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KWWWWWW lachmi«« «k^<»««»« , d« »<>»p!i,«I»1st4- ifnoh«, »« A«»^,«» 80. Iahrg. Donnerstag, den 24. Februar 1927. Nr. 46 Schneeberg, am 17. Februar 1V27. Der Stadtrat. 5 V v« .er»,»»«r,«ch< V»l»Ir«>»»- «N4>«I»I »,»» «n ««»ad«« d« 2«« »a» Sa»»- »»» ff«M«o— D« Pr«!» Idr dl« »4 mm bn«« Lala»«. Snie!l«»vU« I» »mltblattlxzti* M »» -gamM«naaz«1,„ «»d e!eN«v,«!llS, S«d»rl»«« 45». -»««Sri, »4 Idr dl« I» mm di^I« Pa». »». °«wiN, 100. N>« dl, 90 mm d»tl, am», üolonilml« 44 ««wär!» «4 R-ichdplmal» P»ftlch««-0oitt» > LMpzla 4!r. I!W »«m«Inde.»I,»-»anl»> Srzgtd 71». >8 Kiel, 22. Febr. Ant 1. Mörz scheidet da« Linienschiff .Hannover* aus dem Dienst und wird durch da» umgebame Linienschiff Schlesien" ersetzt. «»»,«««»-«»'«»»« dl«, .am «. «am»« dl» mnawa^ » Uh« k , «»,.»»»«, Illr »la »MWW SWWD ««LlÄMT Der Instizminisler weist sie zurück. Kergi über die Vertrauenskrise in -er Justiz Verlag L. M. Därlner, Aue. Srzgeb. A«mk»nch«r: «« M im» St, Udnltz «», dl«) 4«. S<dn„»^, 10, Schm«»»,»«», «4. «radlanschilft: LaMfr»na» »»««^«r,«. wird al« ««s«d«. «ich al« l«r »la «lchliadchl »« »an» Amnlpmdir -ak^,,d«n«n «m«lam. — S»rMck«b« m- »«Ian«! «lniNa»»!«» SchrlWlck« üdmalmml dl» S»«H- Iiilaaa t»t»« vmmilmamma. — Unlmdmchunam d»» «» schllfdchetrl«»«, »«»rlliidm dilimdlnsmll»«. Bal gahlmi,»- «'1»g <m» Kmdum q»llm Rada!» al, »lcht »««iaLarl. 0»opl4«sch4st»s«ak« I,: «»«, vlldnltz, Sch-md«», im» Schwarz«»»«»». von 8V neuen auf den Inhaber lautenden Aktien über je 100 RM gegen Rückgabe von 8 alten Aktien über je 100 RM, b) die Erhöhung des Grundkapitals um fünfundneunzigtausend Reichsmark in fünfundneunzig auf den Inhaber lautenden Aktien zu 1000 RM zerfallend, mithin auf einhunderttausend Reichsmark beschlossen. Die Gesellschaft ist nach Beschluß der Generalversammlung berechtigt, Zweigniederlassungen im In- und Auslande zu errichten. Der Gesellschaftsvertrag vom 19. April 1923 ist durch den gleichen Beschluß laut Notariats- urkunde vom 22. Januar 1927 auch in anderen Punkten abge- ändert worden. Amtsgericht Aue, den 22. Februar 1927. Berlin, 22. Febr. Im Reichstag kam es bei der Beratung hes Haushalts des Reichspräsidenten zu einem un erhörten kommunistischen Vorstoß gegen Hin denburg. Mg. Hörnle (Komm.) hält die Bezüge des Reichspräsi denten, der mit der Aufwandsentschädigung jährlich insgesamt 180 000 Mark erhalte, für zu hoch. Der Reichspräsident erhalte also täglich 500 Mark und beim Achtstundentag stündlich 62,50 Mark. Der Name Hindenburg sei verbunden mit der Erinne rung an die Zeit der größten Schmach und Ernied rigung des deutschen Proletariats. Sein Name sei verbunden mit der Tatsache, daß die deutschen Arbeiter ihrs Mordwaffe gegen ihre Brüder im Ausland hätten führen müssen. (Pfuirufe rechts, große Unruhe, der Redner wird zur Mäßigung ermahnt.) Der Redner schließt unter stür - misch em Widerspruch des ganzen Hauses mit den Worten: Fortmit diesen: Hindenburg, fort mit diesem Reichstag. Reichsjustizminister Hergt, der als einziges Kabinettsmitglied in der Regierungsbank saß, nahm sofort das Wort und erklärte: Es ist seit langen Jahren das erstemal, daß der Name unseres allverehrten Hrn. Reichspräsidenten in derartig unerhörter und unglimpflicher Weise angegriffen wird. Ich stelle mit schmerzlichstem Bedauern fest, daß das geschehen konnte. Es ist in einem Staats- leben mit einer demokratischen Verfassung geradezu unerhört^ wenn das Staatsober haupt in so Ich er Weise in den Staub zu ziehen versucht wird. An die Person des Reichspräsiendenten reichen diese Angriffe nicht heran. Ich würde es für unter meiner Würde halten, überhaupt darauf einzugchen, aber als Vertreter des Reichskanzlers fühle ich mich verpflichtet, diese unerhörten Angriffe aufs schärfste zurückzuweisen. Es ist mir ein Herzensbedürfnis, namens des gesamten deut schen Volkes dem tiefsten Dank dafür Ausdruck zu geben, daß gerade dieser Reichspräsident durch sein Der- halten am Kriegsende und durch seine jetzige Amtsführung zur Konsolidierung unsere» Staatswesens bei getragen hat. (Stürmischer, anhaltender Beifall bei allen Regierungsparteien.) Der kommunistische Antrag auf Streichung der Bezüge des Reichspräsidenten wurde abgelehnt. - Dor dem Zwischenfall hatte der Reichstag die zweite Lesung des Haushaltsplanes beim Haushalt für Versor gung und Ruhegehälter fortgesetzt. Abg. Le übel (Bayerische Dolksp.) bedauert, daß man die Genevalspensionen zu Agitationszwecken ausnutze. Diese Bezüge sind im Jahre 1920 festgesetzt worden, als die Sozial demokraten in der Regierung waren. Wenn man die Generals- oensionen besonders hervorhebe, so müsse man damit auch die Neues „Material" gegen -le Reichswehr. ' Berlin, 22. Febr. Wie eine sozialistische Korrespondenz „zuverlässig" erfahren haben will, sind in den letzten Tagen der. Reich stags fr aktion der sozialdemokratischen ' Partei neue Dokumente zugänglich gemacht worden, , aus denen hervorgeht, daß die Beziehungen hoher Reichswehr stellen zu den Wehr verbänden — auch wenn Hr. Geßler diese jetzt „Turnvereine" nennt — in alter Weise gepflegt werden. So befindet sich insbesondere 4 in den Händen der Fraktion beweiskräftiges Material, das die bisher stets abgestrittene Verbindung des Berliner Gruppen kommandos zu der Führung der aufgelösten „Olympia* überzeugend demonstriert. Auch dem Inhaber einer hohen H Dienststelle beim Ehef der Marineleitung, Admiral Zenker, wird eine höchst kompromittierende Verbindung mit dem Sport- klub Olympia nachgewiesen. Me SPD.-Fraktion wird bei den Debatten zum Reichswehretat unter Vorlage dieser Dokuments mit allem Ernst darauf dringen, daß diesen Dingen ein Ende- gemacht werde; nötigenfalls unter Ablehnung der betreffenden >. Etatstitel. D O Der sozialistischen Reichstagsfraktion ist zu empfehlen, ihre Zeit für nützlichere Dinge zu verwenden als zu neuen De- nunziationen der Reichswehr. Für diese interessiert ich seit der Scheidemannrede die überwiegende Mehrheit des »rutschen Volkes nicht mehr. Das müßten doch auch die sozia- istischen Wühler endlich spüren. „E. B." » «nihalimd dir mntttchea Bebaantmachm«,«» der Amlshauplmannschaft und Ler * Siaaisbehbrdtn in SchwarZenberg, drr Slaais- u. IlSdüshen Behörden In Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, Srllnhain. sowie drr Finanzämter in Au« und Schwarzenberg. E» werden autzerdrm orröffrnüicht: Vl« Bekanntmachungen der Stadträt« zu Au« und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Der Prozeß gegen „Wiking* «nb „Olympia*. Berlin, 23. Febr. Für die neu« Verhandlung vor dem Staatsgerichtshof über das Verbot der Bünde „Wiking* und „Olympia* hat der preußische Minister des Innern neuer es weiter« umfangreiche Deweisanträge gestellt, di« >as Vorgehen des Ministeriums gegen die beiden Organist», ionen rechtfertigen sollen. Weiter beschäftigt sich der Schrift- ätz anch mit der von Kapitän Ehrhardt gegen Minister, ärzesinfki erstatteten Anzeige; es wird beantragt, als Zeugen zur Frage der Glaubwürdigkeit Ehrhardts den Reichs- erichtsrat Metz zu laden, der seinerzeit als Untersuchung»- ichter in dem Hochverrat-Verfahren gegen Ehrhardt diesen in München verhaftet hatte, und der auch die Dernehmung der Prinzessin Hohenlohe damals durchgeführt hatte. Bezüge der anderen Beamten im gleichen Range vergleichen. Man dürfe besonders nicht vergessen, daß in den Städten mit sozialdemokratischen Mehrheiten die Ruhegehäl ter der Bürgermeister und höheren städtische^ Beamten die der Generale vielfach noch übertreffen. (Hört, hört!) Die Erregung unter den Kriegsbeschädigten sei erst durch Flugblätter des Neichsbundes hervorgerufen worden. Die kommunistischen Anträge auf Streichung der Pensionen für 104 Reichsminister und Staatssekretäre so wie 1703 Generale werden gegen die Antragsteller abge- lehnt. Der Antrag auf Vorlegung eines Pensionskürzungsgesetzes und auf Vermehrung der Mittel für Versorgung der Kr ie gso p fer um 150 Millionen werden demAusschuß überwiesen. Nach der Zurückweisung der Schmähungen gegen Hinden burg folgt die Beratung über den Haushalt des Reichs- justizministeriums. Reichsjustizminister Dr. Hergt leitet die Be ratung ein und bespricht zunächst die sogenannte Ver trauenskrise in der deutschen Rechtsprechung. Es sei nicht so, daß man hier vor etwas Außerordentlichen stehe, vor einer Ungeheuerlichkeit der deutschen Verhältnisse. Es sei eine Ent wicklung, die an und für sich normal ist, die ihre Zeit braucht und am Schlüsse wieder zu durchaus gesunden Verhältnissen unserer Rechtspflege und unseres Richterstandes führen werde. Die große Umwälzung auf politischem Gebiet, auf wirtschaft lichem und sozialem Gebiet mit ihnen Erschütterungen müsse sich in ihren Begleiterscheinungen auch im Rechtsleben zeigen. Es war nur zu natürlich, daß sich der Richterstand nicht von heute auf morgen auf die neue Zeit umstellen konnte. Alle die Verachtungen Uber die Vertrauenskrise müßten auf das richtige Maß zurückgeschraubt werden. Selbstver ständlich bleibe noch genug übrig und es sei die große Aufgabe der Regierung, die Frage zu prüfen, wie endlich auch die Stabilisierung auf diesem Gebiete herbeigeführt werden kann. Der Minister wies den Vorwurf zurück, die Reichsjustiz verwaltung verschließe ihre Augen vor den Notwendigkeiten der Zeit, wolle sich nicht belehren lassen. Eine sachliche Kritik werde von ihr durchaus für erwünscht gehalten. Zur Beseitigung dieser Vertrauenskrise sei vor allem die stille Arbeit des Reichsjustizministeriums wichtig. -Auch unter seiner Amtsführung werde sie fortgesetzt werden. Um derselben Ob jektivität und Gerechtigkeit willen müsse man bei ungerecht- fertigen Vorwürfen für den Richterstand eintreten. Mit tiefstem Bedauern sei ein Spiel mit dem Gedanken der Aufhebung, der Beschränkung der Unabhängigkeit der Richter anzusehen. In einer demokratischenDer- assung, bedeute ein unantastbares Richter um einen notwendigen Ausgleichgegenüber der Omnipotenz der Vertretung des Volke» m Parlament. Die Reichsregierung werde niemals »aran denken, die Unabhängigkeit der Richter zu beschränken. Amtliche Anzeigen. Im Handelsregister ist eingetragen worden: 1. Am 18. Februar 1927 auf Blatt 664 die Firma Jakob tzenvelink in Aue und als deren Inhaber der Kaufmann Jakob Keuvelink in Au«. Angegebener Geschäftszweig: Handel mit Kraftfahrzeugen und Zubehör. 2. Am 19. Februar 1927 auf Blatt 665 die Firma Alfred Kutschera in Au« und als deren Inhaber der Kaufmann Her- «ann Alfred Kutschera in Aue. Angegebener Geschäftszweig: Handel mit Leder, Schuhmaschinen und Schuhmacherbedarfs- artikel. 3. Auf Blatt 613, die Firma Etamine Beberei Aktienge sellschaft in Auerhammer betr.: s) am 11. Februar 1927: Die Mitglieder des Vorstandes ») Fabrikbesitzer Erich Lilienfeld in Auerhanimer, d) Fabrikant Paul Gläser in Ehemnitz, sind aus geschieden. Der Fabrikant Kurt Schlegel in Zwickau ist Mit- glied des Vorstandes; d) am 22. Februar 1927: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Thurm bei Glauchau verlegt. Die in der Generalversammlung vom 28. Juni 1924 beschlossene Umstel lung des Aktienkapitals in Reichsmark ist durchgeführt und die in derselben Generalversanrmlung beschlossen« Erhöhung des Grundkapitals um 25 000 Reichsmark auf 50 000 Reichsmark ist nicht erfolgt. Die Generalversammlung vom 22. Januar 1927 hat») die Herabsetzung des Grundkapital» von fünfundzwanzig, taufend Reichsmark auf fünftausend Reichsmark durch Ausgabe Sie wolle nicht die Politisierung des Richters, (Beifall bei der Mehrheit.) Es sei durchaus nicht richtig, das sich die Regierung den Begnadigungen schroff entgegen« stelle. Er selbst habe in dieser Hinsicht eine neue Anwetsuni erlassen. Sine Untersuchung habe bereits ergeben, daß vor 3818 Verurteilungen durch außerordentliche Gerichte 3036 durH Linzelgnadenbewelse erledigt sind. (Hört, hört rechts!) Don de« 761 Verurteilungen des Reichsgerichts und des Staatsgerichts Hofes seien 458 durch Begnadigung, Amnestie, Strafkürzunz usw. erledigt. Die noch nicht erledigten Fälle zeigten durchweg besondere Komplikationen. . Der Minister tritt dann den Angriffen gegen StaatssekretarIoel entgegen. Eine Nachprüfung habt ergeben, daß an der Sachlichkeit und Unabhängigkeit des Staat» sekretärs nicht zu zweifeln sei. (Beifall bei der Mehrheit, Un> ruhe links.) Erfreulicherweise hatten die Richter selbst die Initiativ« ergriffen, um das gestörte Dertrauensverhältnti zwischen der Bevölkerung und ihnen wieder herzu, stellen. Der Richter muß dankbar sein, wenn sich die Preffdmi! ihm beschäftige, aber man sehe in zunehmendem Maße ein wisses Sensationsbedürfnis. Unsere Rechtsprechung vertrag, - jedes Licht, aber kein grelles Blendlicht. Der Minister warn! davor, neue Sondergerichte zu verlangen. Unsere ordentliche» Richter müßten Gelegenheit haben, zu beweisen, daß sie au<js soziale Richter sein können. Der Minister erinnert dann ml die bedeutungsvollen Aufgaben, die der Reichstag bei der neue« Strafprozeßordnung und beim Strafvollzugsrecht habe. Dat Bürgerliche Gesetzbuch habe volkseinigend gewirkt. Deutschland brauche diese Einigkeit auch fetz; wirder, denn das Deutichtm» jenseits unserer Grenzen müsse wieder mit uns zusammenge schweißt werden. (Beifäll.) Mg. Dr. Levi (Soz.) dankt dem Minister dafür, daß er zugegeben habe, daß die Vertrauenskrise beseitigt werden müsse. Der Richter überschreite vielfach seine Amtsbefugnis, wenn er z. B. einem Verurteilten noch eine moralische Kritik mit auf den Weg gebe. " - * Das Haus vertagt sich auf Mittwoch. Versteigerung. Donnerstag, den 24. Februar 1927, vorm. 11 Uhr, werden im Gasthof „Zur goldenen Donne" 1 Schreibmaschine AEG. mit Berfandtisch und 1 elektr. Maffageapparat mit Zubehör meist bietend gegen Barzahlung versteigert. Schneeberg, den 23. Februar 1927. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht». Auf die in der Hausflur des hiesigen Rathauses zum Aus hang gebrachte Bekanntmachung, Errichtung einer Zwangs innung für das Drechslerhandwerk im Bezirke der Kreishaupt mannschaft Zwickau wird hingewiesen.
