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2300 PAPIER-ZEITUNG. Ho. 103. Briefkasten. E. K. in P. Anonyme Anfragen, wie die Ihrige, gehören in den Papierkorb. Wir nennen im Briefkasten nie den Namen des Anfragenden, müssen aber wissen, mit wem wir zu thun haben. Wenn Sie auch die Angabe Ihrer Anfangsbuchstaben nicht wünschen, brauchen Sie dies nur zu sagen, und wir werden Ihrem Wunsch jederzeit entsprechen. Der geeignetste Klebstoff für gewöhnliche Düten ist Kleister. Das Kleben von Pergamentpapier ist schwierig. Wenn Sie sich die Mühe geben, die Papier-Zeitung genau durchzulesen, so werden Sie in mancher Nummer im Briefkasten etwas darüber finden. N. in H. Sie senden uns eine Düte mit Flachboden, der auf neue Art durch Faltung hergestellt ist und fragen, wie Sie denselben gesetzlich schützen lassen können. Wie wir an dieser Stelle schon oft bemerkten, giebt es zur Zeit in Deutschland Musterschutz nur für Schönheitsmuster; für gewerb liche Muster ist kein Schutz vorgesehen. Ueber diese Lücke in unserer Gesetzgebung ist schon viel geklagt worden, und sie soll auch bei nächster Gelegenheit ausgefüllt werden. Unter den vor handenen Schutzgesetzen ist deshalb das Patentgesetz das einzige, welches Sie in Anspruch nehmen können. Damit Sie ein Patent er halten, muss der angemeldete Gegenstand nicht nur neu, sondern auch eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes sein. Ob die von Ihnen angewandte Faltung des Flachbodens wirklich neu ist, wäre noch zu ermitteln, und besonders empfehlen wir Ihnen zu dieser Prüfung die grosse Zahl amerikanischer Patente, welche auf Flach- boden-Düten und deren Herstellung ertheilt sind. Die amerikanischen Patentschriften- geben darüber klaren Aufschluss. Wenn aber auch die Faltung in etwas von der üblichen, oder bereits angewandten abweicht, so ist es noch fraglich, ob diese Abweichung vom Patent- Amt als Erfindung im Sinne des Patentgesetzes angesehen wird; einfache kleine Abänderungen, wie sie jeder Sachverständige nach Bedarf ausführt, gelten im allgemeinen nicht als Erfindung. GESCHÄFTSBÜCHERFABRIK KÖLN, FABRIK KÖLN-EHRENFELD Specialartikel: Octav-Propatria Conto-Notes mit Seitenzahlen, Münz- und Zinstabellen ä 2, 3, 4, 6, 8, 10 und 12 Bogen Inhalt. Muster und Preis auf Wunsch. August Ruf Konstanz-Emmishofen Baden Schweiz mech. Briefcouvert-Fabriken. Fabrikation der Sicherheitscouv. Constantia & Sibylle ferner von Düten, Etiquetten, Samentaschen, Trauerpapierwaaren & Stoffpapieren. Muster gratis, aber nur gegen Referenzen. Ferner fabrizire jetzt auf ganz neuen Maschinen: [45274 Weisse u. farbige Cartons von den geringsten bis zu den feinsten Qualitäten. 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