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2228 PAPIER-ZEITUNG. Ko. 100. Fabrik oder Werkstatt. Die Vorschriften der Reichs-Gewerbeordnung, durch welche die Beschäfti gung jugendlicher Arbeiter beschränkt wird, beziehen sich bekanntlich nur auf Fabriken, nicht auf Werkstätten. In einem Strafverfahren gegen einen Gewerbetreibenden, welcher jugend liche Arbeiter beschäftigt hatte und wegen Vergehens gegen die einschlägigen Bestimmungen der Gewerbeordnung angeklagt war, hatte das Landgericht auf Freisprechung erkannt. Dasselbe stellte den Thatbestand folgendermaassen fest: Der Angeklagte hat in seinem Betriebe keine Elementarkräfte, wie Dampf, Wasser, Gas, benutzt und im Ganzen 20 jugendliche Arbeiter beschäftigt, ■welche bei ihrem Mangel an Uebung und Geschicklichkeit kaum mehr als 10 tüchtige Arbeiter leisteten. Bei dem Gewerbebetrieb herrschte mehr die Handarbeit als das mechanische Element vor. Die einzelnen Erzeugnisse wurden, ohne dass eine Theilung der Arbeit stattfand, durch eine und die selbe Hand hergestellt, auch hat der Angeklagte nur auf Bestellung im Kleinen und nicht auf Vorrath im Grossen gearbeitet. Mit Rücksicht auf die Gesammt- heit dieser thatsächlichen Momente gelangte das erste Gericht zu der Schluss folgerung, dass der Gewerbebetrieb des Angeklagten kein fabrikmässiger sei. Dieses Urtheil, gegen welches der Staatsanwalt Revision einlegte, wurde vom Reichsgericht bestätigt. Das oberste Gericht führt aus, dass es in Er mangelung einer gesetzlichen Begriffsbestimmung dem Richter überlassen sei, im Einzelfalle zu entscheiden, ob ein Fabrikbetrieb vorliege oder nicht. Es wird auf die Zahl der Arbeiter als eines der in Betracht kommenden Mo mente hingewiesen, neben welchem jedoch als gleichwerthig andere Momente, nämlich die Grösse der ganzen Einrichtung, die Arbeitstheilung, die Art der Benutzung von Naturkräften, die mehr mechanische oder mehr kunstmässige Mitwirkung des Menschen, sowie die Anfertigung der Erzeugnisse auf Be stellung oder auf Vorrath hervorgehoben werden. Es sei keineswegs gerecht fertigt, immer schon dann, wenn ein einzelnes jener thatsächlichen Momente, also z. B. eine erhebliche Zahl von Arbeitern, vorhanden ist, einen »Fabrik betrieb« anzunehmen, sondern man müsse die Gesammtheit der im Einzelfalle vorhandenen oder fehlenden Unterscheidungsmomente gegen einander abwägen und unter Berücksichtigung aller Umstände entscheiden, ob ein Fabrikbetrieb vorliege. Diesem Grundsätze gemäss habe das Landgericht ohne Rechts irrthum entschieden. I Die Bücherfabrik von E. Engel in Stuttgart 1 liefert Geschäftsbücher in jedem Format und ; Ausstattung bei bester Papierqualität und soliden Einbänden, sowie 2 kaufmännische Formulare und sonstige Liniir- u. Drucksachen in geschmackvoller Ausführung B prompt und zu billigsten Preisen. -- ARMIN KRAH BERLIN S., Alte Jaeobstrasse 78 Buntpapier- u. Calico-Geschäft. Grösste Auswahl in besonders feinsten Bezug-, Marmor-, Vorsatz- u. Fantasiepapieren. KandarhAitan ’ Kalblederpapiere, glatte und gepresste, sowie Nach- BVIuOI IÜIU0l • ahmungen von Elfenbein, Majol ka Porzellan, St-inen. Fellen, Federpelz und allen Ledersorten. [45046 Anfragen ohne Referenzen bleiben unerledigt. geeeseeseeeeeseeeeeseeeeeveeeeeeeeeseeeeece • Kistenmacher, Schulz & Co., Luxus-Papier-Fabrik • • Friedenau bei Berlin. [439122 Fabrik von Gratulationskarten und Reliefs. • Specialität: Geprägte Atlaskarten. Für Neu- und Umbauten liefern als Specialität in 40484 Cement • Beton Fussböden, Deckengewölbe, Rührbütten, Stoff kasten, Bleich- u. Waschholländer, Fundamente für Dampfmaschinen, Turbinen u. Wasserbauten zu billigen Preisen unter langjähriger Garantie Dücker & Cie., Düsseldorf. eclamg'= ^rtilcel in Sold = ^ruclo. Wanufacturfür Sccrtonconfocti on, • ENGROS. — EXPORT. (44671 S.0. Q,a. SI. ^ffnfertigung von ^isit^ Jlenu= } ßlanlco-^ Sratulations= gp PhotograpTbischen Karten. Fortlaufende Neuheiten. ress-, Ver Präge- orro bpl Ow Für lithographische Anstalten. Pat. Apparat zum Reinigen flüchtiger Oele, Benzin, Terpentin etc. Prospekte bitte zu verlangen. Hugo Kretschmann, Berlin SW., Beuthstr. 8. K. & Th. Möller, Brackwede i. Westfalen, Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Giesserei. Hotirende Cellulose=Kocher, Dampfkessel bewährter Constructlonen, Geschweisste Kessel- und Blecharbeiten jeder Art, Dampfmaschinen mit Meyer-, Rider- oder unserer Präcislonssteuerung, Gräbner Dampfmaschinen, Schnellläufer, dauerhafte Construction. geringer Dampfverbrauch. [44838 Complete Kessel- und Maschinenanlagen.
