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Wilsdruffer Tageblatt : 11.05.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- Stadt Wilsdruff
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1782027106-193205117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1782027106-19320511
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1782027106-19320511
- Sammlungen
- LDP: Bestände des Heimatmuseums der Stadt Wilsdruff und des Archivs der Stadt Wilsdruff
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Wilsdruffer Tageblatt
-
Jahr
1932
-
Monat
1932-05
- Tag 1932-05-11
-
Monat
1932-05
-
Jahr
1932
- Titel
- Wilsdruffer Tageblatt : 11.05.1932
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wir uns erworben, indem wir unsere Bewegung aus mcyis gegen Sie alle aufgebaut haben. Die Erfüllung unserer Auf gabe gebe uns der Herrgott, das Urteil überlassen wir der Ge schichte! (Langanhaltendes Händeklatschen und Heil-Ruse bei den Nat.-Soz.) Abg. Hepp (Landv.) bezeichnet es als einen schweren Fehler, daß man nicht bereits nach den Reichsiagswahcn von 1830 die großen poitischen Kräfte der Rechten zur Verantwortung mit- hcrangezogen habe. Das Verbot der SA. und SS. der Na tionalsozialisten werde von der Landvolkpartei tn keiner Weise gebilligt. Nach einer Kritik der allgemeinen Wirtschaftspolitik der Neichsregierung erkennt der Redner die Maßnahmen an, die zur Sicherung der Ernte und der landwirtschaftlichen Betriebe im Osthilfegebiet durchgeführt wurden. Dem Reichsernährungsminister Schiele sei es zu danken, wenn es gelungen sei, den deutschen Getreide bau vor dem völligen Zusammenbruch zu bewahren und durch greifende Maßnahmen mit Ersolg durchzusühren. Der für die Bevölkerung lebenswichtige Schutz der bäuerlichen Ver edelungswirtschaft, der von der Regierung immer wieder zugcsichcrt worden sei, sei dagegen noch heute nicht durchgeführt. Das bäuerliche Volk habe ein Anrecht dar auf, d«tz die Voraussetzungen für seine Existenzmöglichkeil ge schaffen und aufrechtcrhalten werden, und zwar nicht nur aus rein wirtschaftlichen, sondern vor allem auch aus staatspoliti- schen Gründen. Der Redner setzt sich weiter für den deutschen Weinbau und die Holzwirtschast ein. Die Bearbeitung der Siedlungsfragen müsse aus dem gegenwärtig bestehenden ressortmäßigen Wirrwarr hcrausgenommen und dem Reichs ernährungsministerium zur ausschließlichen Erledigung über tragen werden. Da keine weiteren Wortmeldungen vorlicgen, schließt Präsi dent Löbe die erste Lesung des Schuldcntilgungsgesetzes. Abg. Dr. Frick (Nat-Soz.) beantragt Überweisung des Gesetzes an den Haushaltsausschuß, die aber im Hammel sprung mit 261 gegen 209 Stimmen abgelehnt wird. In zweiter Lesung werden ohne besondere Abstimmung die sZ 1—7 des Schuldentilgungsgesetzes gegen die Rechte und die Kommunisten angenommen. Zu 8 8, der die Kreditermächtigung zur Auflegung einer Prämienanleihe für die Arbeits beschaffung enthält, wird von der Deutschen Volkspartei ausdrückliche Abstimmung gesordert. Da das Ergebnis der einfachen Ab stimmung zweifelhaft ist, mutz wiederum Hammelsprung er folgen. 8 8 wird mit 245 gegen 224 Stimmen angenommen. — Annahme findet auch 8 9, womit die zweite Lesung des Schuldentilaungsgesetzes beendet ist. Die dritte Lesung findet am Donnerstag statt. Das Haus wendet sich dann dem zweiten Gegenstand der Tagesordnung, der allgemeinen politischen Aussprache zu, die im Gegensatz zur Montagssitzung von der Beratung des Schuldentilgungsgesetzcs getrennt ist. Abg. Graßmann (Soz.) tritt zunächst der Behauptung der Nationalsozialisten entgegen, die Vorwürse wegen landesver- rätischer Äußerungen in der nationalsozialtstischen Presse seien unwahr. Bei der gegenwärtigen schwierigen Wirtschafts lage gebe cs in Deutschland zweietnhalbmal soviel Direktoren wie vor dem Kriege. 100 000 Aufsichtsratsmitglieder bezögen in einem Jahre — wenigstens war das 1928 und 1929 der Fall — ebensoviel an Tantiemen wie die Aktiengesellschaften Dividende an ihre Aktionäre ausgeschüttet hätten, nämlich 1,5 bis 2 Milliarden im Durchschnitt. Von außen her ist aus eine Ankurbelung der Wirtschaft nicht zu rechnen. Die Ge werkschaften werden alles dafür einsctzen, um in einem Sinne zu wirken, daß endlich dem schweren übel der Arbeits losigkeit zuleibe gegangen wird. Abg. Göring (Nat.-Soz.) bezeichnet die Regierung Brüning als das Kabinett der Illusionen. Auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens und der Politik hat es restlos versagt. Wir vermögen auch außenpolitische Erfolge nicht zu erkennen, und zwar nicht einmal Ansätze dazu. Die Innenpolitik ist derartig mit der Außenpolitik verbunden, daß eben nur die Gesamlwirkung beider betrachtet werden kann. Aber auch in dieser Zusammenwirkung hat das Kabinett restlos versagt. Deutschland steht in der Isolierung zusammen mit Frankreich. Das ist aber kein Verdienst Brünings. Wir machen ihm den Vorwurf, daß er diese Isolierung für Deutschland überhaupt nicht ausgeuutzt bat. Deutschland genießt leine Achtung im Auslande; das beweisen Danzig und Memel. Wenn sich in Memel die deutsche Richtung durchgesetzt hat, so ist das auch kein Verdienst der deutschen Außenpolitik. Wenn Danzig noch nicht ein Raub der Polen geworden ist, dann ist das nicht der Außenpolitik Brünings zu verdanken, sondern dem starken nationalen Willen, den wir National sozialisten dort entfacht haben. Das Verbot der SA. war nur eine moralische Abrüstung des Freiheitswillens Deutschlands durch die Regierung. Die SA. hatte ausschließ lich den politischen Schutz gegen jeden Mordterror der Linken durchzuführen und uns die Propaganda zu ermög lichen, wenn jede Erinnerung an militärische Gebrauche unter drückt wird. Wir wissen, datz die lächerliche Aktion, die sich Herr Severing erlaubt hat, restlos zusammenbrechen Mrd (Händeklatschen bei den Nat.-Soz., laute Zuruse links). Ich protestiere, daß unserer Bewegung Landesverrat untergeschoben wird. Für Landesverrat sind Sie (nach links gewandt) zuständig (Ordnungsruf). Der Reichskanzler arbeitet mit dem Argument, daß Deutschland durch dieses Verbot gewisse Erleichterungen in außenpolitischen Verhandlungen erlangen könnte. Zum Schluß verlangt Göring den Rücktritt des Kabinetts Brüning, weil es nicht mehr das Vertrauen des deutschen Volkes besitze. Die erste Voraussetzung für jede Aufbauarbeit ist. daß das Kabinett Brüning verschwindet. Das Wort nimmt sodann Minister Groener. Wenn der Abg. Göring der Regierung und mkr den Vor wurf gemacht hat, daß wir durch das Verbot der SA. und SS. der Nationalsozialisten die moralische Abrüstung des Freiheits» willens herbeigeführt hätten, so muß ich dagegen ernsthafteste Verwahrung einlegen. (Erregt, mit der Faust aus das Redner pult schlagend:) Ich verbitte mir das! (Händeklatschen in der Mitte.) An dieses Wort des Ministers schließen sich turbu- lenteSzenen. Dazwischen hört man die Stimme Gröners: Das ist ehrliche Empörung. Rufe von rechtS: Das glauben wir nicht! Abg. Dr. Frick macht den Präsidenten darauf auf- merksam, datz ein sozialdemokratischer Abgeordneter seiner Par tei zugerufen hätte: „Infame Burschen!". Die Nationalsozia- listen rufen: Raus, raus! und stürmen mit drohend erhobenen Armen nach dem Naum vor der Rednertribüne. Auch die Linke gruppiert sich nach dorthin, bis Abgeordnete aus der Mitte da- zwisck)en greifen. (Der sozialdemokratische Abg. Mierendorff und der nationalsozialistische Abgeordnete Heines werden zur Ordnung gerufen.) Minister Groener setzt dann seine Ausführungen fort und erklärt, daß die SA. nicht wegen ihrer militärischen Ähnlich keit verboten sei, sondern der Grund dajür war die Gesahr für die Staatsauwrität. Sie bestand darin, »--ß für die.Zwecke. einer einzelnen poli- nwpen Parier ern prass zenrraitslerter Apparat von 4 00 000 jungen Männern bereitstand. Groener verliest dann den Wortlaut eines SA.-Bcfehls, datz beim Einmarsch pol nischer Truppen die SA. den: Führer zur Verfügung gehalte« werden soll. Außerdem geht der Minister auf die Rede Hitlers in Lauenburg em, was zu erregten Auseinander setzungen mit dem Abg. Goehring führt. Die ganze Organisation der SA. sei durch den Hauptmann Röhm auf einen ganz anderen Boden gestellt worden und das habe zu einer Gefahr im Staate geführt. Darum und aus keinem anderen Grunde sei die SA. verboten worden. Nachdem der Minister geschlossen hatte, verlangte Abg. Strasser (Nat.-Soz.) das Wort zur Geschäftsordnung: „Ich stelle den Antrag, die Rede des Reichswehr- und Innenministers Gröner durch Schallplatten und Radio zu ver breiten, damit das deutsche Voll darüber entscheide, ob dieser Mann noch weiter die Sorge für die öffentliche Ruhe und Ord nung und für die Armee in Händen halten darf!" Es kommt zu stürmischen Szenen, die der Vizepräsident Esser durch die Ansrage an den Abg. Strasser unterbricht, ob er den Antrag ernst m^ne. Auf die bejahende Antwort hin er klärt der Vizepräsident: „Ich weise Sie hiermit ans dem Saale und aus dem Hause!" Daraufhin bricht ein derartiger Sturm auf der Rech ten los, daß die Sitzung nufg-l-bcu wftd Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärt Vizepräsident Efser, datz der Aba. Strasser gesagt hätte: „Ich beantrage weiterhin Aussetzung der Debatte, damit sich das Reichskabinett darüber klar wird, ob dieser Mann weiter hin die öffentliche Sicherheit gewährleiste und die Armee in Deutschland führen soll." Er, Esser, und andere Mitglieder des Hauses hätten anstatt „gewährleisten" „gesährden" verstanden. Aus Grund dieserAussassung habe er zur schärf sten Maßnahme, der Ausweisung, gegrisfen. Nach den jetzigen Feststellungen über den Wortlaut der Ausführungen erscheine ein Ordnungsruf als ausreichend. Die Ausweisung werde zurückgezogen. (Lachen bei den Kommunisten.) Dr. Bell >Ztr.) erklärt, daß bei der überhitzten Atmosphäre unserer gesamten Außen- und Innenpolitik verantwortungs bewußte Politiker es als Gewissenspflicht empfinden müßten, von polemischen Erörterungen möglichst abzusehen. — Redner lehnt die Aufhebung des SA.-Verbores ab und schließt sich den Ausführungen des Reichswehrministers an, der namens der Regierung erklärt hatte, es sei mit dem Gedanken der Staatsautorität schlechterdings unvereinbar, wenn sich ein „Staat im Staate" bilde und militärische Kampforganisa tionen mit der Spitze gegen das Staatsgebäude tätig wären. Es handele sich nicht um eine einseitige Unterdrückungsmaß nahme gegen eine bestimmte Partei. Der Reichswchrminister habe durch seinen bekannten Erlaß den Angehörigen der Nationalsozialistenpartei den Eintritt in die Reichswehr ge währt und sei deswegen gegen jeden Verdacht gefeit. Hoffent lich werden die Ordnung und Sicherheit bald so gefestigt, daß solche Organisationen überhaupt überflüssig seien. Redner wendet sich dann gegen die Anträge aus Reichs tagsauflösung und erklärt, seine Partei könne nicht die Ver antwortung dafür übernehmen, daß das deutsche Volk nach drei nervenaufpcitschenden Wahlgängen nun in neue Auf regungen einer vorzeitigen Reichstagswahl gestürzt werde. Das Zentrum bleibe auch in Zukunft bereit und entschlossen, im wahren Vaterlandsdienst sich hinwegzusetzen über alle Ver kennungen und Anfeindungen. Gemeinsam mit allen positiven Aufbaukräften werde das Zentrum auf dem dornenvollen Wege unser Voll aus Nacht zum Licht der Freiheit und Auf erstehung zuführen. Der Redner wendet sich dann wirtichaNSvotiiischen Pro blemen zu. Die Zeiten des schrankenlosen Individualismus seien endgültig vorüber. Übertreibungen von Konzentrations gebilden müssen verhütet und im Rahmen der allgemeinen wirtschaftlichen Förderung das Hauptaugenmerk auf die mittleren und kleinen Betriebe gerichtet werden. Die Zeiten seien wahrlich ernst und bitter genug, daß auch Arbeiter und Angestellte mit den Unternehmern zusammen an einen Tisch gebracht werden. Alle autarkischen Bestrebungen scheitern an der internationalen Verflechtung von Wirtschaft und Kapital. Der überwiegende Teil der Welt verlange die Streichung der Reparationen und der politischen Schulden. Trotz schärfster innenpolitischer Gegensätze sei das deutsche Voll in den brennenden außenpolitischen Fragen einig. Zum Schluß erinnert der Redner an den 4. August 1914, als sich im Reichstagssaal zeigte, datz Vaterlandsgeist und Opfersinn im deutschen Volke stark genug waren, um über alle Gegensätze hinweg eine große Einheitsfront zur Verteidigung deS Vaterlandes zu bilden. Auch jetzt stehen wir vor einer solchen Schicksals wende. Losgelöst von einseitigen Bindungen und Partei interessen sollten sich in dieser Stunde die berufenen Führer aus allen Ländern zu neuer schöpferischer Gemeinschaftsarbeit zusammensinden. Hieraus wird die Beratung abgebrochen und das Haus vertagt sich aus morgen 10 Uhr: Fortsetzung der heutigen Aussprache. Negierung Tardieu zurückgeireten. Der neue Staatspräsident nimmt die Demission an. Nachdem der neue Staatspräsident Lebrun im PalaiS Luxembourg seine Amtsräume bezogen hatte, überreichte Ministerpräsident Tardieu ihm in Gegenwart des gesam ten Ministeriums das Rücktrittsgesuch. Der neue Präsident hat das Gesuch angenommen. * Die Begründung des Rücktrittsgesuches. In dem Rücktrittsgesuch Tardieus heißt es, die Re gierung müsse darum bitten, sie nicht durch einen Erlaß wie sonst üblich um die Fortführung der Geschäfte zu er suchen. Die außenpolitische Lage erfordere eine autoritative Regierung, hinter der das ganze Land stehe. Er bitte darum, daß die Zwischenzeit bis zur Bildung einer neuen Regierung so kurz wie möglich bemessen sein möge. Nach Lage der Dinge dürfte die Regierung Tardieu noch bis in die ersten Junitage hinein die Geschäfte weiterführen, da Lebrun die ersten Schritte zur Bildung der neuen Re gierung kaum vor dem Zusammentritt der neuen Kammer tun dürste. Deutsche Journalisten in der Mandschurei verhaftet. Einzelheiten noch nicht bekannt. Der chinesische Gesandte Yen hat dem General sekretär des Völkerbundes einen Bericht übermittelt, aus dem hervorgeht, datz einige deutsche Journalisten, die den Untersuchungsausschuß des Völkerbundes in der Man dschurei begleitet hätten, in Tschangtschun verhaftet worden seren und sich gegenwärtig noch in Haft befänden. Die Namen der deutschen Journalisten werden in dem Tele gramm nicht angegeben. Amerika belehrt die Welt über Anariftswaffen. Amerikanische Denkschrift über deren Begriffsbestimmung Die amerikanische Abordnung hat der Abrüstungs konferenz eine Denkschrift eingcreicht, in der sestgestellt wird, datz bei der Behandlung der Angriffswaffen vollständige Verwirrung in der Begriffsbestimmung herrsche. Die Frage des Angriffs sei rein politisch. Bevor man zu einer Festlegung der Angrisfswafsen gelange, müsse zu nächst der Begriff „Angriff" bestimmt werden. Ohne eine derartige Darstellung würde es nicht möglich sein, zu einem endgültigen Bericht über die Bestimmung der Angriffs waffen zu gelangen. Alle Erwägungen über die gesamte militärische Stärke eines Landes müßten aus den tech nischen Beratungen ausgeschlossen werden. Nach amerika nischer Auffassung könne die Frage der Bestimmung der Angriffswaffen nur in der Weise gestellt werden, ob bei einem drohenden militärischen Angriff gegen die gebiets mäßige Oberhoheit eines Landes Rüstungen vorhanden seien, die dem angreifenden Staat größere Vorteile böten "'s der vom Angriff bedrohten Macht. Der Arbeiismarkt im Mich. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 16. bis 30. April 1932 hat sich die Frühjahrsbelebung, die Mitte Mürz am Arbeitsmarkt zunächst leicht eingesetzt hatte, in der zweiten Hälfte April in verstärktem Ausmaße fortgesetzt. Der Rückgang der Arbeitslofenzahl, der in den beiden vorangehenden Berichtsabschnitten je ungefähr 100 000 betragen hatte, belief sich in der Zeit zwischen 15. und 30. April auf annähernd 200 000. Ende des Monats waren bei den Arbeitsämtern rund 5 737 000 Arbeitslose gemeldet. Hiervon waren rund 1232 000 Hauptunterstützungs- empsängcr in der Arbeitslosenversicherung, rund 1 675 000 in der Krisenfürsorge, so daß in diesen beiden Unter stützungseinrichtungen säst drei Millionen Arbeitslose be treut wurden. Die Zahl der Wohlfahrtserwerbslosen ist bis Ende April auf über zwei Millionen gestiegen. Die Entlastung des Arbeitsmarktes bleibt gegenüber dem Vorjahre trotz eines um mehr als eine Million höheren Ausgangspunktes nicht unerheblich zurück; nach dem Höchststände des Winters nahm im Vorjahre die Zahl der Arbeitslosen bis Ende April um rrnd 590 000, in diesem Jahre nur um etwa 390 000 ab. SWMM SWerrkmOtt? Wien, 10. Mai. Das „Neue Wiener Extrablatt" will aus Marburg erfahren haben, daß dort vier Offiziere verhaf tet und in einer Garnison interniert Wochen sind. Es heißt, baß sie der Vorbereitung eines Ofsizierskomplvtts beschuldigt sind. Das Komplott sei durch die Freundin eines der Offiziere den Militärbehörden verraten worden. Ein Offizier sei aus der Haft entflohen und über die Grenze nach Oesterreich geflüch tet. In der Nacht zum vergangenen Sonnabend seien bereits zwei andere Offiziere entflohen. Die Militärbehörden hätten daraufhin die strengste Adfperrung der Grenze und atlerschärf- ste Zensur ungeordnet. Einer der verfolgten Offiziere sei in einem Marburger Hotel entdeckt worden und habe sich vor sei ner Verhaftung eine Kugel in den Kopf gejagt. Einen gewissen Fingerzeig gebe auch die Meldung des regierungsfreundlichen Agramer „Morgendlattes", wonach sich in Marburg eine ge heimnisvolle Bluttat abgespielt habe, über die im Interesse der Untersuchung keine näheren Angaben gemacht werden könnten. Diese alarmierenden Meldungen werden durch zahllose in Wien umgehende Gerüchte noch schlimmerer Art unterstri chen, die jedoch stark übertrieben sein dürsten. Verbürgt ist le diglich, daß sich gewisse Bauernunruhen ereignet Haden. Wilsdruff, am 11. Mai 1932. Merkblatt für den 12. Mak. Sonnenaufgang 4" l Mondausgang 9" Sonnenuntergang 19'° j Monduutergang 1" 1864: Der Dichter Cäsar.Flaischlen geb, Billige Pfingstrückfahrkarten gelten. Mittwoch ist der erste Tag, an dem Reisen aus der Reichs bahn mit den um 331L Prozent verbilligten F e st l a g s r ü ck - sahrkarten angetreten werden können. Bekanntlich ist die Benutzung dieser Karten auch diesmal wieder aussämtliche Verkehrsverbtndungen innerhalb des Reichsbahn bereichs ausgedehnt. Die Festtagsrücksahrkarten gelten in der Pfingstzeit vom 11. bis 23. Mai 1932, und zwar zur Hinfahrt an den Tagen vom 11. bis 17. Mai einschließlich «die Hin fahrt muß am 17. Mai 24 Uhr beendet sein) und zur Rück fahrt an den Tagen vom 13. Mai 12 Uhr bis zum 23. Mai einschließlich (die Rücksahrt mutz am 23. Mai 24 Uhr beendet sein). Die Benutzung von FFD-, FD-, D- und Schnell- und Eilzügen ist gegen Zahlung der tarifmäßigen Zuschläge un beschränkt zugelassen. * Vermögenssteuerrate 15. Mai. Die an sich am 15. Mai. infolge der Pfingsffeiertage aber erst am 17. Mai fällige Ver- mögenssteuervvrauszahlung müßte nach den jetzt bestehenden Vorschriften in Höhe des im letzten Vermögenssteuerbescheide angegebenen Vierteljahresbetrag gezahlt werden. Die>m Steuerbetrage liegt also noch die Vermögenssteuerveranlagung nach dem Stande vom 1. Ian. 1931 zugrunde. Steuerzahlun gen in der sich hiernach ergebenden Höhe würden aber in vie len Fällen insolge der feit dem 1. Januar 1931 eingetretcnen Vermögensschrumpfungen für die Steuerpflichtigen eine außer- ordentliche Härte bedeuten. In Erkenntnis dieser Sachlage hat der Reichspräsident in seiner Notverordnung vom 8. Dezember 1931 den Reichsfinanzminister ermächtigt, auf dem Gebiete der Einheitsbewertung und der Vermögenssteuer Maßnahmen zu treffen, durch die den seit dem 1. Januar 1931 eingetretenen Minderungen der Vermögenswerte mit steuerlicher Wirkung vom 1. April 1932 ab Rechnung getragen wird. Wie wir vom Reichsfinanzministerium erfahren haben, wird eine entspre chende Verordnung bereits in den allernächsten Tagen ergehen. Um die sich dadurch ergebenden steuerlichen Vorteile den Steuerpflichtigen schon für die Mairate der Vermögenssteuer zugute kommen zu lassen, ist der Wligkeitstermin der Vor auszahlung vom 17. auf den 20. Mai verschoben worden.
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