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KkjMWAMWM 80. Iahrq. Sonnabend, den 10. Dezember 1927. Nr. 287. 350 Forftamt Wildenthai. Forstkaffe Schwarzenberg. Die De ol-ungsordnung vor dem Landtage zu 6U VON « /t -s. Sezirks- ung ist cm cm !«. en) hat >n mit lmann- > nicht »hl b«. verabschieden. Die Sitzung dauert an. OM 4>»>r»!r««»»- «U»«Inl !«,»»> mU vu»nntzm» der Sap« nack Evnn. und D«« Pr«I» !Ir dl, 54 mm dr«v< T«I»n«I-1'»'.Ia«nz«U« In, »mübloOd«,!«» IN r» ^omU>«nonziig«n uud lell,n<,eluck, ««darin,,, ,»). «u,wd,I, »4. la« dt, «v mni drett, P«NI. V«dIum«z,N, io. uurwan, >00. Idr dl, SO mm dr,N, «mN. a«I«^z«H« «1 «««»,1,0« «,1»,p!«nn<,. <p»Mch,a-a»ni» < L^djid Nr. irre». O<>n«lnd«^tr»-»»«t» > ?««. a«za«b. Nr. re !rei«. ) Kilo- >rt vel- Durch- -Verein .Mr- is Ent- Verein tten, so Die Linke will ein neues Mißtrauensvotum beantragen. Berlin, 8. Dez. Bon der Form der Ncgicrungsbeantwor>- tung auf die sozialdem. Interpellation wegen der Schließung der westdeutschen Eisenindustriebetriebe soll die Einbringung ein's neuen Mißtrauensvotums abhängig gemacht werden. Die Kommunisten tragen sich mit dem gleichen Ge denken. Berlin, 8. Dez. Oberreichsanwalt Werner hat das Lan- desverratsverfahren gegen General v.Schönaich, das vor mehreren Monaten eingelcitet wurde, nunmehr ein- gestellt. Anlaß hatte seinerzeit ein in der Zeitung „Das anders Deutschland" veröffentlichter Artikel des „Generals" gegeben, in dem behauptet worden war, daß in der Reichswehr früher illegale Einstellungen von Soldilten vovgenommen worden seien. Anzeigen-Annahme I», bl« am MchmMag «Ichelumd« Nummer bis vdrmttlag, 9 Uhr lu den Suuplu-lchbsl«. »eilen. Ein« GewLbr Idr dl« Slulnnbme der Anzeige« am oorgelchriebenen lag, Ww, an brlllmmlir Siek, wird niti g«g«den, au» n>»i für di, Alckll.»,« der durch g,rnlpr,«er ausg,g,denen Anzeigen. -!4 ir M»gad, nn- aeriangl «lngeiandier Schrikisili», lidernimmi di, StU». l'iiung dein« Veraniworiung. - Unikibrechnngen de, S«. i»i»,delrleb« begründ,n delueAnIgrli»,. D«I Zadlung^ »«rzug und Kontur, geilen Aadall, ai, nl»> aerelndart. 0au»,geschIfI»ft«N«u lnr An», vbbnl». Schnurz und Schwarzenberg. ikrle leMiMgs- oiergrobbano- llgtlandas iuco ngelübrle. chliae aufs- Berlreler beignele Karren > Bewerbung 55 au die Äe- d. Dl. in Au° Warnemünde, 8. Dez. Die 300 Mann starke Belegschaft der Flugzeugwerke Ernst Heinkel G. m. b. H. ist heute nach Scheitern der Verhandlungen über Lohnsorderun- gen in den.Streik getreten. Es wird eine 10prozen- tige Lohnerhöhung verlangt, während sich die Heiykelwerke zu vasen meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. O 3007/27 Sammelort der Bieter: Restaurant zur Terrasse. Der Gerichtsvollzieher des Amtegerichts Schwarzenberg. Die Rache Beckers. Das Ende der studentischen Selbstverwaltung. Berlin, 8. Dez. Kultusminister D r. Becker hat seinen Ausführungen im Landtag entsprechend den Hochschulen mitgetcilt, daß eine als Gesamtvertretung aller Studen- ten und als Glied der Hochschule staatlich anerkannter Studen tenschaft danach nicht mehr bestände. Der Bildung freier Vereine ständen keine Hindernisse im Wege, nur könne ein solcher freier Verein nicht als Gesamtvertretung oller Studenten anerkannt werden. Daraus folge, daß die freien Vereine keinen Anspruch erheben könnten, als Rechtsnachfolger der bisherigen „Studentenschaft" angesehen zu werden. cm 650 fm. 3. 5, 4 und 4, 5 m lg., 10 rm ki. N u tz k n ü p p e l, 120 rm fi. B r e n n srb e i t e, 80 rm fi. Brenn knüppel lKablschlnge). Abt. 8 39. 5l. 67, 82. Dorentnabme Abt. 69, 79. 71 (gerückt), 300 rm fi. D r e n n ä st e. Durchfstg. Abt. 27, 29, 30. seine Partei nicht, erhebe aber schwere Bedenken gegen di« geplanten Sonderzulagen für Ministerialbeamte in Rücksicht auf die ganze übrige Beamtenschaft. Die Einstufung der Richter entspreche nicht den berechtigten Wünschen. Zwei Fragen blieben offen: Wird die bisherige Ein nahmequelle aus laufenden Steuern und Rückständen auch künftig so reichlich fließen, und zweitens: Wie solle das um vier Millionen Mark vermebrte Defizit des jetzigen Haus haltplanes in einer Gesamthöhe von 31 Millionen Mark ge deckt werden. Sachsen sei gezwungen, der Besoldungsreform des Reiches nachzufolgen, aber die dadurch verursachten Mehr ausgaben müsse der Staat aus eigenen Kräften.aufbringen, da durch die Zentralisation der Steuern diese auf das knappste begrenzt worden seien. Deshalb müsse die Wiederherstellung der eigenen staatlichen Steuerhoheit gefordert werden. Abg. Gelfert (D. Dp.) bezeichnete die Anlehnung der Vorlage an die Reichsbeamtenbesoldung sür das Nichtige. Deshalb stehe die Deutsche Dolkspartei binter der Regie rungsvorlage. Dagegen herrschte Unzufriedenheit über die Vorschläge zu einem Rubegehaltsgeseb. Der Etat müsse im Interesse der gesamten Staatswirtschnft in Ordnung gehalten werden. Schnelle Hilfe sei die vollkommenste, weshalb die Deutsche Dolkspartei für Verabschiedung der Vorlage noch vor Weihnachten eintrete. Abg. Kaiser (Wirtschaftspakte,) erklärt, seine Freunde dürften der Vorlage zustimmen, wenn es im Ausschuß ge linge, die Vorlage im Rahmen der angegebenen 38 Millionen Verlag C. M. Gärtner, Aue, Srzgeb. A« »4 lind »t, rrdnl» «ml Au») 4«, Schn««»«, 10, s»warz,ndcra r»»1 vrodionschnfv v-Mr-NN» Au«t«,4eb!r,, ernst zu bezeichnen, da wir in diesem Jahre im Haushaltplan ein Defizit von 27 Millionen hätten. Es werde da her in den nächsten Jahren äußerster Zurückhaltung und Ein schränkung bedürfen. Die Regierung rechne damit, daß die Beamtenschaft Verständnis dafür zeige. Bei bester Beurtei lung der Lage könne man im nächsten llabre mit einem Mehr- auskommen an Steuern von rund 24 Millionen Mark rechnen. Dieke 24 Millionen Mark lediglich zur Deckung der Dcamtcn- besoldung verwende,, ergebe immer noch ein Defizit von 13,4 Millionen Mark. Damit se- ober noch nicht das Defizit des fetzigen Kanshastvlanes von 27 Millionen Mark abgedeckt. Negierung und Landtag müßten natürlich mit allen, Kräften bestrebt sein, dieses Defizit durch Einsparung zu beseitigen. Es sei bedauerlich, daß in vielen Beamtcnreiolutionen' die Deckungsfraae so avgeseben werde, als wenn sie eine unter geordnete Bedeutung labe, obwohl sie die Kernfrage für die Erhaltung de-s Berufsbeamtentums sei. Uebertriebene Forderungen müßten zum Ruin des Staates führen und damit zum Ruin der Wirtschaft und der Rechte der Be amtenschaft. In derselben Lage wie die Länder befanden sich auch die Gemeinden. Für das laufende Rechnungsjahr scheine für die Gemeinden die Deckungsfrage gelöst zu sein. Der Mehrerlös an Grund, und Gewerbesteuer werde auch den Gemeinden zugute kommen. Da sie meist einen Zuschlag von 125 Proz. erbeben, würden sich mit der Kraftfahrzeugsteuer rund 16iU Millionen Mark geacnüber einem Besoldungs mehrbedarf von 18 Millionen Mark eroeben. Für die kom menden Jahre müsse sich die Hilfe des Reiches aber auch auf die Gemeinden erstrecken. Anderseits müßten die Gemeinden dieselben Sparmaßnahmen durchführen wie der Staat. Die Erhöhung der P c n s i o n s b e l a st u n g betrage in diesem Iabre 7,1 Millionen Mark. Die Pensionäre in die neue Bcsoldungsordnung einzufüacn, sei nicht möglich. Es erfolgten aber ganz erhebliche Zuschläge auf die Psnsions- und die Hinterbliebenenbezüge. Infolge der jetzigen Besol- dungserhöhungen stiegen diese Aufwendungen auf 56 Milli onen Mark, im Jahre 1928 auf 58 Millionen Mark. Es seien daher weitere Aufwendungen nicht zu verantworten, so wünschenswert sic auch seien. Die Deckungs frage für die Desoldungsordnung sei nicht gelöst und müsse ungelöst bleiben, weil das Verhält nis zwischen Reich und Ländern noch nicht geklärt sei. Es bestehe zweifellos die moralische Verpflichtung des Reichs, den Ländern und Gemeinden das zu geben, was sie nicht aufbringen könnten. Die Lage Sachsens würde bedeutend günstiger sein, wenn Sachsen die Steuern erhielte, die im eigenen Lande aufkommcn. Die ungünstige Regelung der Schlüsselgestaltung mache für Sachsen eine Benachteiligung von 14,5 Millionen Mark aus. Das könne auf die Dauer nicht so weitergehcn. Abg. Menke (Soz.) nennt die Vorlage eine Mißgeburt, eine Promenadenmischung allerfchlimmster Art. Die höheren Beamten hätten cs ausgezeichnet verstanden, ihr Schäfchen ins trockene zu bringen. (Zuruf von rechts: Dr. Bührer!) Abg. Siegert (Deutschnat.): Seine Fraktion werde sich allen Versuchen einer Verfehle p.pung widersetzen. Sie erkenne in der Desoldungsvorlage die Erfüllung des Notwendigen und des Möglichen. Die Verarmung und Der- schuldung in allen Deamtengruppen, auch den oberen, sei offenbar. Das Ortsklassenverzeichnis bedürfe einer gründ lichen Durchprüfung. Entgegen aller Kritik werde dieses Ge- Nutz- nn- VrennkvlMrfteigerung. Wildenthaler Staatssorstrevier. Mittwoch, den 21. Dezember 1927. mittags 12 Uhr im Fremdenhof „Ratskeller" in Eibenstock. fi. Stämme bis 19 cm — 95 fm, 175 dergl. 20 29 Berlin, 8. Dez. Der Haushaltsausschuß des Reichstages nahm am Donnerst.m die Abstimmung über das Kapitel „W artegelderund Ruhegehälter" der Vesolduagsvorlage vor. Die Bestimmung, daß bei Grund gehältern von mehr als 11000 bis 16 000 12 Prozent hinzu- treten sollen, wurde dahin geändert, daß die Grenze auf 12 000 Mark herabgesetzt werden soll. Es soll bei Grundaehältern von §000 Mark bis einschließlich 12 000 Mork ein Zuschlag von 16 Prozent gewährt werden. Der sich als neues Grundgehalt ergebende Betrag soll nicht höher als 13 200 RM sein. Auch soll erreicht werden, daß Beamte, deren Wiederverwendung nn Dienst ausgeschlossen erscheint, in den Ruhestand überführt werden können. Weiter wurde bei den aufsteigenden Gehäl tern die in der ersten Lesung neugeschaffene Gruppe IV 8 (7100 bis 10 600) unter Wiederherstellung der Negierungsvor- läge beseitigt. Rcichsfinanzminister Dr. Köhler erklärte, die Neichsregierung sei zu dem Ergebnis gekommen, daß die Be- rücksichtigung von Wünschen und Anträgen auf Aenderung der Bezüge einzelner Besoldungsgruppen über die Beschlüsse der ersten Lesung hinaus aus finanziellen Gründen unmöglich sei. Der Landtag stand am Donnerstag im Zeichen eines großen Tages, wie aus der starken Besetzung der Tribüne her- vorgeht. Es soll die erste Lesung des Deamtenbesol- dungs - sowie des Beamtenruhegehaltsgesetzcs erfolgen. Das Haus erklärt sich damit einverstanden, beute auch einen inzwischen eingcgangcnen Antrag zu verhandeln, nach dem die in der Besoldungsvorlage vorgesehenen Gehaltssätze als Z misch enregelung rückwirkend vom 1. Oktober bis Mitte Dezember an die Beamten ausgezahlt werden sollen. Die er forderlichen Mittel belaufen sich auf 12 Millionen Mark. . Innenminister Dr. Apelt begründet die Besol- dunasvorlage, ebenso den Nachtragsetat, durch den die Mittel für die Be^oldunoserhöhungen angcfordcrt werden. Die Negie rung sei sich dessen bewußt, daß sie nichts Vollkommenes Vor schläge. Es sei ungeheuer schwierig, die verschiedenartigen Veamtengruppen in ein System zu fassen und ihre Leistungen so abzuwertcn, daß alle befriedigt seien. Der Entwurf sei das Werk monatelanger Arbeit, und zwar nickst nur der beteiligten Negierung, sondern auch des Reiches und der übrigen Länder (auf Zuruf) und auch der Beamtcnversicherungen. lieber die Notmcndia^cit der Besoldunaserböbunqcn sei kein Wort ru ver lieren. Die Not sei in allen Bcamtenkreisen hoch gestiegen. Auch sei die geistige Not der Beamten nickst zu verkennen, vor allem derhöheren Beamten. Die Eltern seien viel^ nicht mehr in der Lage, ihre Kinder akademiicken Bernsen zu- ^'^-'-en. sich Bücher anzisschafscn usw. kUnrnhc links.) Es bedeute einen schweren Schlag für die Gesamtlaac der Kultur eines Volkes, wenn dauernd das Lebensniveau des höheren Beamtentums herabgedrückt werd. Mgn mülle daher auch den höheren Beamten das geben, was ihnen zukommt. Von allen Beamten würde beute mehr gefordert als in der Vergarwen- bstt. Das Derufsbeamtcutum habe si-h den meckst-Gden A„r. sellunoen in den Ministerien oinurwG'N. Durch seine Tnrt- luldungsgeleaenheiten habe es sich selbst das Nüchzeug geichaf fen, den erhöhten Anforderungen gewachsen zu sein. Wenn aber erhöhte Anwrdcrunacn an die Beamten gestellt würden, müßte ibnen selbstverständlich auch die Lcbensmöglichkeit acge- ben werden, die die Sorge für das tägliche Brot von ihnen fernhalte. Dann erst werde das Beamtentum seine ganze Kraft dem Staate zur Verfügung stellen können. Nichtunggelwud für die sächsische Vorlage sei die Neichs- rcgelung gewesen. Innerhalb dieses Sstwns bleibe aber noch ein Spielraum, der von Sechsen nach Möglichkeit »"«genutzt morden fei, besonders im Interesse der unteren Beam ten. Die sächsische Nebelung kür die untere» Beamten sei günstiger als die vreußiiche, in der die Sozialdem. Bartei an maßgebender Stelle beteiligt sei. (Unruhe links). Auch in an derer Beziehung, so bei den Nichtern sei Sacksten weit über das himmsaeaangcn, was Preußen tue. Die Rooserung lege großen Wert darauf, daß die Vorlage noch vorWeibnach- ten verabschiedet werde, damit die Beamtenschaft in den Be sitz der Nachzahlungen komme. F i n a n z m i n i st e r Weber behandelt die Deckungs frage. Es sei bedauerlich, daß Neichsregierung und Reichstag die Länder hinsichtlich der Aufbrinaung der Mittel für die Erhöhung der Beamtenbesoldung ihrem Schicksale überlasse. Der Hinweis, daß di« Länder doch dem Ausmaße der Neick's- rcgieruna nicht zu folgen brauchten, sei hinfällig, denn die Länder könnten heute' keine eigene Desoldunaspolitik mcbr treiben. Die sächsische.Negierung habe sich aber nickst allein auf die Hisse des Reiches verlassen. Für das lautende Jahr werde d-c Deckung, so erfolgen, wie es in dem N^chtraasetat vorgesehen sei. Im Jahre 1928 werde die volle A''«wirkung der Bcsoldungsordnung mit einem Betrage von 37,4 Missionen Mark in Etscheinun« treten. Die Finanzlage sei als 2. Jahrmarkt in Lötznitz Sonntag und Montag, den 11. und 12. Dezember 1927. - 100 fm in Abt. 8 (Kahlschlag), 2460 fi, Klötze 7/14 -- 135 fm, 1500 dergl. 15/19 cm - 250 fm. 2250 dergl. 20/pp. L ealhallend die amtlichen Bekanntmachungen der Amlshaupimannschaft und der Ssacüsbcbörden iu Schwarzenberg, der Sinais- ». liädiischm Behörden in Schneeberg, Lvhniy! Neultädtel, Grlinham, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Es werden außerdem, verösseniüchl: Die Bekanntmachungen der Siadiräie zu Aue und Schwarzenberg und der Amlsgerichle zu Aue und Iohanngeorgeniiadt. Amtliche Anzeigen. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kauf manns Paul Harenberg in Schneeberg wird zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen- düngen gegen das Verzeichnis der bei der Schlußverteilung zu berücksichtigenden Gläubiger, zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Dcrmögensstücke. zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen und schließ- lich zur'Anbörung der Gläubiger über die kür die Mitglieder des Gläubiaerausschusses festzusetzenden Vergütungen und Auslagen Termin bestimmt auf den 6. Januar 1928, vbrm. 11 Uhr. Die Vergütung des Konkursverwalters wird auf 400 RM., die ihm zu erstattenden Auslagen werden auf 10 RM. festgesetzt. Schneeberg, den 7. Dezember 1927. Das Amtsgericht. Sonnabend, den 10. Dezember 1927, vorm. 10 Uhr soll in Schwarzenberg ein Posten Gummirohr und Blumen- Wer zenberg i. S -chen 'ucbt !h i. Srzgeb setz der sächsischen Beamtenschaft einen wesentlichen Dienst leisten. Einer vielleicht geplanten Erhöhung der Min ister- gehältcr widerspreche se,ine Partei schon im Hinblick auf die geforderte Vcrwaltungsreform. Einer Erhöhung der ... Dienstaufwandsentschädigungen für die Minister widerspreche einer Erhöhung um 3 Prozekj verstehen wollten,
