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1774 Nr 46 PAPIER-ZEITUNG Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, 8.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be logen werden. Briefumschlag von Rich. Liebig in Leipzig- Reudnitz. D. R. P. 32 425. (Kl. 54.) Bekanntlich kommt es häufig vor, dass in offene Briefumschläge, wie solche zum Versandt von Drucksachen vielfach benutzt werden, durch Zufall fremde Postkarten und Briefe hineingerathen und infolgedessen nicht oder doch verspätet an die Adressaten gelangen. Um dies zu ver ¬ hindern, ist hier an der Klappe a die Zunge b angebracht, welche beim Schliessen des Umschlags eingeschoben wird. Dieselbe lässt Postkarten u. dergl. nur bis an die punktirte Linie eindringen, so dass diese stets noch äusserlich sichtbar sind und beim Entleeren des Briefkastens und Sortiren des Inhaltes sogleich bemerkt werden. Patent-An Spruch: An Briefumschlägen zum Zwecke der Ver meidung des Eindringens von fremden Briefen, Karten etc. die Anbringung der Zunge b an der Briefumschlagklappe a. Neuerung an Apparaten zum Ausschlagen der Werthangaben von Checks und ähnlichen Papieren von John N. Williams in Brooklyn (U. S. A ). D. R. P. 32301. (Kl. 15.) Innerhalb eines feststehenden Gehäuses kann der Stempelwagen a mit den im Kreise ange ordneten Hebeln b um eine centrale Vertikalaxe derart gedreht werden, dass jeder der mit diesen Hebeln verbundenen Stempel e hinter einen Vertikalschlitz an der vordem Seite des Gehäuses zu stehen kommt, so dass er sich mit dem Hebel, der sich in diesen Schlitz legt, niederdrücken lässt und dabei den ein geschobenen Check durch schlägt. Bei Freigabe des Hebels hebt eine Feder den Stempel wieder nach oben. Die Stempel sind mit Anschlägen c und d vesehen, welche bei dem Aufsteigen den bogenförmig ge stalteten, drehbaren Hebel f, die Kuppelungsvor richtung g, h, i, und dadurch die Welle k und die Walze l derart beeinflussen, dass sie das Vorschieben des Checks bewirken. Von den beiden, den Check führenden und haltenden Walzen, die hinter der Welle k und Walze l liegen, ist die obere um den Umfang, die untere parallel zur Axe geriffelt. Der obere Theil des Apparates wird von einer Platte m bedeckt, welche sich mit dem Stempelwagen a dreht und jedem Hebel b bezw. Stempel e, gegenüber mit dem entsprechen den Zeichen versehen ist und so die jeweilige Lage eines Stempels und seiner Matrize auszeigt. Durch die Platte m gehen Bolzen, welche dieselbe durch Vorsprünge fest auf den Apparat drücken und zur Aufnahme eines Stell-Griffes dienen. Patent-Anspruch: Ein Apparat zum Ausschlagen der Werthangaben von Checks und ähnlichen Papieren, charakterisirt durch: 1. den drehbaren Stempelwagen a mit kreisförmig angeordneten Hebeln b und entsprechenden, mit Ausschlägen c und d versehenen Stempeln e, bei deren Aufsteigen der bogenförmig gestaltete, dreh bare Hebel f die Kupplungsvorrichtung g, h, i und dadurch Welle k und Walze f behufs Ver schiebung des Papieres beeinflusst. 2. Die Verbindung zweier Platten von denen die obere von Glas ist, zur Führung, Glättung und Beobachtung des Checks. 3. Die Platte m mit Vorsprüngen und Vorrich tung zu Einbringung eines Handgriffs. 4. Die Riffelung zweier, den Check führenden und haltenden Walzenpaare derart, dass die eine in der Längsrichtung, die andere um den Umfang geriffelt ist. Vorrichtung zum Sammeln und Heften von Rechnungen u. s. w. von Johannes Zumbrunn in Berlin. D. R. P. 32377. (Kl. II.) Auf der Papptafel a ist an geeigneter Stelle ein Gestell b befestigt, welches dem auf- und ab beweglichen Pressbalken c als Führung und Stütze dient. Ein Hebel d, welcher durch einen Stift k drehbar mit dem Pressbalken c verbunden ist und sich um einen am Gestell b befestigten Stift e Fig. 1. Fig. 2. dreht, dient zum Heben und Senken des Press balkens. Dieser Hebel ist in seinem mittleren Theil mit eiem Kurvenschlitz g versehen, durch welchen der dem Hebel als Drehpunkt dienende Stift e hindurchgreift. Der sich im Pressbalken drehende Stift k des Hebels d führt sich in einem geraden Schlitz f des Gestelles b. Um die Papierezu heften, drückt man auf den Knopf d Y des Hebels in der Richtung des Pfeils, wodurch der Pressbalken c von der Tafel a entfernt wird (Fig. 2), legt das einzuheftende Papier auf die Spitzen der Klammern i und lässt den Hebel d los. Der Pressbalken drückt nun unter der Wirkung der Blattfeder Adas betreffende Papier auf die Klammern bis an die Tafel a heran. Patent-Anspruch: An einer Sammel- und Heftvorrichtung für Fakturen, Rechnungen u. dergl. die Anordnung des mit geradem Schlitz f versehenen Gestelles b und des mit Stift k und Curvenschlitz g ver sehenen Hebels d in Verbindung mit dem Pressbalken c und der auf denselben wirkenden Feder h. Buchschloss von Paul Bouveron in Berlin. D. R. P. 32311. (Kl. 11.) Der Bügel von Schlössern an Büchern, Albums oder dergleichen bewegt sich gewöhnlich scharnirartig in in mit Bohrlöchern versehenen Knöpfen, durch Ausstanzen erzeugten Erhöhungen oder Oesen (Kanönchen). Diese Oesen wurden bisher für sich allein hergestellt und dann erst durch An- löthen oder Aufnieten mit ihrem Schlosstheil in Verbindung gebracht. Zweck vorliegender Neuerung ist, diese Oesen 0 mit dem zugehörigen Schlosstheil t aus einem Stück herzustellen und an ihrem Schlosstheil anzuschnei den, so dass ein Anlöthen oder Aufnieten ganz in Wegfall kommt. Das den Schlosstheil t mit Oesen o bildende Blechstück wird, wie in Fig. 3 oder 4 angedeutet, ausgeschnitten, die Theile o gerollt, wie in Fig. 2a dargestellt, und schliesslich der Theil t, wie in Fig. la, gebogen. Sollen die so hergestellten Oesen gegen durch den Schlossbügel bewirkten Zug besonders wider standsfähig sein, so versieht man sie mit Laschen l, welche einseitig oder zweiseitig oder auch so an geordnet sein können, dass die Laschen beider Oesen mit einander vereinigt sind, wie in Fig. 3 gezeigt. Der Schlosstheil t wird, wenn er fertig zusammen- Fig. 1. Fig. la. Fig. 3. Fig. 2. Fig. 2a. Fig. 4. gebogen ist, die Laschen nach der Richtung um schliessen, in welcher der Zug wirkt, so dass eher ein Zerreissen der Oesen in ihrer Achsrich tung, als ein Abscheeren der Laschen erfolgt. Patent-Anspruch: Die Oesentheile 0 o mit Laschen 11 und Theilen t t, zusammenhängend aus einem Stück geschnitten, so dass die Laschen 11 nach Biegung der Oese von den gleichfalls umgebogenen Theilentt festgehalten werden. Bleistifthalter von GG. Fischer in Nürnberg. D. R. P. 32418. (Kl. 70.) An dem verschiebbaren Bleistiftrohr b sitzt an geeigneter Stelle ein kolbenförmiger Ansatz a mit aufgeschnittener Schleppfeder f, die dem Bleistiftrohr in der feststehenden Hülse Ceine exakte Führung ertheit. Der Ansatz a ist durch einen Stift r mit der aussenliegenden Muffe x fest verbunden. In der feststehenden Hülse C ist ein schräger Schliz s angeordnet, durch welchen der Stift r hindurch geht. Bei Drehung der Muffe x wird der Stift Fig. 1. Fig. 2. Fig. 3. r in dem Schlitz 3 zwangsläufig bewegt und da durch die mit ihm verbundene Bleistifthülse vor- oder zurückgeschoben. Fig. 3 zeigt, wie diese Einrichtung auch am hinteren Ende der Hülse angebracht sein kann. Patent-Anspruch: Bei Bleistifthaltern die Anwendung eines schrägen Schlitzes s an der feststehenden Kopf- oder End hülse C, zum Zweck, dem inneren Bleistiftrohr b eine zwangsläufige Bewegung zu ertheilen.
