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262 PAPIER-ZEITUNG. N:8 Beschreibung neuer in Deutschland patentirter Erfindungen. Sämmtliche Original-Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden, zum Preise von 1 Mark für jede Patent schrift von der Kaiserlichen Reichsdruckerei zu Berlin, Oranien-Strasse 91, S.W.. an Jedermann abgegeben. Man sende den betreffenden Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne auf derselben deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Dieselben können auch durch jede Reichspostanstalt be zogen werden. Metallhülse zur besseren Fingerhaltung an Stahlfederhaltern von Friedrich Froescheis in Nürnberg (Bayern). D. R. P. 25421. (Kl. 70.) Die Hülse A aus Metallblech bildet bei a ein ungleichseitiges Dreieck. Bei b ist die Hülse cylindrisch geformt. An dieser Stelle ist ein federnder Cylinder c ein geschoben und auf bekannte Weise vermittels Körnerschläge darin festgehalten, wobei er so viel Platz gewährt, dass die Stahlfeder dazwischen geschoben werden kann. Die Hülse A belässt dem Schreibenden volle Freiheit der Fingermuskelbewegung, während sie den Fingern eine bestimmte Lage sichern soll. .7 Fig. 1. Fig. 2. Der Patentanspruch lautet: Die Anwendung einer Metallhülse .4 in der Form eines ungleichseitigen Dreiecks, bei welchem keine Seite, der anderen gleich ist, und welche am vorderen Ende successive in die Cylinderform bei b übergeht, wobei die Stahlfeder durch einen federnden Cylinder c darin festgehalten wird, we sentlich zum Zweck, eine den Regeln der Kalli graphie entsprechende Fingerhaltung zu erzielen und durch eine ruhige Fingerlage den Schreib krampf zu verhüten. Herstellung von Heftklammern*) von Arthur Lotz in Paris. D. R. P. 25 337. Zusatz-Patent zu Nr. 24 223. (Kl. 70.) Die durch die Fig. 1, II und III dargestellte Heftklammer zeigt eine Neuerung an der durch die Fig. 5, 6, 7 und 8 in dem Haupt-Patente ver anschaulichten Klammer. (Wir wiederholen der Deutlichkeit wegen den bei Gelegenheit der Be schreibung des Hauptpatentes benutzten Holzschnitt, Fig. 1 bis 8.) Diese Neuerung besteht hauptsäch lich darin, dass der Stift, Fig. 1, einfach, d. h. der Länge nach nicht gefaltet oder zusammenge legt und unten mit einem längeren, oben mit einem kürzeren Schlitz versehen ist. Der obere Schlitz ermöglicht das hakenförmige Umbiegen der zwei Kopftheile oder Zacken 9 g 1 nach entgegengesetzten Richtungen, wie dies aus der perspektivischen An sicht, Fig. II, ersichtlich ist. Der Kopf i, Fig. 111, wird dergestalt aufgesetzt, dass die zwei um- Fig l. II. III. IV. V. VI. VII. VIII. gebogenen Zacken gg' in den inneren Rand des runden Kopfes i eingreifen, bei einem Druck auf letzteren noch mehr auseinander gehen und sich zwischen den gewölbten Obertheil und den ein wärts umgebogenen Rand des Kopfes i fest ein- *) Vergl. Papier-Ztg. 1883, S. 1760. klemmen, wie die Fig. III im Längendurchschnitt zeigt. Die durch Fig. IV und V dargestellte Heftklammer zeigt eine Neuerung an der durch die Fig. 3 und 4 des Haupt-Patentes veranschau lichten Klammer. Die eigentliche Klammer und der Kopf bilden hier zwei besondere Theile. Die Fig. IV stellt die Form des eigentlichen Stiftes dar; der obere Lappen s ist halbkreis- oder kreis ausschnittförmig und wird umgebogen, so dass er zwischen die Kopfwölbung und den unteren, ein wärts umgebogenen Rand des Kopfes 0 einge klemmt werden kann, wie dies aus dem Längen durchschnitt, Fig. V, ersichtlich ist. Der untere Theil des Stiftes f ist langgeschlitzt. Die Fig. VI, VII und VIII zeigen eine Heft klammer, bei welcher der Kopf r mit dem Stift nf nur ein Stück bildet; der obere Theil n der eigentlichen Klammer ist lappenförmig und halb rund, und wird unter die Wölbung des Kopfes r gebogen. Die Patentansprüche lauten: 1. An metallenen Heftklammern mit Kopt die Verbindung der einfachen (d. h. der Länge nach nicht gefalteten) Klammer mit ihrem Kopf: a) durch hakenförmiges Umbiegen der durch Aufschlitzen des oberen Klammerendes ent- entstandenen Zacken oder Spitzen yg 1 und durch das Einführen derselben in den um- gebörtelten Rand des flachen oder kalotten förmigen Kopfes i, Fig. III; b) durch hakenförmiges Umbiegen des am obe ren Klammerende befindlichen halbkreis- oder kreisausschnittförmigen Lappens s und durch Einfuhren desselben in den umgebörtelten Rand des flachen oder kalottenförmigen Kopfes 2. Die Herstellung von metallenen Heftklam mern, bei denen die eigentliche Klammer f, der kreisausschnittförmige Lappen n und der Kopf r aus einem Metallstück bestehen, so dass man durch geeignetes Biegen von n und r und durch Um- börteln des Kopfrandes, n hakenförmig zu f stellen und in r befestigen kann, Fig. VI bis VII1. Apparat zum Einbinden von Büchern*) von F- IT- Schwarz in Ofienbach a. M. D. R. P. 25769. Zusatz-Patent zu Nr. 24358. (Kl. 11.) Zum Einbinden von Büchern nach dem im Patent Nr. 24 358 beschriebenen Verfahren wendet der Erfinder an Stelle der dort angegebenen Vorrich zu halten. A ist eine Stahlplatte auf der rechten Seite der Leiste G, welche in ein federndes Zahnstück T, des Brettes I eingreift und die Leiste G da durch auf der Papierlage festhält. Die Papierlage wird so auf das Brett gelegt, dass der Rücken der selben unter den Meissel zu liegen kommt. Die Schraube M dient zum Höher- oder Niedrigerstellen der Schiene G. Alsdann wird das Brett I auf die Platte A gelegt und der Meissel a durch Drehen des Handrades C durch die darunter liegende Pa pierlage gestossen. Fig. 2. Fig. 3. - Fig. 1. Die zum Durchziehen des Bandes durch die Einschnitte in den Papierlagen verwendete Nadel besteht aus zwei, ungefähr bis zu 2/3 ihrer Länge auf einander gelötheten Stahlplättchen, Fig. 3, wo bei das Band zwischen das lose Ende gelegt und mittels Wachses od. dergl. befestigt wird. Der Patentanspruch lautet: Der dargestellte Apparat zum Einbinden von Büchern nach dem im Patent Nr. 24 358 beschrie benen Verfahren, bestehend in der Kombination der Grundplatte A des Gestelles B mit der durch Schwungrad C und Excenter D geradlinig auf- und abbewegten Führungsstange E mit Meissel a, ferner des Brettes I mit der durch Stellschraube M und Zahnstück L stellbaren Leiste G zur Aufnahme und Befestigung der mit Einschnitten zu verse henden Papierlagen. Zeitungs-Falzapparat von Ernst Schäfer in Plauen i. S. D. P. R. 24 776. (Kl. 15.) Das Falzen der Bogen erfolgt durch die Rechen A und B auf dem Tisch N, auf welchem der Bogenanleger C der Presse die bedruckten Bogen einzeln ablegt. Die Achse des Rechens .4 trägt an ihrem äusseren Ende eine Rolle I), um welche zwei Riemen t) und P geschlungen und mit einem Ende befestigt sind. Das andere Ende desRiemensO ist mit dem Fusstritt F, das des Riemens P mit der Spiralfeder E verbunden, welche den Rechen A nach Aufheben des Druckes auf Fusstritt F in die gezeichnete Stellung zurückbewegt. In gleicher Weise ist die Achse des Rechens I! vermittels des Fusstrittes G beweglich. Die Achsen beider Rechen liegen in je einer in den Tisch eingearbeiteten Nuth, welche nach vorn allmälig verläuft. Der Rechen A erhält durch ein keilförmiges Kissen II tung den nachstehend dargestellten Apparat an. Derselbe besteht aus einem auf einer Grund platte A befestigten Gestell B, welches ein durch Hand bewegtes Schwungrad C trägt. Mittels einer an der Achse des Schwungrades angebrach ten Excenterscheibe D wird eine Führungsstange E, an deren unterem Ende e ein Meissel a (Fig. 2 in grösserem Maasstabe dargestellt) aufgeschraubt wird, in eine geradlinige auf- und niedergehende Bewegung versetzt. (Der Erfinder versieht nach seinem früheren Patent die Papierlagen dicht am Falz mit Schlitzen, so: —, durch welche Bänder gezogen werden.) Die mit den Einschnitten am Rücken zu ver sehende Papierlage P wird auf ein Brett I gelegt; dieses Brett ist mit einer verstellbar in einem Scharnier angebrachten Leiste G versehen, welche links eine Feder II trägt, um die Leiste beim Einlegen der Papierlage in der Hohe *) Vergl. Pap.-Ztg. 1883, Seite 1800; sowie auch Nr. 7, S. 220, ds. Js. eine schräge Lage, um den Bogen eine sichere Auflage auf dem Rechen zu geben. Zur Verhin derung des Verschiebens der Bogen dienen die Winkel M und Q. Der Vorgang beim Falzen ist folgender: