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rveiterk Obfiruntivn Preuhens gegen das Reich Der Reichsrar für de« 11. August. Berlin, 7. Juni. Der Reichs rat beschäftigte sich heute auf. Antrag Preußen« mit Leni Gesetzentwurf auf Schaffung «ine» Nationalfeiertage». In der Ab. stimmung, die auf Antrag Bayerns namentlich erfolgt«, wurden die Vorschläge des Ausschusses auf Einführung eines Nationalfeiertages am 11. August mit 42 gegen 25 Stimmen angenommen. Für den Nationalfeiertag stimmten mit der preußischen Staatsregierung die Provinzen Stadt Berlin, Posen, Westpreußen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen, Hessen-Nassau, Rheinland und die Staaten Sachsen, Baden, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin, Anhalt, Bremen, Lippe-Detmold, Lübeck und Waldeck. Der Pertreter der Provinz Oberschlesien blieb wiederum der Ab stimmung fern. Mit derselben Mehrheit wurde in namentlicher Abstimmung Li« von Bayern beantragte Erklärung des Ge setzes zum verfassungsändernden Gesetz abgelehnt. Reichsinnenminister v. Keudell gab namens der Reichsregierung folgende Erklärung ab: „Die gegenwärtige Reichsregierung hat hinsichtlich der Dienst reg elung am 11. August weitergehende Maß nahmen ergriffen als irgend eine ihrer Vorgängerinnen. Sie hat sich andererseits dem Vorgehen des Rechtsausschusses des Reichstages angeschlossen und ist in eine Bearbeitung der Feiertagsfrage eingetreten auf Grund des kombinier ten Antrages Schulte im Rechtsausschuß des Reichstages, in Das sog. KriegsgerSlegesetz endgültig angenommen. Arbeitslosenversicherung»-«^ Berlin, 7. Juli. Auf der Tagesordnung des Reichs- ! gs steht die dritte Beratung des Gesetzes über die Ar- i-itslosen Versicherung. Dazu legen die Regie- rungsparteien eine Entschließung vor, die die Reichsregierung ersucht, sobald hinreichende Erfahrungen mit der Arbeitslosenversicherung vorliegen, zu prüfen, ob es im Interesse einzelner Gruppen (Landwirtschaft, Angestellte) liegt und ohne Schaden für die Gesamtversicherung möglich ist, für diese Gruppen Ersatzkassen oder andere Sondereinrich- tungen zu schaffen. Bei der Reichsanstalt soll darauf hinge- wirkt werden, daß folgende Gruppen von Arbeitssuchenden b e - vorzugt zur Vermittelung vorgeschlagen werden: 1. Ein kommensträger kinderreicher Familien, 2. ältere Arbeiter und Angestellte, 3. Kriegsbeschädigte und Kriegsteilnehmer, die an Ler Front gestanden haben und 4. Vertriebene aus den abge tretenen Gebieten, den: Auslande oder den deutschen Kolonien. Weiter soll für das gesamte Arbeitsrecht die Frage geklärt wer den, inwieweit der Gartenbau zur Landwirtschaft oder zu den gewerblichen Betrieben zu rechnen ist. Die Vorlage wird darauf in dritter Lesung angenom men, ebenso die Entschließung der Regierungsparteien. Die namentliche Schlußabstimmung wird zurückgestellt. Es folgt dann die namentliche Schlußabstim mung über den Entwurf eines Kriegsgerätegesetzes. Dabei verlangt Abg. v. Graefe (Völk.) die Feststellung einer Zweidrittelmehrheit, da es sich um eine Verfassungsände rung handele, weil in die Reichssouveränität eingegriffen werde. Die Vorlage wird mit 34S gegen 44 Stimmen bei acht Enthaltungen angenommen. Dagegen stimmen geschlossen die Völkischen, die Nationalsozialisten und die Kom munisten. Präsident Löbe stellt fest, daß die Bedingungen für ein verfassungsänderndes Gesetz erfüllt seien. Das Haus nimmt dann die zurllckgestellte namentliche Schlußabstimmung über das Arbeitslosen versicherungsgesetz vor. Sie ergibt die An nahme der Vorlage mit 346 gegen 47 Stimmen bei 16 Enthaltungen. Dagegen stimmten Kommunisten und Nationalsozialisten. Die Aussprache über das Gesetz zum Schutze der Frauenvor und nach der Niederkunft wird dann fortgesetzt. Die Vorlagen werden in zweiter und dritter Lesung ange nommen. Angenommen wird eine Entschließung der Re gierungsparteien auf baldige Vorlegung eines Gesetzes für den Mutterschaftsschutz auf dem Lande. Ein Gesetzentwurf der Regierungsparteien auf Verlänge rung des Gesetzes über Einstellung des Personal abbau e s bis zum 31. Juli 1928 wird in zweiter Lesung a n - .genommen. - Das Haus vertagt sich auf Freitag. Der Aeltestenrat des Reichstages beschloß, am Freitag die zweite Lesung der Zollvorlage zu beenden. Am Sonn abend sollen dann die dritte Lesung der Zollvorlage und die noch ausstchenden dritten Lesungen der übrigen Gesetzesvor- lagen erledigt werden. Der Reichstag wird alsdann in die Sommerferien gehen und Ende September eine kurze Tagung abhalten, in der das Reichsschulge- fetz und das Liquidationsschädengesetz beraten werden sollen. G G Die ZollerhShung. Im Ausschuß angenommen. Berlin, 7. Juli. Der handelspolitische Aus schuß n<chm mit 15 gegen 12 Stimmen der Demokraten, So zialdemokraten und Kommunisten die Z o ll vorIa ge der Ne gierung unverändert an, ebenso eine Entschließung der Regierungsparteien zugunsten der Milchwirtschaft und eine Entschließung, die eine genaue Verteilung des Gefrierfleisch, kontingents verlangt. Damit ist die Erhöhung des Kartof- felzolls bewilligt. Dann wurde auch die Erhöhung des Zuck«rzolls mit 16 gegen 10 Stimmen der Linken an genommen, ebenso die Ermäßigung der Zuckersteuer. Annahme fand noch ein sozialdemokratischer Antrag, die Steuerrückzahlung nicht nur Großhändlern, sondern auch großen Kleinhändlern, z. B. Konsumvereinen, zugute kommen zu lassen. d O » Berlin, 8.7. Gestern fand eine Ministerbesprechung in Der- bindung mit einer Sitzung von Vertretern der Koalitionspar, teien statt, in der die noch nicht völlig geklärten Fragen des Reichs schulgesetzes erörtert wurden. Auch die Fraktion Ler Deutschen Dolkspartet beschäftigte sich mit dem welchem ein« Regelung der gesamten Feiertag«, frage angeschnitten worden ist. Die R«ich»regk«rung ist sich aber in besonderem Maße dessen bewußt, daß eine befriedigend« Lösung Lieser Fragen nur gefunden werden kann, wenn eine Derfassungsfeier nicht nur von einzelnen Teilen der Bevöl kerung, sondern von dem gesamten Polke getragen wird. Demgemäß ist die Reichsregierung natürlich bereit und verpflichtet, auf Grund der vorliegenden Initiativanträge des Reichstages in Verbindung mit den Anträgen des Rechtsaus schusses des Reichstages das Ziel einer völligen R«ge- lung der Feiertagsfrage ihrerseits weiter zu fördern." ' ' Die vom Reichsrat beschlossene Jnittativvorlaqe über die Erklärung des 11. August zum Nationalfeiertag wird von der Reichsregierung unter Hinzufügung ihrer .eigenen Stellung, nähme dem Reichstag zugeleitet werden. Ob die Rekchsregie- rung noch bis Sonnabend in der Lage sein wird, Lie Vorlage dem Reichstag zu unterbreiten, wird für ausgeschlossen gehalten. Der Neichsratsbeschluß dürfte daher kaum unmittel bare praktische Konsequenzen haben. Mehreren Blättern zu- folge wollen allerdings die Demokraten und Sozialdemokraten den Antrag stellen, daß der Reichstag noch in der nächsten Woche tagt, um die Frage des Verfassungsfeiertages auf Grund des Reichsratsbeschlusses zu erledigen Reichsschulgesetz. Das Reichskabinett wird heute eine Sitzung über das Reichsschulgesetz abhalten, von der angenommen wird, daß sie den Abschluß der Beratungen über den Entwurf bringen wird. Die Vorlage wird wahrscheinlich noch heute an den Reichstag überwiesen werden, und zwar, ohne daß zwischen den Regierungsfraktionen «in« vollständige Einigung in allen Punkten erzielt wäre. Berlin, 7. Juli. Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages behandelte in seiner Sitzung vom Donnerstag die deutsche Schiedsgerichtspolitik und die Genfer Abrüstung. Schul-Mge und Besatzung. Entschließungen des Arbeitsausschusses deutscher Verbände. Goslar, 7. Juli. Die Reichstagung des Arbeitsaus schusses deutscher Verbände nahm zwei Entschlie ßungen einstimmig an. In dec ersten weist der Arbeitsausschuß darauf hin, daß der Vorwurf von der Schuld Deutsch lands am Weltkriege als Lüge einwandfrei nachge wiesen sei, und fordert von der Reichsregierung, in wirksamer Weise dem In- und Auslande gegenüber zum Ausdruck zu bringen, daß sie einen Widerruf des Artikels 231 des Ver- sailler Vertrages für unerläßlich hält. In der zweiten Ent schließung wendet sich die Reichstagung entschieden gegen das französische Bestreben, die Besetzung derzweiten und dritten Rheinlandzone fortdauern zu lassen, und lehnt es ab, das deutsche Recht auf sofortige Befreiung mit neuen Gegenleistungen zu erkaufen. Der blamierte „Vorwärts". Berlin, 7. Juli. Heute fand die Derufungsverhandlung in dem Beleidigungsprozeß des Ehefs der Marine- leitung gegen den früheren verantwortlichen Redakteur des „Vorwärt s", jetzigen Stadtrat Reuter statt. Die Be leidigung der Reichsmarine wurde in zwei Artikeln erblickt, in denen der „Vorwärts" die Nachricht kommentiert hatte, daß die Offiziere gelegentlich des Besuches des Kreuzers „Hamburg" in San Francisco gehustet hätten, als von der Deutschen Republik gesprochen worden sei. Das Blatt hatte u. a. von „flegelhaftem Verhalten der Offiziere", von „Takt losigkeiten und Gemeinheiten" gesprochen. Der als Zeuge ver nommene Kommandant der „Hamburg", Kapitänleutnant Groß, erklärte, daß die kommentierten Vorgänge durchaus unwahr seien. Das Gericht verurteilte Reuter unter Auf hebung des erstinstanzlichen Urteils, das auf 500 Mark Geld strafe wegen formaler Beleidigung lautete, zu 1500 Mark Geldstrafe. Dem Chef der Marineleitung wurde die Publikationsbefugnis des Urteils im „Vorwärts" und in der „Morgenpost" zugebilligt. Szenen im Bayerischen Landtag. München, 7. Juli. Im Landtag wandte sich der Abg. Graf Pestalozza gegen die Angriffe, die gestern der nationalsozialistische Abgeordnete Streicher gegen ihn in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt gerichtet hatte. Dem Präsiden ten gelang es nicht, dem großen Lärm Einhalt zu tun. Als der Abg. Streicher weitere Ausführungen machen wollte, ver ließen die Mitglieder der Bayrischen Dolkspartei, der Sozial demokraten und Kommunisten Len Saal. Neue Zwischenfälle an -er Riviera. Pari«, 8. Juli. Gestern abend wurden aus Nizza zwei neue Zwischenfälle an Ler französi sch-ita- lienischen Grenze gemeldet. Der nach Ventimiglia fahrende Schnellzug hatte unweit der Grenze halten müssen. Um die auf der Strecke passierenden Züge zu warnen und Len haltenden Zug zu schützen, legt« ein Gisenbohnbeamter vor- schriftsmäßig Sprengpatronen auf die Schienen. Die Tara- binieri, die dies bemerkten, führten den Eisenbahner nach Ventimiglia ab. Im Tale des Tin «es soll eine aus 30 Mann bestehende italienische Abteilung versucht haben, in französisches Gebiet einzudringen. Von den französischen Zollbeamten angshalten und zurückgewiesen, erklärten die Italiener/ sie kämen nach Frankreich, um sich zu verproviantieren. London, 7. Juli. Kapitän Poul vom deutschen Fischerei kreuzer „Ziethen" stattete im Hafen von Aberdeen dem Kapitän Martel vom französischen Fischerei- kreuzer „Ouentin Roosevelt" «inen Besuch ob, den der französische Kapitän später erwidert«. SlujS-rlge DlAhell f« Frankreich. Krach in der französische« Kammer. Part», 7. Juli. Die Kammer hat, nachdem sich 2SV g«aen 244 Abgeordnete für eine Rachtsitzung ausgesprochen hatten, um 21.38 Uhr die Beratung über die Wahlreform fort gesetzt. Während der Rede des Minister des Innern Sar» raut entstand ein Tum ult. Der Minister mußte schließlich di« Tribüne verlassen. Hierauf ergriff Ler sozialistische Abg. Leon Blum das Wort. Nachdem dieser wegen des unge heuren Lärmens der rechtsstehenden Akyeordneten nach dem ersten Satz auf das Weitersprechen verzichtet hatte, be- stieg der Abg. Guerinvon der Fraktion Marin die Tribüne. Er wurde von der Linken mit Pultdeckelgeklavper am Sprechenverhindert. Da sich alle Versuch« des Präsi denten, die Ruhe wieder herzustellen, al» vergeblich erwiesen, wurde die Sitzung unterbrochen. Nach der Paus« unternahm der demokr. Abg. Balanant einen Vorstoß gegen den Innen minister, dem er vorwarf, seine Haltung mit Leon Blum ver abredet zu haben. Im weiteren Verlauf Ler Sitzung wurde der Gegenentwurf des komm. Abg. Garchery zur Wahlreform. Vorlage ebenfalls abgelehnt. Hierauf kam es zu stür mischen Auseinandersetzungen, als ein soz. Ab geordneter die Beratung einer Interpellation über Mißhand- lungen der beim Dahnbau in Französisch-Aequatorialafrika beschäftigten eingeborenen Arbeiter verlangte. Erst al« Poincars die Vertrauensfrage stellte, wurde die Beratung der Interpellation abgelehnt, worauf wieder Ruh« eintrat. In der Vormittagsitzung der Kammer war bei der Be ratung des Rekrutierungsgesetzes ein kommu- nistischer und «in sozialistischer Antrag, der Militärpersonen in gewissem Umfange die Möglichkeit zur polifischen Be tätigung, insbesondere zur Ausübung des Wahlrechtes, geben sollte, mit 400 gen 31 bezw. mit 355 gegen 200 Stimmen abgelehnt worden. Finanzminister Painlevs hatte gegen beide Anträge die Vertrauensfrage gestellt. Der Ge setzentwurf über die einjährige Dienstzeit wurde angenommen. * » * Austritt PoincarS« aus seiner Partei. Paris, 7. Juli. Wie „Soir" berichtet, hat Poincare der Lis jetzt bei der demokratisch-republikanischen Partei ek. geschrieben war, mitgeteilt, daß er aus der Partei aus- scheide. Das Blatt deutet diesen Schritt PoincarSs als einen Protest gegen die am Sonntag von Tardieu, Ehaumet und PSret erfolgte Anregung zur Gründung einer Konzentration»- Partei. Wenn diese Auffassung die richtige ist, hat Poincars sich damit dieser Meinung angeschlossen, die der Vorsitzende der radikalen Partei, Senator Sarraut, gestern abend verkündet« und die auf di« Gründung einer sogenannten Zentral- Partei, die sich in gleicher Weise gegen den nationalen Block wie gegen das Kartell der Linken bei den kommunalen Wahlen wenden soll, hinausläuft. Der radikale Soir fragt: „Was wird nun aus der nationalen Einigkeit?" Di- Stärke der faschistischen Partei. Rom, 7. Juli. Das Amtsblatt der faschistischen Partei ver. öffentlicht folgende Angaben über die Stärke der Partei. Ein geschrieben bei der Partei sind 960 590 Männer und 70 081 Frauen. In diesen Zahlen sind die Avantgardisten und di« Dalillas nicht einbegriffen, mit welchen der Effektivbestand des Faseio zwei Millionen beträgt. Hinzuzufügen sind noch die faschistischen Gewerkschaften, bei denen ein« enorme Anzahl Mitglieder eingeschrieben ist. Die Fiuanzbesprechungen in Washington. Washington, I. Juli. Präsident Crissinger der Federal- Reserve-Bank gab den Ehefs der Zentralbanken Deutschlands, Englands und Frankreichs, die hellte in Washington eintrafen, ein Frühstück. Sowohl das Programm der Besprechungen wie auch die Reisepläne werden streng geheimgehalten. Im Anschluß an das Frühstück fanden Besprechungen statt, an denen mehrere prominente Wirtschaftler und Mitglieder der Federal-Resecve-Bank teilnahmen. Das Staatsdepartement und das Handelsamt waren nicht vertreten. Es besteht hier der Eindruck, daß die Negierung entschlossen ist, diesen Be sprechungen, die nach Ansicht einiger hiesiger Finanzleute ein weites Programm,' darunter die Kredithilfe an Rußland für die Einftchr aus Deutschland und dem übrigen Europa, um fassen, unbedingt fernzubleiben, uni nicht in schwierige Fragen, wie die Anerkennung der Sowjets und die Neuregelung der Schuldfrage, verwickelt zu werden. Ehina und -er Völkerbun-. Senf, 7. Juli. Der chinesische Vertreter im Döl- rerbund hat, wie man annimmt, grundsätzlich beschlossen, auf seine Stellung als ständiger Delegierter der Pekinger Ne gierung beim Völkerbund zu verzichten. — Hierzu wird be- merkt, daß nach wie vor die Pekinger Regierung als die offi zielle Leiterin Chinas anzusehen ist, und daß derzeit eine amt- liche Vertretung anderer chinesischer Behörden beim Völker bund ausgeschlossen erscheint. Wie man von chinesischer Seite erfährt, ist jedoch dieNankingerRegierung bereit, ge wisse Beziehungen zum Völkerbund aufzunehmen. * London, 8. Juli. „Times" melden aus Peking: Zu d« Behauptung der Kuomintang-Agentur, die Aufständischen bei Fukienarmee seien in Tsingtau eingetroffen und hätten di< nationalistische Flagge gehißt, wird von amtlicher Stelle er klärt, daß di« Truppen, die gemeutert haben, sich wieder der Nordregierung unterstellt hätten. Di« Lage an der Schantung- front sei wieder normal. Rom, 7. Juli. Da« Sondergericht verurteilte heute Za- nuttini, den ehemaligen Direktor der Dank von Cividale, wegen Mittäterschaft bei dem Anschlag Zambonis auf Musso lini zu acht Jahren Zuchthaus. Nach der Anklage Hai Zanuttini für di« Ausführung des Anschlages 10 000 Lire bei. gesteuert, die Ausführung des Anschlages erleichtert und der Versammlung beigewohnt, in der Lie Einzelheiten de» Atten- tat« vereinbart wurden. Loudon, 7. Juli. Im Verlaufe eines ihm zu Ehren ge gebenen Frühstückes verwies der König von Spanien auf die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, für welche er seit seiner Jugend gearbeitet habe. Keine Freund schaft könne aufrichtiger fein als die Freundschaft Spaniens für Grotzbritanui«.
