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1052 PAPIER-ZEITUNG. No.’ 44. MWH' _== D R.-Pat. No. 45785. Oesterr. ung. Patent No. 47082 und 64011, [46403 bester Ersatz für Holzhülsen, liefert 46511] > Specialität! 46655 [46141 Metall - Scheide - Anstalt, Giesserei, chemisches Laboratorium. HEINTZE & p BLANCKERTZ-P BERLIN 0o Respirations- Apparate Loeb’s Patent Neuester verbesserter Construction. General-Agentur für Deutschland: C. Goerg & Co. Berlin C., Burgstrasse 17. Prospeote gratis u. franko. [42060 »Glace-, Buntpapier- U. Fabrik: Belle-Alliancestr. 100. Tapetenfabrikation. K. & Th. Möller, Brackwede I. Westtalen, Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Giesserei. Rotirende Cellulose-Kocher, Dampfkessel bewihrter Constructionen, Geschweisste Kessel- und Blecharbeiten jeder Art, Dampfmaschinen mit Meyer-, Rider- oder unserer Präcislonssteuerung, Gräbner Dampfmaschinen, Schnellläufer dauerhafte Construction. geringer Dampfverbrauch. [44833 Complete Kessel- and Maschinenanlagen. Heintze & Blanckertz. Fabrik: BERLIN NO. [45543 Rollstange mit verstellbarem Durchmesser Patent Seybold. Ausführung "angelegentlichs clauss, Greiz, Vertragsmässige Einschränkung des Wettbewerbs. Die Gebrüder I. in Berlin hatten ihre grosse Papierwaaren- handlang im Jahre 1881 an den Kaufmann S. verkauft und sich verpflichtet, 50 000 Mark Konventionalstrafe zu zahlen, wenn sie in den ihnen gehörigen Häusern derselben Strasse ein mit gleichen Waaren handelndes Geschäft aufnehmen würden. Am 5. Januar 1886 vermietheten sie in einem dieser Häuser einen Laden an den Kaufmann G. zum Betriebe eines Wäsche- und Herren-Artikel-Geschäfts, in welchem auch Kurzwaaren, Geld- und Cigarrentaschen, Spazierstöcke und Handschuhkästen ausgestellt und verkauft wurden. Die Gebrüder L. untersagten dem G. die Führung dieser Artikel, jedoch erfolglos. Auch die von ihnen gegen G. gerichtete Ex missionsklage wurde abgewiesen. Hierauf klagte S. gegen die Gebrüder L. mit dem Anträge, die selben zu verurtheilen, »zu bewirken, dass G. sich des Verkaufs der betreffenden Artikel künftig enthalte.« Nach diesem Klageantrag wurde erkannt, und es gelang den Gebrüdein L., Herrn G. zur Räumung des betreffenden Ladens noch im November desselben Jahres zu veranlassen. S. erachtete aber trotzdem die Konventionalstrafe von 50 000 Mark für verwirkt und klagte vorläufig einen Theilbetrag von 2000 Mark gegen die Gebrüder L. ein. Die I. Civilkammer des Landgerichts Berlin I erkannte hierauf dem Klageantrage gemäss, unter der Ausführung, dass die Konventional strafe verfallen sei, sobald die Bedingung, deren Eintritt durch die Konventionalstrafe verhindert werden soll, eingetreten ist. Der Nach weis eines Verschuldens sei nicht erforderlich, um den Anspruch auf Entrichtung einer Konventionalstrafe zu begründen. Dass G. Konkurrenzartikel führte, sei zwischen den Partemn nicht streitig und auch in dem Vorprozess festgestellt worden womit diejenige Bedingung eingetreten sei, die die Beklagten zur Zahlung der Kon ventionalstrafe verpflichtete. . Hiergegen wurde in der Berufungsinstanz vor dem Kammer gericht ausgeführt, dass die Konventionalstrafe nur in dem Falle P .. . . ® llen wenn die Gebrüder L. an ein Geschäft hatte, eintre nusne sich in gleicher Weise wie das des G. mit dem vermietheten, letzterem geführten Artikel befassen würde. Hier Verkauf der von totere^ nicht vor, da G. nur einige wenige hege ein solcl e aeIhrt habe. Dann hätten aber auch die gleiche Artikel ■ S ihren Verpflichtungen nachzukommen; es Gebr. L. alles geth A,umi und jedenfalls hätten sie optima fide treffe sie kein Vers , Aufhebung der Vorentscheidung und gehandelt, wonach sich die tfertige. ° Zurückweisung der Klage en nte hierauf diesem Anträge gemäss, in- Das Kammergern 4 geführten Betriebes ein Konkurrenz- dem es in der Art des vonG-uSchte. geschäft nicht zu erblicken v 3B. Drechsler! Y BERLIN S.W. J W eissguss - Lager - Metalle bewährteste Compositionen für Maschinen der Papier- und Cellulose - Fabriken liefern billigst Höveler « Dieckhaus, Papenburg, Hürsten für die Oottl. Heerbrandt, Raguhn i. Anhalt. -Deutsche Stahlfedern.