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Beschreibung neuer In Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original - Patentschriften werden, soweit sie noch v. rhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin SW., Oranien- Strasse 91, an Jedermann abgegeben Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der ge wünschten Patentschrift. Dieselben könnt n auch durch jede Reichspostanstalt bezogen werden Verstellbare Ziehfeder für Notenlinien von Reinhold Händel in Leipzig. D. R. P. 48483. Zusatz zu D. R. P. 46103. (Kl. 70.) Beim Hauptpatent wurden die einzelnen Federn in der Weise in ihrer Entfernung von einander verstellt, dass die Zinken eines Kammes mehr oder minder tief zwischen dieselben gedrückt wurden. Nach vorliegendem Zusatzpatent ist auf dem Schaft m in der Längsrichtung des Griffes h ein verschieb barer Riegel s mit Zinken d angeordnet, welch letztere derart zwischen die Ziehfedern g greifen, dass beim Verschieben des Riegels 8 nach unten die Federn g von den Zinken d auseinander ge drängt werden und beim Verschieben nach oben sich durch ihre eigene Federkraft wieder nähern. Patent-Anspruch: Der Ersatz der zwischen die Federn g zu drücken den Zinken d des Haupt-Patentes durch Zinken, welche in der Längsrichtung der Ziehfeder beweglich sind. Bleistifthalter von Ludwig Hörr in Nürnberg. D. R. P. 48 652. (Kl. 70.) Der vorliegende Halter bezweckt eine Vervollkommnung des durch Patent No. 42 436, vergl. Pap.-Ztg. 1888, S. 673, geschützten Bleistifthalters dahin, dass man, unabhängig von der Feststellvorrichtung, die Bleilänge je nach Bedarf vergrössern oder verringern, ausserdem aber auch den Rest des verbrauchten oder abgebrochenen Blei stiftes ohne Schwierigkeit aus dem Bleiminenrohr ent fernen kann. Auf der Gewindestange o, die mittels einer am hinteren Ende des Halters hervorragenden Kappe ge dreht werden kann, sitzt verschiebbar, aber an Ver drehung gehindert, die Hülse p. Bei Drehung der Stange o verschiebt sich die Hülse p und drängt mit ihrem durch einen Schlitz in das Bleiminenrohr c ragenden Stift den Bleistift x aus dem Halter heraus. Patent-Anspruch: Eine Vorrichtung zum Herausschieben der in dem Bleiminenrohr sitzenden Bleistiftreste, bestehend aus der auf der Gewindestange o sitzenden verschiebbaren, aber an Verdrehung gehinderten Hülse p, welche bei Drehung der Stange o in ihrer Längsrichtung verschoben wird und dabei mit ihrem durch einen Schlitz in das Bleiminenrohr ragenden Stift den auf letzterem sitzenden Bleistift x aus der Hülse c herausschiebt. Randleisten für Plakate usw. von Anton Reiche in Plauen bei Dresden. D. R. P. 48 704. (Kl. 54.) = Ein zum Aufhängen mit Oesen versehener A3, Metallstreifen A ist derart röhrenförmig gebogen, A‘ N \ dass Kante b sich unter Kante a schiebt. Zwischen ( , N beide Kanten wird das am oberen Ende umgefaltete r \ J Plakat 7? von der Seite her eingeführt und sodann a % / gegen seitliche Verschiebung durch Eindrücken . von Löchern in a und b gesichert. Patent-Anspruch: B Randleisten für Plakate u. dergl. aus röhren ¬ förmig gebogenem Metallblech, zwischen dessen über einander greifende Ränder das Papier eingeschoben e und durch eingedrückte Lochungen gegen Ver ¬ schieben gesichert wird. Verfahren und Einrichtung zum Bekleben der Kanten und Einfassen der Ränder an Pappkasten von Jean Scherbel und Teodor Remus in Dresden. D. R. P. 48 646. Zweiter Zu satz zu D. R. P. 41 307. (Kl. 54.) Die durch das Hauptpatent No. 41 307 (vergl. Pap.-Ztg. 1887, S. 1828) und das erste Zusalzpatent No. 43 887 (vergl. Pap.-Ztg. 1888, S. 1696) geschützten Einrichtungen sind hier dahin abgeändert, dass man in der Lage ist, denjenigen Theil der Randeinfassung, welcher an den fertigen Kanten aussen sichtbar wird, breiter oder schmäler zu machen, ohne Papierstreifen von verschiedener Breite verwenden zu müssen. Auch ist jetzt eine Vorrichtung angeordnet, welche eine Prägung des aufgeklebten Papierstreifens bewirkt. Der Aufbau der ganzen Maschine ist vereinfacht. Von einer näheren Erläuterung kann hier Abstand genommen Sulfitstoff-Kocher mit innerer Schutz- Kruste. Deutsches Reichs - Patent. Von Dr. Ferdinand Salomon und Director Hermann Brüngger zu Cunnersdorf, Reg.-Bez. Liegnitz (Preussen). Fortfall der Bleimäntel und jeder Art von Ausmauerung und der zeitraubenden und kostspieligen Reparaturen und Er neuerung derselben, sowie der damit ver bundenen schnellen Abnutzung der Kocher. Die in den Kochern in wenig Stunden und ohne Kosten zu erzeugende, ungefähr 11/2—2 Millimeter dicke Schutzkruste hält dauernd und ist ganz un durchlässig, wofür Garantie übernommen wird. Die Schutzkruste schützt daher den eiser nen oder stählernen Kochermantel vollständig und dauernd gegen jeden Einfluss der zur Zellstoffbe reitung zu verwendenden Kochlauge. Gef. Anfragen nach Cunnersdorf er beten, woselbst auch die mit der Schutzkruste im Betriebe befindlichen Kocher be sichtigt werden können. [45166 werden.