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1768 PAPIER-ZEITUNG. No. 81. Aus den amtlichen Pat e nt-Li ste n vom 30. September und 3. Oktober 1889. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen w ährend jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen sind die betreffende Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. J. 2086 vom 30. September 1889. Heftdrahtspulen. — Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf, Kronprinzen-Str. 9 (Kl. 11.) L. 5530 vom 30. September 1889. Lesezeichen. — Henry Vanghan Lanchester und Frederick William Lanchester in Balham Grove (Engi ); Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW., Hornstr. 11. (Kl. 70.) M. 6744 vom 3. Oktober 1889. Kopirpresse mit verstellbarem Excenter. — August Mann in Oberfrohna i. S. (Kl. 70.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 49 474 vom 27 Februar 1889 ab. Maschine zum Vervielfältigen von Manuskripten. — Ch. A. Thompson in New York, 247 Broachway; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. (Kl 15) 49 492 vom 5. April 1889 ab. Trockeneinrichtung für Papier oder Pappen in Bogenform. — F. Flinsch in Offenbach a. Main, Louisenstr. 33. (Kl. 55.) 49 494 vom 21. April 1889 ab. Bleistifthalter. — L. & S. Hardtmuth in Bndweis, Böhmen; Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma C Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. (Kl. 70.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer In die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 45 440 vom 3. Oktober 1889. Maschine zum Zuschneiden der Einsatzkeile für Hai dschuhkartons. (KI. 11.) 38 696 vom 3. Oktober 1889. Greifervorrichtung für den Druckcylinder an Schnellpressen. (Kl. 15.) 45 885 vorn 3. Oktober 1889. Zeilen-Schaltvorrichtung an Typenschreibmaschinen. (Kl. 15 ) 47 459 vom 3. Oktober 1889. Neuerung an lithographischen Pressen. (Kl. 15.) 42199 vom 3. Oktober 1889. Anfeuchter für Kopirblätter und dergl. (Kl. 70.) 42 898 vom 3. Oktober 1889. Feststell- und Auslösevorrich tung an Bleistifthaltern. (Kl. 70.) Hoffmann & Co. 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