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674 PAPIER-ZEITUNG. N! 19 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W., an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be zogen werden. Maschine zur Fabrikation von Papierhülsen für Ringspinnmaschinen von M. Schaffhauser in Cernay (Elsass). D. R. P. 24 228. (Kl. 54.) Die Maschine ist ziemlich komplizirt, so dass wir uns hier nur auf eine kurze Darstellung dessen, was als neu patentirt, beschränken müssen. Das Papier wird in einem endlosen Bande ver arbeitet. Es läuft dabei über eine Leimwalze, 0 ein Messerpaar schneidet ein entsprechendes Stück ab, das nun von einer Zange gehalten und dem Wickelapparat zugeführt wird. Bevor die Wickel spule sich dreht, schneidet eine Scheere von dem etwa viereckigen Blatt ein dreieckiges Stück weg, damit es bei der fertigen Hülse nicht über die erforderliche Länge hinausreiche. Diese Scheere ist mit einem Reiniger versehen, welcher aus einem Hebel mit Gummibekleidung besteht und ver hütet, dass sich die abgeschnittenen Papierstücke zwischen die Scheerenblätter klemmen. Letzteres kommt ohne Anwendung des Reinigers häufig vor, da der Leim ein Festkleben an einem Scheeren blatt begünstigt. Befindet sich das Blatt Papier in dem Schlitz der Wickelspule h, so kann letztere in Drehung versetzt werden. Bei der Drehung hebt sich der Hebel f mit seiner Platte aus dem Leimbehälter o und trägt Leim auf die Bürste e auf. Der Ab streifer g nimmt davon den Ueberschuss ab und die Bürste giebt nun den Leim an die sich auf- wickelnde Hülse ab. Ein Hebel c legt sich mit seiner Spitze gegen die Spule und bewirkt ein festes Wickeln, indem er die Papierlagen dicht aneinander drückt. Die Patentansprüche lauten: 1. Die Einrichtung des Hebels mit Kautschuk spitze zum Reinigen der Scheerenschneiden. 2. Die zweite Leimung während der Verarbei tung mittels der dargestellten Einrichtung. Sammelmappe von Wilhelmine Auguste Land mann geb. Landmann in Hamburg. D. R. P. 26591. (Kl. 11.) Im Innern einer Mappe, auf dem Rücken, be finden sich eine Anzahl Haltevorrichtungen zum Festheften der einz.elnen Lagen Papier. Diese Haltevorrichtungen bestehen aus Blech schienen a, deren eine (rechte) Seite, mittels Schar- nieres befestigt, sich aufklappen lässt. Die Schie ¬ nen sind mit einer Anzahl von Spitzen d ver sehen, welche durch die Scharnierseite hindurchgehen und nach dem Anfüllen der Schiene mit Papier umgebogen werden und so die Schiene a fest schliessen. Bei der zweiten Schiene ist eine Lage aufgeheftetes Papier dargestellt. Hier darf nur noch die Spitze d umgebogen werden, um den Verschluss zu vervollständigen. Sind die Bogen bis zum Rande beschrieben oder bedruckt, so hakt man sie auf einen blecher nen Einlegstreifen b, der mit nach oben hervor ragenden Spitzen versehen ist, und biegt die letz teren innerhalb des Papiers um. Diese Einlege streifen b legt man hierauf in die Schienen a ein, und schliesst die Schiene durch Umbiegen der Spitze d wie vorhin. Die Schienen sind mittels Zapfen und Oesen scharnierartig an dem Buchrücken befestigt und können nach Herausziehen des federnden Schie bers f in der Richtung des Buchrückens herausge nommen werden. Die Patentansprüche lauten: An einer Sammelmappe: I. Die Anwendung der Schienen a, in welche die Papiere lagenweise eingelegt werden und welche man durch Umbiegen der Stifte d schliesst. 2. Die Vorrichtung zum Befestigen der Schienen <1 am Buchrücken mittels der Zapfen und Oesen und des Schiebers f. 3. Die Einlagestreifen b mit nach oben hervor ragenden Spitzen zum Einlegen von bis zum Rand beschriebenen Schriftstücken. Konstruktion eines Momentverschlusses für photographische Objektive von Rudolf Klein in Zürich. D. R. P. 25 278. (Kl. 57.) Der Verschluss wird durch die beiden mit Be- lichtungsöffnungen a a versehenen und durch Zahn radsegmente b b in Verbindung stehenden Kreis schieber A A bewirkt, deren Drehung durch eine arretirte Uhrfeder nach stattgehabter Auslösung der Arretirung vor sich geht und durch die Brems schraube o regulirt wird, mit deren Einstellung man es in der Hand hat, die Expositionszeit von 1 bis ‘/as Sekunde variiren zu lassen. Die Auslösung ge Operation (Durchrollen) wirkt, ist das bisher üb liche Auflegen des Pressspans zum Bedecken des Druckpapiers umständlich. Während man bisher durch Niederdrücken des Presshebcls oder der Schraube den Pressspan in richtiger Lage direkt festklemmte, ist hier beim Beginn des Druckens (Durchrollens) der Pressspan noch voll kommen frei und ein Verschieben beim Beginn des Durchrollens sehr leicht möglich. Es ist dess halb folgende Anordnung getroffen: Der Pressspan wird von einem event. auszieh baren Rahmen i gehalten, der in zwei Drehzapfen e auf Aufsätzen u" aushebbar ruht. Dieser Rahmen besitzt noch zwei Arme l, die beim vollendeten Durchrollen des Steines gegen das feststehende Gestell p treffen, wodurch sich der Rahmen um seine Drehpunkte dreht und den Pressspan selbst- thätig abhebt. Das bedruckte Papier kann dann leicht abgenommen werden. Das Zudecken findet selbstthätig beim Rückrollen statt, indem der schiebt durch den Druck eines Ballons auf einen die Arretirung der Uhrfeder bewirkenden Hebel. Um die Aufnahme einstellen zu können, werden die Schieber, wenn offen, durch die Schraube D festgehalten. Neuerung im Druckverfahren mittels lithogra phischer Pressen von A. Schapiro in Berlin. D. R. P. 25882. (Kl. 15.) Die Neuerung besteht in der Anbringung von Keilflächen am Durchrollungstisch der Presse, durch welche ein selbstthätiges Ein- und Ab stellen der zum Drucken erforderlichen Pressung erfolgt. Bei a a ist die Keilfläche am Tisch k angebracht. Beim Durchrollen des Tisches vermittels der Walze u wird der Stein gehoben und gegen den Reiber r gepresst. Dieser wird durch eine Schraube oder dergl. entsprechend eingestellt. Der Reiber r ist abklappbar angeordnet und findet auf der einen Seite eine Gegenlage am Querbalken p. Hier durch ist ermöglicht, dass man, um die Pressung aufzuheben, den Stein nicht vollständig durchzu rollen nöthig hat, sondern es wird durch Zurück- rollen die Pressung aufgehoben. Anstatt die Keil fläche an dem Tisch anzubringen, kann sich die selbe auch am Stein selbst befinden, oder es kann auch an Stelle von Keilflächen die Walze u durch eine Excenterwalze ersetzt werden. Bei diesem Drucken mit Keilfläche als Press mechanismus, welcher erst bei Beginn der Druck- Rahmen i gegen den Reiber stösst. Die Patentansprüche lauten; 1. Die Anwendung einer Keilfläche am Tisch, Stein etc. zum Pressunggeben, die bei den rotirenden Pressmechanismen auch durch Excenterflächen ersetzt werden kann. 2. Die Anwendung des beim Durchrollen sich selbstthätig durch beiderseitigen Anschlag am Reiber hebenden und senkenden Pressspanrahmens i e l bei dem Pressen mittels Keilfläche. dllberne Meaallle. verdiens- rrem. E. C. B, WILL, Hainbnrg-Eppendorf, Kirchenweg 19, Fabrik verbesserter amerikanischer Schnell-Liniir-Maschinen Federn- und Rollen-System. Lager von Rollen, Spatien, Liniirfedern und Dinten. Auch liefere ich Rollenapparate zum An- und Absetzen, die auf jeder von mir gelieferten Federnmaschine leicht auf und ab genommen werden können. [18410