Volltext Seite (XML)
Deutschnationalen und der Komm uni st en, deren Fraktionen im Reichstag zusammen nur 229 Mit glieder haben. In der Aussprache über den Antrag er klärten die Sozialdemokraten, sie könnten für eine Einberufung des Reichstages deshalb nicht eintreten, weil cs bei einer Aufhebung der Notverordnung unmög lich erscheine, daß die die Aufhebung herbeiführenden Par teien hinterher auch eine arbeitsfähige Regierung bildeten. Der Vertreter der Deutschnationalen, Abg. Dr. Oberfohren, führte demgegenüber aus, die Ver mutung, daß nach einem durch den Reichstag herbei geführten Sturz des Kabinetts Brüning eine arbei 1 s - fähigeRegierung nicht zustande kommen werde, sei durchaus unbegründet. Staatssekretär Pünder faßte die Stellungnahme der Neichsrcgierung dahin zusammen, daß ein Zusammentritt des Reichstages nicht vor dem vom Parlament selbst in Aussicht genomme nen 23. Februar erfolgen möge. Eine vorzeitige Ein berufung sei unerwünscht. Indessen werde sich die Reichs regierung erneut an den Reichspräsidenten wenden, wenn sich in der Zwischenzeit aus besonderen Umständen die Notwendigkeit ergebe, den Reichstag vorzeitig ein zuberufen. In der Sitzung des Ältestenrates war nur die Deutsche Bolkspartci nicht vertreten. Der Parteiführer, Abg. Dingeldey, hatte an den Reichs tagspräsidenten folgendes Schreiben gerichtet: „Da die Mehrheitsverhältnisse im Ältestenrat in der Frage der Einberufung des Reichstages wiederholt festgestellt sind und sich nicht geändert haben, hat die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei keinerlei Interesse an der Be teiligung an der Diskussion und der Behandlung von kommunistischen Anträgen, zumal die varlamentarische Stellung der Reichstagsfraktion gegenüber der gegen wärtigen Regierung bekannt ist." dieses Ausschusses übernehmen soll, muß den Verhand lungen der in Frage kommenden Stellen überlassen bleiben. Man hält hierfür besonders überpartei liche Personen und Organisationen für ge eignet. Die Mittelpartcicn zur Neichspräsidentcuwahl. Unter dem Vorsitz des Grafen Westarp fanden sich Vertreter der Deutschen Volkspartei, des Christlichsozialen Volksdienstes, der Bayerischen Volkspartci, des Land volkes, der Wirtschaftspartei und der Staatspartei zu einer Besprechung zusammen, die sich eingehend mit der Frage einer Volkswahl Hindenburgs beschäftigte. Die Versammlung kam zu der Ansicht, daß eine Auf stellung eines Ausschusses aus den Mittelparteien nicht zweckmäßig wäre, zumal gerade die parlamentarische Lösung gescheitert sei. Die Versammlung hält vielmehr die Bildung eines überparteilichen Aus schuss e s für angebracht. * ' Thälmann wieder Präfidentenschafts- kandidat der KPD. Berlin, 12. Januar. Das Zentralkomitee der Kommu nistischen Partei Deutschlands hat beschlossen, den Vorsitzenden der K.P.D., Thälmann, als Kandidaten für die Präsident schaftswahl aukzustellen. Reichsiagseinberufung wiederum abgelehnt. Der Ältestenrat des Reichstages hat den Antrag auf sofortige Einberufung des Reichstages abermals ab- gclehnt. Die Ablehnung des kommunistischen Antrages erfolgte gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, der ?rsn2öMche MackenlckMen Frankreichs Politik hx,. Nadelstiche. Ruhige Auffassung in Berlin. Der Beschluß der BIZ., nur bedingungsweise den Rediskontkredit der Neichsbank auf drei Monate zu verlängern, wogegen die französische Negierung beabsichtigt, den französischen Anteil (ein Viertel vcr Ge samtsumme) nur bis zum 4. März zu verlängern, ist in Berlin mit größter Ruhe ausgenommen worden. Man nimmt an, daß in dieser Sache das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Man betont aber ausdrücklich, daß der Betrag von 200 Millionen Mark (der Anteil der BIZ. selbst und der französische Anteil), dessen kreditmäßige Verlängerung äußerstenfalls nicht zugestanden werden würde, nicht geeignet sein könnte, den vom Reichskanzler dargelegten deutschen Standpunkt in der Tribut frage zu erschüttern, zumal der deutsche Standpunkt, wie dies von dem englischen Kabinett durch aus richtig erkannt worden ist, lediglich eine Fest stellung von Tatsachen, nicht aber eine Drohung bedeutete. Sollte man aber in Frankreich darauf beharren, Deutschland durch derart kleinliche Maßnahmen aus die Knie zwingen zu wollen, so würde dies nur ein Beweis dafür sein, wie hilflos man in Paris der Macht der Tat sachen gegcnübcrsteht. Angst vor Beerdigung des tzoung-plans. Die französisch-englischen Verhandlungen über die Frage einer Einheitsfront angesichts der bevor stehenden Lausanner Besprechungen haben noch zu keinem Ergebnis geführt. Finanzminister Flandin hatte noch einmal eine längere Aussprache mit dem englischen Finanzsachverständigen L e i t h N o ß, der sich nach London zurückbegeben hat, um seine Negierung über den Stand punkt Frankreichs zu unterrichten. Obgleich über die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten zwischen den bei den Negierungen in Anbetracht der Erklärung Dr. Brü nings sranzösischerseits noch größeres Schweigen be wahrt wird als jemals, weiß man doch, daß die Haupt schwierigkeiten in der Festsetzung der Dauer des Zahlungsaufschubs liegen. Leith Roß hat ener gisch den bisherigen Standpunkt Englands vertreten, wonach dieser Zahlungsaufschub solange wie mög lich ausgedehnt werden müsse, während Frankreich vorläufig ein Jahr nicht überschreiten wolle, da es befürchtet, daß eine längere Dauer die endgültige Be erdigung des Noung-Planes nach sich ziehen könne. * Die tragische AuchsührungKrieges WaS Mussolini sagt. Der Mailänder „Popolo d'Jtalia", das bekannte Blatt Mussolinis, veröffentlich! unter der Überschrift „Es ist Zeit, die tragische Buchführung des Krieges abzu- schließen" einen bemerkenswerten Artikel, in dem man in politischen Kreisen den Stil des italienischen Re gierungschefs zu erkennen glaubt. Die Lausanner Konferenz müsse, so sagt das Blatt, dazu kommen, was man jetzt „S chwammdrübe r" nennt. Sie muß zu der Streichung des Soll und Habens der von M ussolini als tragisch bezeichneten Buchführung des Krieges führen. Tatsachen, nicht Doktrinen oder Sympathien, fordern seine grundlegende Lösung und raten von einer provisorischen Lösung ab. Diese Auffassung setzt das Blatt Mussolinis auch bei Macdonald voraus, um sie dann noch durch einen Hinweis auf die innere Unlogik und die wirtschaftlich nachteiligen Folgen der interalli ierten Schulden zu begründen. * Der italienische Sachverständige für die Lausanner Konferenz und ehemalige Vorsitzende des Sonderausschusses der BIZ., Bcnednce, ist in Paris eingetrofsen, um mit den Mitgliedern der fran zösischen Regierung Vorbesprechungen zu führen. Er be absichtigt auch nach London zu reisen. * Die Notwendigkeit der Endtösung. Der Reichsfinanzminister über Lausanne. Der Reichsfinanzministcr und Vizekanzler Dr. Dietrich erläuterte in einer Unterreduna den deutschen Standpunkt 'm der Tributsrage am Vorabend der Lausanner Konfe renz. Dietrich erklärte. Deutschland sei der Meinung, daß die Zollpolitik aller Länder die Erfüllung des Aoung-Planes unmöglich gemacht habe. Wenn Deutsch land nicht zahlen könne, so handle es sich hierbei nicht um eine Böswilligkeit Deutschlands, sondern um eine finanzielle und wirtschaftliche Unmöglichkeit. Dazu komme, daß Deutschland seine privaten Schulden zurückzahlen müsse und entschlossen sei, sich diesen Ver pflichtungen, obwohl gegenwärtig eine Stockung ein getreten sei, nicht zu entziehen. Wenn die Zollschranken in der ganzen Welt fallen würden, dann könne Deutsch land seinen Außenhandel um mehrere Milliarden aus- dehnen und damit eine neue Lage in bezug auf seine Zahlungsfähigkeit herbeisühren. Deutschland glaube, daß oie sich unter dem Druck der Reparationen immer mehr oerschärfende Weltkrise die Reparationsgläubiger zu einer Endlösung führen werde. Daher werde alles aufgeboten werden müssen, die Konferenz so lange tagen zu lassen, bis die endgültige Lösung erreicht sei. Der Baseler Bericht habe bestätigt, daß die Voraus setzungen, von denen die Verfasser des Noung-Planes aus gegangen seien, nicht eingetroffen seien. Reichsminister Dietrich betonte dann auch im Hin blick auf die Erklärungen des Reichskanzlers zur Tribut frage, daß der Reichskanzler nicht von Deutschlands Nichtwollcn, sondern von seinem Nichtkönnen spreche. Weitere Steuererhöhungen seien für Deutschland unmöglich, und es könne auch aus den Steuerguellen nicht mehr herausgepreßt werden. In der Unterredung wurde dann auch noch die Reichspräsidentenwahl berührt. Dietrich erklärte, daß für die Entwicklung in Deutschland die Neichspräsidenlenwahl entscheidend sei, und daß die späteren Wahlen in Preußen dagegen an Bedeutung zurückständen. Sollte Herr von Hindenburg wiedergewählt werden, so sei für Deutschland die Sicher heit für eine völlige Legalität des Negierungssystems gegeben, gleichgültig, aus welche Weise die Wiederwahl in die Wege geleitet werde. Komme es zu einem Wahl gang zwischen anderen Kandidaten, in dem Reichspräsi dent von Hindenburg nicht kandidieren sollte, dann werde das Schicksal des deutschen Volkes erst recht vom Ausgang des Wahlkampfes, der sehr heftig geführt werden würde, abhängen. Siegten die Gemäßigten, so sei der nationalsozialistische Spuk verflogen, unterlägen sie aber, so seien die Folgen unabsehbar. Gefahren für -en Franc. Rückwirkung vcr Kanzlererklärung aus den Geldmarkt. Die Erklärung Dr. Brünings hat nach Ansichl eng lischer Finanzkreise eine neue Lage geschossen, die auch aus den Währungsmarkt starke Rückwirkungen haben muß. Dank der deutschen Haltung verbessern sich die Aus sichten für eine Rückzahlung der von England an Deutsch land gegebenen Kredite. Gleichzeitig bringt sie die end gültige Regelung des Schuldenproblems dem Ende näher, wodurch sich auch der Weg zu einer Stabilisierung des Pfundes ebnet. Dies mutz zu einer Stärkung des Pfundes führen. Bei der Erörterung der Rückwirkungen ans Reichsmark und Franc kommt man zu dem Schluß, daß die Mark, die durch die Stillhalteabkommen geschützt ist, eine stärkere Wider standskraft als der Franc zeigen wird. Sollte die Bank von Frankreich tatsächlich den Kredit an die Reichsbank nicht mehr verlängern wollen, so würden Schritte ergriffen werden, um eine Vorzugsbehandlung der Franzosen zu verhindern. Auch eine Kapital flucht könnte die Mark kaum mehr bedrohen, da das für die Ausfuhr verfügbare Kapital schon Deutschland verlassen hat und jetzt die Maßnahmen der Regierung einen weiteren Abschluß in erheblichem Maße unmöglich machen. Frankreich dagegen ist der Gefahr ausgesetzt, daß bei Schwierigkeiten in den Schuldenverhandlungen nicht nur ausländische Gläubiger ihre Guthaben aus Paris abzichen, sondern auch die französische Bevölkerung mit der Kapitalflucht beginnt. Dies würde ganz be sonders bei militärischen Sanktionen der Fall fein, wie das Ruhrabcnteuer gelehrt habe, d-n Franc un günstig beeinflussen und daher die Francbesitzer nervös machen. Wenn also Frankreich die Lage verschärft, so läuft es Gefahr, daß es den Goldstandard verlassen muß. Fmüi'ähnges Msrais-mm? Englisch französischer Schritt in Amerika. Wie in gut unterrichteten Washingtoner Kreisen ver lautet, bereiten England und Frankreich einen gemein samen Schritt bei den Vereinigten Staaten in der Schuldenfrage vor. Die beiden Mächte beabsichtigen, in folge der Erklärung Brünings über die Unmöglichkeits weiterer deutscher Tributzahlungen ein fünfjähriges Moratori um zu beantragen. Man erwartet, daß die endgültige Form dieses Antraaes in Lausanne aus- gearbeitet werden wird. * Caillaux gegen Reparation. Berlin, 13. Januar. Der Börsenkurier veröffentlicht einen Artikel des ehemaligen französischen Ministerpräsidenten und Finanzministers Joseph Ccillaur, in dem er sich eingehend mit der Frage des Wiederaufbaues beschäftigt. Dcbei kommt er auch aus die Reparationen zu sprechen und stellt u. a. fest, daß am Anfang aller Uebel eine Finanzfrage stehe: Die Repara tionen. Es sei ein hervorragender französischer Journalist ge- 'tvefen, der die Forderung ausgesprochen habe, daß Frankreich freiwillig auf die restlichen Reparationszahlungen verzichten solle. Er ist überzeugt, daß seine Mitbürger diesem Rate gefolgt wären unter der Voraussetzung, daß der Verzicht, den sie zuge lassen hätten, als Gegenleistung wirtschaftliche Abmachungen zwifchen drn beiden Nachbarländern zur Folge gehabt hätte. * „Schluß mit Reparationen Ein aufsehenerregender Artikel im „Popolo d'Jtalia". Lange hat kein Leitartikel des „Popolo d'Jtalia" einen so starken Widerhall in der italienischen Presse gefunden wie der von Mussolini stammende über die Beendigung der Tributzahlungen. Gayda nennt ihn im halbamtlichen „Giornale d'Jtalia" einen rechtzeitigen Alarmruf, den alle Völker hören müssen. Die italienische These sei endgültig: Ein für alle Mal durch völlige Streichung aller zwischenstaatlichen finan ziellen Lasten Schluß zu machen mit den Reparationen und Kriegslasten. Niemand wolle die Heiligkeit der Verträge verneinen. Heute gehe es aber darum, die Grundlage der Verträge und der internationalen Beziehungen zu retten: die Kultur, die wirtschaftliche und soziale Ordnung in Europa. * Eine Klarstellung zum Kanzlcrintervicw. Berlin. Von zuständiger Stelle wird ausdrücklich daraus hingewiesen, datz es sich bei dem Interview des Reichskanzlers über die Tribute nicht um eine Aufkündigung der Verträge im Sinne der Zerreißung des Aoung-Plans handelt, sondern um eine Äußerung (wie ste >o auch der französische Minister präsident Laval gemacht halt, welche Stellung die deutsche Neichsrcgierung au! der Lausanner Tagung zu der Frage der Tribute einzuncbmen gedenke. Wilsdruff, am 13. Januar 1932. Merkblatt für den 14. Januar. Sonnenaufgang 8°° I Mondausgang 10^ Sonnenuntergang 16'° j Monduntergang 23'° 1890: Der Dichter Karl Gerol gestorben. Milder Winker. Man ist sich offenbar noch nicht ganz klar über diesen „Winter unseres Vergnügens", und auch die erprobtesten Wetterkundtgen sind in einiger Verlegenheit. Wenn wir von einem Winter des Vergnügens sprechen, so darf das natürlich nicht mißverstanden werden: wir haben wirklich keinen Grund zu außerordentlichem Vergnügtsein, und nicht einmal der Fasching, der rechtmäßig schon begonnen hat, wird uns diesmal aus der Ruhe und aus der Reserve bringen können. Dazu haben wir denn doch viel zu Böses erfahren. Aber es ist immerhin erfreulich und ein hinreichender Anlaß zu einer freundlicheren Begut achtung dieser verworrenen Welt, wenn wir immer wieder feststellen können, datz der Winter uns bis jetzt nicht allzu viel Schlimmes angetan hat. Der Winter ist für Menschen, die von Kopf bis Futz auf Wintersport eingestellt sind, und die teils davon leben, teils andere davon leben lassen, sicherlich etwas Schönes und Brauchbares, aber wer einen leeren Magen und eine kalte Stube hat, kann ganz gut auch ohne Schnee und Eis auskommcn. Aber wir sind ja immerhin erst in der Januarmitte, und es kann schon noch ganz arg kommen, wie das auch in früheren Jahren, wo der Winter erst im Februar richtig angefangen hat, der Fall gewesen ist. Wir wollen das alles aber nicht hoffen, und uns vorläufig mit dem zufriedengeben, was wir haben. Wie ungemein mild nnd lind der Winter bisher gewesen ist, ergibt sich eigent lich schon aus dem Hochwasser, das in den letzten Tagen über große Gebiete unseres Landes hereingebrochen ist. Es kam plötzlich ein Tauwetter, das in dieser Jahreszeit als etwas ganz Merkwürdiges bezeichnet werden muß. Tauwetter wird es ja auch in strengen Wintern von Zeit zu Zeit geben, aber ein Tauwctter von solchen Ausmaßen, wie wir es in diesen Jannartagen hatten, ist schon etwas Seltenes, und die größte Schneeschmelze, zu der sich bald starke Regengüsse gesellten, und die gewaltige Hochwasser- Wellen geradezu lawinenartig von den Bergen zu Tal gehen ließ, hätte ganz gm in einen Frühlingsanfang hin eingepaßt. Eine warme, vom Mittelmeer vorstoßende Luftströmung — „der Tanwind kam vom Mitlagsmcer", singt schon der Dichter, hat ungeheure Schneemengen und eine Unmenge gefrorenen Wassers in kürzester Zeit in Bewegung gesetzt. Die hiervon betroffenen Gegenden hatten nichts zu lachen, und das war die Kehrseite des außerordentlich milden Winters. Jetzt scheint sich alles wieder beruhigt zu haben, und die Hochwasser haben sich ebenso schnell wie sie gekommen sind wieder verlaufen. Geblieben ist die verhältnismäßig milde Temperatur, denn wenn es inzwischen auch kälter geworden ist, sehr kalt ist es darum noch lange nicht, und so leben wir denn weiter in der Hoffnung, datz der Winter es im Inter esse der Ärmsten der Armen, die kein Dach über dem Kopfe haben und sich auch die verbilligten Kohlen nicht kaufen können, auch weiterhin gnädig machen werde. Allerdings mnß gesagt werden, daß auch ein richtiger dichter Winier- schnee seinen nicht zu unterschätzenden Nutzen hat, daß er dem Boden als Schutzdccke dient. Aber so ist es schon' auch die Jahreszeiten können cs nicht allen zugleich recht machen. V«rc fitzenden nach den Versamnü Pohle^ im Achtb sonstigen ohne Doi len nicht auch sink im vergai besonders schieden, bestimmte wenn sie den vorfi beschaffen oder troä Weht d> rung des an der ? oder kein Eaatreim kämpfung spritzen c kämpfung geführt v Achtbibde im weite Einteüun nnd Kor Nelken-, andere st verursach vom Ko ten Auss auch Gut schwere. hinzuwei Sactrein fanden > Mit gestern i auf. Na zu einen des >angc s, ler ans losenprol tionalsoz sprach ei Saal zn mals Ip> daß Rei Progran gemacht bute nie reits dm ches hab wsiterge Prozent terialisul , 3. Reich ordne u Bankdw eine Kr sieche in Linie ist Die G< Währen üderwur Orgien. Bonzen dal löse wes- un «ussagte Recht b Wohl konnte, stems w beste Pi rechte 8 Septeml Erfolge Soziald> Aahlpr schluckte vrdnung s Rber je bade, h tionalsoz Kommu Religio: Mitteip" "werde > Ziel lm Volk, s Eigennr Nach ei scher - tung. w fchäft d felnder 1918 d> war ur müße. < Fürsorg ' «da, ab> ) Zinssät einen - -aber di c gehöre institut, l seit Oa sie lieb i Gering L rungd eme B führen Nährst, der R> Hafteste Kamvtz aus Ai
