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1008 PAPIER -ZEITUNG. N: 48 Aus den amtlichen Patent - Listen vom 15. und 18. November 1880. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sainmt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. 27 906 vom 15. November 1880. Photographie- behälter zum abwechselnden Vorzeigen der Bilder von Hermann Vite in Berlin. (Kl. ri.) 35 869 vom 15. November 1880. Schleifma schine zum gleichzeitigen Zerfasern und Fein mahlen von Holz von Goetjes & Schulze in Bautzen. (Kl. 55.) 25 298 vom 18. November 1880. Bleistift halter von F. W. H. Haas in Firma J. W. Gutt knecht, in Stein bei Nürnberg. (Kl. 70.) 37 693 vom 18. November 1880. Rotirender j Knotenfänger von Julien Steinmann dit Kaminski in Paris, vertreten durch J. H. F. Prillwitz in I Berlin S.W., Neuenburgerstr. 31. (Kl. 55.) 38 000 vom 18. November 1880. Vorrichtung ■ zum mechanischen Bewegen von Radirgummi von A. Sachs in Beriin. (Kl, 70.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 12 175 vom 13. Dezember 1879 ab. Schraffir- apparat von Wissmann & Wallegg in Wien, ver treten durch Wirth & Co. in Frankfurt a. M. (Kl. 42 ) 12182 vom 25. März 1880 ab. Taschenin- strument zum Nivelliren und Messen von Verti kalwinkeln von C. F. Bohne in Charlottenburg, Bismarckstrasse 88. (Kl. 42.) 12 217 vom 19. Mai 1880 ab. Wärmeschutz- mässe (Wattenpapier) von F. Becker iu M. Gladbach und H. Müller, Bergassessor a. D. in Kohlscheid bei Aachen. (Kl. 47.) 12 228 vom 2. Mai 1880 ab. Konstruction der Subsellien für Volksschulen und Privatsubsellien von J. Kaiser in München. (Kl. 34.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. Geschäftsbücherfabrik Buch- u. Steindruckerei Fr. Willi. Ruhfus, Dortmund. zu übertragen gewünscht. [7590 Sehr grosses Lager von Liniaturen und fertigen Büchern, so dass courante Sachen meistens sofort effectuirt werden können. Liniaturen u. Bücher nach EtnpaN§ jeder besonderen Vorschrift werden rasch angef. — Kürzeste Lieferfristen, vorzügl. Einbände, beste Papiere, saubere u.geschmackvolle Ausführung, billige Preise. 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