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1108 PAPIER-ZEITUNG. No. 38. [58829 mit D. R. P. Dervaux, 48268 und Zusatzpatente, . zum Reinigen von Dampfkessel-Speise- Dageg den Schad« SEelse- wasser Schreibfedern BONNalEIPZaIG . —API • -A-- M-IVI HolHOI 11« n M> 1 HI 1 - 1• X X • X P X X P • V - « Berlin® F.SQENNECKEN’s VERLAG BONN ^Leipzig. va«cg ;en wird eine Verpflichtung des Verkäufers anzuerkennen sein, en zu ersetzen, welcher durch sein Versehen etwa entstanden selbstthätig continuirlich wirkendem Kalksättiger und Klär behälter mit Stromtheilung anerkannt vorzüglichste Qualität und Konstruktion, Export nach allen Ländern. Ausführl. Preisliste kostenfrei ist, nämlich dadurch, dass er dem Käufer ein Muster zugesandt hat, welches eine dem Vertrage entsprechende Waare nicht darstellte. Ein solcher Schade könnte in der Weise entstanden sein, dass der Käufer in gutem Glauben auf Grund jenes Musters weiterverkauft hätte und dadurch seinem Käufer verantwortlich geworden wäre. In dieser Rich tung bietet aber die Klage kein Material. Diese Entscheidung beruht zwar auf dem in Hamburg gel tenden gemeinen Recht, würde aber ebenso ausfallen nach dem von gleichen Regeln ausgehenden preussischen Recht, namentlich auch nach österreichischem Recht, da nach § 876 österr. bürgerl. G. B., wenn der versprechende Theil an dem Irrthum Schuld ist, der Vertrag nicht besteht, wenn dem annehmenden Theile der obwaltende Irrthum offenbar aus den Umständen auffallen musste. M. Universal - Lungen - Schützer gegen Staub, Dämpfe, Gase etc. [42061 Praktischste Arbeiter- Schutz - Brillen für alle Zwecke. Verbandkasten „Erste Hülfe“. Verbandstoffe bester Qualität. Prospekte gratis und franko. C. Goerg & Co., Berlin C., Burgstr. 17. wasser, Fabrikationswasser und Ab wasser. [55964 Vollständige Weichmachung und Klärung des Wassers, ohne Anwen dung eines Filters. Einziger Ap parat, der ohne Filter klärt. In Wirkung, Billigkeit sowohl in der An schaffung als der Betriebskosten von keinem anderen Apparat erreicht. Vollkommenste, einfachste Con- struction. . #g9 In den Entscheidungsgründen des Reichsgerichts in einerNichtigkeits- klage gegen das Dervaux'sche Patent, die als unbegründet zurückgewiesen wurde, ist auf Grund des sachverstän digen Gutachtens einer wissenschaft lichen Autorität der automatische Was serreiniger, Patent Dervaux, als ein Apparat „von hervorragender ge werblicher Verwerthbarkeit" darge stellt. „Die Idee des Kalksättigers“ wird darin als ebenso „einfach wie über raschend“ bezeichnet. Bereits 200 Apparate von 1/2 bis 100 cbm stündl. Leistung zur grössten Zufrieden heit der Besteller im Betriebe. Selbstthätiger Kesselreiniger, ü. R. Pat. Dervaux, zurVerhütungvonKesselstein, sowie zur selbst- thätigen Ausscheidung von Schlamm aus «len Kesseln. 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Die dem Kläger gelieferte, nur 37 pCt. reines Antimon enthaltende Waare wurde von ihm zurückgewiesen, und er klagte auf Lieferung 94prozen- tiger Waare zu 38 M., gegebenenfalls auf Schadenersatz wegen Nichtlieferung. Durch Sachverständige wurde festgestellt, dass im Handel zwei Sorten von pulverisirtem Schwefelantimon vor kommen: rohes und gereinigtes; der Antimongehalt des ersteren schwankt zwischen 20 und 40 pCt., während das gereinigte 90 bis 99 pCt. reines Antimon enthält. Dem entspricht der bedeu tende Preisunterschied. Um die betreffende Zeit stellte sich der Preis von gereinigtem Antimon auf 110— 115 M. die 100 kg, und die Sachverständigen erklärten, bei einem Handel über Antimon zu 38 M. habe nur an rohes Antimon gedacht und von ver ständigen Kontrahenten nur dieses als Gegenstand des Kaufs ge wollt sein können. Der Beklagte versicherte, dass die Behändi gung einer Probe von gereinigtem Antimon auf einem Versehen beruhe. Die Klage wurde vom Oberlandesgericht in Hamburg am 3. Juli 1891 abgewiesen mit folgender Begründung: Der Kläger, ein als Chemiker und Kaufmann sachverständiger Kon trahent, konnte, als er zu 38 M. kaufte, nicht der Meinung gewesen sein, dafür gereinigtes Antimon mit einem Gehalt von 90 — 99 pCt. zu erhalten. Wenn ihm gleichwohl Tags zuvor eine derartige Probe zuge sandt und auf Grund derselben der Handel abgeschlossen ist, so kann dieser ‘Thatsache nicht die Bedeutung beigelegt werden, dass nun ein 1 landet über gereinigtes Antimon zu 38 M. vorliege, und dass die Probe nun als das allein Maassgebende zu gelten habe, wogegen der erkenn bare Vertragswille als unbeachtlich zurückstehen müsse. Vielmehr steht die Vertragsbestimmung, es werde verkauft »wiebemustert«, im Wider spruch mit dem erkennbaren Willen der Parteien, dass rohes Antimon den Gegenstand des Handels bilde. Kläger hat also kein kontraktliches Recht auf Lieferung gereinigten Antimons. hochfeinen und billigen Briefpapieren, glatt und verziert. Cassetten nur mit gediegener, preiswerther Füllung. 157184 • ► ► ► Sondererzeugnisse für Druckereien: Visit-, Adress- u. Verlobungs-Karten, ächte Goldschnittkarten und Trauerpapiere, stets reich und mannigfaltig versehenes Lager. ii । Man überzeuge sich durch einen Probe-Auf trag! ■■ Döhren b. Hannover Reiche Auswahl in Hans Reisert, Köln am Rhein Abtheilung III: Selbstthätiger Wasserreinigungs-Apparat K. & Th. Möller, Brackwede i. Westfalen, Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Giesserei. Rotirende -= Cellulose-Kocher, Dampfkessel bewährter Constructionen, Geschweisste Kessel- und Bleeharbeiten jeder Art, Dampfmaschinen liegender und stehender Construction, spec. z. elektr. Lichtbetrieb; Gräbner - Dampfmaschinen, Schnellläufer, dauerhafte Construction, geringer Dampfverbrauch. [56696 Complete Kessel- und Maschinenanlagen.