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2014 PAPIER-ZEITUNG. No. 70. Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdru kerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben. Man sende den betreff nden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselbe, deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden. Kopirpressen-Verschluss von Max Scheid in Wadgassen a. d. Saar (Rheinprovinz). D. R. P. 60 960 (Kl. 70.) Dieser Kopirpressen-Verschluss soll das Kopirbuch vor un berufenen Blicken schützen, ohne dass dasselbe von der Presse weggenommen und unter besonderen Verschluss gelegt zu werden braucht. Die Spindel A ist mit vier unter rechtem Winkel zu einander angeordneten parallelen Längsnuthen a versehen, welche einen dreieckigen Querschnitt be sitzen. In eine dieser Nuthen a greift im ge schlossenen Zustande der Sperrung das abgeschrägte vordere Ende einer Falle b, welche in einer Aussparung des Kopirpressenbügels B untergebracht ist. Der hintere Theil dieser Falle b ist mit einer gebogenen, an ihrem hinteren Ende zu einer Wulst ausgebildeten Blattfeder d verbunden, welche von einer Schrauben ¬ feder umgeben wird; der untere Theil der Falle b hat eine Aus sparung, in welche der Bart eines Schlüssels greift, wenn dieser letztere durch eine Aussparung h des Bügels B gesteckt ist. Durch Drehung des Schlüssels wird die Falle so gegen die Spindel A verschoben, dass das schräge Ende der Falle b in eine der dreikantigen Nuthen a der Spindel A zu liegen kommt. In folge der dreieckigen Gestalt der Nuthen a und des vorderen Theiles der Falle b kann nun die Spindel A abwärts auf das Kopirbuch gedreht werden, jedoch nicht wieder aufwärts, so dass, sobald das Kopirbuch durch die Spindel A festgelegt wird, die Wegnahme desselben ausgeschlossen ist. Pat ent-Anspruch: Ein Kopirpressen-Verschluss, bestehend aus einer den Längs nuthen a der Pressspindel A gegenüber angeordneten Falle b, welche an ihrem vorderen Ende schräg abgeschnitten und an ihrem hinteren Ende mit einer gebogenen, von einer Schraubenfeder umgebenen Blattfeder d verbunden ist, während der untere Theil der Falle eine Aussparung für den Bart eines Schlüssels besitzt. Behälter,mit Anzeigen-Schaueinrichtung von John Joseph Harrison und Walter Hooker in London. D. R. P. 61 864. (Kl. 54.) Mit dem durch Klappdeckel c verschliessbaren Behälter b, beispielsweise einer Streichholzschachtel, ist ein rundes Gehäuse verbunden, in welchem eine Trommel e gelagert ist. Auf der letzteren werden Anzeigen und dergl. enthaltende gebogene Platten mittels kleiner Schrauben befestigt. Das Gehäuse ist mit einem Ausschnitt k versehen, welcher der Breite einer solchen Anzeigen-Platte entspricht, sodass man immer nur den Inhalt einer einzigen Platte sehen und ablesen kann. Durch Drehen der Trommel kann man die im Ausschnitt sichtbaren Anzeigen wechseln. Das Drehen der Anzeigentrommel geschieht durch die Schliessbewegung des Deckels. Zur Erreichung dieses Zweckes befindet sich auf der Trommelachse ein Sperrrad f, welches genau so viel Zähne oder Absätze aufweist, wie die Trommel e Anzeigen platten hat. Mit dem Sperrrad steht eine beweglich an der Deckel verlängerung h angebrachte Klinke g in Eingriff. Die Länge dieser letzteren ist so bemessen, dass, wenn der Deckel c geöffnet wird, dieselbe um eine Zahnlänge sich niederbewegt und hinter den nächsten Zahn fasst. Wird nach Entnahme eines Streichhölzchens der Deckel c wieder geschlossen, so wird das Sperrrad f und mit hin die Trommel e durch die Klinke g so weit gedreht, dass eine neue Anzeigenplatte der Trommel e in dem Gehäuseausschnitt k erscheint, wobei der Arm h, indem sich derselbe gegen das Sperr rad legt, die Trommel feststellt. Die Anzeigenplatten sind in geeigneter Weise auswechselbar auf der Trommel e befestigt, sodass die Anzeigen auf der Trommel sich leicht nach Wunsch ändern lassen. Der Deckel c ist ausserdem nocli mit Falzen j ausgerüstet, in welche ebenfalls Anzeigen und dergl. enthaltende Platten oder Karten eingeschoben werden können. Patent-Anspruch: Behälter mit Anzeigen-Schaueinrichtung, dessen die aus wechselbaren Anzeigenplatten aufnehmende Trommel e durch die Schliessbewegung des Behälterdeckels mittels Klinke g und Sperr rad f eine absetzende Drehung erfährt, während bei geschlossenem Deckel der Arm h das Sperrrad festhält. [59759 D.R.P. 55827. mxxxxxxxxxxXXXXxxxxxxxxxxxxxxxxXXS •4 in Vertreter Eigene Häuser in London, New York und Chicago. xxxxxxxxxxxxxzxxxxxxxxxxxxxxxxXIS M M für alle Grössen und Formate verstellbar. h h Hamburg: Herr G. Armleder, Hermannstr. 43, Bremen: Herr .1. I). Abbes, Mittelstr. 16, Berlin: Herr Otto Heinicke, SO., Adalbertstr. 741, Dresden: Herr B. Försterling, Seilergasse 13, , Wien: Herr S. Schlosser, IX, Bergstr. 11. Portemonnaie-, Brieftaschen-, Wand- und Abreiss-Kalender in einfachsten bis hochfeinsten Ausstattungen in deutscher, englischer, niederländischer, französischer, italienischer, spanischer, portugiesischer, czechischer und ungarischer Sprache bei [60169 Ernst Kaufmann, Lahr, Baden, Chromolithographische Kunstanstalt, Kunst- und Kalender-Verlag. Hugo Kretschmann Berlin SW„ Beuthstr. 8-