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und lässt sich vor- und rückwärts schieben. Die fest aufgelöthete Metallplatte p am hinteren Ende des Apparates dient als Verschluss und Petschaft. Beim Weglegen ruht die Vorrichtung auf dem Einguss g und dem Fuss q, so dass Flamme oder Siegellack nichts berühren. Beim Gebrauch nimmt man das Instrument so in die Hand, dass die Flamme sich unterhalb des Siegellackes befindet. Brennt der letztere, so dreht man das Instrument herum, so dass die welche eine Achse E tragen, von der aus mittels zweier Hebel g der Tiegel auf- und niederbewegt wird. Den Drehpunkt des Tiegels bildet dabei eine Achse F des Lagerständers. Damit der obere Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende »den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Tiegeldruckpresse für endloses oder Rollenpapier von J. F. Klein in München. D. R. P. 63 017. (Kl. 15.) Bei den bisherigen Accidenzmaschinen musste jeder Bogen einzeln eingelegt werden, was äusserst unbequem ist. Dies zu vermeiden, wurde die vorliegende Tiegeldruckpresse derart ein gerichtet, dass sie mit endlosem Papier arbeitet und Formate von 5 bis 80 cm Länge von demselben abschneidet. Dabei ist die Be stimmung der Formate schnell und leicht mittels einer Mikrometer schraube zu bewerkstelligen. Die Figur zeigt einen Längsschnitt der Presse. Dieselbe ist auf Ständern montirt. Auf der Hauptwelle A sitzt ein Stirnrad r, sowie ein konisches Rad, deren Bewegung auf den oberen Tiegel T schoben und somit der Kurbelradius geändert werden kann. Der Kurbelzapfen überträgt seine kreisende Bewegung durch einen Zwischenhebel t und eine Kurbel u auf eine Achse I, die die Bewegung ihrerseits durch eine Kurbel ul und eine Leitstange q einem Friktionsschaltwerk mittheilt, sodass die Transporteylinder beliebig regelbare Wege zurücklegen können. Hinter den Transporteylindern passirt das Papier noch eine Scheere, die in ihrem Gestell je nach dem Druckformat verstellt werden kann. Das Farbwerk wird von den Hebeln a aus mittels der Hebel H und der Zahnstangen Z bewegt, welch letztere die Zahnräder des Farbwerkes in hin- und hergehende Bewegung versetzen. Patent-Anspruch: Eine Tiegeldruckpresse, bei welcher der oben gelegene Tiegel eine auf- und niedergehende Bewegung von der Hauptwelle aus mittels der auf dieser sitzendenZahnräder und des mit denselben verbundenen Hebel werk es afg erhält, während das Formenfunda ment in hin- und hergehende Bewegung von der von A aus ge triebenen Welle B versetzt wird, durch Vermittelung von Kurbeln, Lenkstangen b und auf der Achse C sitzende Zwischenhebeln c und d, wobei deren Achse C zwei Excenter i zur Bewegung der Hebel f trägt. Siegelvorrichtung von Heinrich Stockheim in Mannheim. D. R. P. 63 067. (Kl. 70.) Diese Siegelvorrichtung vereinigt Feuerzeug, Siegellack und Petschaft zu einem einzigen Instru ment, und es wird durch dessen Gebrauch nicht allein das seitherige umständliche Verfahren beim Siegeln, sondern auch das Beschmutzen der Briefe, Pakete usw. durch tropfendes Stearin und Siegel lack vermieden. Eine vierkantige Blechhülse a ist durch Scheidewände & c in drei Abtheilungen def ge- theilt, von welchen die Abtheilung d als Behälter für den durch den Einguss g aufzunehmenden Brennstoff (Spiritus. Benzin, Petroleum) dient. Der Brennstoff sickert durch in der Scheidewand b angebrachte kleine Löcher in die Abtheilung e, befeuchtet die darin lagernde Watte, Filz oder Schwamm und dringt durch seitliche kleine Löcher zum Docht h. Das in der Abtheilung f angebrachte Zahnrad k dient zum Vor- und Rückwärtsschrauben des Dochtes. An die Hülse a ist eine zweite, oben mit einem Schlitz versehene Blechhülse l zur Aufnahme Tiegel T horizontal auf den unteren D drückt, trägt die Achse C der Lagerständer die Stangen f mittels Excenter i, so zwar, dass diese ihre grösste Zugwirkung auf die Stangen f ausüben, wenn die Stangen a ihre tiefste Stellung einnehmen. Das Stirnrad r greift in ein anderes r1 ein, das auf einer Achse B sitzt, die an dem anderen Ende an Stelle des Stirnrades eine Kurbel trägt. Von diesen beiden aus wird mittels zweier Leitstangen b und zweier Hebel c die Achse C in schwingende Bewegung versetzt, welche Be wegung durch Hebel d und e dem unteren Tiegel D mitgretheilt wird. Damit nun letzterer so lange ruht, bis der obere theilweise wieder gehoben ist, sind die beiden Leitstangen b an ihrer Verbindung mit c mit Schlitzen versehen, die einen theilweisen Leergang zur Folge haben. Der untere Tiegel D gleitet auf zwei an den Gestellwänden befestigten Schienen l. Die Verbindung von e und d wird durch eine Gabel bewirkt, die gestattet, den Tiegel auszulösen und vor- oder rückwärts zu bewegen, um den Satz bequem einlegen und etwaige Aenderungen leicht vornehmen zu können. Das Papier ist seitwärts auf einer Achse aufgerollt, welche von zwei Hebeln getragen wird. Es gelangt durch eine Oeffnung M des Gestelles zwischen die beiden Tiegel und von da durch eine Oeffnung des gegenüberliegenden Ständers nach Transporteylindern. Der eine der Transporteylinder sitzt auf einer Gewindespindel, um das Papier je nach der Breite desselben am Saum fassen zu können. Die Bewegung der Transporteylinder erfolgt von dem konischen Rad B l aus. Dasselbe enthält dazu auf seiner Rückseite eine Gewindespindel, mittels welcher ein Kurbelzapfen s radial ver Flamme sich oberhalb des Siegellackes befindet, und trägt den Siegellack auf die betreffende Stelle des Briefes auf. Alsdann drückt man mit dem Petschaft darauf. Patent-Anspruch: Eine Siegelvorrichtung, bestehend aus einer prismatischen Blechhülse, welche durch eine als Petschaft benutzbare Metall platte verschlossen und der Länge nach in zwei Abtheilungen getheilt ist, von denen die obere zur Führung und Festhaltung des Siegellackes in der gewünschten Stellung dient, während die untere Abtheilung aus den Kammern def, dem Docht und Docht lager h sowie dem Zahnrad k gebildet wird und als Lampe zur Erwärmung des Siegellackes dient. der Siegellackstange m gelöthet. Die letztere übertragen wird, und zwar mit Hilfe von zwei Stangenpaaren a f i wird an ihrem Ende in der mit einer Handhabe versehenen tm 1 "1‘ —‘he Blechhülse n befestigt, erhält durch die Feder o Führung
