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1686 PAPIER-ZEITUNG.N:44 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be zogen werden. thümlichkeit, dass an dem einen Ende desselben ein Ansatz a angebracht ist, während am anderen Ende, in einem Schlitz verschiebbar, ein Gleit stück 6 von gleicher Höhe wie der Ansatz a hin- und herbewegt werden kann. Das Lineal bildet somit eine Art Brücke und kann über noch nasse Schriftstücke geschoben werden, wenn es z. B. nöthig ist, einige Worte derselben zu unter streichen, ohne die Schrift zu verwischen. An Stelle dieses Ansatzes und Schiebers können Apparat zum Zuführen einzelner Blätter für Anfeucht- und Druckmaschinen von John J. Allen in Halifax (England) D. R. P. 32795. (Kl. 15.) Zusatz zu D. R. P. 22941. Diese Vorrichtung ist eine Verbesserung des geschützten Apparats zum Zuführen einzelner Blätter für Anfeucht- und Druckmaschinen, um auch auf beide Enden des Lineal Ringe aus Gummi etc. geschoben werden. Patent-Anspruch: Bei Linealen aller Art, welche beim Ziehen von Linien mittels der gewöhnlichen Schreibfeder be nutzt werden sollen, die Anwendung von porösen, Flüssigkeit ansaugenden Stoffen an den Kanten derselben in Verbindung mit Ansätzen oder Schie bern oder Ringen aus Holz oder Gummi, welche an den Enden des Lineals aufgesteckt werden, so dass dasselbe über dem Papier schwebt. Reiss- und Waschmaschine für die Papier- und Kunstwoll-Fabrikation von H. Schirp in Barmen-Rittershausen. D. R. P. 31 930. (Kl.55. Diese Maschine dient zum Reissen und Waschen von leinenen und wollenen Lumpen. Auf der Walze a t sind schraubenförmige Spitzen reihen angebracht. Auf dem Boden des Bassins beim Ergreifen jedes einzelnen Blattes einen gleich mässigen Druck ausüben zu können. Zu dem Zwecke ist die auf Welle a sitzende Zuführungs scheibe b, sowie der mit ihr durch Gelenk c ver bundene, vertikalgefühfte Block d durch Gegen gewicht e ausbalanzirt. An dem Block d ist ein Kautschukkissen h befestigt, welches durch die verstellbare Feder g von unten gegen das Papier angedrückt wird, so dass es im Verein mit Scheibe b das zuzuführende Blatt ergreift. Patent-Anspruch. An dem durch das D. R. P. 22941 geschützten Bogenzuführungsapparat für Anfeucht- und Druckmaschinen eine Ver besserung, gebildet durch das am vertikalgeführten Block d angebrachte Kautschukkissen h, das, durch eine verstellbare Feder g nach oben gedrückt, im Verein mit der durch Gewicht E ausbalanzirten Zu führungsscheibe b das Papier ergreift. Lineal von Ernst Hammesfahr in Foche bei Solingen. D. R. P. 32 366. (Kl. 70.) Die nachstehend beschriebenen Neuerungen an Linealen beziehen sich auf Einrichtungen, um das Klecksen der Feder zu vermeiden. Fig. 1 zeigt ein flaches Lineal, welches aus zwei Theilen A A l besteht, die durch Schrauben, Niete oder Nägel zusammengehalten werden und — E3b Fig. 3. zwischen sich einen Streifen B aufnehmen, welcher beim Gebrauch des Lineals die anhängende Tinte ansaugt. Dieser Streifen kann aus Tuch, Pappe, Löschpapier oder einem anderen, Flüssigkeit an saugendem Material bestehen. In Fig. 2 ist das Lineal an den Kanten mit Nuthen C versehen, in welche Schnüre eingespannt sind, die aus Textilstoff hergestellt sein können. Das in Fig. 3 dargestellte Lineal hat äusser der genannten Einrichtung zugleich die Eigen sind ebenfalls Spitzenreihen befestigt und diese sind so angeordnet, dass die Spitzen der Walze a L zwischen denen des Bassins hindurchgehen. Die zu reissenden und zu waschenden Lumpen zirkuliren mit dem Wasser, werden von den Spitzen der Walze und des Bodens gerissen und gleichzeitig, infolge der Bewegung im Wasser, gewaschen. Patent-Anspruch: Eine Reiss- und Waschmaschine, bestehend aus der Walze a t mit schraubenförmig angeordneten Spitzenreihen und den auf dem Grundwerk ange brachten Spitzenreihen. Briefmappe mit Kasten von Willard Herbert (Jilman in Boston (Massachusetts, V. S. A.) D. R. P. 31 740. (Kl. 70.) Die Mappe, welche von beliebiger Einrichtung sein kann, ist in einem Behälter h untergebracht und durch gespannte Schnüre r an dem Boden desselben festgehalten. Der Kasten kann als Tisch dienen und ist mittels eines Scharniers an einer Wand befestigt. Zusammenklappbare oder bieg same Schienen nn halten den Kasten in horizon taler oder etwas nach vorn geneigter Lage, wie untenstehende Figur zeigt, welche den Kasten ge öffnet zum Gebrauch darstellt. Schliesst man den Deckel h', so kann der Kasten als Pult dienen. Bei Nichtgebrauch kann man denselben hoch klappen, so dass er nicht im Wege steht. In dieser Lage presst sich der Deckel h' fest auf die Mappen und verhütet so ein Verschieben der darin befindlichen Briefschaften. Die Klammer o dient zum Festhalten des Kastens in emporgehobener Lage. Auf der vorderen Innenseite des Kastens befindet sich noch eine Platte mit einigen Sperr zähnen, in welche eine am Deckel befestigte Sperr feder oder ein Sperrhaken eingreift. Infolgedessen kann der Deckel verschieden hoch, der jeweiligen Dicke der Mappe entsprechend, eingestellt werden. Es empfiehlt sich, der Mappe eine derartige Einrichtung zu geben, dass auf einer Unterlage aus Pappe eine Reihe von Blättern b aus Papier so befestigt werden, dass ein Ende des Blattes an der Unterlage festsitzt, das andere aber frei ist. Die Zwischenräume zwischen 2 Blättern sind so bemessen, dass die Blätter an ihrem befestigten Ende um ein gewisses von einander abstehen, während die freie grössere Hälfte der Blätter mehr oder weniger parallel mit der Unterlage liegt, so dass ein Blatt das andere bis auf einen schmalen Rand, der zu seiner Kennzeichnung mit einem Buchstaben des Alphabets versehen wird, überdeckt. Mehrere solcher Mappen, z. B. zwei, wie in der Zeichnung angegeben, werden in einen Kasten gelegt. Pat ent- Anspruch: Die Anbringung des eine oder mehrere Mappen enthaltenden Kastens h an einer Wand oder sons tigen vertikalen Fläche mittels der Gelenkschenkel nn, welche so eingerichtet sind, dass sie einer seits den Kasten in horizontaler oder nahezu hori zontaler Lage halten und andererseits dem Kasten gestatten, in geschlossenem Zustande an der er wähnten Wand oder vertikalen Fläche hochgeklappt zu werden, in welcher Stellung eine Feder oder dergleichen den Kasten hält. Stellbares Albumschloss von Carl Wagner in Berlin. D. R. P. 32370. (Kl. 11.) Dreht man an einem der Knöpfe 0 der rechts- und linksgängigen Schraube s s1, so werden die in einem Schlitz der Hülse h geführten Muttern m m einander genähert oder von einander entfernt und infolgedessen die Kniehebel a mit dem Schliessknopf k gehoben oder gesenkt. Zur sicheren Führung des Schliessknopfes ist noch einHohlcylin- der r angeordnet, welcher jedoch auch fortfallen kann Patent- Ansprüche: Bei stellbaren Albumverschlüssen: 1. Die Anwendung der links- und rechtsgängigen Schraube s s1 mit Muttern m in Kombination mit den den Schliessknopf k gemeinsam tra genden Kniehebeln a a. 2. Die Kombination der den Schliessknopf k be wegenden und durch links- und rechtsgängige Schraube bewegten Gelenkarme a a mit dem mittleren, den Schliessknopf führenden Cylin- der r.