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158 PAPIER-ZEITUNG.. No. 7. Aus den amtlichen Patent-Listen vom 12. und 15. Januar 1891. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anmeldung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen sind die betreffenden Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. D. 4366 vom 15. Januar 1891. Vorrichtung zum Aufkleben von Marken. — A. G. Dienz, Kataster-Inspektor in Stralsund, Hotel Bismarck. (KI. 70.) Ertheilung von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 55 612 vom 15. Juli 1890 ab. Verfahren zum Umdruck auf den lithographischen Stein ohne Abschleifen der früheren Zeichnung. — L. Benoit in Barmen. (Kl. 15.) 55 548 vom 2. Mai 1890 ab. Stoffmühle. — Louis Mensen Nach folger in Hagen, Westfalen, Sternstr. 11. (Kl. 55.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 43 206 vom 15. Januar 1891. Druckpresse. (Kl. 15.) Louis Schopper, ■ Mechanische Werkstätte, Leipzig, fabricirt in grösster Auswahl und anerkannter bester Construktion in allen Gewichtssystemen der Erde: Papier-Waagen, Pappen-Sortir-Waagen, Holz stoff-Waagen, Aschen-Waagen, Brief-Waagen, es NEU! -we Schopper’s Patent -Festigkeitsprüfer für Papier. D. R. P. No. 47745. 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Mit diesem Apparat, der wie ein Ritzapparat an der ge wöhnlichen Ritzmaschine be festigt wird, werden Nuten aus der Pappe jeder Stärke und Qualität herausgekehlt, sodass nach dem Aufbiegen der Seitenwände des zu ferti genden Kastens an der Aussen seite keine Ritzstellen wahr nehmbar sind. Dadurch ge winnt der Kasten bedeutend an Haltbarkeit, und das zeit raubende und kostspielige Ueberkleben der Kastenkanten wird erspart. empfiehlt ihren patentirten Nut-Apparat. Aktiengesellschaft für 50291 Cartonnagen-Industrie in Dresden KARTON-PAPIERE weiss, farbig, Natur u. Glac In verschiedenen Qualitäten und Formaten liefert die Der Speisewassermesser D. K. P. 18848 von c. T. SPEYERER & CO., Berlin SW. misst genau bei Pumpen- oder Injektorbetrieb kaltes oder warmes Wasser unter „jedem Druck“ und ist ein zuver lässiges Mittel: 1) die Verdampfungsfähigkeit der verschiedenen Kessel- constructionen, 2) den Heizwerth des verwendeten Brennmaterials) 8) die Fähigkeit und den Fleiss des Heizers, 4) den jeweiligen Zustand des Kessels erkennen und fortlaufend controliren zu können, es ergiebt sich aus den täglichen Notirungen für den Kesselbesitzer eine untrüg liche Controle über seinen gesammten Dampfbetrieb, und sollte daher bei keiner Kesselanlage ein solcher Wasser messer fehlen. [50614