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1818 PAPIER-ZEITUNG. Nr47 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, 8.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be- zogen werden. Elastischer Formenschliesssteg für Buch druckmaschinen von G. Staubitz in München. D. R. P. 23279 (Kl. 15.) Durch die Bewegung des Fun daments wird der Drucksatz stark erschüttert und wirft sich, beson ders wenn derselbe Holzschnitte enthält, die durch die Feuchtigkeit aufquellen. Diesem beugt der elastische Formenschliesssteg vor. Derselbe besteht aus zwei Stegen a und b, von denen der gegen den Satz gekehrte, a, die Schrau benbolzen c c trägt, welche durch den Steg b hindurchgehen und über demselben durch Muttern ge halten werden, b trägt die Re- gulir- und Reserveschrauben e e, durch welche, wie gewöhnlich, der Satz geschlossen wird. In dem Steg b sind entsprechend viele sehr starke Spiralfedern d ange ordnet, welche a gegen den Satz pressen. Dadurch erhält der Satz Spielraum genug, um sich nicht zu werfen. Patent-Anspruch: Ein elastischer Formenschliess steg für Buchdruckmaschinen, be ¬ stehend aus zwei Theilen, von denen der eine die durch den zweiten gehenden Schraubenbolzen und der andere Regulirschrau- ben und in entsprechenden Kammern Federn trägt, welche sich gegen den erstem pressen. Heftvorrichtung für Sammelmappen vonB. Bux in Stuttgart. D. R. P. 32376. (Kl. 11-) Unter der Platte D gepresst. ist eine bewegliche Platte S angebracht, welche mittels des Grif fes G,in der Richtung des Pfeiles B bewegt werden kann. In der Platte S sind zwei schräge Nuthen N an gebracht, während sich in der Platte D die Nuthen R befinden. In beiden Nuthen gleichzeitig gleiten Stifte 0, welche mit der Klemmplatte W verbunden sind. Zieht man nun die Platte S an dem Griff G, in der Richtung des Pfeiles B, so werden die Füh rungsstifte O mit der Klemmplatte W sich in der Richtung des Pfeiles A bewegen. Um Papiere zu heften, wer den dieselben zwischen den Nadeln P und der Klemmplatte W eingelegt und nach Lösen eines Schliess hakens durch die Klemmplatte, welche von einer hier nicht sichtbarenFeder beein flusst wird, gegen die feststehende Platte K Patent-Anspruch: Die Platte sP , ° mit den schrägen Schlitzen N in Verbindung mit der Platte B mit den geraden Schlitzen R zur Bewegung der Klemmplatte W. Füllfederhalter von Bruno Richard Dietrich in Chemnitz. D. R. P. 32 427. (Kl. 70.) Das Füllen des Halters geschieht folgender maassen: Nachdem man durch Drehen des Ringes e, d befestigte an B % a am oberen Ende sich der um e gewundene Draht d in Schlitz des Propfens pl verschiebt, das wobei einem Z g wundenem Drahte ziemlich ausgefüllte Röhrchen c verminderte schwache Luftdruck es nicht anders zulässt. Leder l luftdicht gegen die Mündung des Röhrchens c' ge presst hat, taucht man nach Ab schrauben der Kapsel k das Röhrchen c, welches in den Propfen p eingekittet ist, in die Tinte und drückt das Gummi rohr b mehrere Male zusammen. Nach dem ersten Zusammen drücken wird zunächst so viel Tinte angesaugt werden, als man Luft herausgedrückt hat; beim ’ zweiten Zusammendrücken wird die in a befindliche Tinte durch das enge Röhrchen c nicht schnell genug entweichen können, so dass sich das Leder l hebt und etwas Luft durch das Röhrchen c l entweicht, deren Raum nach Aufhören des Druckes durch einströmende Tinte ausgefüllt wird. Da sich derselbe Vorgang bei jedem plötzlichen Drucke auf das Gummirohr wiederholt, wird das Rohr a nach und nach mehr und mehr mit Tinte an gefüllt. Hat man auf diese Weise genug Tinte eingepumpt, so wischt man den eingetaucht gewesenen Theil des Halters ab und schraubt die Kapsel k, indem man den an ihr be festigten gewundenen Me talldraht g in das Röhrchen c steckt, auf das Rohr a. Hiernach schraubt man den Ring e wieder so weit zurück dass die Tinte zu dem Röhrchen c1 heraus und die Zunge d1 entlang in die Fe der f laufen kann. Wenn nun nach dem Ein pumpen der Tinte das Leder l durch Umdrehung des Ringes e gehoben wird, so entströmt zwar dem Röhrchen c 1 die Tinte, aber sie wird stets beim Schrei ben nur dem Verbrauch entspre chend zufliessen, weil 1) die ge ringe Entfernung des Leders vom Röhrchen c*, und 2) der einwirkende, durch das mit ge Der Draht g verhindert das plötzliche Heraus laufen der Tinte, und die in der Kapsel k an angebrachte Oeffnung o gestattet den Luftzutritt während des Schreibens. Soll der Halter äusser Gebrauch gestellt werden, so schraubt man die Kapsel k soweit vor, bis die in derselben befindliche Lederscheibe das Röhrchen c abdichtet, um den Ausfluss der Tinte zu ver hindern. Damit man beim Schreiben keinen Druck auf das Gummirohr b ausüben kann, wird die Blechhülse h über die dem Gummirohr ent sprechende Aussparung des Rohres a geschoben. Patent- Anspruch: Ein Füllfederhalter, bei welchem die Tinte durch eine aus den Theilen b c o1 l bestehende Pumpvorrichtung in den Hohlraum des Halters befördert, der Schreibfeder durch die Theile c1 l d1 selbstthätig zugeführt und am plötzlichen Heraus laufen durch den gewundenen Draht g verhindert wird. Pneumatischer Lichtpause-Apparat von Hugo Sack in Plagwitz-Leipzig. D. R. P. 31 708. (Kl- 57). Das lichtempfindliche Papier c wird durch die Gummidecke e dadurch fest auf die zu verviel fältigende Zeichnung b und mit derselben auf die Glasplatte a gedrückt, dass man durch Rohr f die Luft zwischen Gummidecke und Platte her aussaugt und darauf das Rohr f schliesst. Be hufs besseren Abschlusses läuft um die Gummi decke e ein ringförmiges Luftkissen g herum. Bleistifthalter mit Magazin für Stifte von S. Mordan § Co. in London. D. R. P. 32 734. (Kl. 70.) Die Röhre a bildet das Magazin für die Stifte l, welche, siehe Figur 2, rings um die Central röhre zu liegen kommen. Die Centralröhre ist mit einem Schlitz d ver sehen, siehe Figur 3, welcher ein klein wenig länger ist als die Stifte, sowie mit einem geeignet geformten Schnabel e, welcher als Schaufel dient. So- 1 r- a bald die Centralröhre I • nach links gedreht Fig. 3. wird, führt die Schau fel e einen Stift mit sich und schiebt ihn in den Einschnitt d, durch welchen er in die Röhre bis oben in die Spitze des Halters fällt. Dreht man nun den hinteren Theil des Halters nach rechts herum, so wird durch die Wir kung der in demsel ben enthaltenen Schrauben feder der Stift g und die mit diesem festverbunde ne Treibnadel nach vorn bewegt und da durch der in die Spitze des Halters gefallene Stift be liebig weit heraus geschoben. Ist der Stift verbraucht, so wird die Treibnadel durch Drehen nach links vollständig in das Spiralfederge triebe zurückgezo gen. Bei Fortsetzung dieses Drehens dreht sich auch die Cen tralröhre ganz oder theilweise herum,wo bei die Schaufel einen neuen Stift aufnimmt und in das Innere der Centralröhre führt. Die Drehbe wegung wird hier auf umgekehrt und die wieder zurThätig- keit gelangte Treibnadel treibt den Stift wieder hin aus. Diese Manipulationen werden so lange wiederholt, bis die Stifte im Magazin verbraucht sind, worauf die Spitze des Halters abgeschraubt und das Magazin mit einem neuen Stiftenvorrath angefüllt wird. Patent - Anspruch: Der Mechanismus zur selbstthätigen Heraus nahme eines Bleistiftes l aus dem Magazin, be stehend in der Konstruktion der Centralröhre mit einem Schnabel e in Kombination mit dem Stif tenmagazin und der Treibnadel.
