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1050 PAPIER-ZEITUNG. No. 36. Briefkasten. 113. Frage: Ich lese von einer Patentanmeldung Kl. 55, H. 11 645, Josef Hutten in Strassburg-Ruprechtsau: Papier maschine für einseitig glatte Papiere mit einer Filzführung zwischen dem Trockencylinder und der unterhalb desselben angebrachten Filzwickelwalze. Da ich diese Vorrichtung an’ meiner Papier maschine schon seit vorigem Sommer in Betrieb habe, so ersuche ich Sie höflichst, mir mittheilen zu wollen, ob ich zum Schutze meiner Einrichtung die Nichtigkeitsbeschwerde gegen die genannte Patentanmeldung einreichen muss, oder wie ich mich dagegen schützen kann. Antwort: Nach § 5 des Patentgesetzes tritt die Wirkung des Patentes gegen' | denjenigen nicht ein, welcher zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung ge nommen oder die zur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Derselbe ist befugt, die Erfindung für die Be dürfnisse seines eigenen Betriebes in eigenen oder fremden Werk stätten auszunutzen. Sie haben also nichts zu befürchten, falls Sie beweisen können, dass Sie den Gegenstand der Erfindung schon vor deren An meldung beim Patentamt hatten. 114. Frage: Einliegend überreichen wir Ihnen 2 Abschnitte blauen Packpapiers mit der Bitte um Prüfung desselben und Mittheilung des Befundes im Briefkasten der Papier-Zeitung. Die letzte Sendung wird uns nämlich mit dem Bemerken zur Ver fügung gestellt, dass solche hinsichtlich der Qualität lange nicht so gut wie frühere Sendungen sei. Antwort: Die uns vorliegende Probe der früheren Sendungen ist viel besser geglättet als die des zur Verfügung gestellten Papiers. Durch das bessere kräftigere Glätten hat es nicht nur anderes Aussehen, sondern auch besseren Griff erhalten. In Zu sammensetzung und Festigkeit scheinen die beiden Proben, soweit sich dies ohne gründliche Untersuchung erkennen lässt, nicht erheblich verschieden zu sein. % Hahne & Werninghaus, Papierausstattungs- und Couvert-Fabrik mit Dampfbetrieb, Döhren b. Hannover. Reiche Auswahl in [58829 hochfeinen und billigen Briefpapieren, glatt und verziert. Cassetten nur mit gediegener, preiswerther Füllung. Sondererzeugnisse für Druckereien: Visit-, Adress- u. Verlobungs- Karten, ächte Goldschnittkarten und Trauerpapiere, stets reich und mannigfaltig versehenes Lager. — Man überzeuge sich durch einen Probe-Auftrag! —— Erfinder: Thomas A. Edison. ‘sMimeograph Neuester und vollkommenster Vervielfältigungs- Apparat 2, für Feder- und Maschinen-Schrift. 3, 2 • Prospecte gratis und franco durch: <» i: Glogowski & Sohn, H O Abtheilung: Schreibmaschinen und Schreib waaren. O ! • 85 Friedrichstrasse, Berlin W., Friedrichstrasse 85 !! 8 (zwischen: Unter den Linden und Behrenstrasse.) 8 ’ • gm Wiederverkäufer #a [58855 < > ]! in allen Städten Deutschlands und Oesterreich-Ungarns gesucht.]} <»•••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••••• Papiermaschinen - Fabrik von L. KÖHLER, Nossen in Sachsen, gegründet 1858, empfiehlt sich zur Lieferung vollständiger Einrichtungen für Papierfabriken, Papiermaschinen jeder Breite, für Pappenfabriken, Langsiebpappenmaschinen mit Obersieb, für Holzstofffabriken, weisser und brauner Stoff. Besonders Kollergänge, vorzüglich arbeitend, Querschneid maschinen, mit und ohne Längenschnitt, Transmissionen. Umbauten nach Wunsch schnellstens. [55391 # Anfertigungen schnellstens und billig. [54530 8 - i 30*6666* L*-c6 C—c*-c-c* C6-c*cc* — 306c* C6 06 6c-- 8 für D9 nnl% Qt An Briefpapier und G Visitenkarten, - •F -no Ivll Postversand, g sowie alle sonst vorkommenden Cartons und Cartonnagen in beliebiger # # Ausstattung und Form, rund, oval oder eckig. (optAmg mit Blechklammerecken, Laden- und Lagerkartons. LU HO Muster und Preise stehen auf Wunsch zur Verfügung. Wilh. Schilling, Berlin 0., Grüner Weg 18. Versand von Lagersorten noch am Eingangstage der Bestellung. D.R.P. 55827. für alle Grössen und Formate verstellbar. Diirener Maschinenfabrik u. Giesserei Krafft & Depiereux in Düren (Rheinl) > (gegründet 1870 ) *- Sämmtliche Maschinen für Papier- Cellulose-, Holzstoff- u. Pappenfabrikation, Turbinen, Transmissions-Anlagen u. s. w. [584991 Hugo Kretschmann A Berlin SW., Beuthstr. 8.
