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Gegen jede Vettere Belastung. Lerll«, 11. Dez. Der Reichstagsausschuß für bl« besetzten Gebiete beriet heute 3V Anträge der Parteien, die sich mit der Notlage de» besetzten Ge biete» beschäftigten. Angenommen wurde ein Antrag, wo- nach von der Beratung und Beschlußfassung über die Platz- wähl eines Reichsehrenmals solange abgesehen werden soll, bis der deutsche Boden von fremdländischer Be- satzung restlos befreit ist. Bei den Verhandlungen über vorzeitige Räumung des besetzten Gebietes sollen keine weiteren Belastungen des Reiches auf politischem oder finanziellem Gebiet zugestanden werden, ins besondere ist die französisch« Forderung auf Einrichtung einer Festste Hungs- und Äusgleichskommission für die entmilitarisierte Ione Uber 1935 hinaus als Eingriff tn die Souveränität des Reiches abzulehnen. Auch der Preußische Landtag hat am Dienstag folgenden Urantrag der deutschnationalen Fraktion angenommen: Vor nunmehr zehn Jahren sind preußische Gebiete durch Truppen fremder Mächte besetzt und preußisches Land an der Saar der Hoheit Preußens entzogen worden. Aus diesem Anlaß dankt der Preußische Landtag der Bevölkerung dieser Gebiete für ihre tapfere Haltung und ihre unerschütterliche Treue, und er er wartet, daß dem Rechtsanspruch Deutschlands entsprechend di« sofortige und restlose Räumung des gan zen besetzten Gebietes und die Rückkehr des preu- ßlschen Saargebietes in den preußischen Staatsverband be schleunigt herbeigeführt wird. Der gekrSnkle Slegerwal-. Gtegerwald legt sein Amt als Fraktionsvorsitzender nieder. Berlin, 11. Dez. Der Vorstand der Reichstoqsfraktion des Zentrums tritt heute nachmittag zusammen, um auch die .Neuwahl des Fraktionsvorstandes zu besprechen. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Steqerwald steht bekanntlich auf dem Standpunkt, daß das Amt des Parteivorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden in einer Hand vereinigt sein müsse. Er hat deshalb den Vorsitz in der Fraktion niedergelegt. * Der Vorstand der Zentrum sparte! hat bekanntlich in Köln die Wahl des Abg. Steoerwald zum Vorsitzenden der Partei und der Zentrumsfraktion des Reichstages voraeschlagen. Stegerwald unterlag jedoch. Nach langem Hin und Her wurde der Abg. Kaas zum Parteivorsitzenden gewählt. Die An nahme, daß damit die Gegensätze im Zentrum überbrückt seien, scheint sich nicht zu bestätigen. Steaerwald erläßt eine öffent- tiche Erklärung, in der er mit großem Selbstbewußtsein aus einandersetzt, daß für ihn „die Uebernahme des Fraktions- Vorsitzes und des erstbesten Ministeriums" keine Entschädigung für die Preisgabe seiner Position in der christlich-nationalen Arbeiterbewegung daraestellt hätte. Nur wenn er aleichzcitig di« Führung der Fraktion und der Partei erlanat hätte, wäre er bereit gewesen, seine „gewerkschaftliche Führerstellung dranzugeben, um sich dann dem politischen und Parlamentär:'- schen Leben ausschließlich zu widmen." Fast alle führenden Menschen hätten sich für ihn eingesetzt. Nachdem der Aus schuß der Partei, der etwa zur Hälfte aus Beamten zusammen gesetzt sei, entgegen dem Vorstand ihn abgelehnt hatte, habe er erklärt, jetzt gebe es keine Kapitulation, jetzt gebe es nur eine Entscheidung in offener Feldschlacht. Trotzdem habe der Vorstand — und das habe ihn persönlich gekränkt — ohne weiteres vor dem Ausschuß kapituliert, und in völliger Verkennung der Psyche der Arbeiterschaft oealaubt nunm-hr an Stelle des einen, einen anderen Arbeiterführer (Joos) für den Partelvorsitz vorschlagen zu sollen. Wie sieh! es um das Konkordat in Preutz^ i Line nicht genehme Anfrage. Berkin, 11. Der. Die preußische Regierung ließ im Aelte- sten-Ausschuß des Landtags die Erklärung abaeben, daß dem Kabinett die Besprechung der deutschnaticmalen Anfrage nach dem Stande der Konkordatsvcrhandlungen zur Zeit nicht erwünscht erscheine. Mit Rücksicht auf diese Er klärung beschloß der Aeltestenrat, von einer Besprechung der Anfrage zur Zeit abzusehen, so daß vor Weihnachten eine solche Besprechung nicht mehr erfolgen dürfte. Majestätsbekeidignngen. Halle, 11. Dez. Der frühere politische Schriftleiter der deutschnationalen „Halleschen Zeitung", Friedersei, wurde wegen Beleidigung der Mtglieder des preußischen Staats- ministeriums, denen er „verlogene rote Wahlpropananda, mangelnde Bildung, Futterkrippenwirtschaft usw." vorae- worfen hatte, zu zwei Monaten Gefängnis verurteilt. In einem weiteren Verfahren war Friederici mit seinem Kollegen Döring weaen Beleidigung des preußischen Land wirtschaftsministers au^eklagt. Dörina wurde zu zwei Mo naten Gefängnis und Friederici zu AON Mark Geldstrafe ver urteilt, weil beide Angeklagte sich in beleidigenden Formen darüber geäußert hätten, daß der Landwir^sckaf'sminister eine Verordnung erlassen hatte, nach der die Neichsflagge auf den Rennplätzen zu hissen sei. Neue Schlichtunqsverhandlnngen Severings. Berlin, 11. Dez. Reichsinnenminister Severing hat an die Metallarbeiterverbände folgendes Schreiben gerichtet: Eine Besprechung mit den Vertretern der Arbeit- nehmerorganisationen über den Lohnstreit in der Eisenindustrie Nordw^st kwbe ich für Donnerstag, den 13. De- zember, vormittags Iss Uhr. im Verwaltungsgebäude der Re gierung in Düsseldorf anberaumt. Der Messerstecher von Karlshorst verhaftet. Berlin, 11. Dez. Der Mghriae Tischler Meyer au« dem Berliner Vorort Lichtenberg wurde heute in seiner Wohnung fest genommen, weil er dringend verdächtig ist. den Referendar Günther Schaffer am Sonntag bei der kommunistischen Kundgebung in Karlshorft durch einen Messer stich getötet zu haben. Es wurde bei ihm ein blutbefleckter Dolch gefunden, außerdem eine blutiae Windjacke. Meyer ist Mitglied der Kommunistischen Jugend. Berlin, 11. Dez. Der für das Frühjahr in Aussicht ge- nommene sozialistische Parteitag wird am 10. März in Magdeburg stattfinden. Er wird sich vor allem mit dem Wehrproblem befassen. Vegalisterter Baad. Die SmigrantenNagen abgewiesem BerN«, 11. Dez. Die 8. Zivilkammer des Landgericht» II verkündet« heute das Urteil in dem Prozeß, der von den russischen Emigranten gegen das Kunstauktionshaus Rudolph Lepke wegen der Russenauktion angestrengt worden war. Die 15 einstweiligen Verfügungen, di« die russischen Emigranten gegen die Durchführung der Auktion erwirkt hatten, wurden aufgehoben oder, soweit bereits ein Desitzwechsel der Kunstwerk« stattgefunden hat. als erledigt angesehen. Das Gericht hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß der russische Staat durch das Nationalisierunasdekret vom November 1920, das alle bewegliche Habe der Bürger, die über die Grenze der russischen Republik geflohen sind, als Staatseigentum anerkennt, Eigentümer der fraglichen Kunst gegenstände geworden sei. Wie verlautet, werden die Emigranten beim Kammer gericht Berufung einleaen. Sie weisen dabei auf die Tat sache hin, daß in Paris und London gleiche Prozeßfälle gegen die Sowjetregierung entschieden worden seien. * Die mit ihrer Klaae abgewiesenen russischen Emiarantcn sind die ehemaligen Eigentümer der in Berlin zur Auktion stehenden oder bereits verauktionierten Kunstgegcustände. Die Rechtslage ist nicht einfach. Wir können uns denken, daß die zweite Instanz zu einem anderen Ergebnis kommt als die Zivilkammer. Diese hat u. E. nicht berücksichtigt, daß die Emigranten zur Flucht gezwungen waren, wenn sie nich' ihr Leben riskieren wallten. Sie befanden sich also in einen- Notstand, als sie ihr Eigentum in Stich ließen. Wenn auck ein „Staatsakt" der bolschewistischen Negierung vorliegt, sc ändert das nichts daran, daß er sich gegen die Idee der Un verletzlichkeit des Eigentums richtet, die vorerst noch in aller Kulturstaatcn als geltend anerkannt wird. Es ist sehr be dauerlich, daß ein deutsches Gericht in die Lage versetzt wor den ist, einen Akt zu leaalisieren, der sich nach den Moralbe- grifsen als Raub darstellt. Das Gaskriegsverbol. Erweiterung der llnfallversicherungspflicht. Berlin, 11. Dez. Im Reichstag standen heute ver schiedene internationale Verträge zur Beratung. Bei Be ratung des Genfer Protokolls wegen des Gaskriegsver- bots hatten die Kommunisten ein« „Bombenüberraschung". Sie setzten mit Gepolter eine große Granate auf den Tilch des Hauses angeblich eine in der Schichauwerft erzeugte Gift granate. Dem Redner der äußersten Linken folgte als Ver treter der äußersten Rechten der bayerische General Ritter von Epp von der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei. E' wurde von den Kommunisten mit dem Ruf „Arbe'termördcr" empfangen, stimmte aber sachlich dem kommunistischen Redner in der skeptischen Beurteilung der Wirkung eines internatio nalen Gaskrieasverbotes zu und beantragte die Bewilli gung von Mitteln für die Einrichtung eines deut schen Gas- und Luftschutzes. Das Protokoll ging mit dem Anträge an den auswärtigen Ausschuß. Zu einer länaeren Aussprach« kam es bei der zweiten Beratung der Novelle zum Unfallnersicherungs- gesetz. Durch diese Vorlage wird die llnfallversicherungs pflicht auf eine aanze Neihe weiterer Betriebe ausgedehnt, ». a. auf das Personal der Feuerwehren, das Personal in Heil- und Pfleaeanstal'en, auf Theater, F'lm- und Schaustel lungen. Der Ausschuß ist in der Ausdehnung der Versiche- runospflicht über die Neaierunasvorlaae hinausaeaanaen. Er verlangt in einer Entschließung die Ausdehnung der llnfall versicherungspflicht auch auf die jetzt noch dapon befreiten Betriebe. In der Aussprache wandten sich der Redner der Deutsch nationalen und der Vertreter der Wirtschaftspartei gegen die Vorlage, während die Vertreter der Sozialdemokratie und der Deutschen Dolkspartei sie als einen sozialpolitischen Fortschritt begrüßten. Weiterberatung Mittwoch. Ein unsinniges MMärgerlckstsurteil aufgehoben. Eupen, 11. Dez. Im vorigen Jahr« batten ewige innge Leute aus Eupen ihre Entlassung vom belgischen M'litär ge feiert und dabei deutsche Trinklieder gesungen. Sie waren deshalb vom Lütticher Milsiäraer-cht zu Gefängnis strafen verurteilt worden. Das Militärberufung-aericht in Brüssel, bei dem sie Berufung eingelegt hatten, sprach jetzt die Verurteilten frei. Die Krankheit des Königs von England. London, 11. Dez. Heute abend wurde im Buckinaham- palast foloender Bericht aus-moeben: D"r Känig hat einen rubioen Tag verbracht. Es besteht keine Zunahme in der Er- schöpsung, und der Puls ist weiterhin stetig. Der Prinz von Wales ist heute abend nach 10 Uhr in Loudon eingetroffen. Er stattete sogleich dem König einen kurzen Besuch ab. Aufruhr im Aedschas-Gebiet. London, 11. Dez. Nach Meldungen aus Jerusalem hoben sich zwei der mächtig st en Stämme des Heb- schas os"cn König Ibn S-wd erhoben. Man befiircküeb doß sich die Bewegung auf aanz Arabien ausdehnen werde. Die britischen L'ft^r"'tkräfte "nd Nnn-erwaoenobte'- lungen in Transjordanien befinden sich in Alarmbereitschaft. München, 11. Dez. Bei einer Handgranatanübung der bayrischen Landespol'zei auf dem Schießplatz in Neufreimann ereignete sich ein schweres Unglück. Durch vorzeitiges Losgehen einer Handgranate wurde der Polizeileutnant Hub mann so schwer am Kopfe verletzt, daß er noch kurzer Zeit verstarb. Dem Rottmeister Mittmann wurde eine Hand weggcrissen. Ein Oberwachtmeister erhielt leichtere Ver letzungen. Pari», 11. Dez. Havas berichtet aus Straßburg, daß dort ein« Sitzung des provisorischen Ausschusses zur Gründung der neuen Katholischen Partei stattgefundcn hat, die von dem aus der Republikanischen Volksvereinigung ausgetretenen Abgeordneten Waydmann vorbereitet wird. Verschwörung gegen Koover. Bueno» Aire», 12. Dez. Die Polizei teilt« mit, daß fie eine «erschmlrnng «egen Hoover anfgedeckt habe. Präsident Prigoyen veröffentlicht eine Erklärung, in der e» heißt, geheime Nachforschungen der Polizei hätten in einem Hause zur Auffindung von vier Handgranate«, drei Bomben und einer Menge Dynamit, Revolvern, Pistolen und Munition geführt. Man habe ferner einen Plan- der Eisenbahnlinien gefunden und glaubt, die Verschwö rer hätten geplant, vor der Ankunft Hoover» am Donners tag Bomben auf dem Schienenweg zu legen. Zwei Männer wurden verhaftet. Zur Sicherung der Eisenbahn sind 1500 Man« Militär beordert worden. Hamburg, 11. Dez. Dr. Stolzenberg, der frühere In- Haber der chemischen Fabrik auf der Veddel, hat gegen den Hamburaer Staat Klage erhoben auf Zahlung von 63 000 Mark, weil der Staat seinen Phosgenvorrat in die Nordsee hat versenken lassen. Budapest, 11. Dez. Etwa 2060 Bergarbeiter von Pilisvörösvar, die seit etwa 14 Tagen wegen Lohndifserenzcn mit den Unternehmern, einer belgischen Interessen- aruppe, im Streik stehen, haben heute früh einen Marsch nach Budapest angetreten, um vor dem Paria- ment zu demonstrieren und zu verlangen, daß die belgischen Unternehmer den Bergarbeiiern denselben Lohn zahlen, wie er in den übrigen ungarischen Bergwerken tarifmäßig gezahlt wird. Der Zug wurde unterwegs von Gendarmerie ange halten, die erklärte, daß nur eine Abordnung von 14 Mann Budapest betreten dürft«, womit die Bergarbeiter einver standen waren. Minister Dr. Vaß empfing d'e Abordnung und versprach, ihre gerechten Forderungen zu erfüllen. Agram, 10. Dez. Die Universität Agram, die auf Anordnung des Rektors geschlossen worden war, da es nach Erklärung des Streiks seitens eines Teiles der Studentenschaft zu U"ruben gekommen war, wurde heute wieder eröffnet. Paris, 11. Dez. Dem „Temps" wird aus Oran gemeb det, daß am 8. Dezember drei französische Heeresautos ü ber- fallen worden seien. Es handle sich um eine Inspekiions- >-eise des Obersten Claverie. Der Oberst sowie die beiden in 'einer Begleitung befindlichen Hauptleute und zwei Sergean- 'en wurdn getötet, zwei Soldaten verwundet; einer wird ver- nißt. Die Nachricht ist erst am 10. Dezember abends bekannt geworden, da der Stamm, der den Uebersall ausgeführt hat, die Fernsprechleitungen durchschnitten hatte. Oettliche Angelegenheiten. Vie neue Geschäftsordnung -es Landtags. Abänderung des Bodensperrgesetzes. Dresden, 11. Dez. Im Landtag begründet« heute Abg. Dr. Dehne (Dem.) für die Negierunasparteien einen Antrag auf Abänderung der Geschäftsordnung. Die gegenwärtige Geschäftsordnung sei zum Teil aus der Zeit der Monarchie übernommen und entspreche nicht mehr voll den Bedürfnissen der Gegenwart. Auf Grund der mehr als achtjährigen Erfahrunoen im neuen Landtag und in Ueberein stimmung mit den Geschäftsordnungen des Neichstaas und des Preußischen Landtags fei der geoenwärtige Vorschlag ent standen. Es sei durchaus verfehlt, wenn die Linke davon spreche, es solle damit eine Geschäftsordnung gegen die cnpo- sitionelle Linke geschaffen werden. Die Geschäftsordnung ici in der Hauptsache zum Schutz der Minderheiten da. Man wisse genau, daß die Mehrheit von beute die Minderheit von morgen sein könne. Die gegenwärUae Form der Geschäfts ordnung habe aber gerade dazu erführt, daß die Minderheit die Rechte der Mehrheit unterdrücken könnte. Die neue Ge schäftsordnung solle das ausschalten, insbesondere aber solle sie zur Förderung der Landtaasarbeiten beitragen und einen Leerlauf des Landtaas vermeiden Hellen. Der Antrag gehl an den Rechtsausschuß. Abg. Voigt (DVp.) begründet eine Anfrage der DVp.: „Die Anwendung des Gesekes über den Verkehr mit Grundstücken vom 20. November 1920 habe mehrfach zu schweren UnzuirägssGkeiten geführt. Gedenkt die Negierung dem Landtag eine Vorlaae zur Aufhebung oder wesentlichen Umgestaltung des Gesetzes vorzuleaen?" Vom Reaierunnsvertreter wird da^u gesaat, daß bereits im Juni 1923 die Reoierung dem Landtag ein« Vorlaa« zur Abänderung des Bodensperrgesekes überreicht habe. In der aenannten Vorlaae war vorgesehen, daß das Vorkaufsrecht lediglich im Verkausslalle an unbebautem Vaden aufrecht- "vhalten bleibt unter der Voraussetzung, daß kein öffentliches Inter"sse norliegt. Die Regierung steht auch heute noch auf dem Standnunkt ihrer damaligen Vorlage und ist bereit, sie zu wiederholen. Nächste Sitzung Donnerstag. * Landesbischoi Ibmels Ehrendoktor einer Ungarischen Universität. Der Ncichsverwcser von Ungarn hat seine Zu stimmung erteilt, daß Erzbischof Soederblom aus Upsala, der evangelische Landesbischof non Sachsen Lud wig Ihmels, und der Leipziger Professor Oberkirchenrat Rendtorff zu Ehrendoktoren der Theologischen Fakultät der Universität Pscs ernannt werden. * Sächsische Tnherkulosentagnng. Das Landeswohl, fahrts- und Jugendamt bestn Arbeits- und Wohl- sahrtsministerium hält nm 14. und 15. Dezember in Dres den wiederum eine sächsische Tnberkulosentanung ab. Prof Dr. Aßmann-Leipz-g spricht über: „Die Auswirkung der neueren Forschungen über die Tuberknloseerkennuna auf die vrakt'lch« T'-berkulo^esi'rsorge", Oberarzt Siadtmedizinalrat Dr. Saupe-Dresden, über: „Das Nöntgenbild der no'-malen und kranken Lunge", Stadtmed-zlnalrat Dr. Fl^tzeck-Plauen, über „Neuzeitliche Tuberkulosefürsorae". An: 15. Dezember sinket die ^aa""a in der Ker Landesne'-sich«rungsanstalt gehöri gen Heilstätte Lindenhof bei Coswig statt. G Aue, 12. Dez. Der Ga st wirteverein hielt im Mnl- dental sein W i n te r v e r g n ii g e n ab. Die Veranstaltung galt gleichzeitig der Feier des 34. Stiftungsfestes. Hr. Albert Liebsch führte in seiner Begrüßungsansprache aus, daß man aus Sparsamkeitsgründen kein großes Stiftungsfest feiern wolle, sondern ein bescheidenes Mntervergnügen. Derbandsdirektor W a gn er - Leipzig vom Sächsischen Gast- wirteverband sprach Uber das scharfe Vorgehen der Finanz ämter, den Steuerdruck und erklärte, e» sei nütia. daß bald / " .