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To-East für Angriffe auf Träger der nationalen Revolution. Göring Packt eisern zu. — Wichtige Beschlüsse des preußischen Ministerrats. i Im Anschluß an die Sitzung des preußischen Staats- Ministeriums und die darauf folgende Besprechung mit den preußischen Polizeipräsidenten, den Leitern der Staatspolizeistellen, den Generalstaatsanwälten und Oberlandesgerichtspräsidenten sowie den höheren Führern der SA. und SS. empfing Ministerpräsident Göring auch die Vertreter der Presse, vor denen er folgende Ausführungen machte: „Ich habe meinen Urlaub unterbrochen und einen außerordent lichen Ministerrat einberufen und die Presse zu mir ge-^ beten, um über einen sehr wesentlichen Punkt Klarheit zu schaffen. Es hat sich gezeigt, daß nur scheinbar der Staatsseind ganz überwunden schien; vielleicht durch bestimmte Um stände, die uns dies in einem allzu milden Licht erscheinen ließen, erhebt der Kommunismus wieder da und dort srecherseinHaupt. So konnte es passieren, daß die Überfälle auf SA. und SS.-Leute sich wieder gemehrt haben, so konnte es passieren, daß mitten im Gerichtssaal ein Kommunist einen SA.-Mann überfällt, und so konnte es vor allem geschehen, daß auf offener Straße ein mit Kommunisten besetztes Propagandaauto sogar die Polizeibeamten niederschießt. Auf Grund dieser Vorfälle habe ich mich entschlossen, keinen Tag länger zu warten, sondern nun wirklich einmal mit eiserner Faustzuzupacken. Wer sich in Zukunft gegen einen Träger der national sozialistischen Bewegung oder einen Träger des Staates vergreift, mutz wissen, daß er binnen kürzester Frist dafür sein Leben verliert. Dabei genügt es vollkommen, wenn er überwiesen wird, datz er die Tat beabsichtigt hat oder daß die Tat nicht mit dem Tode, sondern nur mit einer Verletzung geendet hat. Soweit die bisherigen Gesetze ausgereicht haben, haben wir durch Einberusung der Polizeipräsidenten, der Generalstaatsanwälte und Oberlandesgerichtspräsidenten dafür gesorgt und durch geeignete Gesetze das unter mauert, daß in Zukunft hier das Verfahren ein sehr rasches und ein sehr effektives sein wird. Darüber hinaus aber hat der Ministerrat beschlossen, der Reichsregie rung zur beschleunigten Verabschiedung einen Gesetzent wurf vorzulegen, in dem die Todesstrafe aus-' gesprochen und durch Sondergericht ver hängt wird, bei Überfällen, wie ich sie eben geschil dert habe, aber auch schon, wenn in Zukunft das Ansehen und der Bestand des Staates angetastet wird durch Ver breitung der sogenannten Greuelpropaganda, denn auch diese trägt mit dazu bei, den neuen Staat zu unterwühlen und vor allen Dingen Verhältnisse zu schaffen, die unter Umständen durch ihre unwahre Berichterstattung später zu schweren Rückschlägen für Deutschland führen können. Ich bin überzeugt, daß die Reichsregierung diesem Gesetz raschestens beitreten wird. Wir haben jetzt schon in unserer Justizorganisation die Voraussetzung dafür geschaffen, daß die Gesetze mit möglichster Beschleunigung durch geführt werden können. Wir sind dabei auch von dem Standpunkt ausgegangen, daß in solchen Fällen von mild ernd en Umständen in Zukunft nicht mehr geredet werden kann, sondern, daß jeder, der sich in Zukunft aneinsmBeamtendes Staates, einem SA.- oder SS.-Mann oder einem Stahlhelmmann vergreift, raschestens mitdemTodedafürbüßen muß. Ich habe damit den Trägern des heutigen Staates eine-Sicherung geschaffen und zu schaffen versucht, wie sie bisher keinem zuteil geworden ist, und ich bin überzeugt, daß diese ganzen heute getroffenen Maßnahmen dazu bei tragen werden, der staatstreuen Bevölkerung, vor allem aber unseren treuen Kämpfern in Polizei, SA. und SS. das Gefühl zu geben, daß sie jetzt tatsächlich geschützt sind gegen diese fortgesetzten feindlichen Überfälle. Wir haben aber auch ein Gesetz geschaffen, das dem Minister präsidenten die Möglichkeit gibt, erweitert von Begnadigungen und Niederschlagung von Verfahren Gebrauch zu machen. Dort, wo ich Ler Überzeugung bin, daß in der vergangenen Zeit Kämpfer der nationalsozialistischen Re volution zwar gegen die Form des Gesetzes gefehlt haben, aber dies nur, um tatsächlich der Revolution und damit dem Staat und Volk zu dienen, werde ich begna digen, bzw. die Verfahren niederschlagen lasten. Nachdem Ler Führer nun erklärt hat, daß Lie Revolution beendet ist und datz der Aus- und Aufbau des Staates beginnt, war der Tag dieser Erklärung der Stichtag für Begnadi- Uungen und Niederschlagungen. Von mm ab verlange ich von jedem- wo immer er rmch steht, daß er sich mit seiner ganzen Person einsetzt für die Autorität des nationalsozialistischen Staates und damit des deutschen Volkes. Es gibt jetzt und in aller Zukunft nur eine Autorität: die des Staates die wiederum fhre Autorität ableitet aus dem grenzenlosen Vertrauen des deutsche« Volkes. Frankreich will dem Offvast beilrelen. Der Präsident der Abrüstungskonferenz, Hender son, der in Paris eingetroffen ist. hat sich sofort zum Außenministerium begeben, wo er vom Außenminister Paul-Boncour empfangen wurde. Henderson hat die Absicht geäußert, das Abrüstungsbüro zum 20. September zusammenzuberufen. In Anschluß an die Unterredung mit Henderson, emp fing Paul-Boncour den griechischen Gesandten Politis, um mit ihm über die Möglichkeit des Beitritts Frankreichs; um O st Pakt zu sprechen. Der franzö sische Außenminister gab dem griechischen Gesandten zu verstehen, daß Frankreich keinerlei Bedenken habe, diesem Pakt beizutreten. Er erachte es jedoch für notwendig, daß auch die anderen westeuropäischen Mächte diesem Schritt folgen müßten, um dem Pakt auf diese Weise einen europäischen Charakter zu geben Schließlich empfing der französische Außenminister noch den französischen B o t s ch a f t e r i n M o s k a u, der ihn über die Lage in Rußland unterrichtete und ihm die äußerst günstige Atmosphäre darlegte, die in russischen Re gierungskreisen für eine weitgehende russisch-fran- zösische Annäherung vorhanden sei. Paul-Bon- cour hat sofort dem Handels- und Landwirtschaftsminister Anweisung gegeben, die Verhandlungen über die Wieder- aufnahmc geregelter Handelsbeziehungen zu Rußland zu beschleunigen- Spitzel am Wer-. Rudolf Heß warnt vor Provokateuren. Die NSK. meldet: Der stellvertretende Führer erläßt folgende Bekanntgabe: „Die jüdisch-liberalistische französische Revolution schwamm im Blut der Guillotine. Die jüdisch-bolsche wistische russische Revolution hallt Wider von millionen fachen Schreien aus tschekistischen Blutkellern. Keine Revolution der Welt verlief so diszipli niert und unblutig wie die national sozialistische. Nichts ist den Gegnern des neuen Deutschland ungelegener als diese Tatsache. Der Beweis ist die schleunige Erfindung von Greuellügen, da wirk liche Greuel nicht vorhanden sind. Inzwischen verbreiteten unvoreingenommene Ausländer, die Deutschland bereisten, die Wahrheit: die Greuelnachrichten wurden als Lügen erkannt und verloren ihre Wirkung. Die Gegner ruhen nicht. Wie die Reichsleitung erfuhr, sind Spitzel in die Reihen der NSDAP, gesandt worden mit dem Auftrag, SA.- und SS.-Männer zu Mißhandlungen von Gegnern zu verleiten, damit nachträglich Unterlagen für eine Glaubhaftmachung der Lügen geschaffen würden. Nationalsozialisten, SA.- und SS.-Männer! Seid euch der Absichten der Gegner bewußt! übergebt jeden, der Gefangene mißhandeln will oder euch zu Mißhandlungen zu verleiten sucht, der Polizei des nationalsozialistischen Staates. Jeder Nationalsozialist, der dem Wirken der Provokateure zum Opfer fallen sollte, wird aus der NSDAP, rücksichtslos und ohne Ansehen der Person ausgeschlossen wegen versuchter Schädigung des Ansehens der NSDAP. Er wird in ein Konzentra ts onslager gebracht wegen Arbeit zugunsten der Gegner des nationalsozialistischen Staates. Jeder soll wissen, daß wir weit davon entfernt sind, dem Gegner mit Milde zu begegnen. Er muß wissen, daß jeder von Kommunisten oder Marxisten an einem Natio nalsozialisten geübte Mord von uns zehnfach gegenüber kommunistischen oder marxistischen Führern gesühnt wird. Er muß wissen, daß jedes Vorgehen gegenden nationalsozialistischen Staat die schwer sten Strasenim Gefolge hat. Jeder National sozialist muß sich aber auch bewußt sein, datz Mißhandeln von Gegnern jüdisch-bolschewistischer Gesinnung entspricht und des Nationalsozialismus' un - > würdig ist." * knrl errichtet eine Zeniral-Staats- anwaltschafi. Im Anschluß an die Maßnahmen des Ministerpräsi denten Göring hat Justizminister Kerrl eitlen Erlaß herausgegeben, in dem er zur Bekämpfung der gedachten schweren Angriffe staatsfeindlicher Elemente eine zentral geleitete, straff organisierte Dienststelle schasst, die die Bearbeitung der erforderlichen Maßnahmen nach einheitlichen Gesichtspunkten mit der ge botenen Tatkraft und ganz besonderer Schnelligkeit durchführen soll. Als diese Dienststelle Wird eine Zentralstaatsanwaltschaft beim Justizministerium gebildet, deren Leiter den An weisungen des Ministers unmittelbar untersteht. Die Mit glieder der Zentralstaatsanwaltschaft werden als Staats anwälte bei allen Gerichten, einschließlich der Sonder gerichte, bestellt. * SA -Mann erschossen ansgesnnden. Wie die bayerische Politische Polizei meldet, wurde in Karlsfeld bei München ein SA.-Mann erschossen ausgefunden. Die Ermittlungen sind noch im Gange. Aus unserer Heimat. Wilsdrusf, am 24. Juli 1933. Merkblatt Mr oen 35. Juli. Sonnenaufgang 4°"s Mondaufgang 7°' Sonnenuntergang 20"', Monduntergang 21"' * Oie Hundsiage. Es sieht beinahe so aus, als ob nach den vielen Regentagen, die wir zu überstehen hatten, die kommenden Hundstage diesmal wirklich Hundstage werden könnten. Blättert man im Kalender oder schlägt man im Lexikon nach, so findet man, daß die Hundstage um den 23. oder 24. Juli herum beginnen und genau einen Monat später, am 23. oder 24. August, zu Ende gehen. Das ist jedoch für unsere Breiten bestimmt eine kleine Täuschung. Wir brauchen meist nicht erst bis zum 23. Juli zu warten, um uns einer richtigen Hundstagshitze zu erfreuen — das laufende Jahr, wie gesagt, bildet eine Ausnahme —, und andererseits wird Ende August bei uns die Abnahme der Sonnenwärme oft schon sehr merklich, mindestens so, daß dann nicht mehr von „Hundstagshitze" gesprochen wer den kann. Die übliche Datierung der Hundstage hat denn auch einen ganz bestimmten, aber für unsere Witterungs verhältnisse nicht ausreichenden Grund. Wir haben die Hundsta^e in ihrer Kalendersorm von den alten Griechen geliefert bekommen. In Griechenland stimmte das sicher mit den heißesten Tagen zwischen Ende Juli und Ende August. Viele meinen ernstlich, datz die Hundstage Hundstage heißen, weil in dieser Zeit des Sommers die vom Durste gequälten Hunde lechzend die Zunge zum Halse Herausstrecken und leicht in Hundswut verfallen können. So ist das aber durchaus nicht mit den Hundstagen. Sie haben ihren Namen vielmehr vom Hundsstern oder Sirius, der um den 24. Juli herum mit der Sonne auf- und untergeht. Dieser Stern war es, der die Benennung der Jahreszeit bestimmte. Die alten Griechen hatten vor dem Hundsstern und den heißen Hundstagen eine besondere Scheu. Schon der berühmte Hippokrates, ein alter Mediziner, meinte, daß man sich in den Hundsiagen sehr in acht zu nehmen babe, um nicht inschwereKrankheitzu verfallen. Als besonders gefährlich galten um diese Zeit Magen-, Darm- und Gallenkrankheiten: die heißen Tage, in denen man so vieles „nicht vertragen" kann, scheinen den Aus bruch solcher Krankheiten gefördert zu haben, was ja auch nicht ganz unrichtig ist. Verdauungs- und Gallenkrank- beiten bekommt man ja auch jetzt noch besonders leicht in überheißen Tagen. Die F u rL4 vor der Lunds- Zur Gewährleistung -er RechWiedent uu- -er staallichen Aufbauwerks. Preußischer Entwurf eines Reichs gesetzes. Das preußische Staatsministerium hat derReichs - regierung den Entwurf eines Reichsgesetzes zur Gewährleistung des Rechtsfriedens mit der Bitte um Beratung durch das Reichskabinett überreicht. In einer mit eingereichten Begründung des preußischen Gesetzentwurfs wird darauf hingewiesen, datz die vom preußischen Staatsministerium getroffenen Maß nahmen, um eine besonders schnelle, einheitliche und un nachsichtige Verfolgung von Rechtsbrüchen staatsfeindlicher Elemente gegen Beamte des Staates und gegen die Kämpfer der nationalsozialistischen Revolution sicherzu stellen, nicht ausreichen, weil das bisherige Reichsrech 1 nicht die nötigen Grundlagen liefert. Eine nachhaltige Abwehr aller das Aufbau werk des Staates gefährdenden Angriffe sei nur zu er zielen, wenn derartige Rechtsverletzungen grund sätzlich mit der Todesstrafe bedroht sind. Die nötige Schnelligkeit in der Sühne wäre durch die Vorschriften über die Voruntersuchung und einer Verhandlung vor dem Schwurgericht nicht gegeben. Es bedürfe deshalb insoweit der Zulassung des Verfahrens vor den Sondergerichten. Der der Reichsregierung überreichte Gesetzentwurf sieht im einzelnen folgendes vor: Mit dem Tode, lebenslänglichem Zuchthaus oder mit Zuchthaus bis zu 15 Jahren wird bestraft: 1. wer einen Beamten der Staatsanwaltschaft oder der Polizei, oder einen Angehörigen der SA. (einschließlich Stahlhelm) oder der SS. vor sätzlich tötet oder zu töten unternimmt oder zu einer solchen Tötung auffordert, sich erbietet, ein solches Er bieten annimmt oder eine solche Tötung verabredet. 2. wer vorsätzlich Druckschriften politischen Inhalts aus dem Auslande einführt oder einzuführen unternimmt, wenn durch diese Schriften Hochverrat ver übt, gegen die Vorschriften der Notverordnung des Reichs präsidenten über verbotene Vereine oder Druckschriften verstoßen, eine nach dem StGB, oder der Verordnung vom 4. Februar 1933 strafbare Aufforderung oder Anreizung oder ein Verbrechen gegen das Verbot der Neubildung von Parteien begangen wird. Als Nebenstrafen sind, außer der Einziehung der zur Straftat gebrauchten Gegen stände, der Verlust aller öffentlichen Leistungen des Reiches, der Länder und Gemeinden für den Verurteilten und die zu seinem Hausstande gehörigen Familienangehö rigen vorgcseben. Das Verfahren soll den Sonder- aerichten zustehen. , Begnadigungsrecht in Preußen übt nur der Ministerpräsident aus. Das preußische Staatsministerium hat weiter ein kurzes Gesetz beschlossen, das die Absätze 2 und 3 des Artikels 54 der preußischen Verfassung aufhebt. ImAb - satz 3 war bestimmt, daß die Niederschlagung gerichts- anhängiger Strafsachen eines Gesetzes bedürfe. Diese Vorschrift, so heißt es in der Begründung, entspreche nicht den Grundsätzen des autoritären Staates. Jur autoritären Staat gebühre die Befugnis, allgemeine Begnadigungen auszusprechen oder die Nie der - schlagung von Strafsachen anzuordnen, derselben Stelle, der auch das Recht der Begnadigung zusteht, in Preußen also auf Grund der Delegation des Reichskanzlers vom 25. April 1933 dem Minister präsidenten. Absatz 2 sah vor, daß das Begnadi gungsrecht zugunsten eines Ministers nur aus Antrag des Landtages ausgeübt werden dürfe. Auch diese Vor schrift entspreche, so heißt es in der Begründung, nicht mehr der Struktur des Staates. lagsyitze war übrigens noch im Mittelalter so groß, daß in vielen Gegenden während dieser Zeit sogar die Kirchen geschlossen bleiben. Bei uns und auch anders wo war es früher üblich, mit der Hundstagszeit bestimmte phantastische Dinge in Verbindung zu bringen. „Hunds- tagsphantasie" ist heute noch ein sehr beliebtes Wort, wenn man etwas Unglaubwürdiges bezeichnen Will. Dm Zeitungen besonders wurde einst in den Hunds tagen allerlei Merkwürdiges zugetraut: sie sollten dann aus Mangel an sicheren Nachrichten die seltsamsten Dinge sich „aus den Redaktionsfingern saugen", um ihre Leser auch während des Hochsommers unterhalten zu können. Damals entstanden so kuriose Dinge wie die weit- berühmte Seeschlange, das Kalb mit den drei Köpfen, dis junge Mutter mit der Fünflingsgeburt, der Mann von 180 Jahren und ähnliches. * Die Liste der Deutschen Christen rund 200 Stimmen mehr in Wilsdrufs. Die gestern in unserer Gemeinde stattgefundens Kirchgemeindevertreterwahl stand unter dem Zeichen starker Wahlbeteiligung, machten doch von 1090 eingetragenen Wäh lern 950 von ihrem Wahlrechte Gebrauch. 569 gaben der Liste der Deutschen Christen ihre Stimme und 372 der Liste mit dem Kennwort „Kirche bleibt Kirche". 9 Stimmen mußten für un gültig erklärt werden. In Sachsdorf war das Ergebnis an ders. Hier wählten von 84 Wahlberechtigten 71, und zwar die Liste' der Deutschen Christen 22, die Liste mit dem Kennwort „Kirche bleibt Kirche" 48, während eine Stimme ungültig war. Dem Kirchenvorstand gehören in Zukunft an: Käsereibesitzer Curt Richter, Postmeister Johannes Römisch, Tischler Alfred Pietsch, Schuhmachermeister Paul Matthes, Sparkasienassistent Otto Schneider, Bäcker Gustav Richter, Prokurist Adolf Kraft und Holzbildhauer Otto Trepte für Wilsdruff, Gutsbesitzer Ri chard Kirchner und Rudolf Kost für Krumbacher Anteil, Guts besitzer Paul Kuntze und Alfred Grosche für Sachsdorf Die 2000-Kilometer-Fahrt von Deutschland hatte schon am Sonnabend nachmittag trotz des Regenwetters viele der Sport begeisterten an die Rennstrecke Mohorn—Herzogswalde—Grum bach—Kesselsdorf geführt. Ein großer Teil von ihnen kam nicht auf seine Kosten; denn in den Nachmittagsstunden gab es wirk lich nicht viel zu sehen. Interessant wurde die Sache erst gegen 7 Khr und später, als der Vortrupp der großen Klaffe in Form der Beiwagenmaschinen auf der Strecke erschienen, dis bereits mit stärkeren Wagen durchsetzt waren. Das größte In teresse wurde dem Erscheinen der schewren Wagen entgegenge- bracht. Wer auch den letzten sehen wollte, mußte bis in die zwölfte Nachtstunde ausharrcn. Seinen 70. Geburtstag feiert heute frisch und munter Pri- vatus Paul Geißler. Wir gratulieren!
