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Gebrauchsmuster. Tas Kaiserliche Patentamt veröffentlicht folgende Bestimmungen über die Anmeldung von Gebrauchsmustern: § 1. Die Anmeldung muss enthalten: a) den Antrag, dass das Modell in die Rolle für Gebrauchsmuster eingetragen werde; b) die Bezeichnung, unter welcher das Modell eingetragen werden soll; c) die Angabe, welche neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrich-, tung dem Arbeits- oder Gebrauchszweck dienen soll; erachtet der Anmelder eine besondere Beschreibung für erforderlich, so ist dieselbe in einer Anlage beizufügen; d) die Erklärung, dass die gesetzliche Gebühr von 15 M. an die Kasse des Patentamts, Berlin NW., Luisenstrasse Nr. 33/34, ein gezahlt sei oder gleichzeitig mit der Anmeldung eingehen werde; e) die Angabe des Namens, der Berufsstellung und des Wohnorts des Anmelders, sofern die Anmeldung durch einen Vertreter' erfolgt: f) die Aufführung der Anlagen der Anmeldung unter Angabe ihrer Nummer und ihres Inhalts; g) die Unterschrift des Anmelders oder seines Vertreters mit An gabe der Berufsstellung und des Wohnorts. Bei dem Wohnort des Anmelders und des Vertreters ist erforderlichenfalls Strasse und Hausnummer anzugeben. § 2. Der Anmeldung ist eine Abbildung oder Nachbildung des Modells beizufügen. Für die Abbildung ist Kartonpapier oder Zeichen leinwand zu benutzen. Die Abbildung auf Kartonpapier (Photographie, Handzeichnung in schwarzen oder bunten Linien, Umdruck oder der gleichen) darf die Grösse von 33 zu 21 cm nicht überschreiten. Die Abbildung auf Zeichenleinwand darf nicht höher als 33 cm sein. Die Nachbildung muss sauber und dauerhaft ausgeführt sein; sie darf in Höhe, Breite und Tiefe 50 cm nicht überschreiten. § 3. Die Anlagen einschliesslich der Abbildungen müssen die Bezeichnung des Modells (§ 1b), den Namen und Wohnort des An melders und das Datum des Gesuchs tragen. Dieselben Angaben müssen auf oder an den Nachbildungen in dauerhafter Weise an gebracht sein. § 4. Zu allen Schriftstücken sind ganze Bogen in der Grösse von 33 zu 21 cm zu verwenden. Die Schriftstücke müssen leserlich geschrieben oder gedruckt sein. § 5. Für jede Anmeldung ist eine besondere Eingabe erforderlich. § 6. Für abschriftliche Mittheilung von Eintragungen in die Gebrauchsmusterrolle sind, und zwar für jeden Auszug, 50 Pf. zu zahlen. Paul Tauchert, Berlin S.O., Waldemarstr. 11. Spevialität • । Spezialität: Prägeplatten für Buntdruck und Pantographien, Zinkätzungen für Spitzenpapiere. [51141 | Luxur Papierfabriken, Buchdruckereien etc. 2 Raths-Damnitzer Cellulose- n. Papierfabrik-Act.-Gesellschaft vorm. C. F. MEISSNER & SOHN, Raths-Damnitz i. Pommern liefert in unübertroffener Festigkeit und Glätte Tauenglaces, Casing, imitirt Pergament, feine Umschlag- und Couvertpapiere, Gartons, Concept-, Schreib- und Druckpapiere. Pressspähne und Buchbinderpappen, ‘ ferner — Sulfit-Cellulose = in vorzüglich weisser, reiner und festester Qualität, trocken und feucht, in Bogen und Rollen. 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Heintze & Blanckertz. s N2 31. _=e€ “ mfi 6,3 C HEINTZE & \ s ke} „BLANCKERTZ E.ESU "ARKE BLERL. IN. 7 Fu.M. “==€-- Schreibfederfabrik, Berlin. Wir haben Veranlassung wiederholt darauf auf merksam zu machen, dass unser besseres Fabrikat in Schiefertafeln mit abgerundeten Hartholz-Rahmen, das Fabrikzeichen [54537 trägt. Rheinische Schiefertafel-Fabrik in Worms. Stein- und Buchdruckerei, Cartonagen-, Fantasiepapier- nnd Briefumschlag-Fabrik. Anfertigung von Placaten und Reclame -Artikeln jeder Art, Catalogen, Preislisten u. allen sonstigen Drucksachen für den Geschäfts- und Privatbedarf. Massenherstellung von Emballagen und feineren Cartonagen. Hfaltschachteln, Briefpapier - Mappen mit und ohne Füllung. Reclame-Kalender für 1892. Muster zu Diensten. — Vertreter an noch unbesetzten Plätzen gesucht. HERMANN FINCKH Metalltuch-Fabrik in Reutlingen empfiehlt endlose Metalltücher Stuttgart 1881. I in bester, schwerster Qualität. | Silberne Medaille. 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