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Aus den amtlichen Patent-Listen vom 31. März und 2. April 1891. Patent - Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstig Patentirung das Kaiser liche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei der Anme:dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des Kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jeder mann ausgelegt Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu erfolgende wirkliche Patent- Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen sind die betreffenden Erfindungen gegen unbefugte Benutzung geschützt. W. 7208 vom 31. März 1891. Künstliches Leder aus Pergament papier. — Amde Wilbaux in St. Gilles, Bez. Brüssel; Vertreter: H. & w. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 'KI. 54.) Z. 1244 vom 31. März 1891. Bewegliche Stauvorrichtung an Holländern. — Fritz Zeller in Leobersdorf bei Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. (Kl. 55.) T. 2726 vom 2. April 1891. Verfahren zum Bedrucken reliefartiger Gegenstände, wie Relieflandkarten und dergl. — Dr. phil Joseph Thiel in Konitz, Westpr. (Kl. 15.) Ertheilung' von Patenten. Den nachstehend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. 56 817 vom 13. September 1890 ab. Handstempel zur Erzeugung zweier Drucke. — H. Weber in Berlin SO., Mariannenstr. 30. (Kl. 15.) 56 795 vom 11. Juni 1890 ab. Anzeigentafel. — J. D. Emig und Th. Wendling in Mannheim. (Kl. 54.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Paten ro’le eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25 Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) e loschen. 7568 vom 2. April 1891. Herstellung von Druckflächen und elastischen Typen aus vulkanisirtem Kautschuk. (Kl 15.) 36 410 vom 2. April 1891. Vorrichtung zum Festhalten von Cliches und Stereotypblöcken an beliebigen Stellen des für Rotationsdruck bestimmten Schriftsatzes. (Kl. 150 36 444 vom 2. April 1891. Papier-Wende-Einrichtung. (Kl. 15.) 44 869 vom 2. April 1891. Typenschreibmaschine. iKl. 15.) 45 024 vom 2. April 1891. Verfahren zur Herstellung von schwer verbrennlichem Celluloid. (Kl. 39.) 51248 vom 2. April 1891. Herstellung weissen Sicherheitspapiers. (Kl. 54.) Louis Schopper, Leipzig. Anstalt für Präcisionsmechanik, fabricirt in grösster Auswahl und anerkannter bester Construction in allen Gewichtssystemen der Erde: Pappen-, Papier- und Holzstoff-Waagen, Aschenbestimmungs-Waagen, Saugfähigkeitsprüfer. Dickenmesser für Papier und Pappe. Alle Arten technische Waagen: . . ge, EU: Patent-Festigkeitsprüfer für Papier. D. R. P-t. No. 47 745. Patente Im Ausland. Der Apparat wurde in der König!, mechanisch-technischen Ver- suchs-AnstaltCharloitenburg amtlich geprüft u tadellos hefund Prämiirt mit den höchsten Preisen auf allen beschickten Fach- und Weltausstellungen. [49197 Feinste Referenzen. Illnstrirte Preislisten bitte z. verlangen u.Bez a.d.Zeitg # © bo ö # a o + e ä F a 8 8 a E w © + in an Patentirter Nutapparat. D. R. P. 35151. 39321 u. 42019. c a © ho Ad Mit diesem Apparat, der wie ein Ritzapparat an der ge wöhnlichen Ritzmaschine be festigt wird, werden Nuten aus der Pappe jeder Stärke und Qualität herausgekehlt, sodass nach dem Aufbiegen der Seitenwände des zu ferti genden Kastens an der Aussen seite keine Ritzstellen wahr nehmbar sind. Dadurch ge winnt der Kasten bedeutend an Haltbarkeit, und das zeit raubende und kostspielige üeberkleben der Kastenkanten wird erspart empfiehlt ihren patentirten Nut-Apparat. Aktiengesellschaft für 50291 Cartonnagen-Industrie in Dresden Hähne mit Schmiervorrichtung, D. R.-P. Nr. 23 535. als: Wasserstandshahnköpfe, Probir- u. Durchgangshähne selbstdichtender und gewöhnlicher Con struction in äusserst solider und kräftiger Ausführung. Diese schmierbaren Hähne setzen sich nie fest, gehen daher stets spielend leicht, halten dichter und sind dauerhafter als alle übrigen Hähne. Complete Doppel wasserstandszeiger. 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