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964 PAPIER-ZEITUNG. No. 33. Antrag auf Zurücknahme eines Patents. Die Herren 0. G. und V. P. in C. sind Inhaber der Patente Nrn. 33 238 und 37 432, betreffend Neuerungen an Garnmaschinen. Gegen sie wurde seitens des Ingenieurs H. H. in C. die Klage auf Zurücknahme des Patents eingeleitet, weil sie angeblich nicht den Bestimmungen des § 11 des Patentgesetzes nachgekommen waren, d. h. weil sie unterlassen hätten, im Inlande die Er findung in angemessenem Umfange zur Ausführung zu bringen, oder doch alles zu thun, was erforderlich ist, um diese Aus führung zu sichern. Die Beklagten erhoben Widerspruch, indem sie angaben, dass sie das alleinige Recht der Ausführung ihrer Patente an zwei Firmen, K. in F. und Z. in B., für die Gebiete des Deutschen Reiches östlich und westlich der Elbe übertragen hätten. Jede dieser Firmen hätte auf den bedungenen Kaufpreis 500 Mark an- gezahlt, dann aber hätte die eine nichts mehr von sich hören lassen, während die andere an verschiedene Abnehmer im Ganzen 14 Maschinen geliefert habe. Die Beklagten haben sich bemüht, beide Verträge zu lösen, um die Lizenzen thatkräftigeren Händen zu übergeben, haben aber von beiden Seiten keine Antwort er halten. Endlich haben die Beklagten, wie sie behaupten, zur Be sichtigung der im Jahre 1887 in C. in Gang befindlichen Probe maschine die Direktoren und Schüler der Webeschulen von C., Sp., und F., sowie eine Anzahl von Fabrikanten und Meistern ein geladen, auf der Maschine hergestellte Garnmuster vorgelegt und Maschine und Muster öfters in Fachblättern besprochen und em pfohlen. Es sei demnach alles geschehen, um die Ausführung der Erfindung im Inlande zu sichern. Der Kläger erwiderte hierauf, die Herstellung der Maschinen von K. sei seit 1889 aufgegeben und von Z. niemals angefangon worden. Dass K. 14 Maschinen gebaut habe, sei nicht unmöglich, aber ohne Belang. Das kaiserliche Patentamt erkannte auf Abweisung der Klage, da die Beklagten, indem sie Lizenzen an leistungsfähige Firmen ertheilten, alles gethan hätten, um die Erfindung im Inlande zur Ausführung zu bringen. [57357 Vollständige Knotenfanganlagen bewährtesterConstruction. Gotti. Heerbrandt, Raguhn %nh liefert Am Unh: Leopold Zeyen. * Plakate, Wandsprüche. Adresskarten, Etiquetten ""+at 6 in Gold, Aluminium und .-.Ans" er 313. —"preSS • sO. Pressvergoldungen "* • serlh- jeder Art. 1 Herstellung v. Buchdecken otO- in Gold- und Farbdruck, -> Musterkarten, Katalog-Umschlägen. -< äC. G. Haubold jr., Chemnitz i. S. "js Maschinenfabrik, Eisengiesserei und Kupferschmiede Holländer mit Waschtrommel. Zeit- u. Kraftersparniss! —Vorzüglicher Stoff! — Leichte Bedienung! liefert als Specialität in bester Ausführung: Calander, Schneidmaschinen, 55362) Anfeucht- und Umroll- Maschinen, Holländer, Kollergänge, Papier- u. Rappen-Maschinen etc. etc. Prospecte und Specialoferten gern zu Diensten. — >x Prima Referenzen. *- Brangs & Heinrich in Solingen empfehlen allen Papier- und Schreibmaterialien - Handlungen, welche keine grossen Vorräthe unterhalten mögen, ihr wohlassortirtes Lager in Packpapieren, gge Rollen und Bogen. 3ma [57836 Rasche und billige Bedienung. Civilingenieur G. Hartmann, Christiania, • Specialist für Papier-, Cellulose- u. Holzstoff-Fabriken, | empfiehlt sich für 2 Errichtung, Erweiterung und Verbesserung solcher Anlagen. Vertreter für: H. Füllner, Warmbrunn, [58693 * Thom. Jos. Heimbach, Düren, Louis Lang & Sohn, Schlettstadt. 2
