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An den [52011] Vorstand des Deutschen Papier-Vereins. Oeffentliche Erklärung! In der »Zeitschrift für Papier« vom 1. Februar d. J. und in Separatabzügen sind Mittheilungen erschienen, unterzeichnet: »Der Vorstand des Deutschen Papiervereins«, in welche ganz unnöthig und in tendenziöser Absicht mein Name mehrfach hineingeflochten ist Zur Steuer der Wahrheit habe ich das Folgende festzustellen: 1. Herr Kommissionsrath Herrmann Gmeiner besuchte mich in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des genannten Ver eins am 26. vorigen Monats, um mir den Abschluss eines Vertrages nahe zu legen. 2. Herr Gmeiner eröffnete mir, dass ich mich vor allem bereit zu erklären hätte, gegen ein Honorar von 50 Pfennigen für Vereinsmitglieder ohne deren Namhaftmachung, bei einer jeweilig speziell zu bezeichnenden Firma Erkundigungen einzuziehen und diese so erlangte Auskunft weiterzumelden. 3. Meine Antwort lautete, dass ich und meine Auskunftei für ein solches Verfahren unter keiner Bedingung zu haben seien. 4. Ich sprach dem Herrn Gmeiner weiter aus, dass die Ver handlung eines Vereinsvorstandes mit mir nur von der Er örterung der Frage ausgehen dürfe, was im Interesse einer soliden und ausreichenden Crediterkundigung geschehen könne und müsse, und ich knüpfte daran den Ausdruck meines Befremdens, dass er, der seinerzeit ausgesprochenermaassen einen Verein gegründet hatte, um etwas Besseres als die Auskunftsbüreaus zu bieten, nun zu mir kommen könnte mit dem Anspruch, ihm und seinem jetzigen Verein zu Liebe die Gebühren herabzusetzen. 5. Nachdem Herr Gmeiner mir darauf erklärt hatte, dass die Gewährung eines Rabatts unerlässlich sei, da ohne denselben sein Verein keine Existenzfähigkeit behalte, entgegnete ich ihm, dass, wenn er es mit seinen Bestrebungen nicht weiter gebracht habe, als an den gegenwärtigen geringen Abonne mentsgebühren der ehemals befehdeten Auskunftsbüreaus noch eine Kleinigkeit abhandeln zu müssen, es für ihn wohl an der Zeit sei, endlich von seinen Bestrebungen auf dem Gebiete des Auskunftswesens abzulassen. 6. Herrn Gmeiner machte ich, — im Gegensatz zu seinen Ver billigungsbestrebungen — einige Bemerkungen über meine augenblicklichen auf Steigerung der Leistungsfähigkeit gerich teten Organisationspläne. Was er darüber mittheilt, würde ich als eine böswillige Entstellung zu bezeichnen haben, wenn ich es nicht zurückführen darf auf einen gewissen Mangel an vor nehmer Gesinnung, Takt und Auffassungsgabe, —Eigenschaften, welche vorhanden sein müssen, wenn man sich für berufen halten will, auf dem Gebiete der organisirten Crediterkundi gung ein Wort mitzureden. 7. Ich erklärte dem Herrn Gmeiner zuletzt auf sein immer erneutes Inmichdrängen, ihm doch irgend eine Proposition zu machen, dass ich ihm gegenüber die Geschichte der sibyl linischen Bücher wiederholen, d. h. auf jedes seiner erneuten Gesuche mit einer höheren Forderung antworten würde. Im Anschluss daran forderte ich als erste Bedingung die Garantie für einen Minimal-Umsatz und steigerte dann im raschesten Tempo diese Garantie-Forderung auf 15 000 und dann auf 20 000 M. für das Jahr. Da endlich schien Herr Commissionsrath Gmeiner zu begreifen, dass nur Höflichkeit mich abgehalten hatte, seinem Besuch früher ein Ende zu setzen. Herr Gmeiner sprach mir sein Bedauern aus, sich bei fort gesetzter Weigerung meinerseits nach einer anderen Seite wenden zu müssen. Ich entgegnete, dass ich alle Interessenten seiner Art neidlos zu anderen Büreaus gehen sehen würde, und ich wiederhole hier diese Bemerkung, damit der Vorstand des Deutschen Papiervereins in seinen Vereinsbestrebungen ein für allemal mich aus dem Bereich seiner Erörterungen lassen möge. Vorstehende Erklärung gebe ich ab, weil über die erwähnte Unterredung eine im Druck verbreitete entstellende Kundgebung eines Vereinsvorstandes vorliegt. [52011] Berlin, 23. Febr. 1891. W. Schimmelpfeng. Ablauf. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente haben infolge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht. 5070 vom 19. Februar 1891. Papier-Wickel- und Schneid-Apparat. (Kl. 55.) 5071 vom 19. Februar 1891. Neuerung' an Papier-Wickel- und Schneidmaschinen ; Zusatz zum Patente Nr. 5070. (Kl 55.) Aus den amtlichen Patent-Listen vom 16. und 19. Februar 1891. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liehe Patent -Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab lür die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer de: Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhöbet werden. Einstweilen sind die betreffenden Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt D. 4418 vom 16. Februar 1891. Tiegeldruckpresse. — Joseph Dietrich Daines in Cincinnati, Nr. 63 West 7 th Street, Staat Ohio, V. St. A. Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. (Kl. 15.) H. 9865 vom 16. Februar 1891. Matrizenstanzmaschine. — William James Howell in New York, 38 Wall Street, Staat New York, V. St. A.: Vertreter: Robert R.. Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. (Kl. 15. R. 5951 vom 16. Februar 1891. Geheimschrift-Schreibmaschine. — Czeslaw Rymtowtt-Prince in Rue Necker Nr. 1, Genf, Schweiz; Vertreter Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. (Kl. 15.) W. 7056 vom 16. Februar 1891. Papierzufiihrungs-Vorrichtung für Schnellpressen. — Ernst Wentscher in Berlin SW. Friesenstr. 5. (Kl. 15.) D. 4297 vom 19. Februar 1891. Verfahren zur Herstellung viel farbiger Glasgemälde. — Otto Dillmann in München, Findlingsstr. 10 II. (Kl. 32.) A. 2589 vom 19. Februar 1891. Maschine zur Herstellung von Stahlschreibfedern. — M. Aronsohn in Chemnitz i. S. (Kl. 49.) B. 11221 vom 19. Februar 1891. Glättmaschine. — Warren Highlman Boles in Syraeuse City, Onondaga, Staat New York und John Henry Reynolds und George Edward Waldron in Troy City Rensselaer, Staat New York; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. (Kl. 55.) E. 2852 vom 19. Februar 1891. Filzführung für Papiermaschinen. — Carl Eichhorn in Fockendorf bei Treben, Sachsen-Altenburg. (Kl. 55.) G. 6546 vom 19. Februar 1891. Schreibfeder-Reiniger. — Jules Gensberger-Leon in Frankfurt a. M., Rechneigrabenstr. Nr. 19. (Kl. 70.) G. 6547 vom 19. Februar 1891. Tintenfass. — Jules Gensberger- Leon in Frankfurt ,a. M., Rechneigrabenstr. 19. (Kl. 70.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 56194 vom 3. Juli 1890 ab. Heftknopf. — Dr. C. Grünzweig in Ludwigshafen a. Rh. (Kl. 11.) 56168 vom 12. Oktober 1889 ab. Düten-Masehine. — W. Baron, A. Baron und J. Th. Bibby in New Town Mills, Burnley, Lancashire, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. (Kl. 54.) 56 198 vom 15. Juli 1890 ab. Lineal; Zusatz zum Patente Nr. 53 595. — M. Friedmann in Berlin W„ Golzstr. 42. (Kl 70.) 56 206 vom 16 August 1890 ab Federhalter. — J. Berekenhagen in Berlin W., Krausenstr. 15. (Kl. 70.) 56 211 vom 19. September 1890 ab. Notizblock. — E. Salzbrenner in Leipzig, Körnerstr. 18. (Kl. 70.) 56 213 vom 28. September 1890 ab. Heftzwecke mit Handgriff. — K. Walterhöfer, Lehrer, in Jena, Johannisstr. 16 I. (Kl. 70.) Uebertragung von Patenten. Folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekanntgemachte Patent-Ertheilungen sind auf nachgenannte Personen übertragen worden. 55 827 vom 21. Juni 1890 ab. Sally Seligmann und C. W. F. Thode, beide in Hamburg. — Briefumschlagmaschine. (Kl. 54.) Brlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 47 947 vom 19 Februar 1891. Sicherheitsverschluss für Geldbrief umschläge. (Kl. 54.) Louis Schopper, Mechanische Werkstatt«, Leipzig, fabricirt in grösster Auswahl und anerkannter bester Construktion in allen Gewichtssystemen der Erde: Papier-Waagen, Pappen-Sortir-Waagen, Holz stoff-Waagen, Aschen-Waagen, Brief-Waagen. em- NETT! -0 Schopper’s Patent -Festigkeitsprüfer für Papier. D. R. P. No. 47745. Patente Im Ausland a. g. Das beste, praktischste und für Jedermann leicht verständlichste Instrument, was existirt, arbeitet gänzlich ohne Federn, daher stets zuverlässig und genau. [49197 Achtmal prämiirt auf Fach- u. Weltausstellungen, Illustrirte Preisliste bitte su verlangen u. Bezug a. d. Zeitung