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PAPIER-ZEITUNG. N: 5 Aue den amtlichen Patent - Listen vom 10. und 22. Januar 1880. Patent-Anmeldungen. Nachstehend aufgeführte Patent - Anmeldungen , deren demnächstige Patentirung das Kaiserliche Patent-Amt nicht für ausgeschlossen erachtet, sind von dem bei Jeder Anmel dung genannten Tage ab für die Dauer der nächsten 8 Wochen in dem Auslege-Zimmer des kaiserlichen Patent-Amtes samnat den dazu gehörigen Zeichnungen zur Einsicht für Jedermann ansgelegt. Etwaige Einsprüche gegen die demnächst zu er folgende wirkliche Patent-Ertheilung müssen während jener 8 Wochen bei dem Kaiserlichen Patent-Amt erhoben werden. Einstweilen ist die betreffende Erfindung gegen unbefugte Benutzung geschützt. 106 vom 19. Januar 1889. Neuerungen an Rahmen-Geldtaschen (Portemonnaies) von Franz Klein in Offenbach a. Main. (Kl. 33) 16926 vom 22. Januar 1880. Neuerungen in der Fabrikation von Walzen zum Bedrucken von Robert Lanham in London, vertreten durch F. C. Glaser, Königlicher Commissionsrath in Berlin, Lindenstr. 80. (Kl. 15). 812 vom 22. Januar 1880. Tragbarer Jagd- und Malerstahl von Carl Otto Nordmann auf Treben und Hasselbach. (Kl. 33.) Ert heilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der an gegebenen Nummer erfolgt. 8911 vom 12. Juli 1879. Schultornister von A. Kanitzberg in Berlin SW. Alte Jacobs- Strasse 9. (Kl. 33) 8934 vom 12. September 1879. Neuerung an Kurvenreissfedern, durch welche deren Be nutzung als gewöhnliche Feder ermöglicht wird, von J. G. Legler in Nürnberg, Obere Kreuz gasse 21. (Kl. 70.) 9002 vom 10 September 1879. Schrift- und Aktenhefter vonR.Trobach undF.Rosenzweig in Berlin, Oranienburgerstr. 66. (Kl. II.) Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des § 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 '.Verzichtleistung durch den Patentinhaber oder nicht rechtzeitige Gebührenzahlung) erloschen. 7894 vom 13. März 1879. Neuerungen an Papiersackmaschinen von H. Hölscher in Lengerich i. W. (Kl. 54.) 225 vom 2 September 1877. Geldtasche mit einem Revolver verbunden, von O. Frankenau (Kl. 33) 4672 vom 3. August 1878. Verbesserungen an einer Geldtasche mit einem Revolver verbunden (Zusatz zu P. R. No. 225) von O. Frankenau (Kl. 33.) Zurückzielung von Patent-Anmel- dungen. 20547 vom 19, September 1879. Verbesserungen an dem Hülfsapparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtig keit (zweiter Zusatz zu P. R. No. 7623) von W. Kallmann sen. in Liegnitz. (Kl- 70.) 1 ATEmu J. Brandts G.W.v.Nawrocki Ciyil-Jngeieure BERLIN W., leipziger SteM*- Bilderbogen, coLoritrund schöner lind bedeutend billiger wie jede Concurrenz, fabricirt [4147 Georg Zander, Suhl. 1880 Erhardt’s Notiz-Kalender per Dtzd. 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