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838 PAPIER-ZEITUNG. No 35 Wildenfels und zurück nach Stein. Abends 10 Uhr 33 Rückfahrt nach Schwarzenberg oder 9 Uhr 44 hach Zwickau. Sonnabend, den, 24. September. Fahrt durchs Zschopauthai, Besuch der auf diesem Wege gelegenen Holzstofffabriken bis Chemnitz. Besichtigung der Chemnitzer Fa briken Haubold jr., Sächsischen Maschinenfabrik, Werkzeugfabrik von Zimmermann etc. Fahrt bis Kriebstein, Besichtigung der Papierfabriken von Kübler & Niethammer etc. Sonntag, den 25. September. Fahrt nach Dresden zur Delegirten-Versamm- lang des Centralvereins deutscher Industriellen. Am Tage der General-Versammlung findet in Ottenstein eine kleine Ausstellung diverser Fachartikel statt, deren Verzeichniss den Be suchern s. Z. eingehändigt werden wird. Die Herren Collegen werden ganz ergebenst ersucht, sich recht zahlreich in Schwarzenberg einzufinden, auch dem vielseitig ausgesproche nen Wunsch Rechnung zu tragen, ihre Damen mitzubringen, die wir in unserer Einladung ganz besonders miteinschliessen. Die Herren Besucher werden auf besonderen Wunsch einiger Herren Collegen gebeten, je 1 k ihres Fabrikats mitzubringen, welches mit Bezeichnung der Firma versehen zur gegen seitigen Prüfung und Besprechung ausgelegt werden soll. Jeder Theilnehmer der Versammlung wolle sich durch eine kleine grüne Schleife kenntlich machen, die Herren Gäste, welche an der Ver sammlung und deren Ausflügen Theil zu neh men wünschen, werden auf Meldung beim Ver stände derartige Mitgliedszeichen eingehändigt erhalten. Anmeldungen zur Theilnahme an der Ver sammlung bitten wir 8 Tage vorher an das Comite - Mitglied Herrn Richard Breitfeld in Schwarzenberg in Sachsen zu richten, damit rechtzeitig für Logis Sorge getragen werden kann. Die Hotels „Bad Ottenstein“, Rathhaus und „Hotel Frisch“ sind empfehlenswerth. Raths-Damnitz, im August KS1. Der Vorstand des Ver. deutscher Holzstofffabrikanten. I. A.: Oscar Meissner, Vorsitzender. Tages-Ordnung für die General-Versammlung des Vereins deut scher Holzstoff-Fabrikanten am 21. September Vormittags 11 Uhr im Hotel Bad Ottenstein zu Schwarzenberg im Erzgebirge. Begrüssung der Versammelten durch den Vorsitzenden. Vorlesung der Präsenzliste. Wahl des Protokollführers. 1. Allgemeiner Jahresbericht des Vorstandes. 2. Kassenbericht. Antrag auf Decharge - Er- theilung. 3. Bericht über die Petition an den Bundes- rath wegen der statistischen Stempelgebühr auf Holzstoffsendungen nach dem Auslande. Beschlussfassung über weitere Schritte in dieser Angelegenheit (Meissner). 4. Bericht über horizontale Defibreurs, sowie Kochmethode von Abadie (Voigt & Abadie. Sachsenberg). 5. Bericht über die Apparate von Götjes & I Schulze in Bautzen (Eickhoff). 6. Mittheilungen über Neuheiten im Gebiete der Holzstoffindustrie (Meissner). 7. Entwurf einer Petition wegen Frachtermässi gung auf feuchten Holzstoff. 8. Beschlussfassung über den Antrag des Ilrn. ' Schaal, die General-Versammlung nur alle | 2 Jahre abzuhalten. 9. Besprechung über den Vorschlag, die an-1 nähernden Preise des Holzstoffs, des Stroh-1 stofls, der Cellulose und der Holzpappen I alle 2—4 Wochen aus den verschiedenen Provinzen zu veröffentlichen und im Fach- I blatt bekannt zu geben. 10. Fragenbeantwortung: 1. Welches sind die besten Steine für Raffi neure, die beste Schärfe und die gün stigste Drehungsgeschwindigkeit für die-1 selben? 2. Wer hat sich Trockenapparate ange- schafft und welche Erfahrungen sind damit gemacht? 3. Wer hat Angermaier’sche Rindenschäl maschinen im Betrieb, und wie bewährt sich dieselbe; wer kann Näheres über die Beuermann’sche Rindenschälmaschine aus der Praxis mittheilen? 11. Beschlussfassung über Ort und Zeit der nächstjährigen General-Versammlung. Die Submissionen. Von 0. G. Viele Leser wird angesichts dieser Ueber- schrift eine Gänsehaut überlaufen, denn welcher Papierhändler, gross oder klein, hat diesem j Moloch nicht schon seine schönen Muster, kostbare Zeit und viele Mühe und Sorgfalt geopfert, um dann von irgend einer Behörde oder öffentlichen Anstalt die Mittheilung zu erhalten, dass die Lieferung anderweit vergeben sei. Dass bei solchen Ausschreibungen von vielen Submittenten immer nur Einer oder Einige Erfolg haben können, ist ja natürlich, und die Durchgefallenen müssen sich eben trösten. Wenn sich aber in die mit einem solchen ablehnenden Bescheide nothwendig ver bundene Enttäuschung das bittere Gefühl mischt, dass man unberechtigter Weise zurückgesetzt wurde, und sieht man einen Concurrenten aus nicht offenbaren Gründen, die für Eingeweihte und mit den Verhältnissen näher Bekannte nicht sachlicher, sondern persönlicher Natur sind, bevorzugt, so wird man inne, dass bei uns eben noch Manches faul ist und vor allen Dingen das Submissionen-Unwesen. Ich habe allerdings vor langer Zeit einmal gelesen, dass Reformen auf diesem Gebiete beabsichtigt seien, von einem Resultate aber ist mir bis heute nichts bekannt geworden, — es geht eben Alles langsam bei uns! Bald kommt die Zeit, wo wieder eine Unzahl Liefe rungen ausgeschrieben wird. — die Gaben werden nach der alten Comödie vertheilt, von welcher sich Jeder ausschliesst, der einmal gesehen hat, dass es dabei nicht immer mit rechten Dingen zugeht und welcher unrechten Dingen nicht die Hand bieten will. Vor noch nicht zu langer Zeit las ich in der Papierzeitung den Stossseufzer eines beleidigten Submittenten, welcher interessante Dinge über die Vergebung der Lieferung von Standesamts papier, — ich glaube in Aachen, — zu er zählen wusste. Solche Mittheilungen sollten nicht spurlos verhallen, sondern die Fachge nossen müssen vereint gegen Uebelstände an gehen, welche abzustellen man die Hoffnung schon deshalb nicht aufgeben darf, weil die Gesetzgebung anderer Länder sie vermeidet. So wurde dieses Jahr die Lieferung des Standesamts-Papiers in meinem Regierungs bezirk vergeben, — nicht in öffentlicher Sub mission, wie ich ausdrücklich bemerke, sondern unter der Hand. Ich erkundigte mich bei dem betreffenden Regierungsrath persönlich nach Art und Umfang des Bedarfes, empfing die Versicherung, dass meine Offerte so gut wie jede andere in Betracht gezogen werden würde und ein Secretär erhielt in meinem Beisein den Auftrag, mir jede Auskunft über Qualität, Format etc. zu ertheilen. Dies war im Mai, — der Herr Secretär erklärte mir, dass bis zur Vergebung der Lieferung noch Monate ver gehen würden, — es fehle über den wirklichen Bedarf noch jeder Anhalt etc., — kurz, er wolle mir gerne eine Mittheilung zugehen lassen, wenn die rechte Zeit gekommen sei. Trotz dieser freundlichen Zusage unterliess ich nicht, wiederholt anzufragen, — „die Be darfslisten der Landrathsämter seien noch nicht einmal eingelaufen“, hiess es, bis endlich, am 12. Juli, seitens des Regierungs-Secretärs die Aufforderung einlief, die Muster nunmehr ein zureichen. Acht Tage später erhielt ich diese | mit dem Bescheid zurück, dass die Lieferung! längst vergeben und der 1. Juni der letzte Termin für Einreichung der Offerten gewesen sei. 1 Eine Erklärung, weshalb ich in solcher Weise hinters Licht geführt worden bin, habe ich natürlich nicht erhalten, — eine solche ist ja auch nicht nöthig, — in Russland wundert sich über solche Sachen kein Mensch. Aehnliche Stückchen wird Jeder, der sich an Submissionen betheiligt hat, zu erzählen wissen. Mancher Geschäftsmann hat es für immer aufgegeben, mit Offerten seine Zeit zu verlieren, doch ist dies natürlich nicht der Weg, um Remedur zu schaffen. Wenn Jedem das Recht zusteht, Submissionen auszu schreiben und es für die Handhabung derselben keine bestimmten Vorschriften giebt, — wenn z. B. eine Privat-Eisenbahn ihren Bedarf in Papier vergeben will und bei Eröffnung der Offerten, au keinerlei Bestimmung gebunden, die Lieferung ganz nach ihrem Gutdünken oder nach Willkür der betreffendeu Beamten ver geben darf, so weiss Jeder, woran er ist und kann auf die Concurrenz verzichten. Für Staatsbehörden aber muss ein Gesetz für Sub missionen geschaffen werden, wie es in Frank reich, Belgien. Holland etc. existirt, dessen erste Paragraphen heissen: „Nur Inländer können konkurriren, — die preiswertheste Offerte muss angenommen werden, denn die Behörde ist durch die Cantion, welche von jedem Submittenten hinterlegt wird, sicher ge stellt.“ Wo es sich um das Geld der Steuerzahler handelt, muss gleiches Recht für Alle gelten, und so lange wir solche gesetzliche Vorschriften nicht haben, wird das alte Sprüchwort: „Wer gut schmiert, der gut fahrt“, in Kraft bleiben. Russischer Zoll auf Verpackungs- Schachteln. Berlin, 25. August 18S1. Die in Ihrem geschätzten Blatte No. 34 ge brachte Mittheilung, dass mit weissem Papier be klebte Schachteln von der russischen Zollbehörde als zollpflichtig angesehen werden, beruht auf einem Irrthum. Allerdings setzte ein diesbezüglicher Ukas schon im Mai er. sämmtliche Cartonnagenfabriken, so wie das nach Russland exportirende Publicum in Aufregung. In Folge eingereichter Beschwerden änderte indess die russ. Zollbehörde die Verord nung dahin ab, dass Cartons, sobald diese als Verpackung von Waaren dienen, wie früher zoll frei die Grenze passiren dürfen, dagegen Carton nagen ganz allein als Sendungen mit Rubel 12,40 in Gold zu verzollen sind. Vorstehendes Schreiben eines Cartonage-Fa- brikanten war von einem Telegramm und Original - Brief aus Warschau begleitet, aus denen hervorgeht, dass das Warschauer Haupt zollamt schon Ende Mai von Petersburg aus die Weisung erhielt, Verpackungsschachteln wieder in früherer Weise, d. h. wie oben freundlichst mitgetheilt, zu behandeln. Entscheidungen in Patentsachen. Nach einer Entscheidung des Kaiserl. Patent amts vom 28. Oktober v. J. ist die blosse Zahlenvermehrung, z. B. der Retorten in einem Ofen, nicht patentfähig, namentlich dann nicht, wenn mit der Zahlenänderung neue von tech nischen Erfolgen begleitete Einrichtungen nicht verbunden sind. — Die früher erfolgte Ver öffentlichung eines Prinzips hindert nicht die Ertheilung eines Patents für eine bestimmte Ausführung. — Die Patentertheilung ist auch nicht ausgeschlossen, wenn der Gegenstand der Erfindung vor der Patentanmeldung nur aus geführt war, um denselben auf seine praktische Brauchbarkeit zu prüfen, nicht um die gewerb liche Ausbeutung desselben herbeizuführen. Wichtig ist, wenn hierbei auch Geheimhaltung ausbedungen ist. Eine Besichtigung des Be triebes durch Sachverständige ändert hierin nichts, wenn die innere Einrichtung nicht er kennbar war.