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1540 PAPIER-ZEITUNG. No. 59. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 13. und 16. Juli 1891. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Arat erhoben werden. Einstweilen sind die betreffenden Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. P. 5161 vorn 13. Juli 1891. Abreisskalender. — Rudolph te Peerdt in Berlin N., Adolfstr. 2. (Kl 11.) F. 5253 vom 13. Juli 1891. Anlegevorrichtung für Tiegeldruck pressen. — Franz Franke in Berlin W., Mauerstr. 33. (Kl. 15 ) T. 3027 vom 13. Juli 1891. Marken-Aufkleber. — Heinrich Thiele in Berlin S, Skalitzerstr. 144. (Kl. 70.) G. 6750 vom 16. Juli 1891. Dachpappen-Scheere. — Oswald Greiner in Döbeln i. S (Kl. 11.) 0. 1517 vom 16. Juli 1891. Albuin. — Philipp Oster in Köln-Nippes. (Kl. 11.) P. 5109 vom 16. Juli 1891. Fadenheftmaschine. — Preusse & Co. in Leipzig» Hospitalstr. 21. (Kl. 11.) W. 7306 vom 16. Juli 1891. Heftvorrichtung für Papiere. — Oliver Frank Westrup in Liverpool, England, 12 Exchange-Buildings; Ver treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. (Kl. 11.) S. 5926 vom 16. Juli 1891. Verfahren zum Verzieren von Cellulod- Ueberkleidungen von Schirin- und Stock-Griffen und dergleichen. — Sachs. Lithoid-Waaren-Fabrik R. Hofmann in Löbtau-Dresden, Tharandter strasse 3. (Kl. 39.) R. 6667 vom 16. Juli 1891. Herstellung von Spitzen-Papier. Georg Raabe in Wien VI., Mariahilferstr. 17; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW , Königgrätzerstr. 43. (Kl. 54.) F. 5164 vom 16. Juli 1891. Herstellung von Watte aus Zellstoff. — J. Feirabend in Niedernhausen im Taunus, Prov. Hessen-Nassau. (Kl. 55.) Versagung von Patenten. Auf nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an angegebenem Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. I). 3987 vom 17. April 1890. Verfahren zur Herstellung von Tinte. (Kl. 22.) H. 9638 vom 30. Oktober 1890. Holländer. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 58 416 vom 18. März 1890. Verfahren zum Bedrucken reliefartiger Gegenstände, wie Relieflandkarten u. dergl. — Dr. phil. J. Thiel in Konitz, Westpr. (Kl. 15.) 58 428 vom 18. Januar 1891 ab Verfielfältigungsapparat. — A. Schapiro in Berlin C., Klosterstr. 49. (Kl. 15.) Uebertragung von Patenten. Folgende unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeigerbekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf nachgenannte Personen übertragen worden. 56 835 vom 8. März 1890 ab. Willis Stetson Williams in Colonial Building Hatton Garden Grafsch. London, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Nummerir- und Lochstempel. (Kl. 15.) Brlschang von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patenl rolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 53 256 vom 16. Juli 1891. Papierschueidniaschine mit selbstthätiger Einstellung des Pressbalkens. (Kl. 11.) 37 536 vom 16. Juli 1891. Neuerung an der durch das Patent Nr. 21180 geschützten Matrizensetz- und Schreibmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 21180. (Kl. 15.) 53 482 vom 16. Juli 1891. Mess- und Nummerirwerk für platten- förmige Gegenstände. (Kl. 15.) 55 687 vom 16. Juli 1891. Federkasten. (Kl. 70.) Rich. Otto Krüger, Maschinenfabrik Ausführg. u. Preise ohne Con- currenz. Berlin SW., Alte Jacobstrasse 131 leistungsfähigste Fabrik für Bostonpressen, Tiegel ¬ druckpressen Stereotypie- Einrichtungen. Prospecte, Referenzen und Druckproben zu Diensten. Wiederverkäufer gesucht. Tiegeldruckpressen mit Selbstausleger, D. R.-Pat. Louis Schopper, Leipzig. Anstalt für Präcisionsmechanik, fabricirt in grösster Auswahl und anerkannter bester Construction in allen Gewichtssystemen der Erde: Papnen-, Papier- u. Holzstoff-Waagen, . Aschenbestimmungs-Waagen, Saugfähigkeitsprüfer. Dickenmesser für Papier und Pappe. Alle Arten technische Waagen: ne NEU: • Patent-Festigkeitsprüfer für Papier. D. R. Pat. No. 47 745. Patente Im Ausland. Der Apparat wurde in der Königl. mechanisch-technischen Ver- suchs-Anstalt Charlottenburg amtlich geprüft u. tadellos befund. Prämiirt mit den höchsten Preisen auf allen beschickten Fach- und Weltausstellungen. 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Präg-Anstalt [50693 empfehlen sich zur Anfertigung von Etiketten jeder Art feinen Druckarbeiten etc. SPECIALITÄTEN: Musterumschläge für Waarenproben perforirte Etiketten weisse gum. Oblaten, Buchschilder Siegelmarken glatt u. geprägt. Soeben erschien: B dressbuch d. deutschen Zeit- Schriften und der hervorr. polit. Tagesblätter. 32. Jahrg. 1891. 4°. 396 S. Geb. Mk. 4. Unbedingt weitaus das beste aller ähnlichen Werke. (Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel] [54207 Expedition des Zeitschriften-Adressbuchs in Leipzig. AmmmmmmmammHemmmmmmmmme J. *1. Rehbach I Blei- und Farbstift-Fabrik, Regensburg । (gegründet 1821) [54177 ) liefert in grösster Auswahl alle in ihr Fach einschlagenden Artikel, und ■ 5 sind solche in jeder grösseren Schreibmaterialienhandlung zu haben.» K
