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700 PAPIER-ZEITUNG. N? 33 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien - Strasse 94, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Lackirmaschine von Ernst Alexander Keffel in Tannenbergsthal bei Jägersgrün i. V. D. R. P. No. 9754 vom 19. August 1879 ab. (Kl. 8.) Nach dem vorliegenden Verfahren wird die Lackirmasse mittelst einer Walze auf das oberhalb der letzteren hinweggeführte Papier, oder Gewebe, oder Gewebe mit Papier aufgetragen. Die Walze taucht in die in einem Trog befind liche Lackirmasse, welche durch Wärme stets hin reichend flüssig erhalten wird. Die überflüssige Masse wird vom Papier durch eine Abstreichvor richtung entfernt und die etwa gebildeten Falten werden aus demselben durch eine Spannfeder be seitigt. Die Maschine ist durch nachfolgenden Holz schnitt dargestellt. Die Walze k endlich wird mittelst konischer Räder, von denen ein Paar ebenfalls in der Lackir masse läuft, das andere Paar sich oberhalb befin det und mittelst Riementrieb in Bewegung gesetzt. Je nachdem die Lackirmasse verbraucht wird, senkt man mittelst der Windevorrichtung x die Stangen g h i und mit diesen gehen auch die Walze k und deren Gestell II nieder. Die übrigen Walzen und Stangen sind im Ge stell U fest gelagert. Das Papier selbst wird, wie ersichtlich, durch die erwähnte rauhe Walze q durch den ganzen Apparat gezogen; das Auf wickeln geschieht unabhängig von diesen Opera tionen. Der Betrieb zum Fortziehen des Papiers geschieht, wie aus der Zeichnung leicht zu ersehen, mittelst Riemen und Räderübersetzung. Die Patentansprüche lauten: l.Das vorbeschriebene Verfahren, Papier, Papier mit Gewebe beklebt oder Gewebe auf vorstehend beschriebene Weise zu lackiren. 2. An Lackirmaschinen: a. die Anwendung der Lackirwalze k, welche den erwärmten flüssigen Lack aus der Pfanne direct an das Papier oder Gewebe von unten her überträgt, und welche auf einen gewissen Das Papier oder Gewebe wird, von der Rolle a kommend, über ein passend mit Plüsch bezogenes Kissen b und die zum Bremsen dienenden Stangen C d e und Walze f hinweggeführt, berührt als dann die Lackirwalze k, welche, gegen das Papier etc. laufend, den Lack an dasselbe von unten her aufträgt. Das Papier passirt die Stange h, wird vom überflüssigen Lack durch ein Messer l befreit und geht nun unter i über die Walze m nach der Wickel Vorrichtung. Vor dem Aufwickeln passirt das Papier eine Spannfeder n, welche dazu dient, etwa entstandene Falten auszustreichen. 0 ist eine gusseiserne Hohlwalze, welche durch durchfliessendes Wasser kühl erhalten wird, um dadurch das noch vom heissen Lack erwärmte Papier abzukühlen und zu trocknen, damit ein Ankleben desselben auf der Walze p und der Druck walze q verhindert wird. Die Treibwalze p ist mit fein gestossenem Glas überzogen, damit die Oberfläche rauh wird und das Papier sicher hinüberzieht. Nachdem das Papier die Treibwalze p und die im Gestell ver tikal verstellbare Druckwalze q passirt hat, geht es unter der Rolle r hin zur Aufroll vorrichtung über. Die Lackirmasse befindet sich in der Pfanne B, welche in einem Ofen D eingemauert ist, aber auch durch Gas, Dampf etc. erwärmt werden kann. Die Walze k und das Messer l sind in einem vertikal geführten Gestell II gelagert, das mittelst Schnüre oder Ketten y y an das eine Ende eines belasteten Hebels oberhalb der Maschine (in der Zeichnung weggelassen) gehängt ist. Die drei Stangen g h i sind in dem Gestell L befestigt, das mit zwei Zahnstangen versehen ist und mittelst einer Windvorrichtung x auf- und ab bewegt werden kann; eine Sperrvorrichtung sichert die jedesmal eingestellte Lage. Theil der Walze ihren Umfang berühren. b. die Combination der in einem theilweise durch Gewichte oder Federn ausbalancirten Gestell II gelagerten Lackirwalze k und Ab streichmesser l mit dem die Stangen g h i tragenden, durch eine Windevorrichtung re- gulirbaren (iestell L. Neuerungen an den Einbänden für Photographie- Albums u. dergl. von Eli Sheldon Glover in San Francisco (V. S. A.) D. R. P. No. 9870 vom 21. October 1879 ab. (Kl. II.) Die Neuerungen bestehen in verschiedenen Arten, die einzelnen Blätter und die Deckel von Photo graphie-Albums und Büchern, namentlich aber von Mappen, welche Photographien, aufgezogene Zeich nungen, Stahlstiche, Musiknoten und Herbarien enthalten, zu einem Ganzen zu vereinigen und zusammenzuhalten. Im besonderen bestehen die Neuerungen in dem Zusammenfügen von einzelnen Blättern oder Rah men, deren Zahl bald vermehrt, bald vermindert wird, wobei man das Zufügen von neuen Blättern oder das Wegnehmen von solchen vornehmen kann, ohne den Zusammenhang des Ganzen zu stören, die einzelnen Blätter oder Rahmen zu be schädigen und ohne überhaupt das hübschere Aussehen des ganzen Albums zu stören. Die Verbindungen der einzelnen Blätter mit dem Rücken bestehen aus zwei Hälften; die eine ist Jig. 1. mit der Rückseite des Blattes y fest verbunden, die andere steckt in den Streifen x, Fig. I, welche in ihrer Gesammtheit den Rücken bilden, oder die Streifen x sind durch biegsame Bänder oder Scharniere mit dem Rücken verbunden. Die Verbindungen selbst bestehen aus zwei dünnen Metallstreifen A und A l , welche als Spi rale gerollt werden, und dann der Länge nach ineinander geschoben werden. Um zu vermeiden, dass sich die beiden Streifen der Länge nach gegen einander verschieben, sind Abschlüsse an jedem Ende angebracht. Dies sind kleine Streifen, welche in den Rückenstreifen x eingeschoben werden, so dass sie leicht entfernbar sind. Man kann auch die Verbindung so herstellen, dass man abwechselnd an dem Rückenstreifen x und an dem Blatte y kleine Röhrchen d, Fig. 2, anbringt, welche, wenn beide Theile x und y zusammengebracht werden, so dass d auf d' zu liegen kommt, ein einziges Röhrchen bilden, durch weiches dann der Stift e geschoben wird, wodurch also dann ein Scharnier gebildet ist. Bei beiden Arten von Verbindungen müssen jedoch die Rückenstreifen x erst noch unter sich und mit dem Rücken vereinigt werden. Bei der folgenden Verbindungsart ist letzteres nicht nöthig. An den Rahmen oder das Blatt wird der bieg same, gefaltete Streifen A', Fig. 3, befestigt; in denselben greift ein gleicher Streifen A ein, und an diesen wird der biegsame Metallstreifen x an gesetzt. An dem Rückenende von x befindet sich der unbiegsame Streifen I) mit Röhrchen d und d 2 , und zwar sind diese abwechselnd nach der einen und nach der anderen Seite gebogen. In die Zwischenräume d 3 greifen auf der einen Seite Fig. 4. die Röhrchen d des vorhergehenden Rahmens, und auf der anderen Seite die Röhrchen d 2 des nächsten Rahmens u. s. w., wie dies Fig. 4 ver anschaulicht. Alle Röhrchen werden dann, wie oben beschrieben, durch einen Stift vereinigt. Eidographie von Albert Friedrich Eckhardt in Nürnberg. D. R. P. No. 9978 vom 26. August 1879 ab. (Kl. 15.) Längste Dauer: 2. Sept. 1889. Die Herstellung eidographischer Platten erfolgt auf folgende Art und Weise: Eine Platte aus Hartmetall wird glühend ge macht, danach in Salzsäure abgesotten (abgelöscht), sofort wieder halbglühend erhitzt und in ein Bad von geschmolzenem gut gereinigtem Weichblci ge taucht; hierauf zieht man die so mit dünner Schicht Blei überzogene Platte durch die Walzen einer Satinirmaschine, um dieselbe zu glätten. Die Platte wird sodann ebenso behandelt, wie die Holzblöcke zur Xylographie, nämlich mit weisser Wasserfarbe überstrichen und mit dem Bleistift in Strichmanier die Zeichnung darauf gebracht