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1770 PAPIER-ZEITUNG. Nr 4G Aus den amtlichen Patent-Listen vom 2. und 5. November 1885. Die VHasehinonfabril Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. H. 4673 vom 2. November 1885. Verfahren und Vorrichtung zum Bleichen von Textilstoffen und Papierzeug von Eugen Hermite in Paris; vertreten durch Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. (Kl. 8.) H. 5449 vom 2. November 1885. Papierfranzen- Schneidmaschine von Woldemar Henker in Dresden. (Kl. 54.) K. 4283 vom 2. November 1885. Neuerung an Spindelpressen von Carl Kneusel in Zeulen roda. (Kl. 58.) B. 5984 vom 2. November 1885. Füllfeder halter von J. Brandt und L. Marckwald in Berlin. (Kl. 70.) H. 5511 vom 2. November 1885. Kopirbuch von William Howard in Lond on; vertreten durch Specht, Ziese & Comp. in Hamburg. (Kl. 70.) K. 4236 vom 2. November 1885 Halter für Bleistifte, Häkel-, Radirnadeln und dergl. von Christoph Köhlein und Georg Köhlein in Nürn berg, Hintere Karthäusergasse Nr. 5. (Kl. 70.1 D. 2382 vom 5. November 1885. Schreib- u Ka- lenderblock v. Felix Degener inLeipzig. (Kl. n.) J. 1170 vom 5. November 1885. Einheftevor- richtung für Sammelmappen; Zusatz zu der Anmeldung J. 1144 von G. Ph. Jäkel in Frank furt a. M. (Kl. 11.) P. 2527 vom 5. November 1885. Bilderständer von Eduard Pachtmann in Dresden. (Kl. 11.) B. 6061 vom 5. November 1885. Verfahren zur Herstellung von Patronenhülsen aus Papier masse von Gaston Bouvier, Paris; vertreten durch F. Edmund Thode & Knoop, Dresden, Amalienstr. 3, I. (Kl. 54.) H. 5385 vom 5.November 1885. Briefumschlag- maschine von William Henry Hook in London; vertreten durch G. Milczewski in Frankfurt a. M., Untermainquai Nr. 22. (Kl. 54.) F. 2498 vom 5. November 1885. Bleistift halter von Johann Froescheis in Nürnberg, Bayern. (Kl. 70.) Sch. 3590 vom 5. November 1885. Brief- klemmer von Robert Schubert in Mainz, Augustiner strasse 54. (Kl. 70.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage an ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt 33 865 vom 25. April 1885 ab. Drahtheft- maschine mit selbstthätiger Klammerbildung unter Benutzung des Gegenstandes des Patents Nr. 24563 von Preusse & Co. in Lindenau- Leipzig. (Kl. 11.) 33 871 vom 2. Juni 1885 ab. Kalander von E. Siebold in Zeulenroda i. Th. (Kl. 55.) 33 875 vom 1. Juli 1885 ab. Stoffrührer für Papiermaschinen von A. Lehmann in London, NW. Colberg House, Cricklewood; vertreten durch A. Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67. (Kl. 55.) Versagung vou Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent-Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Patent Schutzes gelten als nicht eingetreten. B. 5720 vom 1. Juni 1885. Herstellung von Buntstiften. (KI. 70.) Erlöschung vou Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num- mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25« Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. 32 732. Einschlagmaschine. (Kl. n.) 33 173. Verbesserungen an Maschinen zum Be drucken v. Glas- u. Porzellangegenständen. (Kl. 15.) 33 378. Neuerung an Bronzirmaschinen.JKl. 15.) von W. R. Schürmann in Düsseldorf fertigt als langjährige Spe cial i tät: MVaschinen Ehrenpreis. zur Papier-, Pappen- und Cellulosefabrikation, insbesondere: Rollkalander bis zu 12 Walzen, in jeder erforderlichen Breite, mit patentirter einseitiger prismatischen Lagerführung und anderen patentirten Verbesserungen. Bei Verwendung von Antideflektionswalzen oben und unten unter Garantie für tadelloses Funktioniren (weder Aufplatzen noch Faltenwerfen des Papiers) auch bei schwächeren Papiersorten und grösster Durchgangsgeschwindigkeit und Breite. Friktionskalander, sowie Bogenkalander vorzüglichster Konstruktion. Centralwalzen-Kalander (Patent) zur Erzielung einer hohen, gleichmässigen Glätte auf allen Papiersorten und feinen Kartons. Zwei- oder mehrwalzige Hartguss-Kalander höchster Leistungsfähigkeit, (ohne Papier walzen) mit 2 Antideflektionswalzen, entweder in direkter Verbindung mit der Papiermaschine zur Erzielung einer hohen, gleichmässigen Maschinenglätte, oder auch separat arbeitend, zum Glätten von Papier und Karton in Rollen od. Bogen. Papierwalzen aller Art. Antideflektionswalzen (patentirt in fast allen industriellen Staaten) aus Hartguss oder _ anderem Material, welche auch unter veränderlicher Be- E 77*^7^^ * y—lastung stets gleichmässig auf ihrer ganzen Arbeitslinie ' migAmidseeetonm-mä== wirken, vorzüglich bewährt bis zu den grössten Arbeitsbreiten m bei Nasspressen, Feuchtsatinirwerken, Kalandern aller Art, Satinirmaschinen, Pappenglättwerken, Druck- und Gaufrirwalzen etc. Aufrollmaschinen (Patent) für verschiedene Zwecke, besonders auch für Rotationsdruck. Lang-, Quer- u. Diagonal - Schneidemaschinen für Rollenpapier, verbesserten Verny’schen und eigenen Systems. Papier-, Deckel- u. Riesbeschneidemaschinen in 15 verschiedenen Grössen. Anfeuchtapparate, Satinirmaschinen, Haderndrescher, Hadernschneider, Kollergänge, eis. Manchonspanner, Pack-, Glätt- und Prägepressen, Patent- Riemenwechselgetriebe zur Erzielung verschiedener Geschwindigkeiten mit einem Riemen. Patentirte expansible Riemscheiben, durchaus zuverlässig und bequem auch während des Ganges verstellbar. Mechanische Schielfvorrichtungen für lange gerade Messer. Beklebemasohinen, Dampfmaschinen etc. Ferner jede Sorte von: pat. Gaufrirmaschinen (Muster walzwerken), Druck-, u. Gaufrirwalzen aus Stahl, Kupfer oder Messing, sowie ge wöhnliche Stahl- oder Hartgusswalzen bester Qualität. Reparaturen, Abdrehen, resp. Absohleifen von Papier-, Hart- und anderen Walzen zu den billigsten Preisen. [22868
