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1998 PAPIER-ZEITUNG. No. 69. und eil zweifellos der Ange N231 Schreibfederfabrik, Berlin Handlung Aufdruck E.E Fw.M eine Täuschung dem Anträge eine unbefugte Nachahmung vorliege klagte lediglich die Absicht verfolgt habe, Publikums hervorzurufen. Deshalb wurde Mitte befindliche Rundbildniss von führte der Kläger aus, dass es gleichgiltig sei, ob der Klägers stattgegeben und im Wege der einstweiligen Verfügung ausgesprochen, dass Beklagter sich fortan des Gebrauchs der nach geahmten Verpackung zu enthalten habe, widrigenfalls für jeden Fall des Zuwiderhandelns eine fiskalische Strafe von 30 M. an gedroht wurde. der echten Verpackung etwas abweiche, denn jedenfalls habe die Absicht vorgelegen, das Laienpublikum, welches die einzelnen Theile der Verpackung nicht so genau studire, in den Glauben zu versetzen, dass es den echten » Kneipp’schen Malzkaffee« kaufe. Auf Befragen des Vorsitzenden erklärte der Beklagte, dass das auf seiner Verpackung enthaltene Bildniss nicht das des Pfarrers Kneipp, sondern seines Schwiegervaters, des in »weitesten Kreisen unbekannten« Herrn Niels Detleper, sei. Der Gerichtshof, dem die beiden Verpackungen vorgelegt wurden, entschied sich nach längerer Berathung dahin, dass, selbst wenn die beiden Verpackungen nicht in allen Punkten überein stimmen sollten, doch im Sinne des Gesetzes schon um deswillen Für Cellulosefabriken. Bildnisse auf Verpackungen. Der Pfarrer Kneipp hat der Firma Franz Kathreiner Nachf. in München das alleinige Recht übertragen, den nach seiner Er findung hergestellten »Kneipp’schen Malzkaffee« in den Handel zu bringen und auf die Verpackung sein Bildniss und seine Unter schrift als Schutzmarke zu setzen. Die Firma hat infolgedessen ein Waarenzeichen gerichtlich ein tragen lassen, in dessen Mitte das Rundbild des Pfarrers Kneipp angebracht ist. Eine ganz ähnliche Verpackung, mit einem dem Kneipp’schen gleichfalls sehr ähnlichen Bildniss, wurde von dem Kaufmann Robert Baer in Berlin gleichfalls in den Handel gebracht. Hiergegen unternahm die Firma Kathreiner Nachf. durch den Rechtsanwalt Dr. Haase gerichtliche Schritte, und dieser stellte den Antrag auf einstweilige Verfügung. In der am 19. August vor der Ferienstrafkammer des Landgerichts I stattgehabten Ver- 3HUTZ MARKE Zur Erzielung einer reinen, splitterfreien Cellulose empfehlen wir: 1.) Die von uns construirten und bereits in 24 Ausführungen bewährten Apparate zur Vorbereitung des Holzes für Cellulosefabrikation. Hierdurch werden alle Unreinigkeiten und Aeste vor der Kochung mit geringem Arbeitslohn und ohne Verlust an gutem Holz, entfernt. 2.) Die von Herrn Paul Steinbock in Frankfurt a. 0. erfundenen Rotirenden Knotenfänger für Sulfitcellulose mit Glasbelag D. R. P. No. 38965 deren Construction, Leistungsfähigkeit und Dauer bereits durch 20 Ausführungen bestens bewährt ist. Diese Knotenfänger werden in allen vom Stoff berührten Theilen aus bester, säurebeständiger Phosphorbiouze ausgeführt: die Glasstäbe sind aus haltbarem erprobten Material. Die Schlitzweiten werden je nach Wunsch geliefert; Umänderungenderselbenkönnen von jedem Besitzer selbst, durch Einlegen anderer, den gewünschten Schlitzweiten entsprechender Winkel, bewirkt werden. Zeugnisse über ausgeführte Anlagen und beste Referenzen stehen zu Diensten. [56360 Eisengiesserei & Maschinenfabrik (vom. goetjes & SCHULZE) Bautzen, Sachsen. HEINTZE & BLANCKERTZ BERLIN. Dampf-Wassez Hähn eGefässe Pump federen @u ★ Strassen-* ec Brunnen. Maschinen und gewerbliche Anlagen. nete, eNNasserslands LuFt-Druck. -.c Zeiger, 9 st Ventile 2"* cHähne,3 Eli -„Schieber- Ists