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724 PAPIER-ZEITUNG. No. 25. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. fllr jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Verfahren und Maschine zur Herstellung runder Schachteln aus Pappröhren von Josef Weil in Wien. D. R. P. 66817. (Kl. 54.) Das Verfahren besteht darin, dass der mit Klebstoff ver sehene Rand einer geklebten oder gezogenen Papphülse nach innen wulstartig eingerollt (Fig. 2), und dann durch geeignete Hilfsmittel im Hülsen-Innern eine Pappscheibe an diesen einge rollten Rand angepresst wird (Fig. 3). Zum Einrollen des Papphülsenrandes dient die in Fig. 1 dar gestellte Vorrichtung, bei welcher auf einer drehbaren Scheibe M ein oder mehrere Dorne N befestigt sind. Jeder dieser Dorne be steht aus einer Röhre, in welcher eine Stange e verschiebbar ist, näherung an den Dornkopf 0 in eine Vertiefung des letzteren ein und sichert hierdurch die genaue centrische Lage der Hülse zu der in der Scheibe R befindlichen Rille t. Die Verschiebung des Kopfes 0 kann durch zwischen letzteren und die Hülse N auf die Stange e gesteckte Ringe z begrenzt werden. Um die Scheibe M festzustellen, wenn einer der Dorne gegen über dem Stempel R steht, ist in der Bodenplatte der Maschine ein Sperrzahn u angebracht, welcher durch eine Feder v in eine der am Umfange der Scheibe M an entsprechenden Stellen an gebrachten Vertiefungen einschnappt. Die Presse, mittels welcher die scheibenförmigen Böden bezw. Deckel an den eingerollten Hülsen-Enden befestigt werden, um dann den in Fig. 3 dargestellten Verschluss zu bilden, kann in ähnlicher Weise konstruirt sein, wie die in Fig. 1 dargestellte Maschine; nur stehen die Dorne vertikal, und deren Köpfe sind fest mit denselben verbunden oder mit den Dornen aus einem Stück hergestellt. Die sich an den umgebogenen Hülsenrand von innen an pressenden Böden legen sich mit ihrem Umfange vollkommen in die durch eine Schraubenfeder./ nach auswärts gedrückt und durch einen in Schlitzen l der Hülse geführten Stift m in ihrer Bewegung begrenzt wird. Das aus der Hülse herausragende Ende der Stange trägt einen Kopf 0, der an seiner Stirnfläche mit einem wulst förmigen Rande versehen ist. Axial zu einem der Dorne N ist eine Welle P angeordnet, welche in dem verstellbaren Lager Q gelagert ist und von einer zweiten (in der Figur nicht sichtbaren) Welle mittels der Riem scheibe n und der Zahnradübersetzung p q in Umdrehung versetzt wird. Der Welle P kann gleichzeitig durch die Hebelverbindung rs mittels eines Trittes oder in anderer Weise eine Längsverschiebung gegen den Dorn N gegeben werden. Das dem letzteren zuge kehrte Ende der Welle P trägt einen Stempel R, welcher mit einer dem Wulst des Kopfes 0 entsprechend geformten Rille t und einer mittleren Spitze t1 versehen ist. Der über den Dorn N vorstehende Rand der auf denselben gesteckten Hülse H wird unter der Einwirkung der rotirenden und dem Dorn fortdauernd genäherten Scheibe R nach innen ein gerollt (Fig. 2). Es ist einleuchtend, dass sowohl längere Hülsen (behufs Bil dung von Schachteln) als kürzere Hülsenstücke (zur Bildung von Deckeln) auf den Dorn gesteckt werden können. Ebenso können Hülsen der verschiedensten Durchmesser eingerollt werden, da die Dorne und die Stempel auswechselbar sind. Zur Fixirung der Hülsen, wie zur Feststellung der Länge, um welche das einzu rollende Ende der Papphülse über den Kopf 0 des Dornes vor zustehen hat, dient der Stellring w. Der in der Mitte der Scheibe R sitzende spitze Stift t x dringt nach Maassgabe seiner An die Randrille der Hülse ein, wie in Fig. 3 ersichtlich, und ge winnen durch diese Ausbauchung eine grosse Festigkeit. Paten t-Ansprüche: 1. Ein Verfahren zur Herstellung runder Schachteln und Schachteldeckel aus Pappröhren, dadurch gekennzeichnet, dass die die Böden aufnehmenden Enden der Papphülsen über einem Dorn mittels eines rotirenden Stempels wulstartig eingerollt und alsdann durch Pressung mit den scheibenförmigen Böden ver bunden werden. 2. Zur Ausführung des unter 1. gekennzeichneten Verfahrens eine Maschine zum Einrollen der Hülsen-Enden, bestehend aus an einer drehbaren Scheibe M befestigten Dornen N, von welchen jeder mit einem elastisch eingesetzten, an der Stirnseite wulst- - förmig gestalteten Kopfe O versehen ist und durch Drehung der Scheibe vor einen rotirenden und axial verschiebbaren Stempel R gebracht werden kann, welcher eine dem Wulst des Kopfes 0 entsprechend geformte Rille besitzt. Tintenbehälter für Schulbänke von L. Bohm in Berlin. D. R. P. 66192. Zusatz zu D. R. P. 65170. (Kl. 70). [Vergl. Pap.-Ztg. 1893, Seiten 565 und 566.] Der zur Aufnahme des Tintenfasses dienende Kasten ist bei diesem Zusatzpatent mittels eines Gelenkes drehbar gelagert und mittels einer beiderseitig gelenkig befestigten Stange mit dem die Oeffnung in der Schulbank verschliessenden Deckel derart verbunden, dass bei Oeffnung des Deckels der Tintenbehälter selbstthätig aus der Ruhestellung in die Gebrauchsstellung und beim Schliessen des Deckels selbstthätig aus der Gebrauchsstellung in die Ruhe stellung gelangt. t