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86 PAPIER-ZEITUNG. No. 4. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 29. Dezember 1890 und 2. Januar 1891. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen sind die betreffenden Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 0. 1383 vom 29. Dezember 1890. Maschine zum Graviren von Schraffurstrichen auf Druckplatten. — Vincent Le Comte Ourdan in Washington, Nr. 454 I. Street NW., District of Columbia, V. St. A.; Ver treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., An haltstr. 6. (Kl. 15.) F. 5108 vom 2. Januar 1891. Schauständer. — Gebr. Fey in Offen bach a. M., Mathildenstr. 8. (Kl. 54.) Versagung von Patenten. Auf nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an angegebenem Tage bekannt gemachte Anmeldungen Ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. L. 5923 vom 24. Mai 1890. Drahtkopf an Heftmaschinen. (Kl. 11.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten Ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle Ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 55 411 vom 16. April 1890 ab. Fadenheftmaschine, Zusatz zum Patente Nr. 49 663. — K. Kahnes in Leipzig, Eisenbahnstr. 18 I. (Kl. 11.) 55 423 vom 17. August 1890 ab. Schmal- und Schrägschneidvor richtung' für Papierbeschneidmaschinen. — Firma Friedrich Müller Söhne in Elberfeld. (KL 11.) 55 390 vom 22. Mai 1890 ab. Letternzuführvorrichtung an Schrift setzmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 43 102. — Lager man Typotheter and Justifler Company Limited in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. (Kl. 15.) 55 409 vom 2. März 1890 ab. Typen-Schreibmaschine. — J Gardner in Manchester, 64 Haworths Buildings, Cross Street, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. (Kl. 15.). 55 418 vom 27. Juni 1890 ab. Ausziehbarer Zeitungshalter. — Gebrüder Richter in Wurzen, Sachsen, Markt 10. (Kl. 34.) 55 425 vom 28. August 1890 ab. Einrichtung zum wechselnden Vorführen von Anzeigen. — F. A. Champenois in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. (Kl. 54.) 55 436 vom 14. Juli 1890 ab. Bleistiftspitzer. — G. W. Kraft in Dresden. (Kl. 70.) 55 450 vom 4. Juli 1890 ab. Spritzwerkzeug. — M. Windhausen in Berlin W., Courbierestrasse 6. (Kl. 70.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer In die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 49 908 vom 2. Januar 1891. Neuerung an Tiegeldruckpressen. (Kl. 15.) 43 571 vom 2. Januar 1891. Einrichtung zum Schneiden schmaler Papierrollen aus breiten. (Kl. 55.) •••••••••••••••«•••••••••••••••••••••••••••• • Kupferne Dampfheiznngs- u. Stoffleitungs-Rohre 2 2 (hart gelöthet) 2 • fertigt als Specialität und empfiehlt bei sehr billiger und solider • 8 Ausführung angelegentlichst, Jahreserzeugniss circa 4000 Meter, 2 Franz Clauss, Greiz, [46141 j Fa rik für Dampfheizungs-Anlagen. • ” A ••••««••••••••••••••• ebseceeeee ■•••••• ••• Circulations-W asserröhrenkessel mit Dampfentwäsaerung und Innenverschluss. Bis zu 250 qm Heizfläche In geschweisster und genieteter Ausführung. Hoher Betriebsdruck! 9 bis 10fache Verdampfung erzielt. 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