Volltext Seite (XML)
450 N? 22 PAPIER-ZEITUNG. Aus den amtlichen Patent - Listen vom 15. und 20. Mai 1880. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent-Anmeldungen, deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes sammt den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ausgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8712 vom 15. Mai 1880. Handscheere mit Kreisschneiden von Gebrüder Sievert in Hains- berg-Deuben bei Dresden. (Kl. 69.) 16636 vom 15. Mai 1880. Kreisel-Holländer für Papierstoffbereitung von Ferdinand Jagenberg in Solingen. (Kl. 55.) 16106 vom 20. Mai 1880. Neuerungen an Holländern von Max Forbes in Dalkeith (Schottland), vertreten durch Lenz & Schmidt in Berlin. (Kl. 55.) Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 10142 vom 23. Dez. 1879 ab. Verschluss an Manschettenknöpfen von J. Riha in Dresden, Räcknitzstr. 19. (Kl. 44.) 10146 vom 23. Januar 1880 ab. Neuerungen an Papierfässern, (zweiter Zusatz zu P. R. 3958) von E. Ritter in Ehrenfeld bei Cöln a. R. 10147 vom 4. Februar 1880. ab. Behälter für Streichhölzer, Cigaretten etc. von M. Brie in Berlin, Kommandantenstr. 26. (Kl. 44.) 10161 vom 25.Januar 1880 ab. Keilverschluss an Winkelhaken für Schriftsetzer von E. Rein hardt in Leipzig, Bayerschestr. No. II. III. (Kl. 15.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Num mer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 (Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebühren zahlung) erloschen. 181!). Vorrichtung zum Schliessen von Buch- druckformen. (Kl. 15.) 4517. Vorrichtung zum Schliessen von Buch- druckformen (Zusatz zu P. R. 1819.) (Kl. 15.) 5977. Verfahren zur Anfertigung von photo graphischen Papiernegativ-Platten. (Kl. 57.) 1 6391. Album und Bücher Verschluss. (Kl. 11.) i 7398. Federndes Albumschloss. (Kl. 11.) 8691. Presse zum Ausschlagen künstlicher Blumen und Blätter. (Kl. 54.) Das Bergwerk Bock in Rüthen in Westfalen [7223 empfiehlt den Herren Papier- und Tapeten fabrikanten beste graue Thonerde, stark färbend, sowie feinst geschlemmte ; graue Erdfarbe zu sehr billigen Preisen. Muster auf Verlangen gratis und franco. Die Metalltuchfabrik von Hermann Finckh in Reutlingen empfiehlt ihre ' endlosen Metalltücher jeder Gattung in bester, schwerster Qualität. Ueberzugsgewebe aus Messing und Kupfer, Vordruck-Walzen, glatt und ge rippt, mit und ohne Wasserzeichen, Wasch trommeln, Zeugfänger, Knotenfänger. Knotenplatten, Deckelriemen. [5784 Reparaturen werden schnell u. billig ausgeführt. [6967 Schrenzpappen, Holzpappen, Lederpappen. [6975 8 (patentirt) "6838 1alk weissen Pappen, Auf der Internationalen Ausstellung für die gesammte Papier - Industrie, Berlin 1878, mit dem Verdienstpreise präiniirte Dampfmaschinen mit Ventilsteuerung Bernhard Poetzsch, Pappen-Fabrik und Holzschleiferei, Stein b. Cossen, Sachsen Bahnstationen: 1 empfiehlt seine Fabrikate Telegraphenstation: Cossen, Burgstadt oder r Cossen. Lunzenau. von nach Wunsch mit gezwungener Ventilbe- wegung oder mit Ausklink vorrichtung. Maschinen an derer Systeme sind leicht mit dieser Steuerung zu versehen. Harzer Actien-Gesellschaft, Nordhausen a. Harz. Metalltuch-Fabrik RATAZZI «% MAY Roswag’s Nachfolger ßoekenheim (Station) b. Frankfurt a. Main empfehlen alle Arten Maschinensiebe und Messinggewebe prima Qualität, sowie gerippte als auch einfache Egoutteurs und Deckelriemen. [475^ Engl. China-Clay! Die [7226 Roche Goonbarrow China-Clay Company Limited, Roche Cornwall. (General-Agentur: H. J. Uijldert, Amsterdam) NR.G.} liefert ihre Produkte, die anerkannt vorzüglichsten für Papier " R / Fabrikation, in allen Posten, durch ganz Europa. N/ Muster und Preisverzeichniss gratis und franco. NOTA: Für Local-Agenturen richte man sich mit Prima-Referenzen an obige General-Agentur.