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1148 [4971 von Pressspähne aller Art Mützenschirmspähne, feste Leder pappen, Brandpappen bis 20 mm. Stärke, Satinirschutzdeckel etc. in bester Qualität zu billigsten Preisen liefert die Pressspahnfabrik Scharsow C. F. Meissner & Sohn Raths-Damnitz i. Pom. Elberfeld C. & 1. Schmidt FABRIK von Papier-Säcken und Papier-Schüsseln. Aus den amtlichen Patent - Listen vom 6. und 9. Dezember 1880. Patent-An meldun gen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. 42 110/79 vom 6. Dezember 1880. Lettern-Satz- und Ablegemaschine von J. Robert Winder in Bolton, England, vertreten durch Wirth & Co. in Frankfurt a. M. (Kl. 15.) 34 697 vom 6. Dezember 1880. Vorrichtung für Schreibfeder-Halter zum Zurückhalten der Dinte von G. H. W. Werner in Langen bei Frankfurt a. Main. (Kl. 70.) 30 385 vom 9. Dezember 1880. Bleistift- schärfer von Carl Tietz in Berlin, Köpnicker- Strasse 162. (Kl. 70.) 40 775 vom 9. Dezember 1880. Neuerungen in der Buntpapier-Fabrikation, Zusatz zu P. R. No. 10384, von Herrmann Gmeiner in Dresden. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 12 511 vom 27. Juni 1880 ab. Zeitungshalter von C. Kiefer in Stuttgart. (Kl, 34.) 12 512 vom 29. Juni 1880 ab. Neuerungen an Stempeln von E. Rockstroh in Dresden. (Kl. 15.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. 6704. Stempelapparat mit Selbstfärbung. (Kl. 15.) 8571. Feder- oder Schreibstifthalter mit auf rollbarem Notizblatt. (Kl. 70.) Neujahrsgratulations-Briefe für Geschäftsleute u. Private; namentlich für Buch- u. Steindruckereien vortheil- haft. Muster 50 Pf. in Briefmarken. Zwickau i. S. P. M. Goering. W. Ehrmann Brocat- und Bronzefarbenfabrik Fürth (Bayern). [7918 Tanzordnungs-Blanquetten für typo-lithogr. Druck. Zur Richtigstellung der [8726 „Erklärung" recte Reclame des Jos. Lewitus in No. 49. Dass ich ge berechtigt 3a war und ges noch bin 34 meine Chromographen zu verkaufen beweist, dass die Abweisung meines Patentgesuches in Deutschland vom K. Patentamt aufgehoben und die Bekanntmachung der Anmeldung angeordnet wurde. P. A. 24 378 d. 24. November 1880. Ueber den Annullirungsantrag in Deutschland auf das Patent K. & 11- wird demnächst von dem Reichsgericht in Leipzig entschieden werden. Bezüglich der Gutachten von sog. Sachverständigen bemerke ich, dass mir Herr Reiser als K. K. Landesgerichtschemiker ein Gutachten über die nämliche Masse ausgestellt hat, worin er das directe Gegentheil von dem sagt, was er in dem Gutachten für Lewitus anführt, und wird darüber höheren Ortes entschieden werden, welche Entscheidungen abzu warten sind. Auf denVerkauf meines Chromographs in Deutschland hat dies keinenfalls Einfluss. Die Beweise meiner Angaben erliegen bei der Redaction. Die ganze Erklärung des Lewitus ist infame Entstellung der Thatsachen und Marktschreierei, was schon daraus her vorgeht, dass trotz Lewitus die thatsächlichen Verhältnisse kennt, er in No. 50 seine wissent lich unwahre Erklärung nochmals bringt. (Die in No. 50 wiederholte Aufnahme der Erklärung ist irrthümlich erfolgt. Expedition der Papier-Zeitung.) Die von Lewitus angeführte Confiscation meiner Apparate wurde am 13. November 1880 als ungesetzlich vom K. K. Handelsministerium aufgehoben und auf dem Wege der Statt halterei der Magistrat am 1. December 1S80 mit der sofortigen Freigebung sämmtlicher mir mit Beschlag belegten Apparate unter Zahl 43 072 beauftragt. Dass an gesichts solcher Thatsachen Lewitus seine „Erklärung“ zu veröffentlichen wagt, spricht mehr als jede Rechtfertigung meinerseits. Alb. Ungerer, WIEN, Reisner-Strasse 31. Fantasie-Cartonpapieren, Karten-Blanquetten, Die Werkzeug-Fabril mit Dampf betrieb für Buchbinderei von Ferd. Dross, Berlin S., Prinzenstr. 48 liefert die anerkannt besten Holz-, Eisen- u. Stahlwerkzeuge wie sänmtl. Hilfsmaschinen u. Materialien zu billigsten Preisen. Specialität: Carton- und Pappscheeren, Gussstahlschnitte. 1878 BERLIN A Alleinige Specialitäten von A. 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