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PAPIER-ZEITUNG. No. 26 740 [58151 liefert billigst und in bester Ausführung M. Daher fiel die Vertragsstrafe weg. Fabrik- Marke- Couvertblätter und Umschläge in irgend welchem Format und in Grösse bis KögeFs Längsschneider D. R. P. No. 52974 ft IliullI Vertragsmässige Einschränkung des Wettbewerbs. Tüchtige Hilfskräfte pflegt inan sich auf längere Zeit dadurch zu sichern, dass man sich für den Fall des Uebertritts derselben in ein Konkurrenzunternehmen Konventionalstrafe ausbedingt. Nach fest stehender Rechtsprechung ist, wenn der Prinzipal kündigt und der Gehi fe dann die Stellung verlässt und für ein- n Konkurrenten thätig ist, die Strafe nicht verwirkt. Kündigt der Gehilfe oder geht er ohne vorherige Kündigung ab, so hat er die Strafe nur dann zu ent richten, wenn der Abgang auf seinem freien, durch ein Verschulden des Prinzipals nicht hervorgerufenen Entschlusse beruht. Ver pflichtungen dieser Art sind überhaupt immer eher einschränkend als ausdehnend auszulegen und nur so weit aufrecht zu halten, als die Beschränkung der Freiheit des Handelns ein billiges Maass nicht überschreitet. So entschied das Reichsgericht im Urtheile vom 8. Dezember 1890, VI. 233/90. Ein Verschulden des Prinzipals, welches dem Gehilfen gerechten Anlass zur Kündigung giebt, hat das Reichsgericht in dem Falle gefunden, wo ein Prinzipal, welcher mit dem bei ihm angestellten Chemiker in Differenzen gerieth, ihm das Betreten der Geschäftsräume untersagte und nur gestattete, nach der Kasse allmonatlich zu kommen, um sich das Gehalt zu holen. Aus der Praxis ist folgender Fall bekannt: Ein Berliner Kon fektionshaus hatte sich von seiner tüchtigen Zuschneiderin für den Fall des Abganges zu einem Konkurrenten 1000 M. Strafe ausbedungen. Im März 1891 erhöhte der ältere Chef ihr Gehalt vom 1. April ab, musste aber gleich verreisen und hatte übersehen, dies dem Kassirer und seinem Kompagnon mitzutheilen. Als am nächsten Lohntage der Kassirer das seitherige Gehalt anbot und der jüngere Chef sich äusser Stande erklärte, die ihm nicht mitgetheilte Gehaltserhöhung zu bewilligen, ging die Arbeiterin sofort ab und zu einem Konkurrenten. Nach § 124, Nr. 4 der Gewerbeordnung können nämlich Gehilfen vor Ablauf der vertragsmässigen Zeit die Arbeit verlassen, wenn ihnen der schuldige Lohn nicht in der bedungenen Weise ausgezahlt wird die Metalltuch und Egoutteur-Fabrik Andreas Kufferath, Mariaweiler b. Düren. Zeichnungen für die Wasserzeichen, die den staatlichen Vorschriften entsprechen, stehen zu Diensten. F. Ch. A. Meurer, Ipparatebau-Anstalt D. Armaturen-Fabrik, Nordhausen, Casseler Chaussee 6, offerirt billig t bei gediegener Ausführung Maschinen und Dampfkesselarmaturen, Dampfheizungsrohre aus Kupfer mit und ohne Naht, Esen etc, Pass- und Bogenstücke, Rippenheizkörper, sowie dazu gehörige Faonstücke. Illustrirte Preislisten zu Die. sten. 152757 Oesen-Einsetz-Masch inen (Deutachea Reicha-Patent angemoldet) zum gleichzeitigen Lochen und Einsetzen der Oesen für Dampf-, Fuss- oder Handbetrieb. Leistung 1—5000 Stück pro Stunde. Wiederverkäufer erhalten Rabatt. (56103 Berlin SW., Beuthst. 8. Hugo Hretschman. für Papiermaschinen, Querschneider u. s. w. Garantie für tadellosen Schnitt. Vorhandene Längsschneider werden umgebaut. — Apparate sind fortwährend im Bau und können jederzeit besichtigt werden ze Erste Referenzen stehen gerne zu Diensten. #1 [56670 GOTTL. HEERBRANDT, (Inhab. LEOP. ZEYEN,) Raguhn in Anh. Springfolios sogenannte Selbstbinder von Franz Müller, Dorotheenstr. 9. Meine Springfolios, sogen. Selbstbinder, mit und ohne s e I bstthätige Registrir-Einrichtung, welche ich seit 1880 fabricire, sind die beste, billigste und einfachste Einrichtung zum Sammeln und Aufbewahren von Briefen, Rechnungen, Zeitschriften, Zeitungen, Musikalien etc. etc. Ferner empfehle: Musik-, Journal-, Lese- und Schreibmappen aus Leder tuch, Gummistoff u. s. w.; Skripturenhalter, Reklame-Packetträger u. s. w. w Preisliste gratis und franco. 30 Bei Anschaffung von Springfolios achte man, um die von mir seit circa 12 Jahren fabricirte als anerkannt vorzügliche Qual, zu erhalten, genau auf obige Fabrikmarke, selbige wird täuschend nachgeahmt. [58143 Egoutteure mit Wasserzeichen „Normal- Papier” PELLATTS atent-Gummir-Maschine (D. R. P.) zu 18 X 9 Zoll englisch werden von der Maschine automatisch ausgespreizt, gummirt, getrocknet und abgeliefert. Durchschnittliche Leistungsfähigkeit 20—30.000 per Stunde. Erforderlicher Raum 10 X 3 Fuss englisch. Nähere Auskunft ertheilen: [51211 JAMES SPICER & SONS, Papiergrosshandlung, Ein- und Ausfuhr aller Sorten Papier und Pappen. 50, Upper Thames Street, London, England. oder „ENVELOPE FACTORY", Castle Street, Southwark, London SE.