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ragsrreppe; ictzi jreyt oer Lote am Futz dieser Treppe. Der Sarg rollt weiter hinaus, einem stillen Grabe zu. Pr. Oie Ruhestätte ln Heide'Serg. Heidelberg, 4. März. Der Sonderzng wird am Donnerstag vormittag kurz nach 9 Uhr in Heidelberg eimrcffen, das ebenfalls in Trauerschmuck eingehüllt ist. Tie Feier wird auf dem Platz vor dem Krematorium mit einem Choral der Feuerwehr kapelle eröffnet, worauf der Sängerverbanv das „Sanctus" von Schubert singt. Der badische Staats präsident Dr. Hellpach.^der Heidelberger Oberbürger meister Dr. Walz sowie der sozialdemokratische Reichs- tagsabgeordnete Müller-Franken werden kurze Ansprachen halten. Unter dem Geläute s ä m t li ch e r Kirchengloclen und unter den Klängen der Karls ruher Schupokapelle wird dann der Sarg nach dem Berg- sricdhof gebracht, wo der Heidelberger Stadtpfarrer das Schlußgebet sprechen wird. Reichspräsident Ebert wird seine letzte Ruhestätte, in Der Rühe des Grabes seiner Mutter finden, das für die Beisetzung ihres Sohnes eine besondere Ausschmückung ebenso wie das Geburtshaus Eberts erhallen hat. * . Zum Andenken Friedrich (Werts. Auf Beschluß der Ncichsrcgieruug werden sich die Reichsminister und die leitenden Beamten der Neichs- ministcricu auf die Dauer von vier Wochen der Teilnahme an allen gesellschaftlichen Vcranstallungen enthalten, um so der Trauer der Ncichsbeamteu über den Reichspräsiden ten Ausdruck zu verleihen. Die Stadt Heidelberg hat beschlossen, eine B tt st e Eberts als „treuem Sohn seiner Heimat" in der neuen Treppcnhalle des Rathauses zur Ausstellung zu bringen. Die Stadt Berlin wird einer der Hauptvci- tehrsstrabcnderStadt den Namen „Friedrich- Ebert-Straße" geben. Tic von der Sozialdemokratischen Partei ins Leben gerufene „Friedrich-Ebert-Stistung" soll dazu dienen, Be gabungen aus der Jugend des arbeitenden Volkes zu fördern. Die kommende prWentsnNM. n. Berlin, 4. Februar. Das Zentrum hatte alle abwesenden Mitglieder seiner NeichstagZsraktion nach Berlin berufen zu einer außerordent lichen Sitzung, die sich mit der kommenden Wahl des Reichs- prüsidenlen beschäftigte Der Vorsitzende Fehrenbach hielt einen eingehenden Überblick über die durch Eberts Tod ge schaffene Lage, insbesondere über die Frage der Nachsolger schaft für den verstorbenen Reichspräsidenten. Eine Debatte fand noch nicht statt, Beschlüsse wurden ebenfalls nicht gefaßt. Die Fraktion wird noch in dieser Woche erneut zusammen treten. In der hiesigen demokratischen Presse wird angedcutct, daß möglicherweise die drei Parteien des Zentrums, der Demo- kra^en und der Sozialdemokraten sich aus einen gemein samen Kandidaten einigen könnten. Klarheit über die Be strebungen wird wahrscheinlich eine Sitzung der sozialde mokratischen Neichsiagssrattion bringen, die für Sonnabend einberusen ist. In den Führerkreisen der drei Par teien soll starke Neigung für eine gemeinsame Kandidatur be stehen. Man hatte von einer sozialdemokratischen Kandidatur gesp-ochen und dabei den jetzigen Neichstagsprüsidentcn Lobe genannt. In der Breslauer Volkstracht wird jedoch ein Brief Löbes rerössentlicht, der eine Antwort auf die Aufforderungen darstrüt, er möge sich für die Neichspräsidenlscl ast ausstellen lassen. Ter Neichstagspräsident erklärt, er würde eine solche Kandidatur nicht annehmen können Ihm fehlten dazu die unentbehrlichen Eigenschaften, die dem verstorbenen Reichs präsidenten Eben so hoch angerechnet würden. Man solle jeden an den Platz stellen, sür den seine Einigung ihn bestimmt. Jedes Kandidaturangebol würde er daher strikte ablehncn. Erneut wird gemeldet, daß die Deutsche Volkspartei beabsich tigt, den früheren Rcichsinncuminister und jetzigen Ober bürgermeister Dr. Jarres aufzustellen. Die Kommunistische Partei hat beschlossen, die Stimmen ihrer Anhänger aus den Vorsitzenden ihrer Neichstagssrakliou Thälmann zu ver- elnigcn. Wie der Reichspräsident gewählt wird. Vorarbeiten zur Wahl. Der preußische Minister des Innern hat die Regie rungspräsidenten und den Magistrat von Berlin bcous- tragt. die Vorarbeiten für die Wahl des neuen Reichspräsidenten sosort aufzu - n ehme n und die Wählerverzeichnisse auszustellen, wobei die letzten Wählerlisten möglichst zu benutzen sind. Tie Arbeiten sollen so beschleunigt werden, daß die Aus- legungssristcn unter allen Umständen innegehalteu werden können. * Wenn am 29. März d. I. der erste Wahlgang sür die Neuwahl des Reichspräsidenten vonstatren gehen wird, werden die Wahlberechtigten weiter nichts zu tun babeu, als euren Stimmzettel abzugeben, der nur den Namen dessen, dem der Wähler seine Stimme geben will, enthalten darf. Andere Bindungen gibt es nicht. Der Wähler kann also jedem wählbaren Deutschen seine Stimme geben und braucht sich nicht an be stimmte Wahlvorschläge oder an die von den Parteien oder von starken Gruppen ausgestellten Kandidaluren zu halte». Natürlich wäre ein solches Verfahren wenig erwünscht, da es nutz- u«d fruchtlos wäre und zur TtimmeuzersvlUie- rung uud zur Erschwerung der späteren Zähsarbeit führen würde. Eine an eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gebundene Kandidateuausstcllung (wie das bei den Par lamentswahlen der Fall ist» kommt bei der Reichspräsi- dentenwahl nicht in Frage, und der Wahlzettel enthält keinerlei Namen, sondern ist ein einfaches Stück weißes Papier. Ter Reichsminister des Innern wird voranssichttich noch in dieser Woche nach vorheriger Znstimmung des Reichstages AnssLbrungsbestimmnngeu zu dein Gesetz über die Wahl des Reichspräsidenten erlassen. Angebliches deutsches Sicherheitsangedot Zusammenknnft zwischen Herriot und Chamberlain. Der englische Außenminister Chamberlain und der französische Ministerpräsident Herriot werden in den nächsten Tagen, wahrscheinlich am kommenden Sonnabend oder Sonntag, in Paris eine Zusammenkunft haben. Bei dieser Zusammenkunft soll n. a. auch über den „G a - r a n 1 i e p a k t" gesprochen werden, über den die englische und französische Presse in der letzten Zeit eifrig diskutier: hat. Obwohl von amtlicher deutscher Seite erst kürzlich in Abrede gestellt worden ist, daß Deutschland in letzter Zeit präzise Angebote in der Sicherungsfrage gemacht hat, will die englische Presse aus gut unterrichteten Kreisen auf Grund zuverlässiger diplomatischer Informationen er fahren haben, daß der deutsche Botschafter H cor s ch an läßlich seines letzten Besuches bei Herriot diesem ein An gebot in der Sicherungsfrage gemacht haben sost. Dieses Angebot soll folgenden Inhalt haben: 1. Alle europäischen Staaten, die am Rhein interessier! sind, a so alle angrenzenden Sknaten sowie England und Belgien garantieren die gegenwärtigen Grenzen in West curopa; 2. Deutschland verpflichtet sich, eine Nev sion ferner Ostgrenzen nur durch friedliche Miiteh das heißt, durch direkte Verhandlungen mit den betreffenden Ländern oder durch Anrufung des Artikels 19 der ViMerbr-ndsatzung z: betrc ben. Dieses deutsche Angebot, das nach den „Times" auch England, Belgien uns Italien zugcgangen ist, würde den Vorschlag eines Garantievaktcs bedeuten, nm, wie das Blatt sagt, den ehrlichen Willen Deutschlands nach einem säuernden Frieden zu beweisen. Der Führer der englischen Liberalen, Asquith, wies im Oberhaus bei Besprechung der Sicherheitsfrage darauf hin, daß die Verzögerung der Räumung Kölns in keinem organischen Zusammenhang mit der Sicherheit Frankreichs stünde. Zur Frage der Entwaffnung betonte er insbesondere, daß zwischen gesetzlichen Maßnahmen zum Schutze gegen Unruhen in Deutschland selbst und solchen, die nur als Handhabe für einen bewaffneten überfall aus das Ausland ausgefaßt werden können, ein Unterschied gemacht werden müsse. Die Botschastcrkonferenz aber kümmert sich wenig um diese beachtenswerten Hinweise, denn sie hat nach dem „Matin" dem Marschall Foch folgende Fragen znr Be antwortung vorgelegt: 1. Gegen welche Abrüstungs- bestimmnngen hat sich Dentschland vergangen? 2. Welche der deutschen Verstöße sind danach angetan, die Fort führung der Kölner Besetzung zu recht- fertigen?" Die einzig zweckmäßige Frage, welche Maß nahmen zur Entwaffnung Deutschlands ergriffen werden müssen sei, so sagt das Blatt, dem Marschall Foch nicht gestellt worden. s Letzte Meldungen j D t i m I f L «« L I a b I n a L , I L I, a aus oller Well Die Pulverexplosion in Wittenberg. Wittenberg, 4. März. Die furchtbare Explosionskata strophe die sich in den WeWlisch-Anhaltisch. Sprengstofswerken A.-G. in Reinsdorf bei Wittenberg ereignete, scheint nach den letzten Meldungen von der Ungttiüsstätte einen immer größeren Umfang nuznuchmcn Es sollen hauptsächlich Frauen und Mädchen die Opfer der Katastrophe geworden sein, da diese in der Lötabteilung, in der das Unglück seinen Anfang genommen haben soll, beschäftigt gewesen sind Das Gerücht, daß man leider mit 60 Todesopfern rechnen müsse, ist bisher noch nicht dementiert worden. Die Leitung des Werkes hat nur mitgeteilt, daß bisher sechs Tote festgestellt worden sind. Schneefall in Oberschlcsien. Neiße, 4. März. In ganz Oberschlesien, namentlich im Gebiet von Neustadt und Neiße, ist gestern abend leichter Schncesall cinaeirelem der während der Nacht zunahm. Im Bereich der Sudeten und südlich davon sind ebenfalls stärkere Niederschläge zu verzeichnen. Schifssuuglück bei Königsberg. Königsberg, 4. März. Im neuen Hafenbecken geriet der Schlepper „Napp" infolge Versagens der Steuerleittmg vor den Bug des von ihm geschleppten Dampiers „Elbing", wurde gerammt und zum Sinken gebracht. Ter Maschinist des „Rapp" ist ertrunken, die übrigen drei Mann konnten sich retten. Vier Personen verbrannt. Newpork, 4. März. In einem Hause in BrooklNn sind vier Personen bei einem dort nusa^ ?och-ueu F»»?r ums Leben gekommen. Mehrere Personen sind verletzt worden, wettere werden vermißt. Wilsdruff, am 5. März 1925. Merkblatt für den 6. März. Sonnenaufgang 6^ ll pionüaurgang 1-' N Sonnemmteraana S'° ff Mondnnlergana 4^ B. 1474 Michel Angelo geb. — 1864 Wrangel marschiert in Jütland ein. — 1867 Maler Peter v. Cornelius in Berlin gest. * Aufgernfene Neichsbanknoten. Keine Aufwertung des Papiergeldes. Das Reechsbankdaektvr-ium macht bekannt: Alle Neichsbanknoten, derek Ausfertigungsdatum vor dem 11. Oktober 1924 liegt, werden z-ur Einziehung aufgeruscn. Mit dem Ablauf des 5. Juni 1925 verlieren die aufgerufenen Noten ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmitel. Alle Bil lionen- und Milliardenscheine, die letzten KeberdleUel jener trau rigen Inflativnsperivde, werden nunmehr endgültig von der Bild fläche verschwinden. Die Reichsbank benutzt die Gelegenheit, noch einmal offiziell zu erklären, daß eine Auswertung des Papier geldes in irgendeiner Form nicht in Frage kommen kann. Das ist eigentlich selbstverständlich, denn nach 8 3 des Bankgesctzes vom 30. August 1924 hat der Umtausch der alten Neichsbank noten in dem Verhältnis einer Billion gleich einer Reichsmark zu erfolgen. Wie sich die Utopisten, die in letzter Zeit so oft von einer Ausweriung von Papiergeld gesprochen haben, diese überhaupt gedacht haben, ist unverständlich. Denn jede Auf wertung dieser Noten würde eine neue Inflation zur Folge haben, abgesehen davon, Saß derartige Maßnahmen im Gegensatz zu den Londoner Abmachungen stehen würden. Es ist bedauerlich, daß durch die Bildung aller möglichen Verbände in letzter Zelt in dieser Richtung viel Unruhe in die breite Masse getragen worden ist und daß sich in Bayern sogar aktive Richter an die Spitze einer derartigen Bewegung gestellt haben.* Trauerfeier. In der hiesigen Berufsschule fand heute früh die T r au e r f e i e r für das verstorbene Staatsoberhaupt Fried rich Ebert statt. Vor den vereinigten Mädchenklassen hielt Herr Oberlehrer Schneider eine Ansprache, in der er der großen Ver dienste des verstorbenen Reichspräsidenten gedachte; vor den ver einigten Knabenklassen sprach Herr Lehrer Karl Gliemann m gleicher Weife. Ueber „Elternrct und Elternvereine" sprach gestern in einer Versammlung des Landbundes Herr Landgerichtsrat Dr. Hering. Wir kommen in der nächsten Nummer darauf zurück. Hintergehung der Getränkesteuer. Vom Stadtrat wird uns geschrieben: In letzter Zeit sind hier wiederholt Fälle bekannt ge worden, in denen hiesige Einwohner Wem, Schaumwein, Brannt wein und Bier zum Selbstverbrauch in das Stadtgebiet eingeführt haben, ohne dieses Getränk dem Steueramt zur Besteuerung ge- . meldet zu haben. Es wird deshalb nochmals darauf hingewiefen, daß alle von Verbrauchern persönlich, durch die Eifmbahn, die Post oder sonstige Transportmittel von auswärts eingesührlcn und alle im Stadtgebiet zum Srlbstverbrauch hergeftellt-m steuer pflichtigen Getränke innerhalb drei Tagen nach Ser Einführung oder Herstellung dem Steueramt unter Vorlegung von Unter lagen zu melden sind. Tas Steueramt erhält von allen Sen dungen, dis von auswärts eingchen, Kenntnis. Unterlassung der Meldung bezw. Versteuerung hat Bestrafung zur Folge. Gute Entwicklung des Messe-Lustverkehrs. — Notlandung eines Flugzeuges in Klipphausen. Der von der Sächsischen Luft- verkehrs-A.-G. während -der Leipziger Frühjahrsmesse gegen wärtig betriebene Luftverkehr auf den Strecken Dresden-—LaipMg und Chemnitz—Leipzig erfreut sich eines so starken Zuspruchs, daß Verschiedentlich die doppelte und dreifache Anzahl von Flug zeugen eingefetzt werden mußte, -um den Wünschen des reisen den Publikums zu genügen. — Gestern -vormittag, in der neun ten Stunde mußte oberhalb des Bahnhofes m Klipphausen eines der nach Leipzig verkehrenden Flugzeuge, das mit' vier Personen besetzt war, notlanden, da der Kühler defekt geworden war. Nach Reparatur desselben ist der Eindecker heute vor mittag weitergeflogen. Zur Auswertungsfrage. Die Nachrichtenstelle in der Staats kanzlei teilt mit: Nach -dem Gesetz betreffend Aussetzung des Ver fahrens vor Gerichten und Aufwertungsstellen vom 17. Februar 1925 (Neichsgrfetzblatt Teil I S. 15) ist in Rechtsstreltigkeitcn über die Aufwertung von Vermögensanlagen im Sinne der Drit ten Steuer-Notverordnung, Wer die Auswertung von Ansprüchen aus einer laufenden Rechnung oder einem Kontokorrent sowie über die Aufwertung von Ansprüchen aus öffentlichen Anleihen die Verhandlung auf Antrag einer Partei einstweilen auszusetzen. Der Antrag ist abzulehnen, wenn er nach Auffassung des Ge richts sich als ein offenbarer Mißbrauch darstellt. Die entspre chenden Vorschriften gelten auch für das Verfahren vor der Aus- wertun-gsstelle. Mit Rücksicht darauf, daß gegenwär.ig die ge- setzt'.chen Vorschriften über die Auswertung einer Nachprüfung unterzogen werden, wird es sich für die Regel empfehlen, unver züglich von -diesem Rechte auf Aussetzung Gebrauch zu machen, um nicht Gefahr zu laufen, daß durch jetzt noch eingehende gericht liche Entscheidungen, denen natürlich das geltende Recht zu- gm-n-degelegt werden müßte, die Aussicht -auf etwaige spätere höhere Auswertung verkümmert wird. Die- Ttrafprozeßordnung in ihrer gegenwärtigen Form. Eine neue Zusammenstellung aller Bestimmungen der Strasprozcßordnung sowie der Gerichtsverfassung liegt jetzt vor. Ruch das Ingcnvrecht ist mitverorbeitct. Tae- Ganze gibt die Gesetze in der Foim. wie sic endgültig in den Bclaimtmachungcn der Terle des Gcrichlsver- sassungsgcsetzes unv ver Strasprozeßoronung vom 22. Mär; 1924 festlichen, nach den letztmaligen vielfachen Änderungen durch die Notveiordnuugen. Die Gesetzes- terte sino durch den Versager. Herrn Dr. Posener, sachgemäß erläutert, sind bei Stakemann, Müller und Slrowicz in Frievrichshagen erschienen und enthalten auch das Gesetz über die Jugendwohlsahrt vom 7. März 1922. Haftpflicht der Gastwirte für Garderobe. Es ist eine irrtümliche Meinung mancher Casö- und Gasthaus- besuchcr, daß der Wirb für die Garderobe haftet, die die Gäste au den Ständern uud Haken aushängen, die in den Gasträumen angebracht sind. Wohl ist es schmerzlich, wenn -man nach gemütlichem Skatabend die Entdeckung macht, haß der fast neue Winterüberzieher mit einem ganz ab getragenen Mantel'vertauscht wurde oder der moderne Regenschirm mit echtem Ceidenbezug und dickem Elfen beinknauf plötzlich ein vorsintflutliches Drahtgestell ge- wordcu ist. Aber der Wirt des Lokals ist für diese Ver luste nicht schadensersatzpflichtig zu machen. Der Gast muß, auch ohne daß er durch große ins Auge springende Plakate aufmerksam gemacht wird, daß der Wirt eiue Haftung für die Garderobe nicht übernimmt, wissen, daß er im Lokal seine Sachen selbst im Auge behalte» »ruß. Es ist daher ratsam, nicht zu weit davon Platz zu nehmen. Etwas anderes ist es allerdings, wenn der Wirt zur Entgegeunhme der Garderobe jemand besonders angestellt hat und die Sachen in einer dafür eingerichteten Garde robe gegen Entgelt in Verwahrung genommen werden. Daun ist ein besonderer Verwahrungsvertrag zwischen Gast und Wirt geschlossen worden, aus dcm der Wirt bei Verlust ciues Garderobenstückcs hastet. Ausweise bei Zwangsvollstreckungen. Nach einer Verord nung des sächsischen Justizministeriums erhalten die mit der Aus führung von Zwan-gsvollstreckuu-g-en betrauten Beamten künftig auf Staatskosten ein Nchlbildausweis, den -sie auf Verlangen vor- zuzeigen haben. Für die Aufhebung des Preisschilderzwanges im Waren handel haben sich erneut die sächsischen Handelskammern beim Mirtfchaflsministerium eingesetzt. Neue landwirtschaftliche Schulen. Der Landeskulturrat plant Mr die nächste Feit die Errichtung von landwirtschaftlichen Schu len in Waldenburg und Niesa sowie von MLbchenWteilungen in Au-r, Annaberg, Hälmchen, Großenhain, Lauenstein, Pulsnitz und Riesa. Die Beschlußfassung wird in der infolge des Ab lebens des Reichspräsidenten auf den 17. und 18. März ver schobenen 73. Gssomtfitzung des Landeskulturrats geschehen.
