen Not. Sie sind alle Kameraden in der Front des christlichen und nationalen Sozialismus. Sie mar schieren mit der Losung: Deutschland durch Christus ein Volk Gottes! Die soziale Arbeit der Deutschen Christen hat zwei Brennpunkte: das Wort Gottes und unser Volkstum. Die Verbindungslinie beider weist uns die Richtung unseres.sozialen Handelns. Ehe, Familie, Rasse, Volk, Staat und Obrigkeit sind uns Gottes Schöpferordnungen, die wir heilig halten. Die Ehe ist uns nicht nur ein Treubund zweier Menschen, sondern ist uns auch die Keimzelle, aus der das Volk der Zukunft hervorgehl. Sie bekommt ihren Sinn erst dann, wenn sie Familie wird. Die deutsche Familie leiblich und seelisch gesund zu erhalten, ist vordringliche soziale Auf gabe. Die Deutschen Christen sehen es als ihre soziale Aufgabe an, Bauern-, Dorf- und Siedler- gemeiuden zu bilden. Scholle und Boden müssen wiederHeimat des deutschen Menschen werden. Die neue Deutsche Evangelische Kirche muß ihre geistige Mutter und Heimat in den Siedlungsgebieten werden. Die Deutsche Evangelische Kirche ist erst dann gebaut, wenn das deutsche Volk durch Christus ein Volk Gottes geworden ist. Wie die nationalsozialistische Freiheits bewegung die Keinmzelle eines neuen Volkes geworden ist und zu dem Ziele marschiert: „Es muß deutsches Volk werden!", so sind die Deutschen Christen berufen, Keim zellen der neuen Deutschen Evangelischen Kirche zu sein, und sie marschieren zu dem Ziel: „Es- muß Kirche werden!" Sas bisherige Ergebnis der großen Fahndungsaktion im Reich. Wie das geheime Staatspolizeiamt mitteilt, hat schon die bisher erfolgte oberflächliche Prüfung des anläßlich der großen Fahndungsaktion im ganzen Reiche beschlagnahmten Materials — u. a. riesige Mengen illegaler Druckschriften, Sprengstoffe, Waffen, Munition, Geheimberichte — bewiesen, daß das Vorgehen ein notwendiger und erfolgreicher Schlag gegenden Staatsfeind war, der es noch immer wagt, sein Unwesen in Deutschland zu treiben. Besonders erfolgreich war dis Durchsuchung der sämtlichen Züge im Reiche, die von der Bahn polizei mit Unterstützung der SA. vorgenommen wurde. Es muß dabei hervorgehoben werden, daß gerade diese technisch schwierige Durchsuchung überall reibungslos durchgeführt werden konnte. Auch das Urteil der von der Durchsuchung betroffenen Reisenden geht einmütig dahin, daß sie durch die Aktion in keiner Weise beunruhigt oder in der Ausführung ihrer Reise behindert worden seien. Nach den vorliegenden Meldungen ergibt sich im einzelnen folgendes Ergebnis der Durchsuchung auf dem Reichsbahn gelände und in den Zügen: Im Reichsbahndirektionsbezirk Berlin gelang es, eine erhebliche Anzahl staatsfeindlicher Elemente festzustellen, die teilweise im Besitz von Wassen und illegalen Druckschriften und ohne Ausweise bzw. Pässe angelrossen wurden. Ein ähnliches Ergebnis zeitigte die Durchsuchung im Reichsbahnbezirk Breslau, wo ebenfalls kommunistische Funktionäre sest- genommen wurden. Die Fahndung im Bezirk der Reichsbahn direktion Dresden war besonders erfolgreich. Neben be schlagnahmten Waffen, Armeepistolen und ähnlichem konnten mehrere verdächtige Personen . ohne Answeispapiere sest- genonnneü werden, darunter zwei kommunistische KuriE die Geheimschriften und Devisen in den Stiefelsohlen versteckt hatten, Im Reichsbahndirektionsbezirk Essen sind aus einem von Holland kommenden Zuge bei Beginn der Aktion mehrere Pakete Sprengstoff in einen neben der Bahn gelegenen Teich geworfen worden. Aus diesem Zuge heraus wurden mehrere Personen verhaftet, zum Teil Ausländer, die auf falschen Pässen fuhren bzw. sich überhaupt nicht ausweiscn konnten. Ähnliche Ergebnisse waren in fast allen Neichsbahndirektions- bezirken festzustellen. Fu Franlfurt a. M. sind in einigen Zügen außer Druckschriften sogar ein Anzahl Gewehre, Kara biner und andere Handfeuerwaffen gefunden worden. Auch konnten größere Mengen Munition sichcrgestellt werden. Bei den Ergebnissen der Durchsuchung ist bemerkenswert, daß die Aktion in den Grenzbezirken besonders ertrag reich verlies. Alle Orte in der Nähe der Grenze werden, wie an Hand amtlicher Untersuchungen sestgestellt werden konnte, syste matisch mit staatsfeindlichen Elementen, Kurieren usw. überschwemmt, die Zersetzungsmaterial einzuschmuggeln versuchen. Bet dem bisherigen Ergebnis muß berücksichtigt werden, daß die Sichtung des bei den Gepäck st eilen beschlag nahmten Materials noch nicht abgeschlossen ist. Es steht jedoch schon fest, daß auch hier größere Mengen Zersetzungsmaterial, aber auch Wassen und Sprengstoffe, entdeckt werden konnten. Über das Ergebnis der Durchsuchung an anderen Stellen des Reiches, insbesondere im Kraftwagenverkehr, können Ergebnisse in Anbetracht der riesigen Ausmaße der Aktion noch nicht mitgeteilt werden. Obwohl hier erst die zahlreichen örtlichen Einzelberichte abgewartet werden müssen, kann jedoch schon gesagt werden, daß die Durchsuchungsaktion auch aus diesem Gebiet außerordentlich ertragreich war. Aus m^erer Heimat. Wilsdruff, am 27. 3uli 1933. Merkblatt für den 28. Juli. Sonnenaufgang 4" I Mondaufgang n°- Sonnenuntergang 19°° > Mondunlergang 24-- 1750: Johann Sebastian Bach in Leipzig gest Obstweinzeii. Gerade wenn die Tage am schwülsten zu werden be ginnen, erinnern wir uns gern, was ein Schluck edler Labe wert ist. Und dann ist es auch gerade die beste Zeit, die Vorräte zu ergänzen. Denn die beiden Haupt lieferanten der Beerenweine, die Stachel- und Johannisbeere, haben in den überfälligen Restbeständen, die jetzt noch an den Sträuchern hängen, keinen nennenswerten Verkaufspreis mehr. Und eine Verwendung im eigenen Betrieb empfiehlt sich um so mehr, als die Sträucher nun abgeerntet werden polnischer Schlag in SMWMIl. Die Jugendgrüppeu des Deutschen Volkskunde? aufgelöst. Die polnischen Behörden haben zu einem entscheiden den Schlag gegen einen Teil der deutschen Minder- heitenorganisatronen in Ostoberschlesierr ausgeholt. Unter Bezugnahme auf das polnische Vereins gesetz wurden von der Kattowitzer Polizei die Jugend gruppe des Deutschen Vs 1 ksbundes und die Jugendstellen des Volksbundes aufgelöst. Henderson macht Bilanz. Unmögliche französische Vorschläge. Der Präsident der Abrüstungskonferenz Hender son äußerte sich in einer Unterredung mit dem Vertreter des „Daily Herald" über den Stand der Ab rüstungsverhandlungen. Henderson sagte, er habe die Hoffnung auf das Zustandekommen eines Abrüstungsabkommens noch nicht ausgegeben. Nach seiner Ansicht bestehe grundsätzliche übereinstimnmug in folgenden Punkten: ah Umwandlung der Heere in Milizarmeen, b) Abschaffung der Offeufiv- Waffen, schweren Geschütze und großen Tanks, ch Ab schluß eines Paktes zur Nichtanwendung von Gewalt; England wolle allerdings diesen Pakt noch immer nur für Europa gelten lassen, ä) allgemeine Bereit willigkeit zur Annahme des russischen Vorschlags für die Bestimmung des Angreifers; nur England wolle noch nicht recht an diese Frage heran, e) allgemeine Bereitwilligkeit zur Annahme einer periodischen und automatischen Rüstungskontrolle einschließ lich der Strafen für den Bruch der Abmachungen, k) all gemeines Einvernehmen über die Notwendigkeit einer strikten Überwachung und Kontrolle der privaten Waffenherstellung. Alle diese Fragen seien aber abhängig von einem deutsch-französischen Ausgleich zur Regelung der oben angegebenen Punkte. Frank reich fordere zunächst die Umwandlung der Armeen in Milizheere. Es wolle ferner die Abrüstungsregelung auf zwei Zeitabschnitte von je vier Jahren verteilen. Im ersten Abschnitt solle die Reichswehr abgeschafst und die Jst-Stärke der kurzdienenden Heere herabgesetzt werden. Ein scharfes internationales überwachungs- system solle gleichzeitig sicherstellen, daß die zugeteilteu Ziffern nicht überschritten werden, daß cs keine halb militärischen Organisationen gebe und daß die ehemaligen Feindländer die Bestimmungen der Friedens- Verträge hinsichtlich der Rüstungen strikt innehalten. In den ersten vier Jahren wolle Frankreich Neuan schaffungen von Kriegsmaterial nicht vornehmen. Erst nach Durchführung aller dieser Bestimmungen würde Frankreich dann im zweiten Vierjahresabschnitt die Geschütze über 20 Zentimeter und die Tanks über 16 Tonnen aufgeben. Die vorhandenen Vorräte sollten im zweiten Abschnitt dem Völkerbund ausgehändigt werden, der dann zu entscheiden hätte, ob diese Waffen zerstört oder geparkt werden sollen. Während die anderen Nationen Geschütze bis 2V Zenti meter und leichte Tanks behalten dürsten, müßten Deutsch land und die übrigen ehemaligen Feindmächte den Bestimmungen des Versailler Vertrages nachkommen und dürften nur Geschütze bis 10,5 Zentimeter, aber keine Tanks besitzen. Dies sei jedoch ein Vorschlag, der natürlich süe Deutschland unannehmbar sei. Mussolini empfängt Elli Beinhorn. Ue öeuts^ Die in Rom eingetroffene deutsche AfrikMiegerin Etli Beinhorn M Von Mussolini im Palazzo Venezia empfangen. In diesen Tagen hat Musso lini auch dem deutschen Segelflieger Kronfeld eine Unterredung gewährt, in der er sich mit ihm über die Möglichkeiten des Segelfluges in Italien unterhielt. Der ungarische Ministerbefuch in Rom. Feierlicher Empfang. Die italienische Presse berichtet ausführlich über den feierlichen Empfang, der den ungarischen Ministern bei ihrer Ankunft auf dem Bahnhof in Rom bereitet wurde. Die erste Unterredung der ungarischen Minister mit Mussolini im Palazzo Venezia dauerte eineinhalb Stunden und berührte alle Fragen, die der Besuch der ungarischen Minister aufrollt. Anschließend statteten die ungarischen Minister dem Staatssekretär SUVich im Außenministerium einen Besuch ab. Abends fanden Gegenbesuche bei Gömbös statt. Kriegsschulden und Dollarschwankungen. Roosevelt beschließt Aussetzung sämt licher Kriegsschuldenverhandlungen. Roosevelt beschloß, sämtliche Kriegsschuldenver handlungen bis zur Beendigung des Wiederherstellungs programms und bis zur Stabilisierung der Rohstoffpreise auf zufriedenstellender Höhe aus zusetzen. müssen, sonst ist der Abfall und auch die fortschreitende Geschmacksminderung zu groß. Darum weg mit dem Segen in den Einkochkessel oder in die Beerenkelter. In den neuen Kleinsiedlungen hat sich die gemein same Beerenlese teilweise schon zu einem fröhlichen Gemeinschaftsfest entwickelt, besonders dort, wo man schon einige Erfahrungen gesammelt hat und mit einer Flasche oder auch mehreren aus der vorjährigen Ernte aufwarten kann, um einen Maßstab zu haben, wie das diesjährige „Wachstum" geraten soll. Da gibt es hochbegabte Praktikusse, die sich ihre eigenen Rezepte aus probieren und dabei zu ganz besonders feinen Geschmacks abtönungen gelangen, welche das Lob aller Kenner er werben. Denn genau so wie der Apfelwein oder der süddeutsche Birnenmost zwar ein ganz billiges Hausgetränk, auf der anderen Seite aber auch ein wirklich weinartiges Edelgetränk sein können, fo ist das auch bei den Beerenweinen der Fall. Es gibt Stachel- und Johannisbeerweine, die es wirklich mit in sehr guten Lagen gekelterten Rebensäften ausnchmeu können, und ähnliches gilt von allen anderen Frncht-
