Volltext Seite (XML)
1454 PAPIEP-ZEITUNG. No. 50. Gebrauchsmuster. Für Klagen betreffend den Gebrauchsmusterschutz sind nach einer Entscheidung des Landgerichts I nicht die Kammern für Handelssachen, sondern die Civilkammern zuständig. Musterschutz. Nach einem Erkenntniss des Reichsgerichts vom 25. April 1892 schützt das Musterschutzgesetz vom 11. Januar 1892 nur die Form der Industrie-Erzeugnisse, d. 1). ihre äussere Erscheinung nach Zeichnung, Farbe und plastischer Gestaltung. Im Sinne des Ge setzes kommt es lediglich darauf an, dass der Urheber des zum Vorbilde bestimmten gewerblichen Erzeugnisses, des Musters, eine neue eigenthümliche Individualform für die Anschauung geschaffen hat. Ist letzteres der Fall, so ist das Muster geschützt ohne Be schränkung auf einen einzelnen bestimmten Gewerbszweig oder Gebrauchszweck, d h. seine Nachbildung ist verboten auch in einem anderen Gewerbe, als in demjenigen, für welches das Muster zunächst bestimmt ist, z. B. das Muster für Papierwäsche auch in der Leinwandwäsche-Fabrikation, oder zu einem anderen Gebrauche als zu demjenigen, dem das Muster zunächst dient, z. B. ein Muster zu Kleiderstoffen gegen Nachahmung auf Gardinen. Es ist desgleichen geschützt, wenn zur Hervorbringung des Musters ein anderes Verfahren angewendet wurde, als beim Originalwerk, z. B. Schnitzen statt Pressen, oder wenn die Nachbildung in anderer räumlicher Abmessung hergestellt wurde als das Originalwerk. Immer aber schützt das Gesetz nur das Urheberrecht an neuen und eigenthümlichen Formen; den Schutz einer neuen Fabrikations- methode hingegen bezweckt das Patentgesetz. KARTON-PAPIERE weiss, farbig, Natur u. Glace in verschiedenen Qualitäten und Formaten liefert die [56975 Kartonpapierfabrik von Herrmann Anschütz, Dresden. Specialität: Photo graphische Karten. NEUHEIT! Hoehglänzende, für Prägezweeke vorzüglich geeignete, gegen Wasser höchst widerstandsfähige Brillant- (Placat-) Cartons! Falz- und Schneide-Maschine für Pappen. D. R. P. 50 729 (Paul Uhlich). Voll- kommenste Pappenfalz maschine zur Herstellung von Schachteln und sonstigen Papparbeiten. Arbeitsbreite 800-1200 mm für Fuss- oder Riemen betrieb. Falzlinie, beiderseitig durch Ein schnitte be grenzt,sauber ohne Bruch in beliebiger Länge aus führbar, ge stattet ohne Beschädi gung ein viel maliges Hin- und Her biegen der Pappen. Maschinenfabrik, Eisen- und Metall-Giesserei A. C. & 0. Wapler, Tragnitz-Leisnig i. S. [59376 Actien-Gesellschaft für Cartonnagen-Industrie [59360 i 4 4 33 □ 4 in Dresdena liefert ihre patent. Maschinen u. Blechklammern zur Her- - Stellung von Papp- u. Holzkasten, Buchfutteralen, Koffern $ etc. Einfachste Herstellungsweise ohne Klebstoff. Un- 5 erreichte Haltbarkeit und Sauberkeit. q Preislisten und Muster auf Verlangen. 1 s 3 Alleiniger Opal " Carton Specialität. Eis-, Iris-Carton und Atlaspapiere, Gratulations-Karten ff. Genres j । General-Vertreter für Rheinland, Westfalen u. Hessen: Ernst Heynen, Barmen, Wertherstrasse 30. < amaaadaaaaada6a6n4dm4mdamaaa44addada2 Aaa a ■ 2 u--G empfiehlt die seit 1857 bestehende [54929 Blankokarten-Fabrik von A. Schmidt, BERLIN, Kaiserstr. 36a. -> Vertreter, Exporteure, Grossisten gesucht. <- - Eugen Dietz, Maschinenfabrik, Berlin SO., Köpnicker-Strasse 153. Karten-Schneide-Maschine mit Kreisscheermessern für Visit-, Adress-, Spiel- und Buntdruckkarten aller Art, wie auch für photographische Karten. Tadelloser Schnitt, leichtes und sicheres Einstellen der Messer und grosse Dauerhaftigkeit derselben. Glätt- und Packpresse ganz aus Eisen, Präge-Balanciers (Wurfpressen), Hebelstanzen, Hobel- und Bohrmaschinen. Walzwerke [56690 zur Fabrikation von Spitzenpapieren in verschiedenen Grössen bis ' 800 Walzenlänge u. bis 260 Durchmesser. Ausstanzmaschinen neuester Construction, Gummirmaschinen für die Schlussklappe an Briefumschlägen, Selbstthätige Bogenfalzmaschine für Papierfabriken u. gr. Buchdrucker., Vergoldepresse neu verb. Construct.
