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Juni 1927 ihre Verkaufsstellen von vorm. 8 bis abends 7 Uhr mit Ausnahme der Zeit des Vormittagsgottesdienstes (9 bis 11 Uhr) offenhalten. Hierbei dürfen jedoch im Handelsgewerbe Schilfen, Lehrlinge und Arbeiter nur bis zu 8 Stunden und nicht über 6 Uhr abends hinaus beschäftigt werden. Schneeberg, den 18. Juni 1927. Der Stadtrat. Mietzinssteuer betreffend. Erinnert wir- an die sofortige Abführung der rückständigen Mietzinssteuerbeträge auf di« Monat« April, Mai und Juni Berlin, 17. Juni. Wie in Genf aus englischer Quelle verlautet, hat sich das französische Kabinett im Bei sein des Marschalls Foch gegen jede Herabsetzung ausgesprochen. Danach wäre auf absehbare Zeit keine Aussicht auf Einlösung der Zusage vom November 1925 mehr vor handen. Pari», 17. Juni. Wie der „Matin" versichert, sind in Genf 1t«ine Zusagen hinsichtlich der Rhein- landräumung gemacht worden. Das Blatt deutet an, daß auch in der Frage der deutschen Osten tfestigungen eventuell Zugeständnisse der Westmächte von den durch Strese mann in Aussicht gestellten Beschlüssen des Reichskabinetts abhängig gemacht würden. * Berlin, 17. Juni. Gegenüber abfälliger Beurteilung, die Ergebnisse der Dölkerbundsratssitzung in Genf vielfach ge funden haben, wird an Regierungsstelle darauf hingewiesen, daß die Tagung unter dem Eindruck einer gewissen gewitter schwülen Situation einsetzte und -aß es gelungen sei, ange- sichts des englisch-russischen Konflikts, des albanisch-jugo- flämischen Konfliktes und der Beziehungen zwischen Jugo slawien und Italien die Atmosphäre doch sehr zu reinigen. Es sei nicht nur keinerlei Verschärfung, sondern eine merk- bareEntspannung eingetreten. Was Las angekündigte Kommunique über die Rheinlandräumung anlangt, so hat hier Briands Erkrankung allerdings ungünstig gewirkt. Es ist die Frage aufgeworfen worden, ob bei den Er örterungen des Eintritts Deutschlands in die Mandatskom mission auch der LeutscheAnspruch aufein solches Mandat geltend gemacht worden set. Das ist nicht geschehen, weil hier nicht der Völkerbundsrat, sondern die Vollsitzung zu entscheiden hat. Es muß nun abgewartet werden, ob ein solcher Anspruch bei der Dölkerbundsversammlung im Sep tember geltend gemacht werden wird. Das Verbot der Der- öffentlichung der Erklärung Les litauischen Ministerpräsiden, ten Wold emaras in der litauischen Presse hat hier seit- sam berührt. Es beweist, wie schwierig es ist, mit Litauen zu verhandeln und mit der litauischen Regierung zu einer Ver ständigung zu gelangen. * Genf, 17. Juni. Im Verlaufe der fast zweistündigen Debatte zu dem Vertagungsantrag in der Frage der Westerplatte kam es stellenweise zu einem recht lebhaften Redewechsel. So, als Chamberlain die vorbereiteten Darlegungen des Präsidenten Sahm dadurch abzuwehren versuchte, daß er bei Beginn der Erörterungen eine Unter- brechung jedes Renders ankündigte, der Ausführungen zur Materie selbst machen werde, anstatt sich auf eine Stellung, nähme zu dem Vertagungsantrag zu beschränken. Durch das Eingreifen D r. S t r e s em a n ns, Ler es als untunlich bezeichnete, die Anhörung von Gründen aus dem eigentlichen Beratungsgebiet abzulehnen, ohne die ja dem Rat keine Argumente für oder gegen die Vertagung vorgebracht werben können, wurde Liese Schwierigkeit bei gelegt. Es gelang dann auch Dr. Sahm, seine wesentlichsten Gesichts- punkte in Rahmen der zugelassenen Aussprache vorzubringen, während der polnische Mini st e «Straßburger bei seiner Erwiderung unterbrochen wurde, die übrigens gegen, eine Vertagung und für eine alsbaldige endgültige Erledigung der Frage lautete. Der Völkerbundskommlssar vanHamel betonte, daß von ihm alle notwendigen Maßnahmen zur Auf- Sonntag, den 19. Juni 1927. 1927. Nach dem 26. Juni 1927 noch rückständige Beträge wer. den im Mahn, und Zwangsbeitreibungsverfahren eingezogen. Schwarzenberg, Len 17. Juni 1927. Der Rat der Stadt. — Steueramt. — Bergebunq der Arbeiten über Einrichtungsgegenstände, Schränke, Tische usw. für den Neuban der S. Bürgerschule in Schwarzenberg-Neuwelt. Kostenanschläge hierfür können zum Preise von 1 RM im Stadthaus 1 Kauptkanzlei entnommen werden. Die Gebote sind in verschlossenem Umschlag mit entsprechender Aufschrift versehen bis spätestens Sonnabend, den 25. Juni 1927 mittags 12 UKr in der Hauptkanzlei abzugeben. Hier erfolgt auch die öffentlich« Oeffnung der Gebot« zu vorstehend angegebener Zeit. Der Rat behält sich Lie Auswahl unter den Bewerbern und die Zurückweisung aller Gebote ausdrücklich vor. Schwarzenberg, 16. Juni 1927. Der Rat der Stadt. rechterhaltung der Sicherheit auf der Westerplatte getroffen feien, und empfahl, die von ihm am 8. April getroffene Ent scheidung bis zur endgültigen Entscheidung des Völkerbunds- rates weiter aufrechtzuerhalten. Hierauf stellte Dr. Strese- mann den Antrag, daß die biherige Regelung des Danziger Oherkommissars van Hamel zwar bis zur endgültigen Ent- scheidung des Völkerbünde bestehen bleibe, daß jedoch die Exterritorialität auf der Danziger Westerplatte von den pol nischen Behörden gemeinsam, mit den Dayziger Behörden durchgeführt werden solle. Er betonte aber mit großem Nach- druck, daß weder Lie Entscheidung des Völkerbundskommissars noch Lie Tatsache der Munitionslagerung Polens auf der Westerplatte, eine Präjudizierung für die künftige Entschei dung Les Völkerbuydsrates schaffen dürfe. Nach weiterer kurzer Geschäftsordnungsdebatte stellte der Präsident Cham berlain, ohne auf die Anträge Dr. Sahm und Dr. Strese mann einzugehen, fest, Laß der Bericht über Lie Ver tagung dieser Frage und Lie Aufrechterhaltung der bisher vom Völkerbundskommissar van Hamel getroffenen Regelung vom Völkerbundsrat angenommen sei. Anschließend an die öffentliche Sitzung fand eine kurze Geheimsitzuna des Völkerbundsrates statt, worauf um ^6 Uhr nachmittags sie Tagung desRates für geschlossen erklärt wurde. * Eine Erklärung der deutschen Delegation. Genf, 17. Juni. Von feiten der Leut scbenDelega- tion wird heute nochmals nachdrücklichst allen Meldungen ent gegengetreten, nach denen in Genf über eine antirussische Ein- heitsfront gesprochen worden wäre. Zur Herabsetzung der Be- satzungstruppen und di« Kontrolle der Ostschleifungen wird er klärt, daß eine endgültige Regelung noch nicht so weit erzielt worden sei, um darüber etwas Abschließendes zu sagen. Zur Diskussion dieser Frage wird sich zur rechten Zeit noch Ge legenheit in Berlin bieten. Man dürfe jedoch annehmen, daß dir Frage Ler Ostbefestigungen endgültig gelöst werden könne. Ls wird weiter mitgeteilt, daß während Ler Tagung eine Be- ratung der Besatzungsmächte vorgesehen war, die infolge der vorzeitigen Abreise Briands nicht mehr stattfinden konnte. * Abreise der Delegattonen. Genf, 17. Juni. Im Laufe des heutigen Abends haben bereits zahlreiche Völkerbundsdelegationen Genf verlassen. Dr. Stresemann verbleibt noch morgen zu einigen De- sprechungen in Genf und reist erst am Sonntag nach Ber lin ab. Der Völkerbundsrat wird am 1. September in Genf wieder zusammentreten, die Völkerbundsversammlung wird zum 3. September einberufen. * Wie Briand sein «erhalten in Grnf begründet. Pari», 17. Juni. Briand hat erklärt, Laß seine Unter- redung mit dem deutschen Reichsaußenminister Dr. Strese mann zu einer völligen Einigung über alle zwischen Deutsch land und Frankreich augenblicklich schwebenden akuten Fragen geführt habe. In Ler Frage derKontrolle der zerstörten deutschen Ostfestungen sei der deutsche Außenminister ent gegenkommend. In der Frage der Verminderung der Besatzungsarmee habe er, Briand, an dem be reits früher vertetenen Standpunkte festgehalten, daß nämlich eine Erleichterung der Desatzungslasten Lie logische Konse- quenz sowohl der Politik von Locarno wie vor allem auch der Erfüllung der deutschen Abrüstungsverpflichtun gen sei, und daß Frankreich dazu bereit sei, sobald die tech nischen Vorbereitungen erledigt sein werden. * 80. Jahrg. Lhamberlain« Erklärung. London, 17. Juni. Der Genfer Berichterstatter des Reuter- büros hatte mit Sir Austen Chamberlain eine Unterre dung, in deren Verlauf Chamberlain u. a. sagte: Immer seit Locarno ist esmir und Dr. Stresemann möglich gewesen, miteinander offen und freimütig als Freunde zu sprechen, Lie möglicherweise verschiedener Meinung in besonderen Fragen sind, die einander aber rückhaltlos sagen können, was sie den ken. Was ich eben über Dr. Stresemann und mich gesagt habe, das gilt, wie ich fest glaube, auch von Briand und Dr. Stresemann und allen anderen, die in Locarno zusammen trafen. Kein zum Urteil Berechtigter wird meine Ansicht be streiten, daß seit Locarno die Freimütigkeit im Verkehr unge- Heuer zugenommen hat, und keiner von uns zögert, sich dem an deren voll mitzuteilen. Chamberlain erklärt« weiter, der Lo - carnogeist sei in Genf erheblich gestärkt worden. Seine nüchterne Erfahrung erlaube ihm, mit den erzielten Fortschrit ten zufrieden zu sein. Neue Verpflichtungen seien von niemand eingegangen worden, und nachdem man sich ausgesprochen habe und ein besseres Verständnis für Len gegenseitigen Standpunkt erhalten habe, dürfe man überzeugt sein, auf dem Wege zur Lösung der Schwierigkeiten fortgeschritten zu sein. Es ist sehr schwierig, Lie öffentlich« Meinung zufrieden zu stellen, denn wenn wir in Genf Vereinbarungen treffen, beschuldigen uns all« unsere Kritiker, Lie Interessen unserer Nation der allgemei nen Atmosphäre in Genf zum Opfer gebracht zu haben, und wenn wir mitteilen, Laß keine Beschlüsse erreicht worden sind, sagen unsere Kritiker: Warum seid ihr denn überhaupt nach Genf gegangen? * * * Presseslimmen. Berlin, 17. Juni. Die „Germani a" meint, es wäre „unchristlich", an der Echtheit von Briands Krankheit zu zweifeln, doch gebe es wohl Staatsmänner, die nach lang wierigem Training so Lurchdiplomatisiert seien, daß sie im richtigen Augenblick eine echte Krankheit be- kämen. Das sollten sie in dem Augenblick nicht, wenn man nach der Erledigung aller anderen Punkte endlich über die Verminderung der Besatzung im Rheinland sprechen wolle. * London, 17. Juni. „T im es" ist zu der Ueberzeugung ge- langt, man sei weder mit Bezug auf die Befestigungen im Osten, noch in Bezug auf die Rheinlandfrage auch nur einen Schritt vorwärtsgekommen, und die deuts ch e De le g a t i o n sei wieder einmal genötigt, mit leeren Hän den aus Genf zurückzukehren. Das mühevoll konstruierte Ge- bäude von Argumenten und Bedingungen, womit man handeln wollte, sei wieder einmal zusammengebrochen. Auch die Unter redungen über Rußland und über Albanien hatten zu nichts geführt. Man sei über allgemeine Betrachtungen nicht hinausgekommen. — „Morning Post" will aus autorita tiver Quelle erfahren haben, Stresemann habe es übernommen, den Russen zu erklären, Laß es, wenn auch Lie europäischen Mächte gewillt seien, so lange wie möglich freundliche Deziehun- gen zu Rußland zu unterhalten, doch eine Grenz« geb«, di« nicht überschritten werden könne. * Paris, 17. Juni. „EchodeParis" spricht von einem plötzlichen Abbruch Ler Verhandlungen zwischen Strese mann und Briand. Briand hätte Stresemann wohl eine Der- Minderung der Rheinlandsbesatzung zu gesagt, ohne daß Stresemann hierfür feste Bindungen erhalten hätte. Gestern hätte noch eine entscheidende Unterredung zwischen den beiden Außenministern über Liesen Punkt stattfinden sollen. Briand dürfte durch seine Erkrankung für Wochen vom Quai d'Orsay ferngehalten werden. Das Blatt führt weiter aus, daß Briand nur infolge der Schwierigkeiten, denen er bei der Verwirklichung Ler Politik von Thoiry begegnet sei, das Tempo der Annäherung „verlangsamt" habe. In den Unterredungen zwischen Stresemann und Briand soll auch von der Räumung selbst die Rede gewesen sein. Die Forde rung Briands nach Schaffung einer Kontroll-Kom miss, io n in der entmilitarisierten gone hätte Stresemann aber mit der Forderung nach Ausdehnung Ler Kontrolle auf französisches Gebiet beantwortet. — „Petit Parisien" erklärt, daß Dr. Stresemann diesmal nicht mit leeren Händen nach Berlin zurückkehre. Als Erfolge des Reichsaußenministers bezeichnet das Blatt die als sicher anzusehende Aufnahme Deutschlands in die Mandats- kommisfion des Völkerbundes, sowie das Uebereinkom men in der Memelfrage. Das Ergebnis der Besprechun gen des Völkerbundsrates Uber das russische Problem faßt das Blatt dahin zusammen- daß bis auf weiteres jeder Staat seine volle Handlungsfreiheit beibehalte und Chamber lain seine antirussische Politik allein fortführe. — „Matitt" erklärt, daß Frankreich als BerbünLeter Polen » bas größte Interesse daran habe, im voraus Lie Haltung Deutschlands hinsichtlich des Artikels 16 des Völker- bUndspaktes zu kennen, da es von der Entscheidung Deutsch, land» abhängen würde, ob Frankreich seinem polnischen Der- bllrcheten militärisch beistehen ttnne. Das Fiasko von Gens. Frankreich gegen -e-e Herabsetzung -er Besatzungstruppen. Die Kontrollfrage vnerie-igk. Vergewaltigung Danzigs. llMiMnMsWw L« .«r»,«»>r,tlch« «»l»Ir«uod- «r>ch«lni U,Nch «I! »mna»« dir Tog« nach «mn. und Arllla,«». v« Vr«t» I»r dl« 84 mm dr««« Tol«n«1.0nz«l,mM« lm >1 20 <sawm«mnv>,«» Md ei«llm,»iuch« lSchMM», 8«), au«»m 2», ldr dl« so mm dr«u« PM. 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Gürtner» Aue» Grzged. »«ml»mch«r> Rn« »l und »4, kShnlh Mmt «u«) 440, Schm«»««, 4», Schwa»»««»««, 4881. OradtanschrM: vaMfrmnd Ru««r,««tdt,»
