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3006 PAPIER-ZEITUNG. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Papierhülsen von Eli Jagger in Werneth (Oldham, England). D. R. P. 63 099. (Kl. 54.) Die Erfindung bezieht sich auf die Anfertigung von durch löcherten Papierhülsen in Bobinen- oder ähnlicher geschlossener Form, welche zur Aufnahme von Garn beim Färben, Bleichen, Waschen und Beizen desselben dienen. Bis jetzt sind die Durchbrechungen der Hülse, welche bestimmt sind, der Färbe- oder sonstigen Flüssigkeit einen freien Durchgang zu gestatten, nach dem Winden oder Rollen des dazu verwendeten Papiers gebildet worden; hierdurch verliert jedoch die Hülse ihre Gestalt, indem sie flach wird, und das Anstecken derselben auf die Spindeln wird schwierig und zeitraubend. Zur Beseitigung dieser Nachtheile stellt man nach vorliegender Erfindung eine durchbrochene Papierhülse her, bei welcher das dazu verwendete Papier noch vor dem Rollen oder Winden mit Durchbrechungen versehen worden ist. Man bedient sich hierzu eines Stanzapparates in Verbindung mit einer gewöhnlichen Papierhülsenmaschine, wobei ersterer die Durchbrechungen in dem für die Hülse ver wendeten Papier vor dem Rollen oder Winden desselben in der Papierhülsenherstellungsmaschine selbst bildet. Fig. 1 ist eine Seitenansicht des mittleren Theiles einer ge wöhnlichen Papierhülsenmaschine mit erwähntem Stanzapparat Als Vortheile dieses Verfahrens werden angegeben: 1. weit billigere Fabrikation der durchlochten Papierhülsen; 2. Erhaltung der Gestalt der Hülse und hierdurch leichteres und schnelleres Anstecken an die Spinnspindeln. Patent-Anspruch: Ein Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Papier hülsen, darin bestehend, dass in die Hülsenmaschine ein Loch stanzapparat (afg) eingeschaltet ist, der den für die Hülse zu ver wendenden Papierstreifen mit Lochungen versieht, bevor das Rollen oder Winden desselben auf der Spindel l stattfindet. Schliessvorrichtung für Buchdruckformen von Ernst Wentscher in Berlin. D. R. P. 63 250. (Kl. 15.) Die Erfindung bezweckt nicht allein den Fortfall des bisher fast immer nothwendigen Füllmaterials, sondern hauptsächlich die Ermöglichung der Ausübung eines gleichzeitig zweiseitigen Druckes auf den zu schliessenden Satz, und zwar wird dies durch Anord nung zweier sich innerhalb eines Rahmens kreuzender, theilweise geschlitzter, auf je einer Rahmenseite und zu einander feststell barer Schienen erreicht. Der zu schliessende Satz A wird einestheils durch die Rahmen ¬ versehen. Fig. 2 zeigt einen von demselben durchlöcherten Papier- streifen und Fig. 3 eine aus letzterem hergestellte Hülse i. Der Stanzapparat a, welcher von beliebiger Bauart sein mag, wird zwischen der Papierstreifenrolle h und den Speisewalzen e an irgend einer passenden Stelle angebracht, beispielsweise auf • lern Bett b zwischen den Speisewalzen d und e, so dass die Durch löcherung des Papierstreifens Ä 1 , welcher zwischen den Durch- .Schlägern und dem dazu gehörenden Gesenk g hindurchläuft, vor der Bestreichung desselben mittels der Kleisterwalze c geschieht. Die Gesenklöcher g und die Durchschläge f sind derart_ver- theilt, dass, nachdem das Messer k den durchbrochenen Papier streifen h' nach einer der in Fig. 2 punktirten Linien abgeschnitten hat und dieser von der Spindel l erfasst ist, beim Rollen oder Winden desselben die Durchbrechungen m über einander zu liegen kommen und dadurch der Flüssigkeit vollen Laut durch die Hülse i gestatten. seifen aal, anderntheils durch die innerhalb des RahmensB sich kreuzenden Schienen C(' 1 seitlich gehalten. Die Schienen CCI werden durch eine Feststellvorrichtung D lose zusammengehalten, so dass ihre winkelförmig ausgebildeten Enden an beliebigen Stellen über die Rahmenseiten aa' gelegt werden können. Die Schienen C C1 sind hier mit je einer Press schraube b b { ausgestattet, mit Hilfe welcher sie an passenden Stellen der Rahmenseiten festgelegt werden. Die die Schienen CC X zusammenhaltende Feststellvorrichtung besteht aus einer Kopfschraube c, einer gleitstückartig ausgestatteten Mütter d und einer Handhabe e (Fig. 4). Der Kopf der Schraube c ist durchbohrt und die Durchbohrung zur Aufnahme der Hand habe e bestimmt. Die Zusammensetzung der Feststellvorrichtung erfolgt in der Weise, dass die Mutter d in die auf der unteren Seite der Schiene C angeordnete Gleitbahn /, Fig. 3, eingeschoben und die Schiene C mit ihrem geschlitzten Theil über denjenigen
