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Kennen — sö MMeküe ernMeMge Verfügung, ssäß dieser Reichskommissar sich jeder Amtshandlung enthalte, einen Eingriff in die verfassungsmäßigen Rechte des Reichspräsidenten bedeuten. Außerdem stehe der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung in unlöslichem Zusammenhang mit der Hauptsache, und eine einstweilige Verfügung darf nach der ständigen Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes nicht erlassen werden. Schließlich verlangte der Vertreter des Reiches vor allem Zeit zur Durcharbeitung dieses zweiten Antrages. In Wirklichkeit würden die geforderten Be schränkungen der Zuständigkeit des Neichskommissars auf bestimmte Funktionen erst eine Verwirrung schaffen. . Als preußischer Ministerpräsident habe sich der Reichs kommissar nie betrachtet. Wenn eine entsprechende Be zeichnung in der Einladung an die bisherigen Staats- ministcr enthalten gewesen sei, so sei das auf einen Büro lapsus zurückzuführen. Auch bezüglich der Jnstruierung der Reichsrats bevollmächtigten sei die Lage augenblicklich durchaus klar. Beamtenerncnnungen seien vom Reichskommissar bisher erst in dem einzigen Falle des Berliner Polizeipräsidenten und aus zwingenden Gründen erfolgt. Wenn bemängelt werde, daß die Reichsregierung das Material bezüglich der Nichterfüllung der Pflichten durch Preußen noch nicht ver öffentlicht habe, so müsse er erklären, daß die Reichs regierung dieses Material in ihrem Schriftsatz zur Haupt sache dem Staatsgerichtshof unterbreiten werde. Er lehne es aber ab, jetzt schon auf dieses Material im einzelnen einzugehen. Reichsgerichtspräsident Bumke erklärte, daß das Volk eine möglichst rasche Klärung der zur Verhandlung stehenden Streitfragen verlangen könne. Ministerialdirektor Brecht trug seine Entgegnung auf die Ausführungen des Reichsvertreters mit zeitweise stark erregter Stimme vor. Der „Bürolapsus", von dem Herr Gottheiner gesprochen habe, sei immerhin die Ursache für die Nichtbefolgung der Einladung der preußischen Minister gewesen und habe zu ihrer Amtsenthebung ge führt. Gebe der Neichskommissar zu, daß er nicht Staats minister sei, so sei die Reichsratsfrage bereits entschieden? denn er sei dann nicht berechtigt, Bevollmächtigte für den Reichsrat zu bestimmen und zu instruieren. Auf die Vorwürfe der preußischen Vertreter erklärte sodann Gottheiner: Der Reichskanzler habe als Reichs kommissar erklärt, er wolle mit den nicht abgesetzten preu ßischen Ministern zusammenarbeiten. Die Antworten dieser Minister seien ablehnend gewesen. Nach Gottheiners Auffassung bilden die kommissarischen Minister jetzt die preußische Landesregierung. An sich sei die Selbständigkeit Preußens im Rahmen des Reichsverbandes nicht angetastet worden. Das habe auch der Reichskanzler erklärt. Aber der Reichskanzler habe die Befugnisse des preußischen Ministerpräsidenten -»gesprochen erhalten. Es sei ganz unmöglich, praktisch eine Gewaltenteilung vor zunehmen, bei der entgegen dem politischen Willen des Reichskanzlers Anweisungen der bisherigen Staatsminister ergehen könnten, die sich gegen die Gesamtpolitik richteten. Da durch würden die Schwierigkeiten nur erhöht werden. Der Vorsitzende Dr. Bumke erklärte darauf, die Frist für die Abgabe der Gegenerklärung der Reichs- rcgieruna zur Hauptsache lause am 5. August ab. Er legte dem Vertreter der Neichsregierung, Gott heiner, nahe, diese Frist nicht bis zum letzten auszu nutzen Dieser sagte, ebenso wie Ministerialdirektor Brecht,, möglichste Beschleunigung zu. Das Ergebnis öer Länöerkonserenz. Von zuständiger Seite wird aus Stuttgart mit- gcteilt: In der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder unter dem Vorsitz des Reichskanzlers wurden die wichtigsten Fragen der auswärtigen und inneren Politik in vertraulicher eingehender Aussprache, av der sich alle Minister und Ländervertreter beteiligten, erörtert. Die Konferenz nahm mit Befriedigung von der Zu sicherung Kenntnis, daß die Reichsregierung durchaus aus föderalistischem Boden stehe und die Rechte der Länder in keiner Weise antasten wolle. Der Reichskanzler betonte, daß die notwendig ge wordene Einsetzung eines Reichskommissars in Preußen nur eine vorübergehende Maßnahme darstelle. Eine Ausdehnung dieser Maßnahme auf die anderen Länder komme nicht in Frage, weil nach Ansicht der Neichsregierung in den anderen Ländern Ruhe und Ordnung sichergestellt seien. Der Kanzler erklärte namens der Reichsregierung aus drücklich, daß die Ncichstagswahlen programmäßig am 31. Juli stattfinden werden. Die Negierung Hosse, den Ausnahmezustand in Berlin und Brandenburg in den nächsten Tagen aufhcben zu können. Soweit von den Ländern Bedenken gegen die Maß nahmen der Neichsregierung vorgebracht wurden, an erkannte der Reichskanzler dankbar deren sachliche Ver tretung. Reichsregierung wie alle Länderregierungen waren sich darin einig, daß die Autorität der Rcichs- regierung und der Länderregierungen ungeschmälert auf- rechterhaltsn werden müsse. Zu diesem Ziel ist eine ver trauensvolle Zusammenarbeit zwischen Reich und Ländern beiderseits anerkannte Notwendigkeit. Schluß in Genf. Deutschlands Bedingung für weitere Mitarbeit. Die große Vertagungs entschließung der Ab rüstungskonferenz ist vom Hauptausschutz mit 41 Ja- Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen bei acht Stimment haltungen angenommen worden. Vierzehn Staaten nah men an der Sitzung nicht teil. Gegen die Ent - schlietzung stimmten nur Deutschland und Sowjetrußland. Der Stimme enthielten sich Afghanistan, Albanien, Österreich, China, Bulgarien, Ungarn, Italien und die Türkei. Beim Aufruf Deutschlands gab Botschafter Nadolny eine kurze Erklärung ab: „Die deutsche Abordnung stimmt gegen die Entschließung aus den entscheidenden Gründen, die in der Erklärung der Neichsregierung dargelegt worden sind. Die deutsche Ab- ordnung stimmt aber keinesfalls gegen den Grundsatz der entscheidenden Herabsetzung aller Rüstungen und keines wegs gegen die großen Richtlinien des Vorschlages des Präsidenten Hoover. Die deutsche Neaieruna ist nach wie vor entschlossen, die große Idee der Abrüstung mit allen Kräften zu vertreten." Die Verhandlungen des Hauptausschusses wurden nach der Abstimmung vom Präsidenten für g es chl o s s en erklärt. Die Entschließung ist lediglich als eine Empfeh lung des Hauptausschusses an die Konferenz ange nommen worden. Sie gelangt in dieser Tagung nicht vor die Vollkonferenz, da alle Beschlüsse der Vollkonferenz der Einstimmigkeit bedürfen und infolge der Ab lehnung der Entschließung durch Deutschland und Sowjet rußland somit die notwendige Einstimmigkeit nicht vor handen ist. Die Vollversammlung der Abrüstungs konferenz hat einstimmig die Verlängerung des auf Vor schlag der italienischen Negierung im Vorjahr beschlossenen Rüstungsseierjahres vom 1. November d. I. an auf vier Monate beschlossen. Botschafter Nadolny und die übrigen Mitglieder der deutschen Abordnung reisten ab. Die Teilnahme Deutschlands an dem zweiten, vor aussichtlich erst Anfang Januar beginnenden Abschnitt der Abrüstungskonferenz hängt ausschließlich von der von Deutschland in der Zwischenzeit herbeizuführenden Ent scheidung über die Gleichberechtigung Deutsch lands in der Abrüstungsfrage ab. Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes Leipzig. Reichsgerichtspräsident Dv. Bumke gab in der Staatsrechtsklage der abgesetzten preußischen Minister, der Frak tion des Zentrums und der Fraktion der SPD. im preußischen Landtage gegen das Reich um 13.07 Uhr folgende Entscheidung des Staatsgerichtshofes bekannt: Die Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung wer den zurückgewiesen. Vm- tritt siir SWdeuslrcWng eia Washington. Senator Borah hielt heute im Rund funk eine Ansprache, in der er zur Lausanner Konferenz und zur Kriegsschuldensrage Stellung nahm. Borah verteidigte die Lau sanner Reparationsübereinkommen gegen die in Amerika laut gewordenen Kritiken und Zweifel. Er betonte, daß Lausanne den Weg zu einer besseren Zukunft eröffne und seit Amerika die Be deutung der erfolgten Regelung großzügig und klar erfasse, der ganzen Well aus der gegenwärtigen Periode des Mißtrauens und Elends heraushelfen könne. Die Reparationen seien tot, und insofern sei der Versailler Vertrag beendet. Bald würden sicher auch die Erwähnung der Kriegsschuld und andere Artikel fallen. Der Versailler Vertrag müsse den Geboten des Gewissens und der Gerechtigkeit Raum geben. Was Amerikas Forderun gen an die Alliierten anlange, so sei ex nicht nur für ihre Herab setzung, sondern sei nicht einmal gegen ihre völlige Streichung, sofern beide Teile einem Plane zuslimmen, der eine wirklich re ale Aenderung der gegenwärtigen unhaltbaren und für die Zu kunft der Zivilisation gesährlichen Weltlage bringe. Amerika werde sich nicht erholen, und weder die Farmer noch die Stadt- bevölkeimng würden'wieder ausleben, wenn nicht die internatio nalen Fragen endlich bereinigt würden. Borah schlägt hierfür eine Weltkonserenz vor, die sowohl Schulden wie Zolltarife und Währungsfragen behandeln solle. Sachverständige jeder Art müßten dieser Konferenz aber fernbleiben, da diese Fragen bereits über das Stadium der Lösbarkeit durch spitzsindige Me thoden von Sachverständigen hinaus seien. Der Eindruck in London London. Die dramatische Bekehrung des Senators Borah, des Vorsitzenden des amerikanischen Senatsausschusses für Aus wärtige Angelegenheiten und bisher eifrigen Gegners der Kriegs schuldenrevision, der gestern Freunde und Feinde durch den Vor schlag einer sofortigen Weltkonferenz zur Erwägung der Revi sion oder Streichung der Schulden überraschte, wird als äußerst bedeutsam angesehen. Man erwartet, daß die Haltung Borahs den eingefleischten Antirevisionisten den Wind aus den Segeln nehmen wird. Lancktag ! Hilfe für die sächsische Industrie gefordert. Die deutschnationale Landtagsfraktion hat eine An frage bei der Regierung eingebracht: Nach Mitteilungen, die uns zugegangen sind, hat sich die deutsche Reichsregie rung an der Sanierung außersächsischer Unternehmungen der Eisen- und Stahlindustrie durch Übernahme von Reichsbürgschaften oder durch Bereitstellung von Reichs darlehen beteiligt. Wir fragen: Was hat die sächsische Re gierung getan, um einen Ausgleich für die durch Heran ziehung sächsischer Steuermittel durchgeführte Unterstützung außersächsischer Unternehmungen der Eisen- und Stahl industrie zu erreichen? Ist die sächsische Regierung bereit, in Verhandlungen mit der Reichsregierung einzutreten, damit der Notlage der sächsischen Industrie in der gleichen Weise durch Heranziehung allgemeiner Neichsmittel zum Teil abgeholfen wird? Gegen den Reichsrundfunkkommiffar. Die nationalsozialistische Fraktion im Sächsischen Landtag verlangt in einem Antrag die Beseitigung des Reichsrundfunkkommissars, Staatssekretär Dr. Bredow. Der Antrag ist an den Landtag gerichtet mit dem Ziele, die Staatsregierung zu beauftragen, ihren ganzen Einfluß bei der Neichsregierung für die sofortige Abberufung Dr. Bredows geltend zu machen und die Berufung einer Persönlichkeit zu verlangen, die in der Lage ist, die drin gend notwendige Verwaltungsreform des Rundfunks nach den Grundsätzen notwendiger Einsparungen durch- zusühren. Gängerbundesfest 19L7 in Leipzig. Der letzte Frankfurter Festtag. Der Sonntag brachte das 3. Hauptkonzert in Frankfurt am Main, das unter Leitung von Professor Gustav Wohl gemuth und Hofrat Professor Viktor Keldorfer (Wien) stattfand. Nach dem ersten Gesangschor wies Geheimrat Dr. Hammerschmidt auf den überwältigenden Erfolg hin, Sen Vas Fest als solches und' Sie Einzesaufführüngen gehabt hätten. In fünfstündigem Marsch führte der Festzug durch die geschmückten Straßen der Stadt. Um 16 Uhr machte der Zug für zwei Minuten halt. Die Musikkapellen intonierten „Ich halt' einen Kameraden" und unter dem Geläute aller Glocken der Kirchen wurde auf diese Weise der Gefallenen gedacht. Der Deutsche Sängerbund beschloß, das nächste Sängerbundesfest im Jahre 19H7 in Leipzig abzuhalten. Strafen für politische Schmierfinken. Es steht zu befürchten, daß die Wahlpropaganda ein zelner politischer Parteien, wie schon bei früheren Wahlen,' so auch bei der bevorstehenden Reichstagswahl vor Be schädigung von privatem und öffentlichem Eigentum, ins besondere durch Bemalung mit Schriftzeichen in Farben, die, wenn überhaupt, so nur unter erheblichem Kosten aufwand entfernt werden können, nicht zurückscheuerr wird. Es wird deshalb darauf hingewiesen, daß die Be schädigung fremder Sachen bereits allgemein nach § 303! des Reichsstrafgesetzbuches strafbar ist, daß weiter Straßenkörper, Fußsteigplatten, Bänke, Lichtmasten und dergleichen nach ständiger Rechtsprechung der Strafgerichte als Gegenstände, die dem öffentlichen Nutzen dienen, an zusehen sind und daß die Beschädigung derartiger Gegen stände nach § 304 des Strafgesetzbuches mit Gefängnis strafe bis zu drei- Jahren bedroht ist. 4- Das Dresdner Opernhaus besudelt! Der schöne Giebel des Staatlichen Opernhauses in Dresden ist nachts von einer kommunistischen Schmier kolonne verunziert worden. Die Täter haben mit weißer Farbe in großen Buchstaben eine kommunistische Wahl parole daran angebracht. Vermutlich haben sie bei ihrem Vorhaben die Notleitern benutzt. Die Inschrift wurde im Laufe des nächsten Vormittages wieder beseitigt. (Es ist bezeichnend für die Vorkämpfer des Gemeineigentums, daß sie das schon jetzt bestehende Gemeineigentum in kulturwidriger Weise besudeln! D. Red.) Hus unlepep keimst Wilsdruff, am 25. Juli 1932. Merkblatt für den 26. Juli. Sonnenaufgang 4'° I Mondaufgang 22" Sonnenuntergang 19" > Monduntergang 14" 1846: der Maler Hermann Kaulbach geb. Städtisches Lust- und Schwimmbad. Wasserwärme 20°, Privatus Karl Roßberg ch. Nahezu 78 Jahre alt verstarb im Wettinstift in Coswig ein alter Wilsdruffer, der Privatus Karl Roßberg. Wenn man ihn sah, war er in Gesellschaft seines Dackels. Er war ein ausgesprochener Tierfreund, ohne seinen Dackel war ihm das Leben ohne Freude. In Gesellschaft war er ein launiger Unterhalter, der auch gern am Spielchen sich beteiligte oder den manchmal nicht stillen Beobachter spielte. Er ruhe in Frieden! Ein schwerer Zusammenstoß ereignete sich gestern abend s/«8 fthr In der Meißner Straße. Von Sachsdvrf kam auf seinem Motorrade mit Beiwagen der Landwirt Alfred Brendel aus Wurgwitz. Er war bereits aus dem Sachsdorser Wege in die Meißner Straße eingebogen, als in demselben Augenblicke ein von dem Kaufmann Felgenhauer aus Meißen gesteuertes Per sonenauto vom Markt her kam und in das Motorrad hinein- suhr und an die Mauer des Iahnschen Gartengrundstückes prallte. Im Beiwagen des Motorrades saß ein hiesiges Dienst mädchen, das im Gesicht verletzt wurde. Die anderen Beteilig ten kamen mit dem Schrecken davon. Beide Fahrzeuge wurden erheblich beschädigt und von der Firma Arthur Fuchs abge schleppt. Die Schuld dürfte in dem Versagen der Bremsvorrich tung des Personenautos zu suchen sein. Es ist dies der dritte Unfall innerhalb eines Jahres, der sich an dieser Kurve ereig nete. Vorsicht ist also am Platze! Ferienkonzert der Städtischen Orchesterschule Für das am Montag, dem 1. August, stattfindende Konzert wurde Ellen Watteyne-Leipzig, bie berühmte Rundfunk- und Konzertsänge rin, die über alle deutschen und teilweise ausländischen Sender sehr oft die Hörer mit ihrer wundervollen Stimme erfreut hat, gewonnen. Ellen Watteyne ist eine besonders begnadete Künst lerin und versteht es, ihre Zuhörer in Stimmung zu versehen und auf das höchste zu begeistern. Weiteres in den Inseraten. * lO-MStler des Ammins KesMors DT. Der Turnverein Kesselsdorf beging am Sonnabend und Sonntag die Feier seines vierzigjährigen Bestehens. Daß man ein so seltenes Jubiläum nicht so sang- und klanglos vorüber ziehen lassen konnte, ist wohl zu verstehen. So hatten die Ver einsmitglieder in wochenlanger Vorarbeit rege geschasst, um dem Jubelfest auch trotz der schweren Notzeit ein gutes Gelingen zu sichern. Das Fest wurde am Sonnabend mit einem Festabend im Gasthof zur Krone eingeleitet. Die abwechselungsreiche und reichhaltige Festfolge hierzu wurde von den Mitgliedern des fest gebenden Vereins bestritten und fand eine schnelle und reibungs lose Abwicklung. Nach einem Liedergruß der Turnersänger und dem üblichen Prolog begrüßte der Vorsitzende, Turnbruder Max Opitz, die erschienenen Abordnungen der Brudervereine, die erschienenen Gründer des Vereins, die Vertreter des Gau- und Bezirksturnrates und die Einwohnerschaft. Herzlichen Dank widmete er allen denen, die in den vergangenen vier Jahrzehn ten am Empvrkommen des Vereins mitgearbeitet haben. Nun folgten sehr exakt ausgeführte Keulenübungen der Turnerinnen abteilung. Der Schriftwart des Vereins und Organisator des ganzen Jubelfestes, Turnbruder Alfred Neumann, hatte in vor bildlicher Weise eine Vereinschronik zusammengestellt, in wel cher die Leistungen und das Emporblühen des Vereins von 1892 bis zum heutigen Tage treffend geschildert wurden. Eine wei tere Darbietungen der Sängerriege und Vorführungen der Tur nerinnen am Stützbarrcn sowie der Turner am Hochreck be endeten den ersten Teil des Programms. Nach der Pause folgte zunächst wieder ein Prolog. Anschließend nahm Turnbruder A. Neumann Gelegenheit, einige Turnbrüder und Turnschwe stern für langjährige Mitgliedschaft, eifrigen und regelmäßigen Besuch der Turnstunden und rege Mitarbeit zu ehren. Als erster erhielt der einzige, dem Verein noch zugehörige und als Hal-