Volltext Seite (XML)
stllsS, dl? Mi W^eMälb Pközem des Einkommens beginne und einen steigenden Taris haben solle. Die Beamten würden zu einer gleich mäßigen Abgabe in Höhe von anderthalb Prozent heran- gezogen werden. Bei der Umsatzsteuer werde viel leicht die Freigrenze von 5000 Mark aufgehoben werden, weil die seinerzeit dafür angenommene Voraussetzung der Schaffung einer landwirtschaftlichen Einheitssteuer sich nicht bewahrheitet habe. Die Verlängerung derÄürger- steuer werde sich kaum vermeiden lassen. Man spreche außerdem von der Einführung einer Salzsteuer Die Vertreter der Länder hätten sogar von der Regierung Voll machten für die Gemeinden zu einer noch weiteren Er höhung der Bürgersteuer verlangt, was aber die Reichs regierung abgelehnt habe. DieKürzungderRenten, die sich aus der Lage der Arbeitslosen ergebe, werde in abgeminderter Form gegenüber den Absichten des Kabi netts Brüning durchgeführt werden. KabineMeratungen über die Zinanzmaßnahmen abgeschlossen. Aber die politischen Notwendigkeiten wird noch beraten. Die Beratungen des Neichskabinetts über die finanz politischen Maßnahmen dauerten bis in die späten Abend stunden und wurden gegen 21.30 Uhr abgeschlossen. Die entsprechende Notverordnung wird sofort dem Reichs präsidenten zur Unterschrift vorgelegt und dann de» Öffentlichkeit übergeben werden. Die Beratungen über die politische Notverordnung wurden noch nicht beendet. * Reichshaushalt nächste Woche vor dem Relchsrat. Wie gemeldet wird, wird der Reichshaushalt in Ein nahme und Ausgabe mit etwa 8,2 Milliarden abschließen Er wird damit rund 1,2 Milliarden niedriger liegen als der Haushalt des Jahres 1931. Die Reichsratsausschüsse wollen am kommenden Montag ihre Beratungen begin nen. Am Sonnabend, dem 25. Juni, oder spätestens am Montag, dem 27. Juni, soll dann der Gesamthaushalt in einer öffentlichen Vollsitzung des Reichsrates verab schiedet werden. Erst dann wird der Haushalt, und zwar auf Grund der Beschlüsse des Reichsrates von der Neichs- regierung durch Notverordnungen Kraft gesetzt werden, so daß er rechtzeitig am 1. Juli in Kraft treten kann. * Oie Minisierdelegation für Lausanne. Reichskanzler von Papen wird sich am Dienstag, abend zu der Konferenz nach Lausanne begeben. Mit ihm reisen Außenminister von Neurath, Reichsfinanz. Minister GrasSchwerin von Krosigk und Wirt- schaftsminister Professor Dr. Warmbold. Herr vonPapen wird wahrscheinlich nicht während der ganzen Konferenz in Lausanne bleiben, sondern nach einigen Tagen zurückkehren, wenn die wichtigsten Be- sprechungen zwischen den leitenden Staatsmännern ab geschlossen sein werden. Oie Reichsregierung benutzt den Rundfunk. Neichsinnenminister Freiherr von Gahl hat im Ein vernehmen mit dem Reichspostminister bestimmt: „Die Reichsregierung behält sich vor, den Deutschen Rundfunk täglich eine halbe Stunde nach Bedarf in Anspruch zu nehmen, um die Öffentlichkeit über ihre Ziele und Ab- sichten zu unterrichten. Für diese Sendungen, die vom Deutschlandsender ausgehen und von allen anderen deut schen Sendern übernommen werden müssen, kommt die Zeit zwischen 18.30 und 19.30 Uhr in Frage. Mit der Durchführung ist die „Dradag" beauftragt worden". Wie von zuständiger Reichsstelle hierzu ergänzend mitgeteilt wird, ist diese Verfügung lediglich dazu be stimmt, die Möglichkeit der Inanspruchnahme des Rund funks, die auch die bisherige Regierung hatte, schärfer zu organisieren. Der Erlaß über die Benutzung des Rundfunks durch die politischen Parteien dürste in Kürze bekanntgegeben werden. Sie Sorgen der süddeuWen Minister. Die Ministerpräsidenten der Länder Bayern, Bade« und Württemberg sind am Sonntag vom Reichspräsidenten empfange« worden, sie haben ihm ihre Sorge« wegen der Politik der neuen Reichsregierung vor getragen, vor allem sind wegen der Gerüchte, daß Preußen einen Reichskommissar in Preußen einsetzen wolle, Besorgnisse anfgetaucht. Sie werden dem Reichspräsi denten gesagt haben, daß man in Süddeutschland unter Umständen ein ähnliches Vorgehen auch gegen einen süd deutsche« Staat fürchte. Die neue Reichsregierung hat schon vor der Berliner Reise der süddeutschen Minister durch den Reichsinnenminifter stark betonen lassen, daß sie Der Berliner Besuch der Staats- und Ministerpräsidenten. Die Staats- und Ministerpräsidenten der drei großen süddeutschen Staaten Bayern, Württemberg und Baden nach ihrer Besprechung beim Reichspräsidenten von Hindenburg (von links): Staatspräsident Schmitt (Baden) — Ministerpräsident Bolz «Württemberg) — Reichskanzler von Papen, der gleichfalls der Be sprechung beiwohnte Ministerpräsident Held (Bayern). das EiWckeben kM LllMM m reiner Weise artigsten klliM. Ähnliches wird auch der Reichskanzler den süddeutschen Ministern beim Empfang gesagt haben, und auch Hinden burg wird wohl beruhigende Versicherungen abgegeben haben. Die amtlichen Berichte über die Unterredungen sagen, daß die süddeutschen Minister ihre Auffassungen zwar sehr deutlich gesagt hätten, daß aber doch eine Ent- spanung erzielt worden sei. In einem Punkt scheinen aller dings die Schwierigkeiten nicht beseitigt zu sein. Mit der Aufhebung deK Verbots der SA.-Formationen sind die süddeutschen Regierungen nicht einverstanden, Bayern soll sogar erklärt haben, daß es das Verbot auf rechterhalte. Wahrscheinlich wird die Reichsregierung bei öer Aofagung ver enisprechenoen Nolverorvnung vieien Schwierigkeiten Rechnung tragen. Die süddeutschen Minister betonen, daß ihr Schritt durchaus der Volksstim mung entspräche. Sicherlich würde ja ein Neichskommissar aus Berlin in München nicht gerade freundlich empfangen werde« Aber ebenso sicher ist es, daß man in Süddeutsch land es ablehnt, wenn in Verbindung mit dem Schritt der Ministerpräsidenten bei Hindenburg irgendwie von der Gefahr einer Trennung zwischen Nord und Süd gesprochen wird. Das ist ein Gerede, das nur entstanden ist, um der neuen Reichsregierung Schwierigkeiten zu machen; seine Urheber haben aber damit ein Ver brechen am Volk begangen. Es wäre schlimm, wenn die enge Verbundenheit zwischen Süden und Norden durch eine Wahlkampfparole gefährdet würde Bei Beurteilung des Schrittes der süddeutschen Minister muß man übrigens berücksichtigen, daß sowohl in Bayern wie in Württemberg Sech die alten Regierungen bestehen, die keine Mehrheit un den neuen Landtagen hinter sich haben. Nach einem Telegramm aus Stuttgart scheinen in der dortigen Regierung wegen der Aktion in Berlin Meinungsverschiedenheiten zu bestehen. * Sayern gegen die Regierung Papen. „Die süddeutschen Regierungen lehnen jede Verantwortung für die neue Notverordnung ab." Die BayerischeStaatszettung schreibt unter der Überschrift „Ausgeräumte Schwierigkeiten?" zu dem Ergebnis der Berliner Aussprache, daß die Anschauungen der Länder sich in ihrer kritischen Einstellung zu den poli tischen Maßnahmen der Reichsregierung vollkommen decken. Sachlich sei festzustellen, daß von einer fühl baren Entspannung im Verhältnis zwischen Reich und Ländern schwerlich die Rede sein könne. Nach bayerischem Urteil habe die Neichsregierung nicht ver mocht, die süddeutschen Bedenken gegen ihre einzelnen Maßnahmen oder Pläne zu zerstreuen. Zusammenfassend sei für den Augenblick zu sagen, daß die süddeutschen Regierungen, insbesondere Bayern, sür die neue Notverordnung jedeVerantwortungab- lehnen und insbesondere nicht die geringste Verant wortung übernehmen für gewisse Maßnahmen in der selben, deren Durchführung ihnen nur mittels Gewalt möglich erscheint. Die Seamten beim Reichsinnenminiffer. Freiherr von Gahl für Wiederherstellung der RcchtSflchcrheit. Reichsinnenminister Freiherr von Gayl emp fing die Vertreter des Deutschen Beamten bundes. Von dLN Vertretern der Beamtenschaft wurde vor allem darauf i^ngewiesen, daß durch die Notverord nungspolitik der letzten Jahre in der Beamtenschaft ein sehr starkes Gefühl derNechtsunsicherheit ent standen sei. In diesem Zusammenhang wurde ins- besondere die Auslegung der Dietramszeller Notverord nung vom August vorigen Jahres genannt, die unhalt bare Zustände geschaffen habe. Reichsinnenminister Freiherr von Gayl verwies aus seine jahrzehntelange Tätigkeit als Beamter und auf seine Arbeit im Neichsrat. Er betonte, daß er mit großer Sorge in den letzten Jahren wahrgenommen habe, in welch starkem Maße die Rechtssicherheit des Berufs beamtentums gefährdet worden sei. Außerdem schilderte er den Ernst der finanzpolitischen Lage, vor allem in Ländern und Gemeinden. Er sprach sich grundsätz- lichfürdasBerufsbeamtentum aus, vor allem aber für die Wiederherstellung der Rechtssicherheit der Beamtenschaft. Groener über das GA -Verboi. Der frühere Reichswehrminister Groener stellt in einer Erklärung an die Presse fest, daß seinerzeit der ein zige Verbotsgrund für die Auflösung der SA. die Gefahr für die Staatsautorität und nicht der Verdacht des Lan desverrats gewesen sei. Die Anzeige wegen Landesver rats sei von der zuständigen Polizeibehörde ohne Beteili gung von Regierungsstellen erstattet worden. Der Oberreichsanwalt stelle übrigens selbst in seinem Einstellungsbescheid fest: „Soweit Teile der SA. der NSDAP, durch ihre ablehnende Stellungnahme gegen gewisse Grenzverteidigungsmaßnahmen und durch Vor kehrungen, die sie für ihr Verhalten im Falle einer Be drohung deutschen Gebietes durch fremde Mächte getroffen haben, etwa die Interessen der deutschen Landesverteidi gung beeinträchtigt haben mögen, kommt eine landesver räterische Betätigung im Sinne des Strafgesetzes nicht in Frage, da die Voraussetzungen des 8 89 StGB, nicht ge geben sind." Die Tatsache, daß eine solche Handlung straf rechtlich nicht erfaßt werden kann, ändert jedoch an der Beurteilung der Handlungsweise der Täter nichts. Der Parteienaufmarsch zum Wahlkampf. Die Wahlen in Preußen und in andern Ländern des Reiches haben eines mit aller Deutlichkeit gezeigt, daß die Wählerschaft die Vielzahl von Parteien und Gruppen satt hat, und daß die Entwicklung auf die Behauptung einiger weniger großer Parteien hinausläuft. Die verschiedenen bürgerlichen Parteien haben keinen Rückhalt mehr in der die Deutschnationale Partei konnte sich zwischen Nationalsozialisten aus der einen und Zen- trum und Sozialdemokratie aus der andern Seite als sest gefugte bürgerliche Partei behaupten. Alle andern Buraervarteien^ Volksvartei. Wirtfchaftsvartel. Land- svTr, Durlstmy-SSMie und ms Smatsparm vn» letzten Wahlen zwischen den großen Mühlsteinen zerrieben worden. Man sollte glauben, daß die Lehren der letzten Wahlen den Mut zu neuen Gründungen genom men hätten. Ganz im Gegenteil, die Organisatoren, denen die Wähler davongelaufen sind, hoffen durch eine Firmenänderung neue Geschäfte zu machen und in die leeren Parteikassen wieder etwas Geld zu bekommen. Die Öffentlichkeit wird wohl sehr bald allerhand neue Parteinamen vorgesetzt bekommen. Die Staatspartei wollte unter Führung deS ehemaligen Finanzministers Dietrich mit der Parole Kampf der Regierung von Papen sammeln. Aber die Parole hat sich als nicht zugkräftig erwiesen, die Staats partei ist damit allein geblieben und Herr Dietrich erklärt darauf, seine Partei fühle sich auch allein stark genug, um unabhängig in den Wahlkampf zu ziehen. Wenn Herrn Dietrichs Zuversicht sich diesmal ebensogut bewährt wie bei seiner Reichssinanzpolitik, dann dürften seine An hänger wenig Freude erleben. In der Deutschen Volkspariei scheint noch keine Klarheit darüber zu herrschen, ob man die alte Firma wechseln soll. Der Führer Dingeldey hat zwar erklärt, er sei bereit, seine Partei zu opfern, wenn eine Sammlung dadurch möglich wäre. Ob es zu diesem Opfer kommt, ist noch nicht er sichtlich. Jedoch sind maßgebende Anhänger der Volks partei mit einer Neugründung beschäftigt. Im Lande Anhalt hat man kurzerhand den Titel Volkspartei in Nationalliberale Partei verwandelt. In Berlin sind volksparteiliche Politiker am Werk, unter dem Namen Neue Bürgerpartei Volksparteiler, Anhänger der Wirtschaftspartei, des Landvolks und der Volkskonserva tiven zusammenzubringen. Auch einige Staalsparteiler, die nicht mit Dietrich gegen die neue Regierung mar schieren möchten, sollen Sympathien für diese Neu gründung zeigen. Unter den Gründern wird der Name Dr. Eckener genannt. Unter der Firma Die neu« Mitte ist in Essen eine Gründung im Werden, die ebenfalls auf Zuzug aus den bürgerlichen Kreisen hofft. Die Christlichsozialen haben beschlossen, sich mit niemand zu sammeln, sondern allein in den Kampf zu ziehen, obwohl es ihnen bei den letzten Schlachten nicht gerade gut ergangen ist. Sie betonen allerdings vor sichtig, daß sie zur Regierung von Papen nichtin grund sätzlicher Opposition stehen. Kurzum, das Ergebnis der Sammelparolen wird also wieder die schönste Zersplitterung sein. Aber es wird sich zeigen, daß die Parteigründer und -sammler die Rechnung ohne die Wählerschaft gemacht haben. Leider wird die Folge sein, daß der Einfluß des Bürgertums weiter geschwächt wird, weil erfahrungsgemäß Hundert tausende von Stimmen durch den Wirrwarr auf den Wahl listen verlorengehen. Wilsdruff, am 14, Juni 19ZL Merkblatt für den 15. Juni. Sonnenaufgang 3"l Mondaufgang , IW* Sonnenuntergang 20" I Monduntergang 1888: Kaiser Friedrich lll. gest. " - Heuzeit und Heufiebe^. Eigentlich sind wir schon längst drin, und eigentlich sind wir noch nicht drin in der Zeit der Heuernte, überall da, wo die Wiesen drei Schnitte bringen, ist diesmal durch das ununterbrochene Regenwetter der Schnitt verzögert und überfällig geworden. In den weiten zwsischürigen Niederungsgebieten, die namentlich in Nord- und Ost deutschland den Hauptheuertrag liefern, ist man dagegen genötigt gewesen, vorzeitig mit dem Mähen zu beginnen, denn dort drohte vielfach infolge der ausgiebigen Regen fälle Hochwasser. Darum erlebt der Reisende, der gegen wärtig im D-Zug Deutschland durchquert, das ungewöhn liche Bild, daß die Heuernte überall im Gange ist, daß überall die hochbeladenen Wagen den Scheunen zufahren, und daß der süßliche Heuduft allenthalben über die ver schiedenen Landschaften zieht. Zur richtigen Trocknung des gemähten Grases führen viele Wege: vom einfachen Trocknen des in Schwaden ge mähten, mehrfach gewendeten und in kleine Haufen ge- setzten Grases bis zum Trocknen auf „Heustöcken", wie man das vielfach in Süddeutschland und in Österreich findet. Man hängt dort das frischgemähte Gras zum Trocknen an hohe, mit hölzernen Armen versehene Pfähle auf. Der Phantasie der vorübersahrenden Reisenden bieten die unabsehbaren Reihen solcher Heustöcke ein reiches Spiel: marschierende Soldaten, Prozessionen, eine Polo näse im Tanzsaal — alles kann man sich darunter vor stellen. Wenn dann die unheimlich hoch bepackten Heu- Wagen, von Pferden oder Kühen gezogen, langsam, aber nicht immer ganz sicher dahinfahren, und obendrauf etliche Vertreter des Mähervölkchens oder ein paar Kinder sitzen, so ist das ein ganz köstlicher Anblick. Im Gegensatz zu den meisten anderen alten Ernten sind mit dem Heumachen nur wenige Festbräuche ver bunden. Das hat seinen guten Grund. In der Frühzeit, als das Gras noch allgemein mit der Handsichel ge schnitten wurde, muß es eine ungeheure Arbeit gewesen sein, ehe der Landwirt den Wintervorrat für einen Stall voll Großvieh eingebracht hatte. Man kann sich davon einen Begriff machen, wenn man in Gebiete kommt, wo die Sense bis heute noch keinen Eingang gefunden hat, wie in den Kleinbauernländern Südslawiens. Nicht um sonst ist dann die Grasmähmaschine dasjenige arbeit sparende Gerät gewesen, das am schnellsten Verbreitung auch in den Klein- und Mittelwirtschaften gefunden hat, wo man für das Mähen des Getreides bei der Sense ge blieben ist. Auch sonst hat man gerade für das Heumachen immer mehr arbeit- und zeitsparende Geräte erfunden. Gabel- und Schwadenheuwender, Heuraffer, Heuauf züge usw. So hat sich das Bild der Heuernte in den letzten Jahrzehnten bedeutend verändert, die Mechanisierung ist hier auch im Kleinbetriebe weit vorgeschritten, und im Süden und Westen des Reiches verfügen auch viele Klein landwirte bereits über motorische Grasmäher. Eines aber ist geblieben, wie es immer war. In der Heuzeit muß alles Hand anlegen, was die Hand rühren kann, und oft arbeitet der alte Großvater im Ausgedinge mit den Enkeln zusammen, die kaum zur Schule gehen, alle mit dem leichten Holzrechen ausgerüstet, mit dem man am langen heißen Tag so redlich müde werden kann. Heumachen, das ilt oft die erste Arbeit, die der Heranwachsende Landiunae